Ziel 1: Voraussetzungen zur Umsetzung des Armeeberichts 2010
- Die notwendigen Konzepte zur Umsetzung des Armeeberichts sind, gestützt auf die Eckwerte bzw. Vorgaben des Parlaments, erarbeitet.
- Die Eckwerte bzw. Vorgaben des Parlaments zum Armeebericht 2010 sind in der Armeeplanung, der Rüstungsplanung, der Immobilienplanung und Immobilienbotschaft sowie bei der Beschaffung des Tiger Teilersatzes berücksichtigt.
Ziel 2: Planung Einsätze der Armee
- Die Botschaft zu den Bundesbeschlüssen über die Einsätze der Armee zur Unterstützung ziviler Behörden ist verabschiedet.*
- Die Botschaft über den Einsatz der Armee zur Unterstützung der Sicherheit des „World Economic Forum“ (WEF) 2013-2015 ist verabschiedet.*
Ziel 3: Umsetzung der Verbesserungsmassnahmen in der Informatik VBS (IKT VBS)
- Die IKT Betriebskosten sind nachweislich gesenkt, die IKT Strategie ist erarbeitet und die neu definierten Führungsprozesse sind etabliert.
Ziel 4: Strategie des Bundes gegen Cyber Bedrohungen
- Der Bericht zu einem nationalen Sicherheitskonzept Cyber-Defense ist verabschiedet.*
- Die Umsetzung der im Rahmen des nationalen Sicherheitskonzepts für Cyber-Defense beauftragten Massnahmen hat planmässig begonnen.
Ziel 5: Strategie «Bevölkerungsschutz und Zivilschutz 2015+» und Sicherheitsverbund Schweiz
- Der Bericht «Bevölkerungsschutz und Zivilschutz 2015+» ist verabschiedet und von beiden Kammern des Parlaments behandelt worden.*
- Der Bundesrat hat den Bericht zum Stand der Arbeiten Nationale Gefährdungsanalyse «Risiken Schweiz» zur Kenntnis genommen.*
- Der Bundesrat hat zur Nationalen Strategie zum Schutz Kritischer Infrastrukturen (SKI) Stellung genommen und über die weiteren in diesem Bereich zu treffenden Massnahmen entschieden.*
- Das Konsenspapier ABC Schutz ist verabschiedet.
- Der Sicherheitsverbund Schweiz (SVS) ist weiterentwickelt und gefestigt. Der Delegierte von Bund und Kantonen hat seine Tätigkeit aufgenommen.
Ziel 6: Sportförderungsgesetz
- Das Sportförderungsgesetz und die Vollzugserlasse sind in Kraft gesetzt.
Ziel 7: Kandidatur Olympische Winterspiele 2022
- Die interdepartementale Arbeitsgruppe unter der Leitung des Bundesamtes für Sport hat die Rahmenbedingungen einer allfälligen Kandidatur der Schweiz analysiert und zu Handen des Bundesrats beurteilt.
Ziel 8: Nachrichtendienstgesetz (NDG)
- Die Botschaft zu einem Nachrichtendienstgesetz (NDG) ist verabschiedet.*
Ziel 9: Bundesgesetz über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit II (BWIS II)
- Die notwendigen Massnahmen (Anpassungen von Verordnungen, Weisungen und Organisationsvorschriften) für die Umsetzung von BWIS II sind getroffen und vom Bundesrat genehmigt.
Ziel 10: Bericht Informationssystem Innere Sicherheit (ISIS)
- Die Massnahmen aufgrund des ISIS Berichtes sind umgesetzt.
