Immobilienbotschaften

Bis 2015 hat der Bundesrat zuhanden des Parlamentes eine Botschaft zu den Immobilien VBS verabschiedet. Seit 2016 ist das Immobilienprogramm VBS Teil der Armeebotschaft.

Mit dem ährlichen Immobilienprogramm beantragt der Bundesrat bei der Bundesversammlung Verpflichtungskredite für die Erhaltung und Erneuerung der Ausbildungs- und Einsatzinfrastruktur, wie Waffenplätze, Logistikinfrastruktur, Flugplätze usw. In den letzten fünf Jahren bewegten sich die bewilligten Gesamtkredite zwischen jährlich 300 bis 500 Millionen Franken.

Einerseits werden die Vorhaben zu einem grossen Teil durch Rüstungsbeschaffungen ausgelöst und stehen deshalb in direktem Zusammenhang mit den jährlichen Rüstungsprogrammen des VBS. Andererseits bestreitet das VBS mit den beantragten Krediten auch den laufenden Unterhalt der Infrastrukturen. Für die zivilen Bauten des Bundes beantragt der Bundesrat bei der Bundesversammlung ebenfalls eine jährliche Immobilienbotschaft des Eidgenössischen Finanzdepartements (EFD).

Die Vorhaben werden im Immobilienprogramm umfassend dargelegt. Dies beinhaltet nicht nur die Investitionen sondern auch die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung, Sicherheit, Energieeffizienz, Auswirkungen auf die Umwelt sowie allfällig mit dem Vorhaben erreichten Einsparungen. Vorhaben über 10 Mio. Franken werden detailliert erläutert und als Einzelkredite zur Genehmigung unterbreitet. Kleinere Projekte bis 10 Mio. Franken werden als Rahmenkredit beantragt.

Die Bauvorhaben aus den Immobilienprogrammen haben einen beachtlichen volkswirtschaftlichen Nutzen. Die Ausschreibungen der benötigten Leistungen zur Realisierung richten sich nach den Vorgaben des öffentlichen Beschaffungswesens (BöB) und nach der entsprechenden Verordnung (VöB).