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«Die Serie ‹Tschugger› erklärt, warum es im VBS so viele Walliser hat»

Viola Amherd, die erste Verteidigungsministerin der Schweiz, spricht über Rücksichtnahme in Zeiten der Krise, die Armee der Zukunft – und über den Zusammenhang zwischen einer TV-Serie und dem Personal in ihrem Departement.

20.12.2021 | Tages-Anzeiger

Bundesrätin Viola Amherd, Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS. Foto: VBS/DDPS, André Scheidegger

 

Interview: Raphaela Birrer und Mario Stäuble

Frau Bundesrätin, Geimpfte und Ungeimpfte stehen sich in der Schweiz immer unversöhnlicher gegenüber. Warum spaltet diese Frage unsere Willensnation gerade mehr als jede andere?

Die Menschen haben nach bald zwei Jahren Krisenmodus langsam genug. Viele haben Erkrankungen oder sogar Todesfälle in der Familie oder im Freundeskreis erlebt. Und viele leiden unter wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Dass die Nerven blank liegen nach so langer Zeit – dafür habe ich Verständnis. Dieses dauernde Auf und Ab, das Schwanken zwischen Hoffnung und Einschränkungen, ist sehr schwierig. Ich kann darum nachvollziehen, wenn die Menschen zum Teil unversöhnlicher mit den Meinungen anderer umgehen. An der Impffrage entzündet sich der ganze Konflikt.
 

Der «Impfstreit» entzweit Familien, Beziehungen, Freundschaften. Kennen Sie das auch aus Ihrem persönlichen Umfeld?

Meinem Umfeld sage ich immer wieder: Wir müssen uns bewusst sein, wie flott wir es in unserem Land haben. Ich denke, dass wir einfach auch verwöhnt sind. In den letzten Jahrzehnten ging es uns immer gut. Darum sind wir es nicht gewohnt, eine solche Krise auszuhalten. Es ist nun der Moment, sich dessen bewusst zu werden.

Meine Freiheit endet dort, wo die Freiheit eines anderen beginnt

Massnahmengegner arbeiten oft mit Begriffen wie «Freiheit» und «Unabhängigkeit». Was bedeutet für Sie persönlich individuelle Freiheit in einer Pandemie?

Dass ich so leben kann, wie es mir entspricht, und dass ich meine Meinung sagen darf. Dass ich mir aber bewusst sein muss, im Interesse des Ganzen gewisse Eingriffe in meine Freiheit in Kauf nehmen zu müssen. Meine Freiheit endet dort, wo die Freiheit eines anderen beginnt. Die absolute Eigenständigkeit, also keine Rücksichtnahme auf die Mitmenschen, gibt es nicht. Gerade jene, die einen starken Freiheitsbegriff vertreten, wären selbst wohl nicht glücklich, wenn ihr Gegenüber dasselbe in Anspruch nehmen würde.
 

Zurzeit scheint es aber, als wollten viele nicht wahrhaben, dass uns eine Krise mit voller Wucht trifft.

Denken Sie zum Beispiel an den Terrorismus und blicken Sie auf unsere Nachbarstaaten: In Frankreich, Italien, Deutschland, Österreich gab es schwere Anschläge – wir sind davon bisher zum Glück verschont geblieben. Das ist nicht selbstverständlich, aber wir neigen dazu, dies als gottgegeben hinzunehmen. Wir müssen akzeptieren, dass auch uns etwas passieren kann. Die Pandemie hat uns genau gleich getroffen wie alle anderen. Wir stehen nicht über allem.
 

Der Bundesrat steht in der Dauerkritik, zu spät zu lasche Massnahmen zu ergreifen – und damit Todesfälle in Kauf zu nehmen. Überschätzen Sie die Eigenverantwortung in unserer Gesellschaft?

Das ist schwer zu beurteilen. Wir werden am Schluss der Pandemie unsere Entscheide kritisch hinterfragen. Die Arbeiten laufen bereits. Der Bundesrat hat nach bestem Wissen und Gewissen gearbeitet. Aber in dieser Beurteilung wird sich gewiss zeigen, dass wir es in manchen Bereichen hätten besser machen können. So hätten wir etwa manchmal schneller reagieren müssen. Aber das ist im Rückblick einfach festzustellen, wenn man die Konsequenzen der Entscheide kennt.
 

