Ziel 1: Umsetzung des Armeeberichts 2010 und Weiterentwicklung der Armee
- Die Vernehmlassung zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee (Armeebericht 2010) ist eröffnet.*
- Die notwendigen Voraussetzungen für die Umsetzung des Armeeberichts sind, basierend auf den Handlungsrichtlinien und Eckwerten von Bundesrat und Parlament, geschaffen.
- Die mittelfristige Armeeplanung sowie die Rüstungs- und Immobilienplanung sind auf die Handlungsrichtlinien und Eckwerte von Bundesrat und Parlament sowie auf die Ressourcenlage ausgerichtet.
- Der Bericht über mögliche Immobilienverkäufe des VBS (in Erfüllung des Po. SiK-SR 11.3753) ist verabschiedet.*
Ziel 2: Stärkung der unternehmerischen Führung im Departement
- Die betriebswirtschaftliche Führung im VBS (insbesondere Führung mit der Kosten-Leistungs-Rechnung und Projektportfoliomanagement) ist nachweislich gestärkt.
- Die unternehmerische Führung Verteidigung ist gestärkt und die neu definierten Führungsprozesse sind etabliert.
- Die IKT Betriebskosten sind nachweislich weiter gesenkt.
- Das Beschaffungs- bzw. Lebenswegmanagement von Systemen und Material ist harmonisiert. Die eingeführten, informatikunterstützten Prozesse sind angepasst und etabliert.
- Erkanntes Verbesserungspotenzial im Bereich des Immobilienmanagements VBS (z.B. Projektaufsicht und –führung) wird umgesetzt.
Ziel 3: Umsetzung Sicherheitsverbund Schweiz
- Die Prozesse des Sicherheitsverbunds sind operativ. Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortlichkeiten zwischen den verschiedenen Partnern auf Stufe Bund und Kantonen sind geklärt. Der Handlungsbedarf ist im Rahmen einer entsprechenden Konzeption inklusive Umsetzungsplanung festgehalten.
- Die Sicherheitsverbundsübung 2014 ist fertig geplant und bereit zur Umsetzung.
Ziel 4: Weiterentwicklung Bevölkerungsschutz, Zivilschutz und Kulturgüterschutz
- Der Bundesrat hat die Vernehmlassung zur Revision des Gesetzes über den Kulturgüterschutz eröffnet.*
- Das Konzept für den Zivilschutz liegt im Rahmen der Strategie Bevölkerungsschutz und Zivilschutz 2015+ vor.
Ziel 5: Sportförderungsgesetz und Olympische Winterspiele 2022
- Die neuen Vollzugsstrukturen und -prozesse zum Sportförderungsgesetz sind operationell.
- Die Massnahmen im Zusammenhang mit der Kandidatur der Schweiz für die Olympischen Winterspiele 2022 sind umgesetzt.*
Ziel 6: Nachrichtendienstgesetz (NDG)
- Die Botschaft zu einem neuen Nachrichtendienstgesetz (NDG) ist verabschiedet.*
- Die Botschaft zur Teilrevision des Bundesgesetzes über die Zuständigkeiten im Bereich des Zivilen Nachrichtendienstes (ZNDG) ist verabschiedet.*
