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Nationalrat will Cyber-Security-Kompetenzzentrum

Nach dem Ständerat verlangt auch der Nationalrat, auf Stufe Bund ein Kompetenzzentrum Cyber-Security zu schaffen.

07.12.2017 | Kommunikation VBS, Marco Zwahlen

Cyber-Angriffe


«Der Bundesrat wird beauftragt, im Zusammenhang mit der laufenden Überarbeitung der nationalen Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyberrisiken (NCS) ein Cyber-Security-Kompetenzzentrum auf Stufe Bund zu schaffen.» Dies fordert eine Motion von Ständerat Joachim Eder (FDP, ZG). Diese Organisationseinheit hat die Aufgabe, die zur Sicherstellung der Cyber Security notwendigen Kompetenzen zu verstärken und bundesweit zu koordinieren. Und: Sie soll departementsübergreifend wirksam sein und im Bereich Cyber Security über Weisungsbefugnis gegenüber den Ämtern verfügen. Ausserdem soll das Kompetenzzentrum mit Vertretern der Wissenschaft (Hochschulen, Fachhochschulen), mit der IT-Industrie und mit den grösseren Infrastrukturbetreibern (insbesondere Energie, Verkehr) zusammenarbeiten.

Der Ständerat überweis die Motion in der Herbstsession 2017. Nun ist der Nationalrat mit 177 gegen 2 Stimmen gefolgt.

Bundesrat: Motion ist erfüllt

Der Bundesrat beantragte Ablehnung der Motion, da deren Anliegen bereits erfüllt würden. Mit der Melde- und Analysestelle Informationssicherung (Melani) habe der Bund bereits seit 2004 ein Cyber-Security-Kompetenzzentrum. Dieses arbeite sowohl eng mit den Betreibern kritischer Infrastrukturen als auch mit Universitäten oder Fachhochschulen im Bereich von Projekten, Studien usw. zusammen. «Bei grösseren Cybervorfällen wird jeweils eine departementsübergreifende Task-Force eingesetzt, in der die Kräfte gebündelt werden und ein koordiniertes Vorgehen sichergestellt ist. Bei Gefährdung der Bundesverwaltung durch Cyberangriffe hat das Informatiksteuerungsorgan des Bundes bereits departementsübergreifende Weisungsbefugnis», so der Bundesrat.

Weil die Bedrohungen zunehmen würden und breitere Kreise betroffen seien, steigen laut Bundesrat auch die Anforderungen an die Durchhaltefähigkeit der zuständigen Stellen im Ereignisfall. Daher werde Melani den Anforderungen entsprechend fachlich und personell weiterzuentwickeln sein. Im Rahmen der Weiterführung der nationalen Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyberrisiken werde darauf hingearbeitet. Insbesondere werde eine weitere Konzentration der Mittel, z. B. in der Form eines überdepartementalen Ressourcenpools, geprüft.