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Digitale Unabhängigkeit hat Grenzen

Der Ständerat hat sich gegen eine Motion ausgesprochen, welche die absolute digitale Unabhängigkeit der militärischen Systeme vorantreiben wollte.

31.05.2018 | Kommunikation VBS, Marco Zwahlen

Informatikkomponenten


Ohne Gegenstimme lehnt der Ständerat die Motion «Schweizer Armee. Wie können unsere Souveränität und unsere Unabhängigkeit sichergestellt werden, wenn mit der Digitalisierung die gegenseitigen Abhängigkeiten immer mehr zunehmen?» ab. Mit der Motion wollte Claude Béglé (CVP, VD) den Bundesrat beauftragen, «alle erforderlichen Massnahmen zu treffen, damit unsere Armee möglichst unabhängig und möglichst wenig anfällig bleibt für die elektronische Kontrolle, die gewisse ausländische Mächte über unsere Ausrüstung ausüben könnten.» Besonders betroffen sind aus Sicht des Motionärs unsere Kampfflugzeuge. «Wir seien im Begriff, uns für ein neues Kampfflugzeug zu entscheiden, um unsere Flotte bis in fünf bis zehn Jahren zu erneuern. Diese Maschinen werden mit Technologie vollgestopft sein. Daher ist es ausschlaggebend, zu den herkömmlichen Kriterien (Leistung, Preis usw.) das der digitalen Unabhängigkeit hinzuzufügen.» Béglé will daher, dass der Bundesrat Systeme entwickeln lässt, die unsere Unabhängigkeit und den Schutz vor jeglichen ausländischen Störmanövern sicherstellen, insbesondere für die Luftfahrt (Verkehrsleitung, Steuerung, Schiessen usw.), die Schiessanzeigen Flab und unsere militärischen Kommunikationssysteme, die Panzer und alle anderen potenziellen Ziele eines Cyberangriffs.

Die Ablehnung der Motion im Ständerat hat mehrere Gründe: Der Motionstext sei zu weit, unklar und teils widersprüchlich formuliert. Es sei zudem fraglich, ob die Motion in der Praxis überhaupt vollständig umgesetzt werden könne und ob die Kosten dafür tragbar seien. Weiter verweist der Ständerat darauf, dass der Bundesrat namentlich bezüglich Fragen der Digitalisierung und der Cyberdefense bereits tätig geworden ist.

Mit der Ablehnung des Ständerates ist die Motion erledigt.