Sicherheitspolitik
Das Ziel der Sicherheitspolitik ist es, die Schweiz und ihre Bevölkerung gegen Bedrohungen und Gefahren zu schützen und einen Beitrag zu Stabilität und Frieden jenseits der Grenzen zu leisten. Sie dient damit zur Wahrung und Stärkung der Sicherheit der Schweiz. Eine wirksame Sicherheitspolitik antizipiert Bedrohungen und Gefahren für das Land und die Bevölkerung. Sie leitet daraus die notwendigen Massnahmen ab, damit Bund, Kantone und Gemeinde richtig und effizient darauf reagieren können. Zur Umsetzung der Sicherheitspolitik dienen verschiedene Instrumente. Dazu gehören beispielsweise die Armee, der Nachrichtendienst, der Bevölkerungsschutz oder die Polizei sowie Wirtschaftspolitik und Aussenpolitik. Die Sicherheitspolitik muss dafür sorgen, dass diese Instrumente richtig aufgestellt und wirksam eingesetzt werden können, damit sie ihre Aufgaben für den Schutz der Schweiz und ihrer Bevölkerung wahrnehmen können. Sicherheitspolitische Massnahmen umfassen z.B. die Früherkennung und Beurteilung von Bedrohungen und Gefahren, die Bekämpfung von Cyber-Bedrohungen, Einsätze der Armee im In- und Ausland zur Unterstützung der zivilen Behörden und zur Friedensförderung, das Durchführen von grossen Übungen zum Krisenmanagement und die internationale Zusammenarbeit.
Der Bereich Sicherheitspolitik im VBS – kurz Sipol – bereitet für die Chefin VBS sicherheitspolitisch relevante Themen auf. Sipol erarbeitet sicherheitspolitische Grundlagen, wie z.B. den Sicherheitspolitischen Bericht des Bundesrates oder Berichte zu einzelnen aktuellen Themen wie z.B. zur Weiterentwicklung der militärischen Friedensförderung oder zur Weiterentwicklung des Dienstpflichtsystems. Darüber hinaus beurteilt und begleitet Sipol sicherheitspolitisch wichtige Geschäfte und Vorhaben des VBS, beispielsweise die Beschaffung von neuen Kampflugzeugen oder Armeebotschaften, und bereitet die politischen Entscheide für Einsätze der Armee vor. Sipol ist ebenfalls zuständig für die Gestaltung der internationalen Kontakte der Chefin VBS und trägt bei zur Ausgestaltung der bilateralen und multilateralen Zusammenarbeit, z.B. mit der EU und der NATO. Sipol ist zudem die zuständige Stelle im VBS für die Steuerung der RUAG sowie die Vorbereitung und Durchführung von nationalen Übungen.
Sipol arbeitet eng mit den einzelnen Departementsbereichen zusammen, insbesondere mit der Gruppe Verteidigung (Armee), dem Nachrichtendienst des Bundes, dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz oder dem Bundesamt für Rüstung (armasuisse). Weil Sicherheitspolitik ein übergreifendes Thema ist, gibt es auch einen engen Austausch zwischen Sipol und anderen Departementen sowie mit den Kantonen. Sipol führt zudem das Fachsekretariat des Sicherheitsausschusses des Bundesrates. In diesem Ausschuss treffen sich die Vorsteherinnen und Vortsheher des VBS, das den Vorsitz hat, des EDA und des EJPD regelmässig zu Sitzungen, um sicherheitspolitisch bedeutsame Geschäfte und Anträge an den Bundesrat zu beraten.