Finanzierung der Armee
Die Sicherheitslage in Europa und in der Welt ist schlechter geworden.
Darum soll die Armee wieder besser schützen und verteidigen können.
In den letzten Jahren hatte die Armee weniger Geld.
Im Jahr 1990 waren es 1,33 Prozent vom Brutto-Inland-Produkt.
Im Jahr 2024 waren es 0,66 Prozent.
Darum fehlt heute Ausrüstung.
Brutto-Inland-Produkt bedeutet:
Das ist alles Geld, das die Schweiz in einem Jahr verdient.
Das Parlament hat im Dezember 2024 mehr Geld für die Armee beschlossen.
Für die Jahre 2025 bis 2028 sind es 29,8 Milliarden Franken.
Bis 2032 sollen die Ausgaben für die Armee 1 Prozent vom Brutto-Inland-Produkt erreichen.
Für Sicherheit und Verteidigung braucht es aber noch mehr Geld.
Es geht um rund 31 Milliarden Franken.
Dieses Geld betrifft die Armee und zivile Bundesstellen mit Sicherheitsaufgaben.
Der Bundesrat will das so bezahlen:
Die Mehrwertsteuer soll ab 2028 für 10 Jahre um 0,8 Prozentpunkte steigen.
Das ist nur für Sicherheit und Verteidigung gedacht.
Damit das möglich ist, braucht es eine Änderung der Bundesverfassung.
Darum bereitet das VBS eine Vorlage vor.
Am Schluss entscheidet das Volk.
Das zusätzliche Geld soll in einen Rüstungsfonds gehen.
Aus diesem Fonds kann man wichtige Einkäufe schneller bezahlen.
Der Fonds darf dafür auch Geld ausleihen.
Am Ende der 10 Jahre muss dieses geliehene Geld wieder zurückbezahlt sein.
Mit dem Geld soll die Armee Lücken schliessen.
Zum Beispiel beim Schutz vor Angriffen aus der Distanz.
Und beim Schutz vor neuen Bedrohungen wie Cyberangriffen und Desinformation.
