Die Personensicherheitsprüfung stellt eine vorbeugende Massnahme zum Schutz vor Innentäterinnen und Innentätern dar. Sie hat zum Ziel, das Risiko einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Beeinträchtigung wesentlicher Sicherheitsinteressen durch eine bestimmte Person zu identifizieren.

Sinn und Zweck der Personensicherheitsprüfung

Die Personensicherheitsprüfung (PSP) stellt eine präventive Massnahme zur Wahrung der inneren und äusseren Sicherheit der Schweiz sowie zum Schutz ihrer Bevölkerung dar. Sie erfolgt bei Personen in sicherheitsempfindlichen Funktionen mit Zugang zu klassifizierten Informationen, Materialien oder Anlagen.

Bei Angehörigen der Armee wird bezüglich der Überlassung einer persönlichen Waffe ebenfalls eine PSP durchgeführt.

Zweck der PSP ist das Verhindern eines Missbrauchs im klassifizierten Bereich sowie bezüglich der persönlichen Waffe. indem allfällige, von Personen ausgehende Risiken erkannt und auf ein Minimum reduziert werden.

Wie vom Gesetzgeber verlangt werden zur Durchführung der PSP sicherheitsrelevante Daten über die Lebensführung erhoben. Die PSP wird nach drei Prüfstufen durchgeführt. Je sicherheitsempfindlicher Ihr Zugang sein soll, desto weitreichender erfolgt die PSP.

Prüfstufen

• Grundsicherheitsprüfung
  Im Rahmen der Grundsicherheitsprüfung werden verschiedene Register und Datenbanken abgefragt, wie beispielsweise das Schweizerische Strafregister.
  
  
• Erweiterte Personensicherheitsprüfung
  Bei der erweiterten Personensicherheitsprüfung werden zusätzliche Informationen eingeholt. So werden hier auch die Betreibungsämter Ihrer Wohnorte der letzten zehn Jahre angefragt.
  
  
• Erweiterte Personensicherheitsprüfung mit Befragung
  Die erweiterte Personensicherheitsprüfung mit Befragung besteht ergänzend aus einem persönlichen Gespräch, zu welchem die zu prüfende Person eingeladen wird. Dieses dient grundsätzlich dazu, die Person kennen zu lernen und sich ein besseres Bild von ihr machen zu können.

Auch bei den Prüfstufen 1 und 2 kann ein persönliches Gespräch erfolgen. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn aufgrund eines Eintrages in einem Register noch offene Fragen bestehen oder für eine Beurteilung zu wenig Daten vorhanden sind. 

• Sicherheitserklärung
  Bestehen keine Sicherheitsbedenken wird eine Sicherheitserklärung erlassen. Der zuständigen entscheidenden Instanz wird empfohlen, der geprüften Person den entsprechenden sicherheitsempfindlichen Zugang zu gewähren.
  
  
• Sicherheitserklärung mit Auflagen
  Bestehen nach erfolgter Analyse noch immer gewisse Sicherheitsbedenken wird eine Sicherheitserklärung mit Auflagen erlassen. Der zuständigen entscheidenden Instanz wird empfohlen, der geprüften Person den Zugang unter Berücksichtigung bestimmter Auflagen resp. unter flankierenden Massnahmen zu gewähren.
  
  
• Risikoerklärung
  Bestehen erhebliche Sicherheitsbedenken wird eine Risikoerklärung erlassen. Der zuständigen entscheidenden Instanz wird empfohlen, der geprüften Person den beantragten Zugang nicht zu gewähren.
  
  
• Feststellungserklärung
  Wenn für die Beurteilung zu wenig Daten vorhanden sind, erlässt die Fachstelle eine Feststellungserklärung. Dies kann bspw. der Fall sein, wenn eine Person längere Zeit im Ausland gelebt hat oder sie die zu erwartende Mitwirkung verweigert.

Wiederholung von Personensicherheitsprüfungen

Je nach Prüfstufe gelten andere Wiederholungsfristen.

• Grundsicherheitsprüfung: 8 Jahre
  
  
• Erweiterte Personensicherheitsprüfung: 6 Jahre
  
  
• Erweiterte Personensicherheitsprüfung mit Befragung:  5 Jahre
  
  
• Persönliche Waffe: Diese Sicherheitsprüfung untersteht keiner regelmässigen Wiederholung. Sie wird durch das Personelle der Armee auf Verdacht bei waffenmissbräuchlichem Verhalten eingeleitet oder anlässlich der Rekrutierung durchgeführt.