Rüstungsbeschaffungen

Rüstungsbeschaffungen sind Einkäufe für die Armee. Dazu gehören Waffen, Fahrzeuge, Funksysteme, Computer, aber auch Gebäude wie Kasernen oder Übungsanlagen.

Der Bundesrat hat 2021 entschieden, wie diese Einkäufe besser geplant werden sollen. Das Ziel ist: früh planen, Doppelspurigkeiten vermeiden und das Geld gezielt einsetzen.

Das Parlament soll vor allem die Richtung vorgeben. Es erhält regelmässig eine grosse Vorlage zur Armee. Darin steht, welche Fähigkeiten die Armee in den nächsten Jahren aufbauen oder erhalten soll und wie viel Geld dafür ungefähr nötig ist.

Der Bundesrat entscheidet dann im Detail, welche Projekte wann umgesetzt werden. Die nötigen Gelder für Rüstung und Immobilien werden weiterhin jedes Jahr beantragt und vom Parlament beschlossen. So bleibt die Armee planbar, und das Parlament behält die Kontrolle über die Ausgaben.