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Eidgenössisches Departement für Verteidigung,
Bevölkerungsschutz und Sport

Grundlagenpapiere des Bereichs Verteidigung

 

Vielfältiger Nutzen der Schweizer Armee

Studie der Milizkommission C VBS zur Bedeutung der Armee für die Schweiz

Die von Bundesrat Ueli Maurer ins Leben gerufene Milizkommission gibt in ihrer Studie erstmals eine Gesamtübersicht über Kosten und Nutzen der Schweizer Armee.

 

Führungsinformationssystem Heer FIS HE

Stand und weiteres Vorgehen

Die Beschaffung von FIS HE erfolgte alles andere als optimal, so wurde denn auch das Rüstungsprogramm 2006 nur mit Stichentscheid gutgeheissen. Stationär hat sich das System sehr gut bewährt und deshalb soll als Know how behalten werden, was in der Zwischenzeit erarbeitet und investiert wurde.

 

Freiwillige Dienstleistungen in der Armee

Schlussbericht der Administrativuntersuchung

In Rahmen der von der zentralen Ausgleichsstelle in Genf periodisch durchgeführten Doppelauszahlungskontrollen auf dem Gebiet der Erwerbsersatzordnung wurden im Dezember 2010 mehrere Fälle entdeckt. Neben den Fällen, wo einzelne AdA für dieselbe Periode bei mehreren EO-Stellen Erwerbsersatzzahlungen erhältlich gemacht hatten, bestand Anlass zum Verdacht, dass freiwillige Dienstleistungen in den letzten Jahren dazu verwendet wurden, Personalkosten zu reduzieren.

 

Armeebericht 2010

Der Bundesrat hat am 1. Oktober den Armeebericht 2010 verabschiedet und damit den Startschuss gegeben für die politische Diskussion darüber, wie die Armee in der zweiten Hälfte dieses Jahrzehnts ausgestaltet werden soll. Der Bericht markiert eine weitere Etappe in der sicherheitspolitischen Diskussion unseres Landes.

 

Fragekatalog SiK-S

Fragekatalog der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerates zuhanden des VBS.

 

Zusatzberichte zum Armeebericht 2010

In seinem Armeebericht 2010 hatte der Bundesrat im letzten Herbst für jene Armee, die zwischen 2015 und 2020 Gestalt annehmen soll, die Eckwerte 80‘000 Armeeangehörige/Budget 4,4 Milliarden Franken festgelegt.

Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates verlangte daraufhin vom VBS bis Ende März 2011 Varianten zwischen 60‘000 und 120‘000 Armeeangehörigen. Dieser Bericht liegt nun vor, ergänzt durch einen Zusatzbericht über die Positionierung der Schweiz in der internationalen Sicherheitsarchitektur.

 

Zusatzberichte zum Armeebericht 2010: Beirat und Think-Tank

Die Ausarbeitung des Zusatzberichtes zum Armeebericht 2010 wurde durch externe Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und militärischer Verbände in einem Beirat sowie durch interne und externe Fachleute in einem Think-Tank begleitet.

Der Beirat ist ein Gremium mit beratender Funktion. Die Mitglieder haben weder eine Entscheidungsbefugnis, noch üben sie eine Kontrollfunktion aus. Die Beratungen dienten dem Delegierten der Projektaufsicht sowie den Teilprojektleitern der Schlüsselprojekte als Diskussions- und Reflexionsforum für die vom Bundesrat festgelegten Eckwerte zum Armeebericht respektive Zusatzbericht. Fragen der Evaluation und Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen wurden im Beirat nicht behandelt.

Der Think-Tank ist ein Fachgremium des Projektleiters, das sich aus aktiven und ehemaligen Miliz- und Berufsoffizieren zusammensetzt. Beirat und Think-Tank sind nicht mit der Erarbeitung von Konzepten oder Produkten betraut.

Die Mitglieder des Beirates erhielten ausser Weg- und Verpflegungsspesen keine finanziellen Entschädigungen.

 

Gutachten Prof. Dr. Schweizer

Gutachten von Prof. Dr. Rainer J. Schweizer, Professor für öffentliches Recht, Europarecht und Völkerrecht, Advokat, Universität St. Gallen, zu den verfassungs- und völkerrechtlichen Anforderungen an die Verteidigungskompetenz der Armee und das zukünftige Leistungsprofil sowie zu ausgewählten Fragen der Militärdienstpflicht.

Am 5. Juli 2010 hat der Chef VBS, Bundesrat Ueli Maurer, den Auftrag zur Bearbeitung verschiedener Rechtsfragen erteilt.

 

Auswirkungen der Tatbeweislösung beim Zivildienst: Massnahmen seitens VBS

Umsetzung des Bundesratsbeschlusses vom 23. Juni 2010 - Vom Bundesrat gutgeheissen am 10. Dezember 2010

 

Herausforderungen der Armee

Die Sicherheitspolitischen Kommissionen von National- und Ständerat haben dem VBS den Auftrag erteilt, in einem Bericht die Mängel der Armee aufzuzeigen. Dieser Bericht konzentriert sich demnach auf einzelne Bereiche und Schwierigkeiten und gibt kein Gesamtbild über die Armee ab.

  • Herausforderungen der Armee

    Bericht an die Sicherheitspolitischen Kommissionen der Eidgenössischen Räte - Schlussbericht 2011

    Publiziert am: 09.11.2011 | Grösse: 337 Kb | Typ: PDF

 

Schlussbericht der Arbeitsgruppe Ordonnanzwaffen

Die Arbeitsgruppe Ordonnanzwaffen hat gemäss ihrem Auftrag zahlreiche Fakten im Zusammenhang mit der Problematik der Abgabe von Ordonnanzwaffen zusammengetragen. Sie hat in ihrem Bericht vom 19. November 2008 die militärischen, staatspolitischen, sicherheitspolitischen und aussenpolitischen Aspekte der Heimabgabe der Waffen analysiert, aber auch soziologische Erkenntnisse erarbeiten lassen.

 

Optimierung / Weiterentwicklung der Armee XXI

  • Stand der Umsetzung

    Synoptische Darstellung z.Hd. der SiK-N vom 10./11. November 2008

    Publiziert am: 10.11.2008 | Grösse: 124 Kb | Typ: PDF

  • Rüstungsprogramm 2008

    Beantwortung des Antrags Segmüller vom 11. November 2008

    Publiziert am: 27.11.2008 | Grösse: 186 Kb | Typ: PDF

 

Durchhaltefähigkeit und Aufwuchs

Die Studie hat zum Zweck, die Begriffe Durchhaltefähigkeit und Aufwuchs zu definieren und ihr Zusammenspiel auf Grund von Annahmen und Hypothesen, wie auch die entsprechenden Abläufe zu präsentieren.

 

Überprüfung der Zielsetzungen der Armee

Das Militärgesetz bestimmt, dass der Bundesrat periodisch überprüft, ob die der Armee gesetzten Ziele erreicht werden, und dazu der Bundesversammlung Bericht erstattet.

 

Zivildienstgesuch und Motivevaluation Zivildienstgesuchsteller

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 30. April 2014 den Bericht über die Ergebnisse Gespräch Zivildienstgesuch und Motivevaluation Zivildienstgesuchsteller verabschiedet.

 

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