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Eidgenössisches Departement für Verteidigung,
Bevölkerungsschutz und Sport

Natur- und Landschaftsschutz

Grundsätzliches

Das VBS bewegt sich regelmässig im Spannungsfeld zwischen Landesverteidigung und Naturschutz. In einigen Fällen werden durch die militärische Nutzung schützenswerte Natur- und Landschaftselemente erhalten, geschaffen oder gefördert. Durch das Erstellen von Bauten und Anlagen sowie den militärischen Übungsbetrieb können aber auch Naturwerte zerstört werden.

Bei Konflikten zwischen Natur- beziehungsweise Landschaftsschutz und militärischen Bedürfnissen geht es darum, nachvollziehbare Lösungen zu finden. Transparente Entscheidungsgrundlagen und klare Beurteilungskriterien müssen für jeden Einzelfall vorliegen.

Militärische Tätigkeiten unterliegen der gesetzlichen Rücksichtspflicht bezüglich Natur- und Landschaftswerten. Diese Werte werden für die militärisch genutzten VBS-Areale erfasst und deren Schutzbedürfnisse mit den Nutzungen der Armee und Dritter abgestimmt.

Im Zusammenhang mit baulichen Massnahmen wie Neubauten, Sanierungen und Rückbauten, ist die Abwägung zwischen Natur- und Landschaftsschutz und militärischen Bedürfnissen im Rahmen des militärischen Plangenehmigungsverfahrens MPV sicher gestellt.

 

Gesetzliche Grundlagen

Laut Bundesverfassung sind die Landesverteidigung sowie der Natur- und Landschaftsschutz einander grundsätzlich gleich gestellt. Eine Hierarchie im Sinne eines Vorranges von Nutzung oder Schutz besteht demnach nicht.

Gemäss dem Prinzip der Eigenverantwortlichkeit hat das VBS bei seinen Tätigkeiten auch selber die Interessen von Natur- und Landschaftsschutz zu berücksichtigen.

Raumplanungsgesetz (RPG), Raumplanungsverordnung (RPV)

Das Raumplanungsgesetz verlangt auch vom Bund und somit auch vom VBS den haushälterischen Umgang mit dem Boden. Die Abwägungspflicht bei der Abstimmung verschiedener Interessen ist in der Raumplanungsverordnung konkretisiert. Entscheide, die nicht anhand normierter Kriterien gefällt werden können, sind materiell zu begründen. In jedem Fall muss die Interessenabwägung in der Begründung der Beschlüsse klar dargelegt sein.

Natur- und Heimatschutzgesetz (NHG)

Dieses Gesetz bildet das Kernstück des Natur- und Heimatschutzrechts und verpflichtet auch das VBS zu umfassender Rücksicht gegenüber Natur und Landschaft bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben.
Zu diesen Aufgaben gehören insbesondere:
  • Alle Tätigkeiten im Rahmen der Landesverteidigung
  • Abschluss von Verträgen mit Pächtern VBS-eigener Landwirtschaftbetriebe
  • Erteilen von Bewilligungen für die Nutzung bundeseigener Areale durch Dritte
  • Durchführung des militärischen Plangenehmigungsverfahrens (MPV)
  • Einsatz der Truppe für Dritte

Militärgesetz (MG)

Im Militärgesetz sind auch die Aufgaben der Militärverwaltung geregelt. Hier ist auch das Verfahren für die Errichtung und Änderungen von Bauten festgelegt, das in der Militärischen Plangenehmigungsverordnung (MPV) definiert wird.

Verordnung über Waffen- und Schiessplätze (VWS)

Gemäss VWS sind bei der Benützung und Verwaltung der Waffen-, Schiess- und Übungsplätze die Vorschriften der Umweltschutzgesetzgebung einzuhalten. Auengebiete, Hoch- und Flachmoore von nationaler Bedeutung und eidg. Jagdbanngebiete dürfen von der Truppe nur auf Grund einer einvernehmlichen Regelung mit dem BAFU benützt werden.
Für Fragen zu dieser Seite: Raum und Umwelt VBS

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Generalsekretariat
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Maulbeerstrasse 9
CH-3003 Bern

Tel. +41 31 324 50 53
Fax +41 31 324 50 78

AnsprechpartnerInnen

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