Gesamtrevision

Das Stationierungskonzept der Armee soll über den Sachplan Militär raumplanerisch abgestimmt werden. Zu diesem Zweck hat das VBS die beiden bisher gültigen militärischen Sachpläne komplett überarbeitet und in einen einzigen Sachplan Militär überführt.

Der Entwurf des neuen Sachplans wurde im Sommer 2007 der betroffenen Bevölkerung zur Mitwirkung und den Behörden zur Anhörung unterbreitet. Ursprünglich vorgesehen war ein Abschluss des Sachplanverfahrens im Verlaufe des Jahres 2008. Dieses verzögert sich aus verschiedenen Gründen:

• Seit Frühjahr 2008 wird das Stationierungskonzept der Luftwaffe unter Einbezug des Tiger-Teil-Ersatzes TTE überpüft. Die Ergebnisse hierzu werden in Abhängigkeit des Bundesratsentscheids über den TTE vorgelegt.
  
  
• Die Finanzlage und die daraus abzuleitenden strategischen Vorgaben machen punktuelle Anpassungen des Stationierungskonzepts vom 1. Juni 2005 erforderlich.
  
  
• Die Revision des Militärgesetzes bringt neue Regelungen, die zu einer inhaltlichen Entlastung des Sachplans führen.

Abhängig vom Anpassungsbedarf am Stationierungskonzept der Armee wird das VBS zumindest bei den betroffenen Kantonen nochmals eine öffentliche Vernehmlassung durchführen. Dies ist frühestens in der ersten Hälfte 2010 der Fall. Der Bundesrat wird somit nicht vor Ende 2010 über den neuen Sachplan Militär entscheiden können.