Wann konkret haben Sie die Lage falsch eingeschätzt?

Zum Beispiel im Herbst letzten Jahres. Damals haben wir grosse Anlässe wieder zugelassen – und den Entscheid kurz darauf rückgängig gemacht. Aus heutiger Sicht war das falsch. Aber schauen Sie: Das Ziel des Bundesrats war immer, dass die Bevölkerung mitmacht und Entscheide nachvollziehen kann. Wir mussten deshalb darauf achten, nicht zu früh zu drastische Massnahmen zu verordnen. Dafür haargenau den richtigen Moment zu erwischen, ist eine Kunst.
 

Die Armee bietet zurzeit bis zu 2500 Mann auf, um in den Spitälern und beim Impfen zu helfen. Das Gesundheitspersonal ist aber längst erschöpft, die Booster-Kampagne heillos verspätet. Warum kommt diese Unterstützung erst jetzt?

Die Armee ist immer da, wenn es sie braucht. Aber sie marschiert nicht einfach ein; sie wird nur auf Gesuch tätig. Jetzt und bei den früheren Einsätzen hat der Bundesrat den Assistenzdienst beschlossen, als mehrere Anfragen aus den Kantonen auf dem Tisch lagen. Das ist richtig so: Soldaten sollen zum Einsatz kommen, wenn es nicht mehr anders geht.

Für mich zeigt diese Krise, wie saugut unser Modell einer Milizarmee ist

In der Pandemie drängt sich aber der Eindruck auf, unser Milizprinzip greife nicht. Die fehlenden Intensivpflegekräfte sind nicht einfach durch Milizler zu ersetzen.

Ich muss Ihnen widersprechen: Ich finde, dass sich das Milizprinzip in der Krise sehr gut bewährt. Die ausgebildeten Spitalsoldatinnen und -soldaten können in den Spitälern pflegerische Arbeit leisten, und das entlastete Personal hat Kapazitäten für die schweren Fälle. Das Gute daran ist, dass wir den Spitälern damit kein Personal entziehen. Die Sanitätssoldaten arbeiten zivil als Elektriker oder im Verkauf. Für mich zeigt diese Krise, wie saugut unser Modell einer Milizarmee ist.
 

Könnte ein obligatorischer Bürgerinnen- und Bürgerdienst, wie ihn eine Volksinitiative fordert, die Personalprobleme lösen? Plötzlich stünde ein riesiger Pool von Helfern zur Verfügung, die im Gesundheits- und Sozialbereich eingesetzt werden könnten.

So einfach ist das nicht. Sie reden ja selbst von «Helfern». Aus meiner Sicht wird man nie eine medizinische Fachkraft durch eine freiwillige Hilfskraft ersetzen können. So würde man den Anforderungen nicht gerecht. Solche Hilfskräfte könnten – wie heute die Soldaten – höchstens untergeordnete Arbeiten übernehmen.
 

Ein Service Citoyen wäre doch auch ein Mittel, um den Gemeinwohlgedanken zu stärken, der in der Pandemie gelitten hat.

Ich bin nicht überzeugt, dass der Gemeinwohlgedanke wirklich erodiert ist.
 

Die Sorge um die Mitmenschen, das Gefühl, Teil eines Ganzen zu sein – das sehen Sie zurzeit nicht bedroht?

Nein. Wir haben durchaus füreinander geschaut: Es gab Hilfe in der Nachbarschaft, es gab Sportvereine, die statt im Training in den Dörfern für die Bevölkerung im Einsatz waren. Das wäre für mich auch der sympathische Aspekt eines allgemeinen Bürgerdiensts: Jeder Mensch würde einen Beitrag für die Gesellschaft leisten.
 

Trotzdem zögern Sie – obwohl ein Service Citoyen in der Bevölkerung grossen Zuspruch findet.

Das liegt daran, dass in der Umsetzung sehr viele Fragen geklärt werden müssten, die alles andere als einfach sind. Wir hätten zum Beispiel plötzlich doppelt so viele Dienstpflichtige wie heute – pro Jahr 70’000 Personen! Für alle eine sinnvolle Beschäftigung zu finden, ohne die Privatwirtschaft zu konkurrenzieren, ist eine Herausforderung.
 

