Der sicherheitspolitische Bericht 2009 des Bundesrates soll durch Hearings breit abgestützt werden. Die Anhörungen werden über Internet nachzulesen sein. Zwischen dem 27. Februar und dem 24. April 2009 werden 46 Organisationen oder Einzelpersonen, darunter 11 Experten der Sicherheitspolitik aus anderen Staaten und internationale Organisationen angehört werden. Die Liste ist vom VBS im Einvernehmen mit dem Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) erstellt worden. Der Chef VBS, Bundesrat Ueli Maurer, wird den Hearings beiwohnen, ebenso Vertreter des EDA, des EJPD und der Kantone.
Zusammenarbeit mit der ETH
Die Anhörungen sollen veröffentlicht werden, um die Diskussion über die schweizerische Sicherheitspolitik anzuregen. Konkret ist vorgesehen, die Anhörungen aufzuzeichnen, innerhalb von zwei Wochen zu transkribieren und gegenlesen zu lassen und sie dann auf eine dafür reservierte Internet-Homepage zu stellen. Diese wird von der Forschungsstelle für Sicherheitspolitik der ETH Zürich so bewirtschaftet und moderiert, dass ein breiter und konstruktiver Dialog entsteht.
Der Bundesrat hofft, mit diesem Vorgehen zu einem erneuerten, verbreiterten und vertieften sicherheitspolitischen Konsens zu gelangen.
Eidgenössisches Departement für Verteidigung,
Bevölkerungsschutz und Sport
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