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Parlament will Aktionsplan zur Digitalisierung des Untergrunds

Die Nutzung des Untergrundes in der Schweiz gewinnt stetig an Bedeutung. Dieser Entwicklung wollen Parlament und Bundesrat Rechnung tragen.

05.05.2021 | Kommunikation VBS, Marco Zwahlen

«Der Bundesrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Kantonen einen Aktionsplan Digitalisierung des geologischen Untergrunds zur Sicherung zukünftiger Investitionen für unterirdische Infrastrukturen, für die Gewinnung von Georessourcen und für die Lagerung von Abfällen zu erstellen. Die Interessen der Eigentümer von geologischen Informationen sind zu berücksichtigen», so der Wortlaut einer von beiden Räten überwiesenen Motion. Deren Urheber ist alt Nationalrat Karl Vogler (CVP, OW). Übernommen wurde sie Ende 2019 von Nationalrat Stefan Müller-Altermatt (CVP, SO).

Ziel des Vorstosses ist es, Wissenslücken im geologischen Untergrund zu reduzieren, um das Risiko bei der Realisierung von Investitionen zu senken. Die Nutzung des Untergrundes in der Schweiz gewinnt stetig an Bedeutung, nicht zuletzt als Folge des Siedlungsdruckes bei gleichzeitigem Schutz von Kulturland. In diesem Zusammenhang haben heute unterirdische Infrastrukturen (Bauten, Netze, Mobilität), die Gewinnung von Georessourcen (Energie, Wasser, mineralische Rohstoffe) und die Lagerung von Abfällen (CO2-Speicherung und radioaktive Abfälle) grosse Wichtigkeit. Entsprechende Aktivitäten lösen in der Schweiz jährlich Investitionen von mehreren Milliarden Franken aus.

Aktionsplan mit Kantonen

Der Nationalrat hatte der Motion bereits im Juni 2020 zugestimmt. Ohne Gegenstimme hat er nun die im Ständerat entstandene einzige Differenz übernommen. Die kleine Kammer änderte die Motion im März 2021 dahingehend ab, dass der Aktionsplan zwingend in Zusammenarbeit mit den Kantonen erstellt und die Rechte der heutigen Eigentümer der Daten, seien es Private oder öffentliche Körperschaften, vollständig berücksichtigt werden müssen. Der Bundesrat unterstützt den Vorstoss auch in der abgeänderten Form ebenfalls. Gemäss Bundesrätin Viola Amherd habe eine enge Zusammenarbeit mit den Kantonen bisher stattgefunden und sei ohnehin vorgesehen. Auch die Interessen der Eigentümer von geologischen Daten würden berücksichtigt.

Nationales Geologisches Modell

Mit dem Nationalen Geologischen Modell, einem Top-Projekt des VBS, will das Bundesamt für Landestopografie swisstopo in den kommenden Jahren eine Informationsplattform für die dreidimensionale Visualisierung, Analyse und Recherche von geologischen Daten der Schweiz schaffen und damit eine Lücke schliessen. Die Anliegen der Motion werden einfliessen.