Sie prüfen zurzeit vier Modelle für eine neue Dienstpflicht. Ist es überhaupt noch eine Option, dass der Dienst von heute auch der Dienst der Zukunft sein wird?

Es gibt Dinge, die ich unabhängig vom konkreten Dienstmodell ändern will. Zum Beispiel, den Orientierungstag auch für Frauen obligatorisch zu machen. So würden sie sich aktiv damit auseinandersetzen, welche Möglichkeiten ihnen die Armee bietet. Ein Orientierungstag ist eine Kleinigkeit, aber es bräuchte eine Verfassungsänderung. Darüber hinaus muss die Armee für die jungen Männer und Frauen auch die Vereinbarkeit von Dienst, Ausbildung, Beruf und Familie verbessern. Dafür brauchen wir flexiblere Modelle.
 

Woran denken Sie?

Die Rekrutenschule kann man bereits heute bis zum 25. Altersjahr verschieben. Ich kann mir vorstellen, die WK in kleinere Blöcke aufzuteilen. Zudem fände ich es wichtig, dass der Armeedienst von zivilen Diensten stärker anerkannt wird, wie das schon heute Hochschulen machen, indem sie ECTS-Punkte anrechnen. Ein anderes Beispiel: Die Absolventen des Cyber-Lehrgangs in der Armee erhalten ein anerkanntes Berufsdiplom. In diese Richtung muss es gehen. Der Einsatz für die Armee hat nicht nur einen Wert für die Gesellschaft, sondern bringt auch einen persönlichen Nutzen.
 

Sie selber befassten sich anfangs eher widerwillig mit solchen Fragen. Das Verteidigungsdepartement war nicht Ihr Wunsch. Wie lange brauchten Sie, um mit dem VBS warm zu werden?

Eigentlich nicht lange. (lacht) Wenn ich frei hätte wählen können, hätte ich ein anderes Departement genommen. Das sage ich offen und ehrlich. Aber mir wurde das VBS zugeteilt. Und ich bereue in solchen Situationen nicht lange. Ich will es dort, wo ich bin, möglichst gut machen.
 

Noch nie hatte die Schweiz eine Verteidigungsministerin. Wie hat sich das im VBS am Anfang bemerkbar gemacht?

Am Anfang waren die Angestellten des Departements neugierig – für sie war die Situation ja genauso neu. Ich war eine Wundertüte für sie, weil ich im Nationalrat keine Sicherheitspolitik gemacht hatte. Mir war es deshalb sehr wichtig, offen und transparent auf alle zuzugehen, damit die Angestellten wissen, woran sie bei mir sind. Dass man sich darauf verlassen kann, wenn ich etwas sage. Dass ich respektvoll bin.
 

Grosse Beschaffungen hatten es im VBS bislang auch wegen Machtkämpfen schwer. Was die Indiskretionen betrifft, scheint im Departement mehr Ruhe eingekehrt zu sein. Was haben Sie dagegen unternommen?

Mit Indiskretionen müssen alle Departemente leben. Transparenz gegen innen und aussen ist für mich sehr wichtig. Ich glaube, es hilft, dass ich mit den Menschen diskutiere. Damit sie wissen, warum ich einen Entscheid treffe. Und wenn mal ein Fehler geschieht, dann muss man das halt sagen – nicht versuchen, das irgendwie zu verstecken. Es kommt ja sowieso heraus.

Wir haben die F-35 nicht günstiger gerechnet

Wenn Sie von Fehlern sprechen, meinen Sie die widersprüchliche Kommunikation zum neuen Kampfjet F-35? Sie haben diesen eine Milliarde billiger gerechnet – und ein halbes Jahr später den teureren Preis mitgeteilt.

Nein. Wir haben die F-35 nicht günstiger gerechnet. Der kommunizierte Betrag von 5,068 Milliarden Franken entspricht den Beschaffungskosten zum Preisstand Februar 2021 und berücksichtigt einen Wechselkurs von 0.95 Franken pro Dollar. Diese rund fünf Milliarden Franken habe ich im Sommer kommuniziert und erwähnt, dass darin die Teuerung und die Mehrwertsteuer nicht enthalten sind. Mittlerweile wurden die Verträge bereinigt, um die Armeebotschaft vorzubereiten. Ich sehe den Widerspruch nicht.
 

