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Eidgenössisches Departement für Verteidigung,
Bevölkerungsschutz und Sport

Bericht zur Umsetzung Strategie Bevölkerungsschutz und Zivilschutz 2015+

 

Übersicht

Am 9.Mai 2012 verabschiedete der Bundesrat nach einer Vernehmlassung den Bericht zur Strategie Bevölkerungsschutz und Zivilschutz 2015+ (BBl 2012 5503). Der Strategiebericht zeigt auf, wie der Bevölkerungsschutz und Zivilschutz weiterentwickelt werden soll, um die natur-, technik- und gesellschaftsbedingten Katastrophen und Notlagen der Zukunft effizient und wirksam bewältigen zu können. Im Bericht geht es aber auch darum, die Interessen und Bedürfnisse von Bund und Kantonen soweit wie möglich dauerhaft miteinander in Einklang zu bringen.

2013 beauftragten der damalige Chef des VBS und der damalige Präsident der Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr je eine Projektgruppe zum Bevölkerungsschutz und zum Zivilschutz damit, sich detaillierter mit den im Bericht skizzierten Prüfungs- und Umsetzungsarbeiten zu befassen und einen Umsetzungsbericht zu erarbeiten. 2014 beauftragte der Bundesrat zudem eine Studiengruppe, das bestehende Dienstpflichtsystem zu überprüfen und ebenfalls einen Bericht darüber zu verfassen.

Am 6. Juli 2016 hat der Bundesrat sowohl den Bericht zur Umsetzung der Strategie Bevölkerungsschutz und Zivilschutz 2015+ wie auch den Bericht zur Überprüfung des Dienstpflichtsystems zur Kenntnis genommen. Das VBS wurde vom Bundesrat beauftragt, auf der Grundlage des Berichts eine Revision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes einzuleiten. Beim Bericht der Studiengruppe Dienstpflichtsystem handelt es sich dagegen um einen Expertenbericht mit langfristiger Perspektive: Er soll Möglichkeiten und Modelle zur Anpassung des gesamten Dienstpflichtsystems aufzeigen und die diesbezügliche Diskussion fördern. Bundesrat und das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport haben sich materiell zum Expertenbericht nicht geäussert.

 

Meilensteinplan

MeilensteinDatum
Bundesrat verabschiedet Sicherheitspolitischen Bericht 201023. Juni 2010
Bundesrat kündigt Bericht zu Strategie für den Bevölkerungsschutz und Zivilschutz 2015+ an23. Juni 2010
Bundesrat verabschiedet Berichtsentwurf in Vernehmlassung9. November 2011
VernehmlassungBis 20. Februar 2012
Bundesrat verabschiedet Bericht9. Mai 2012
Parlament nimmt Bericht zur KenntnisFrühjahres- und Sommersession 2013
Chef VBS und Präsident der Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr geben Bericht zur Umsetzung der Strategie Bevölkerungsschutz und Zivilschutz 2015+ in AuftragMärz 2013
Bundesrat gibt Bericht zur Überprüfung des Dienstpflichtsystems in Auftrag9. April 2014
Bundesrat nimmt Berichte zur Kenntnis6. Juli 2016
Das VBS wird vom Bundesrat mit der Revision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes beauftragt6. Juli 2016
Für Fragen zu dieser Seite: Kommunikation VBS
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