Sicherheitverbund Schweiz

Sicherheit kann nur bei optimaler Kooperation aller Partner gewährleistet werden. Dies gilt ganz besonders für einen föderalistischen Staat wie die Schweiz. Dieser Gedanke ist wegweisend für den Sicherheitsverbund Schweiz, der ein Kernelement des sicherheitspolitischen Berichts 2010 des Bundesrates ist.

Bund und Kantone haben sich darauf verständigt, sicherheitspolitische Fragen gemeinsam zu vertiefen und dazu einen Konsultations- und Koordinationsmechanismus des Sicherheitsverbundes Schweiz (KKM SVS) zu schaffen. In dessen Gremien sind Bund und Kantone gleich stark vertreten. Die Schlüsselrolle kommt dabei dem Delegierten des Bundes und der Kantone für den Sicherheitsverbund Schweiz zu: Er moderiert den Dialog zwischen Bund und Kantonen, bearbeitet die sicherheitspolitische Agenda und leitet den Steuerungsausschuss des KKM SVS.

Der SVS umfasst alle Organisationen und Mittel, mit denen die Schweiz auf sicherheitspolitische Bedrohungen und Gefahren reagieren kann: Aussenpolitik, Armee, Bevölkerungsschutz, Nachrichtendienst, Wirtschaftspolitik, Zollverwaltung, Polizei und Zivildienst. Er soll helfen, den Verbundgedanken in der schweizerischen Sicherheitspolitik zu stärken und damit die sicherheitspolitische Zusammenarbeit zwischen allen relevanten Akteuren – auf Stufe und Bund und Kantone – weiter zu verbessern. Der SVS hat einen Konsultations- und Koordinationsmechanismus (KKM), in dem all diese Akteure vertreten sind und der sich regelmässig trifft, um aktuelle sicherheitspolitische Fragen zu diskutieren.