Aber Sie verstehen, dass in breiten Kreisen Verwirrung über die Milliardendifferenz entstanden ist?

Ja, vielleicht ist eine Verwirrung entstanden. Wenn ich im Sommer nicht gesagt hätte, dass die Teuerung zum Preis von fünf Milliarden dazukommt, müsste ich mir jetzt einen Vorwurf machen. Womöglich hätte ich es noch expliziter sagen können. Jedenfalls wollte ich nichts verstecken.
 

Ihr erklärtes Ziel ist es nun, die Männerbastion VBS diverser zu machen. Wie geht das konkret?

Ich habe von Anfang an gesagt, dass mir die Frauenförderung wichtig ist. An jeder Sitzung bringe ich das Thema auf die Traktandenliste. Für viele war das zunächst total neu. Aber ich sehe eine interessante Entwicklung: Heute muss ich das Thema selber gar nicht mehr aufbringen. Plötzlich sagen die Verantwortlichen automatisch, was sie alles unternehmen, um den Frauenanteil zu erhöhen. Es ist wichtig, nicht lockerzulassen.
 

Sie wollen mehr Frauen an der Armeespitze – heute trägt nur eine einzige Frau ein Edelweiss-Abzeichen, das Zugehörigkeit zur obersten Führung markiert. Wie wollen Sie diese Erhöhung schaffen?

Klar: Solche Ziele erreichen wir nicht von heute auf morgen. Bevor Frauen auch in den höheren Positionen sind, müssen sie viele Stufen durchlaufen. Und wir haben unten noch zu wenige Frauen, die diesen Weg einschlagen. Deswegen müssen wir dort anfangen. Damit wir später weiter oben mehr als eine Frau zur Auswahl haben.
 

Im VBS arbeiten heute auffällig viele Walliserinnen und Walliser an wichtigen Stellen. Leute aus dem eigenen Umfeld zu bevorzugen, ist kein Zeichen von Diversität.

Haben Sie «Tschugger» gesehen?
 

Noch nicht, warum?

Die Serie müssen Sie schauen! Dann wissen Sie, warum es in meinem Departement so viele Walliser hat. Im Wallis gibt es einfach ungeheuer gute Leute. (lacht) Spass beiseite: Eine Walliser Bürgerschaft ist für mich kein Kriterium. Es sind gar nicht so viele, der Dialekt fällt einfach auf. Ich besetze die Stellen nach Eignung und Fähigkeiten. Es soll kein Vorteil, aber auch kein Nachteil sein, wenn man aus dem Wallis kommt.
 

Auch der Bundesrat ist mit Ihnen und Karin Keller-Sutter wieder diverser geworden. Sie betonen immer, die drei Frauen arbeiteten gut zusammen. Was bewirkt die Frauenallianz?

Ich kann nicht aus dem Bundesrat plaudern, aber so viel kann ich sagen: Wir sind alle drei auf der gleichen Linie, was die Förderung von Frauen in bundesnahen Betrieben, Verwaltungsräten und Kommissionen angeht. Das ist uns sehr wichtig, und wir arbeiten alle aktiv daran, den Frauenanteil überall zu erhöhen.
 

Wir stehen jetzt kurz vor Weihnachten – und die Corona-Lage spitzt sich fast täglich zu. Mit welchem Gefühl blicken Sie auf die Feiertage?

Ich bedauere sehr, dass wir kurz vor den Festtagen wieder eine sehr schwierige Situation haben. Kurz vor der Zeit also, in der Familien und Freunde zusammenkommen. Das wird nicht im üblichen Mass möglich sein. Deswegen ist es wahnsinnig wichtig, dass sich noch so viele Menschen wie möglich impfen lassen. Dazu möchte ich vor Weihnachten aufrufen: Lassen Sie sich impfen und boostern! Und halten Sie auch die Hygieneregeln wie Maskentragen und Händewaschen ein. Wir haben in der Schweiz noch relativ milde Massnahmen und müssen Sorge tragen, dass wir nicht in einen Lockdown gehen müssen. Wir müssen uns jetzt noch einmal zusammenreissen.