Armeeausgaben: 1 Prozent des BIP per 2030
Welchen Ausbau der Verteidigungsfähigkeit ermöglicht ein Ausgabenwachstum auf 1 Prozent des BIP per 2030?
Kommunikation VBS
Mit einem Ausgabenwachstum auf 1% des BIP per 2030 kann der erste Schritt zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit bis Ende der 2030er-Jahre abgeschlossen werden.
Mit dem ersten Schritt zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit kann ein Drittel der Bodentruppen investiv erneuert werden. Im Rahmen dieser Erneuerung sollen Fähigkeiten weiterentwickelt werden, die für die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit von besonderer Bedeutung sind.
Konkret geht es darum,
- erstens die Fähigkeiten zu erhalten, um mit mobilen, geschützten und vernetzten Mitteln das Gefecht der verbundenen Waffen zu führen, zweitens die heute bestehende Fähigkeit zu erweitern, Schlüsselziele mit indirektem Feuer zu bekämpfen, und drittens Fähigkeiten wiederzuerlangen, gepanzerte Ziele auf grössere Distanz mobil und präzise zu bekämpfen.
- Ausserdem sollen Fähigkeiten aufgebaut werden, um Bedrohungen im unteren Luftraum abwehren zu können. Im Vordergrund steht dabei der Schutz der eigenen Bodenverbände gegen Luftangriffe mit Kampfhelikoptern, tieffliegenden Kampfflugzeugen und Drohnen.
- Zudem braucht es Fähigkeiten zur Bekämpfung von Zielen im mittleren Luftraum, um zivile und militärische Infrastruktur gegen Angriffe mit Marschflugkörpern schützen zu können.
- Erneuert werden sollen überdies die Fähigkeiten zum taktischen Lufttransport und zur Überwachung des Luftraums.
- Eine Voraussetzung, um diese Mittel vernetzt einsetzen zu können, ist die Digitalisierung und ein Fähigkeitsaufbau im Bereich Cyber. Dieser Aufbau umfasst zentrale Fähigkeiten auf Stufe Armee in den Bereichen Eigenschutz, Antizipation, Autonomie und Grundfähigkeiten auf dem Gebiet der Data Science sowie dezentrale Fähigkeiten in den Bereichen IKT-Infrastruktur bei der Truppe und Massnahmen zur Erhöhung der Resilienz. Bis die dafür notwendigen Systeme beschafft und bei der Truppe eingeführt sind, sind zudem weitere drei bis fünf Jahre zu veranschlagen.
Damit sich dieser erste Schritt zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit weitestgehend umsetzen lässt, werden im Zeitraum von 2024–2031 für Investitionen in Rüstungsmaterialbeschaffungen insgesamt gegen 13 Milliarden Franken benötigt. Hinzu kommt die laufende Beschaffung grösserer Mengen an Munition, um die Durchhaltefähigkeit der Armee zu erhöhen. Nur beschränkt abgedeckt sind damit zudem die finanziellen Erfordernisse aus der Entwicklung der heutigen Logistik zu einer Kriegslogistik, die den Erfordernissen eines bewaffneten Konflikts genügt. Die entsprechende Konzeption befindet sich in Erarbeitung, weshalb sich der konkrete zusätzliche Finanzbedarf noch nicht abschliessend beziffern lässt.
Wie dieser Schritt konkret ausgestaltet ist und welche Mittel sowie Systeme davon aus Armeesicht insbesondere betroffen sind, kann dem «Zielbild und Strategie für den Aufwuchs – Die Verteidigungsfähigkeit stärken» (Ziffer 5.2.4 und 5.2.5) entnommen werden.