Armeebotschaft 2021
Mit der Armeebotschaft 2021 hat das Parlament Verpflichtungskredite in Höhe von 2,3 Mrd. CHF für das Rüstungsprogramm, die Beschaffung von Armeematerial und das Immobilienprogramm VBS bewilligt.
Mit der Armeebotschaft 2021 beantragte der Bundesrat dem Parlament Verpflichtungskredite in Höhe von 2,3 Mrd. CHF für das Rüstungsprogramm, die Beschaffung von Armeematerial und das Immobilienprogramm VBS. Dabei setzt er fünf Schwerpunkte.
Rüstungsprogramm
Erstens will der Bundesrat Führungs- und Kommunikationssysteme ausbauen. Damit ist die Armee rasch einsatzbereit und kann das gesamte Spektrum ihrer Aufträge erfüllen. Für 178 Mio. CHF soll das Führungsnetz Schweiz ausgebaut werden. Noch nicht verbundene, einsatzrelevante Standorte der Armee und des Bundes werden erschlossen. Auch sollen für 79 Mio. CHF die Ausstattung der Rechenzentren erneuert und für weitere 66 Mio. CHF Führungsinfrastrukturen der Luftwaffe angepasst werden. Diese Investitionen ermöglichen eine krisenresistente, geschützte und störungsfreie Kommunikation, die besser gegen Cyberangriffe geschützt ist als bisher.
Zweitens will der Bundesrat die Mobilität verbessern. Die Bodentruppen sollen künftig vermehrt mobil und im hybriden Konfliktumfeld eingesetzt werden können. Zum einen will er für 360 Mio. CHF die Fahrzeuge für die Panzersappeurinnen und -sappeure erneuern. Mit diesen Fahrzeugen können Hindernisse rasch entfernt und Absperrungen gebaut werden. Zum anderen will er 1- und 2-achsige Anhänger für 66 Mio. CHF ersetzen.
Den dritten Schwerpunkt setzt der Bundesrat beim Schutz der Armeeangehörigen. Die in den 1990er-Jahren beschafften Schutzausrüstungen gegen atomare, biologische und chemische Kampfmittel sollen für 120 Mio. CHF ersetzt werden. Der individuelle Schutz der Armeeangehörigen kann damit erhöht werden.
Immobilienprogramm
Viertens will der Bundesrat Logistikinfrastrukturen an die höhere Bereitschaft anpassen. Er beantragt, für 163 Mio. CHF die Logistikinfrastruktur in Burgdorf auszubauen. Das bestehende Werkstattgebäude soll saniert und ein neues Logistikgebäude soll erstellt werden. Dieses bietet Platz für rund 2'000 Fahrzeuge und 6'000 Materialpaletten für die Ausrüstung der Truppen. Die Aussenstandorte in Rüdtligen-Alchenflüh und Bern können aufgegeben werden.
Fünftens beabsichtigt der Bundesrat, Ausbildungsinfrastrukturen zu modernisieren. Er will die Waffenplätze in Frauenfeld (3. Etappe, 69 Mio. CHF) und Drognens (2. Etappe, 45 Mio. CHF) weiter verdichten. Zudem will er sich an der Indoor-Schiessanlage in Sion beteiligen (26 Mio. CHF), das Ausbildungszentrum des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz in Schwarzenburg sanieren (34 Mio. CHF) und Simulatoren für schultergestützte Mehrzweckwaffen beschaffen (51 Mio. CHF).
Armeematerial
Der Bundesrat beantragt auch dieses Jahr die Beschaffung von Armeematerial. Es sind Kredite für die persönliche Ausrüstung der Armeeangehörigen, die Munition und die Informatik vorgesehen. Letzterer enthält wichtige Massnahmen zur Cyberabwehr. Die Armee braucht geschützte Informatikmittel und Netze. Deshalb wird der Informatikschutz laufend ausgebaut.
Armee erhöht Energieeffizienz
Mit der Armeebotschaft 2021 wird auch dem Klimaziel des Bundesrates Rechnung getragen. Das VBS spielt bei der Erreichung dieses Ziels eine wichtige Rolle. Insbesondere soll die Armee die Energieeffizienz erhöhen und zukünftig noch mehr erneuerbare Energie produzieren. Dazu ist der CO2-Ausstoss bis 2030 gegenüber 2001 um mindestens 40 Prozent zu reduzieren.
Die Armeebotschaft 2021 weist neu aus, wie viel die Investitionen zur Erreichung der Klimaziele beitragen. Mit Gebäudesanierungen konsequent im Minergie-Standard oder der Erneuerung der Fahrzeugflotte soll die Armee ihre Energieeffizienz verbessern. Zum Beispiel kann mit der Anpassung von Führungsinfrastrukturen der Luftwaffe der CO2-Ausstoss um jährlich rund 28 Tonnen gesenkt werden. Weiter werden mit dem Immobilienprogramm 2021 Photovoltaikanlagen mit einer Fläche von insgesamt 18'000 m2 an 13 Standorten gebaut. Diese erzeugen pro Jahr 2,8 Gigawattstunden elektrische Energie, was dem Verbrauch von 650 Haushalten entspricht.
Parlament
Am 23. September 2021 hat das Parlament die Armeebotschaft 2021 gemäss Antrag des Bundesrates verabschiedet.