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Ständerat will Kooperation mit Frankreich bei Satellitenbildern

Die Schweiz soll einen besseren Zugang zu Satellitenbildern erhalten. Der Ständerat unterstützt eine völkerrechtliche Rahmenvereinbarung mit Frankreich und den nötigen Verpflichtungskredit von 82 Millionen Franken.

16.03.2021 | Kommunikation VBS, Marco Zwahlen

 

Satellitenbilder mit hoher Auflösung spielen für die Wahrung der sicherheitspolitischen Interessen der Schweiz eine zunehmend wichtige Rolle. Da die Schweiz bisher über keine eigenen Satellitenkapazitäten verfügt, ist sie heute auf Bilder und Bilddaten kommerzieller Anbieter angewiesen. Unter der Bezeichnung «Composante Spatiale Optique» (CSO) baut Frankreich zurzeit ein modernes Aufklärungssatellitensystem auf, das sehr hohen Leistungsansprüchen genügt. Es hat verschiedenen Staaten eine gemeinsame Nutzung angeboten, darunter auch der Schweiz. Der erste von insgesamt drei geplanten Satelliten ist seit Ende 2018 im Weltraum, das gesamte System CSO soll ab 2022 vollständig in Betrieb sein.

Mit 41 Stimmen ohne Gegenstimme unterstützt der Ständerat die völkerrechtliche Rahmenvereinbarung mit Frankreich. Ebenso den vom Bundesrat beantragten Verpflichtungskredit über 82 Millionen Franken. Für den Rat ist klar: Der Zugang zu solchen Satellitenbildern stellt für eine vollumfängliche Sicherheitspolitik einen essenziellen Aspekt dar. Diese Art von Aufklärung stärke die Schweizer Eigenständigkeit in der sicherheitspolitischen Beurteilung und Entscheidfindung. Zudem können die Daten auch zur Unterstützung bei der militärischen Friedensförderung, bei Naturkatastrophen oder bei der Humanitären Hilfe eingesetzt werden

Mit Neutralität vereinbar

Wie Verteidigungsministerin Viola Amherd ausführte, sei die bilaterale Zusammenarbeit mit Frankreich zur Nutzung des Systems CSO kompatibel mit der Schweizer Neutralität: So beziehe die Schweiz nur Leistungen und gebe selbst keine Einschätzungen oder Daten ab. Zudem erhalte die Schweiz mit einer Suspendierungsklausel das Recht, die Zusammenarbeit jederzeit aus Neutralitätsgründen unterbrechen zu können.

Das Geschäft geht nun in den Nationalrat.