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Parlament bewilligt Kredit für Datenverbundsystem

Mit 41 Stimmen hat nach dem Nationalrat auch der Ständerat den Verpflichtungskredit von 150 Mio. Franken für ein nationales sicheres Datenverbundsystem bewilligt.

09.09.2019 | Kommunikation VBS, Marco Zwahlen

Alarmierung


Die für den Schutz der Bevölkerung zuständigen Stellen sind bei Katastrophen und in Notlagen auf einen schnellen und sicheren Austausch von Informationen angewiesen. Entsprechende Strukturen und Systeme sind dabei von zentraler Bedeutung. Die heute eingesetzten Kommunikationssysteme weisen jedoch Sicherheitsdefizite auf. In der Sicherheitsverbundübung 2014 und der Strategischen Führungsübung 2017 hat sich gezeigt, dass die Telekommunikationssysteme im Fall einer Strommangellage deutlich eingeschränkt wären. Auch das Fehlen einer Gesamtdarstellung mit Lagebildern ist als wesentlicher Schwachpunkt identifiziert worden. Mit dem neuen nationalen sicheren Datenverbundsystem will der Bundesrat diese Sicherheitsdefizite signifikant reduzieren.

Der Nationalrat bewilligte den Kredit in der Sommersession Mit 175 Stimmen bei 1 Enthaltung. Nun ist der Ständerat gefolgt. Bis 2027 soll das System in mehreren Etappen für 150 Mio. Franken entwickelt und beschafft werden. Die Beschaffung ist ein IKT-Schlüsselprojekt, das von der Finanzdelegation eng verfolgt wird. Der Bundesbeschluss sieht eine an den Projektfortschritt gekoppelte Freigabe des Kredits in drei Etappen. Das Geschäft geht nun in den Ständerat.

Anschluss aller Sicherheitsbehörden

Im Falle einer Katastrophe oder Notlage soll das Datenverbundsystem die Telekommunikation und den breitbandigen Datenaustausch zwischen den Partnern im Bevölkerungsschutz sicherstellen. Angeschlossen werden Führungsorgane und Sicherheitsbehörden von Bund und Kantonen, dazu Einsatzorganisationen wie die Einsatzzentralen der Kantonspolizeien und auch die Armee sowie Betreiber von kritischen Infrastrukturen. In das neue System soll auch das nationale Lageverbundsystem integriert werden. Damit können die verschiedenen heute genutzten Lagebildsysteme verbunden werden, so dass auf nationaler Ebene eine Gesamtlagedarstellung zur Verfügung steht.

Dank einer Notstromversorgung der gesamten Netzinfrastruktur wird das System auch im Falle eines Stromausfalles für mindestens 14 Tage funktionieren. Durch die Isolation von allen anderen Netzen, beispielsweise dem Internet, wird der Schutz vor Cyber-Angriffen signifikant erhöht. Darüber hinaus kann das System auch für sicherheitsrelevante Anwendungen in der normalen Lage benutzt werden.

Aufbau auf bestehenden Infrastrukturen

Das nationale sichere Datenverbundsystem soll rund 120 Nutzerstandorte breitbandig verbinden. Zu diesem Zweck werden bereits bestehende Infrastrukturen genutzt, insbesondere die gehärteten Standorte und die Glasfaserinfrastruktur des Führungsnetzes Schweiz, das die Armee betreibt. Für die Vernetzung der Standorte werden weitere Infrastrukturen genutzt, beispielsweis die Glasfaserkabel entlang der Nationalstrassen. Neue Glasfaserstrecken werden nur gebaut, wenn der Anschluss von Nutzerstandorten nicht mit bestehenden Infrastrukturen möglich ist.