Stationierungskonzept der Armee

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Das Stationierungskonzept zeigt auf, welche Standorte der Armee weiter genutzt werden und auf welche verzichtet werden soll.


Übersicht

Das Stationierungskonzept vom November 2013 zeigt auf der Grundlage der politischen und finanziellen Vorgaben des Gesamtprojektes Weiterentwicklung der Armee (WEA) auf, welche Standorte weiter genutzt werden und auf welche verzichtet werden soll.

Die Kantone konnten bis Ende Januar 2014 zum Entwurf des Stationierungskonzepts Stellung nehmen. Seither ist das Konzept vom VBS mit den Kantonen weitgehend bereinigt worden. Der Bundesrat hat davon am 3. September 2014 bei der Behandlung der Botschaft zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die WEA Kenntnis genommen. Seither hat das Konzept im Rahmen der Konkretisierung der Planung zur WEA geringfügige Änderungen erfahren. Die Fassung vom 30. September 2016 weist nun den Stand der Immobilienplanung für den Start der Umsetzung der WEA aus.

Ausgehend vom neuen Stationierungskonzept wird der Sachplan Militär von 2001 einer Neukonzeption unterzogen und mit dem Sachplan Waffen- und Schiessplätze von 1998 zusammengeführt. Der neue Sachplan Militär 2017 ist für die raumplanerische Sicherung der militärischen Standorte besorgt und legt fest, welche Grundsätze bei der Nutzung der Infrastruktur, der Koordination mit zivilen Planungen und beim Schutz der Umwelt anzuwenden sind. Er gliedert sich in einen Programmteil mit den Grundsätzen zur Zusammenarbeit und dem Mengengerüst für die Immobilien sowie in den Objektteil mit spezifischen Festlegungen für die einzelnen Standorte. Die Umsetzung des Stationierungskonzepts wird sich auf mehrere Jahre erstrecken.

FAQ

Das Stationierungskonzept ist eine Folge der politischen und wirtschaftlichen Vorgaben des Gesamtprojekts Weiterentwicklung der Armee (WEA). Die WEA sieht Veränderungen, unter anderem beim Leistungsprofil der Armee, in den Strukturen, beim Personellen, in den Finanzen, bei der Bereitschaft und bei der Ausrüstung vor. Entsprechend muss auch die Stationierung der Armee angepasst werden. Anpassungen an der Stationierung der Armee sind auch notwendig, damit die Armee die Instandhaltungskosten für den Immobilienbestand auch künftig finanzieren kann. Deshalb ist es unausweichlich, den Immobilienbestand stark zu reduzieren. Die Vorgaben aus der WEA mit grossem Einfluss auf die Stationierung sind: das Leistungsprofil und die Bereitschaft sowie ein Jahresbudget von 5 Milliarden Franken.

Am meisten soll bei der Einsatzinfrastruktur gespart werden. Gemäss Stationierungskonzept wird sie stark reduziert. Auf den Militärflugplatz Sion wird verzichtet. Die Flugplätze in Buochs und Dübendorf werden ebenfalls aufgegeben, wobei Dübendorf noch als Helikopterbasis weiterbetrieben wird. Geschlossen werden ferner Führungsanlagen, Luftwaffennachrichtenzentralen und Schutzbauten. Zudem wird auf Kampfinfrastruktur verzichtet.

Die Ausbildungsinfrastruktur soll um 15 Prozent verkleinert werden: Fünf Waffenplätze (Fribourg, Genf, Lyss, Moudon und St.Maurice-Lavey) werden geschlossen. Drei Waffenplätze werden zusammengelegt (Walenstadt, Mels, St. Luzisteig). Reduziert wird auch die Anzahl Übungs- und Schiessplätze. Auf die Unterkünfte und Schiessplätze Gluringen, Brigels und Glaubenberg wird verzichtet.

Eine bedeutende Reduktion erfährt auch die Logistikinfrastruktur. Von vier Militärspitälern (klassifizierte Anlagen) soll nur noch eines bleiben.

Die Konzentration auf weniger Standorte verursacht anfänglich Investitionen, die sich erst über die Jahre wieder ausbezahlen. Auch deshalb wird sich die Umsetzung des Konzeptes auf mehrere Jahre erstrecken. Dazu kommt, dass bei Standorten Verträge gekündigt werden müssen. Viele dieser alten Verträge haben keine Kündigungsklausel. Deswegen muss das Vorgehen von Fall zu Fall einzeln verhandelt werden.

Die Kantone haben anfangs 2014 zum Entwurf des Stationierungskonzepts Stellung genommen. Seither ist das Konzept vom VBS mit den Kantonen weitgehend bereinigt worden. Der Bundesrat hat davon am 3. September 2014 bei der Behandlung der Botschaft zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die WEA Kenntnis genommen.

Nach der Verabschiedung der Änderung der Rechtsgrundlagen für die WEA wird der Sachplan Militär nun in zwei Phasen angepasst. Zuerst wird die räumliche Konzeption der Hauptstandorte (Waffen-, Flug- und Schiessplätze, Armeelogistik-Center, Rekrutierungszentren) nach einer Anhörung gemäss Artikel 19 der Raumplanungsverordnung festgesetzt. Danach werden die Objektblätter zu den einzelnen Standorten im Sachplan festgesetzt.

Der Bereich Verteidigung weist heute einen finanzierbaren Bestand von rund 9‘500 Vollzeitstellen aus. Die Weiterentwicklung der Armee und der damit verbundene Aufbau neuer Aufgaben wie der permanenten Interventionsfähigkeit der Luftwaffe, Cyber Defence oder Friedensförderung führt in den nächsten Jahren zu einem Personalumbau. Da sich die Umsetzung von all dem über mehrere Jahre erstrecken wird, kann falls nötig eine Reduktion der Arbeitsplätze über natürliche Abgänge erreicht werden.

Meilensteine

Meilensteinplan

Meilensteinplan
Meilenstein Datum
Verabschiedung Objekteil durch den Bundesrat (etappenweise) voraussichtlich ab Ende 2020
Neukonzeption Sachplan Militär, Mitwirkung der Bevölkerung und Anhörung der Kantone zum Objektteil (etappenweise) voraussichtlich ab Ende 2018
Verabschiedung des Programmteils durch den Bundesrat 8. Dezember 2017
Neukonzeption Sachplan Militär, Anhörung der Kantone zum Programmteil November 2016– Januar 2017
Neukonzeption Sachplan Militär, Mitwirkung der Bevölkerung zum Programmteil 8. November–8. Dezember 2016
Veröffentlichung Version 1.5 des Stationierungskonzepts als Grundlage für die Neukonzeption des Sachplans Militär 30. September 2016
Bundesrat nimmt Kenntnis von den Stellungnahmen der Kantone und verabschiedet Botschaft zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee 3. September 2014
Ende der Konsultation der Kantone 31. Januar 2014
Veröffentlichung des Stationierungskonzepts 26. November 2013

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