Geheimschutzverfahren

Das Geheimschutzverfahren

Das Geheimschutzverfahren (GSV) umfasst alle Sicherheitsmassnahmen, mit denen der Informationsschutz sichergestellt wird, wenn an Dritte, ausserhalb des VBS oder des BBL (Bundesamt für Bauten und Logistik) ein militärisch klassifizierter Auftrag (vertraulich oder geheim) erteilt wird.

Das Verfahren beinhaltet Massnahmen zu personellen, materiellen, administrativen und informatiksicherheitsrelevanten Themen und umfasst insbesondere die Bereiche Ausbildung, Beratung, Kontrolle und Durchsetzung der Informationsschutzvorschriften. Weiter umfasst das Verfahren – als Ergänzung zu den Rechtsgrundlagen – die Anordnung von besonderen Sicherheitsmassnahmen in Form eines Sicherheitsprotokolls. Dieses wird für jeden Dritten individuell erstellt.

Sinngemäss findet das GSV auch Anwendung im Rahmen internationaler Informationsschutzabkommen bei ausländischen Auftraggebern (siehe Internationales / Besuchswesen).

Verfahrensarten

Abgekürztes Verfahren

Der Arbeitgeber (Dritter/Firma) verfügt bereits über eine Betriebssicherheitserklärung (BSE). In diesem Fall muss eine Auftragsmeldung durch den Auftraggeber der Informations- und Objektsicherheit (IOS) des VBS zugestellt werden.
Folgende Punkte sind durch den Arbeitgeber (Dritter/Firma) erfüllt:

  • Der Betrieb / Firma wurde durch die IOS überprüft;
  • Alle angeordneten Massnahmen sind umgesetzt;
  • Das Sicherheitsprotokoll ist durch den Auftragnehmer unterschrieben.
  • Die Betriebssicherheitserklärung ist noch gültig (Gültigkeit fünf Jahre). Eine Erneuerung erfolgt durch die IOS oder auf Antrag des Auftragnehmers.

 

Der Auftraggeber (armasuisse, Logistikbasis der Armee, die Führungsunterstützungsbasis , der Nachrichtendienst des Bundes, das Bundesamt für Bauten und Logistik etc. ) erhält eine Kopie des Sicherheitsprotokolles. Das bedeutet für den Auftraggeber zugleich, dass die BSE dem Arbeitgeber (Dritter/Firma) ausgestellt wurde und diesem (klassifizierte Informationen abgegeben, resp. durch diesen hergestellt werden können.

Vereinfachtes Verfahren

Der Arbeitgeber (Firma/Dritte) besitzt keine Betriebssicherheitserklärung. In diesem Fall müssen folgende Schritte berücksichtigt werden:

  1. Der Auftraggeber stellt bei der der IOS einen Antrag zur Vorabklärung.
  2. Hat der Arbeitgeber (Dritter/Firma) Einsicht in klassifizierte Dokumente und/oder Zutritt zu militärischen Anlagen mit Schutzzonen 2 und/oder 3, so wird das «vereinfachte Verfahren» angewendet.
  3. Dabei muss der Arbeitgeber (Dritter/Firma) für seine am Auftrag beteiligten Mitarbeitenden das Formular Personensicherheitsprüfung (PSP) und Geheimhaltungsverpflichtung A/B ausfüllen lassen und an seinen Auftraggeber senden.
  4. Die ausgefüllten Formulare PSP werden vom Auftraggeber zur Überprüfung der IOS zugesendet.
  5. Die ausgefüllte Formulare Geheimhaltungsverpflichtung A/B werden beim Auftraggber aufbewahrt.
  6. Der Arbeitgeber (Dritter/Firma) erhält den Entscheid PSP (die Information des Entscheides ist dem Auftraggeber weiterzugeben).

Normales Verfahren

Der Arbeitgeber (Dritter/Firma) besitzt keine Betriebssicherheitserklärung. In diesem Fall müssen folgende Schritte berücksichtigt werden:

  1. Der Auftraggeber stellt bei der der IOS einen Antrag zur Vorabklärung.
  2. Werden dem Arbeitgeber (Dritter/Firma) klassifizierte Informationen abgegeben oder werden in dessen Räumlichkeiten klassifizierte Informationen erstellt, so wird das «normale Verfahren» angewendet.
  3. Dabei muss der Arbeitgeber (Dritter/Firma) für seine am Auftrag beteiligten Mitarbeitenden das Formular Personensicherheitsprüfung und Geheimhaltungsverpflichtung A/ B ausfüllen lassen und an seinen Auftraggeber senden.
  4. Die ausgefüllten Formulare PSP werden vom Auftraggeber zur Überprüfung der IOS zugesendet.
  5. Die ausgefüllten Formulare Geheimhaltungsverpflichtung A/B werden beim Auftraggber aufbewahrt.
  6. Wenn der Arbeitgeber (Dritter/Firma) den Auftrag erhält, muss durch den Auftraggeber die Auftragsmeldung erstellt werden. Diese beinhaltet:
    • Das Formular Autragsmeldung mit Klassifizierungsliste und
    • die Geheimhaltungsverpflichtung A/B.
  7. Die ausgefüllte Auftragsmeldung wird vom Auftragsgeber an die IOS gesendet.


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