Sicherheitspolitischer Bericht 2010

Der letzte Bericht über die Sicherheitspolitik der Schweiz stammt aus dem Jahr 1999. Seither hat es einschneidende sicherheitspolitische Ereignisse gegeben. Deshalb, aber auch weil solche grundlegenden Dokumente in regelmässigen Abständen zu überprüfen sind, beschloss der Bundesrat 2008, einen neuen Bericht über die Sicherheitspolitik zu erarbeiten.

Am 23. Juni 2010 hat der Bundesrat den neuen Sicherheitspolitischen Bericht verabschiedet. Am 15. Dezember 2010 bzw. am 17. März 2011 haben Ständerat und Nationalrat den Bericht zur Kenntnis genommen.

Der Bericht beschreibt die sicherheitspolitischen Entwicklungen der letzten zehn Jahre und analysiert das sicherheitspolitische Umfeld der Schweiz. Es wird dargelegt, dass zwar Akzentverschiebungen stattgefunden haben, dass sich die Bedrohungslage für die Schweiz jedoch nicht fundamental geändert hat. Die bisherige sicherheitspolitische Strategie der Schweiz wird daher in ihrem Kern als richtig erachtet und soll weitergeführt werden. Doch der neue Bericht skizziert auch einige Kurskorrekturen. Zu den neuen und wesentlichen Elementen des Berichts gehört die umfassendere Betrachtung der Sicherheit, die ihre Entsprechung in einer Verbesserung der sicherheitspolitischen Kooperation zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden hat.

Zu Beginn der Erarbeitung des neuen Berichts führte das VBS im Frühling 2009 eine breit angelegte Anhörung durch, zu der 45 Organisationen und Experten aus dem In- und Ausland eingeladen wurden. Diese Anhörungen dienten dazu, den vielfältigen Meinungen eine Plattform zu geben und den Dialog über die Sicherheitspolitik zu fördern.