Grundlagenpapiere des Bereichs Verteidigung

Der Bundesrat hat am 1. Oktober den Armeebericht 2010 verabschiedet und damit den Startschuss gegeben für die politische Diskussion darüber, wie die Armee in der zweiten Hälfte dieses Jahrzehnts ausgestaltet werden soll. Der Bericht markiert eine weitere Etappe in der sicherheitspolitischen Diskussion unseres Landes.

Fragekatalog der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerates zuhanden des VBS.

In seinem Armeebericht 2010 hatte der Bundesrat im letzten Herbst für jene Armee, die zwischen 2015 und 2020 Gestalt annehmen soll, die Eckwerte 80‘000 Armeeangehörige/Budget 4,4 Milliarden Franken festgelegt.

Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates verlangte daraufhin vom VBS bis Ende März 2011 Varianten zwischen 60‘000 und 120‘000 Armeeangehörigen. Dieser Bericht liegt nun vor, ergänzt durch einen Zusatzbericht über die Positionierung der Schweiz in der internationalen Sicherheitsarchitektur.

Die Ausarbeitung des Zusatzberichtes zum Armeebericht 2010 wurde durch externe Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und militärischer Verbände in einem Beirat sowie durch interne und externe Fachleute in einem Think-Tank begleitet.

Der Beirat ist ein Gremium mit beratender Funktion. Die Mitglieder haben weder eine Entscheidungsbefugnis, noch üben sie eine Kontrollfunktion aus. Die Beratungen dienten dem Delegierten der Projektaufsicht sowie den Teilprojektleitern der Schlüsselprojekte als Diskussions- und Reflexionsforum für die vom Bundesrat festgelegten Eckwerte zum Armeebericht respektive Zusatzbericht. Fragen der Evaluation und Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen wurden im Beirat nicht behandelt.

Der Think-Tank ist ein Fachgremium des Projektleiters, das sich aus aktiven und ehemaligen Miliz- und Berufsoffizieren zusammensetzt. Beirat und Think-Tank sind nicht mit der Erarbeitung von Konzepten oder Produkten betraut.

Die Mitglieder des Beirates erhielten ausser Weg- und Verpflegungsspesen keine finanziellen Entschädigungen.

Gutachten von Prof. Dr. Rainer J. Schweizer, Professor für öffentliches Recht, Europarecht und Völkerrecht, Advokat, Universität St. Gallen, zu den verfassungs- und völkerrechtlichen Anforderungen an die Verteidigungskompetenz der Armee und das zukünftige Leistungsprofil sowie zu ausgewählten Fragen der Militärdienstpflicht.

Am 5. Juli 2010 hat der Chef VBS, Bundesrat Ueli Maurer, den Auftrag zur Bearbeitung verschiedener Rechtsfragen erteilt.