Armeebotschaft 2022
Mit der Armeebotschaft 2022 hat das Parlament Verpflichtungskredite von insgesamt 9,6 Mrd. CHF bewilligt. Diese umfassen unter anderem die Beschaffung der Kampfflugzeuge F-35A (6,035 Mrd. CHF) und des bodengestützten Luftverteidigungssystems Patriot (1,987 Mrd. CHF).
Mit der Armeebotschaft 2022 beantragte der Bundesrat den eidgenössischen Räten Verpflichtungskredite von insgesamt 9,3 Mrd. CHF. Diese umfassen die Beschaffung der Kampfflugzeuge F-35A (6,035 Mrd. CHF) und des bodengestützten Luftverteidigungssystems Patriot (1,987 Mrd. CHF) sowie je die damit verbundenen baulichen Massnahmen (120 Mio. CHF für die F-35A und 66 Mio. CHF für das Patriot-System), die Beschaffung von Armeematerial 2022 (695 Mio. CHF) und das Immobilienprogramm VBS 2022 (349 Mio. CHF). Ausserdem beantragte der Bundesrat die Ausserdienststellung der Kampfflugzeuge F-5-Tiger.
F-35A
Die Armee muss die Menschen in der Schweiz vor Bedrohungen aus der Luft schützen. Sie muss die Lufthoheit wahren und den Luftraum bei Konferenzen und bei erhöhten Spannungen schützen sowie bei bewaffneten Konflikten verteidigen können. Die heutigen Kampfflugzeuge kommen aber um das Jahr 2030 an ihr Nutzungsende und müssen ersetzt werden. Zudem verfügt die Schweiz über kein System zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite.
Der Bundesrat beantragt dem Parlament die Beschaffung von 36 Kampfflugzeugen des Typs F-35A des US-Herstellers Lockheed Martin. Das Flugzeug erreichte bei der Evaluation mit Abstand das beste Resultat. Es ist von den vier evaluierten Flugzeugen am leistungsfähigsten und das klar günstigste bei Anschaffung und Betrieb. Für Pilotinnen und Piloten ist es einfacher zu bedienen, und es sind weniger Trainingsflüge und lärmintensive Starts erforderlich. Der Bundesrat beantragt dem Parlament einen Verpflichtungskredit von 6,035 Mrd. CHF für die Flugzeuge sowie 120 Mio. CHF für die damit verbundenen baulichen Massnahmen. Die bestehenden Immobilien auf den Militärflugplätzen Payerne, Meiringen und Emmen können weiter genutzt werden. Dazu werden Anpassungen nötig und in Payerne wird ein neues Trainingscenter gebaut.
Der beantragte Verpflichtungskredit unterschreitet das maximal mögliche Finanzvolumen, dem die Stimmbevölkerung 2020 zugestimmt hatte. Der damals beschlossene Betrag von höchstens 6 Mrd. CHF beruhte auf dem Landesindex der Konsumentenpreise vom Januar 2018. Nach Berücksichtigung der aktuellen Inflationsprognosen und der voraussichtlichen Zahlungen beträgt das maximal mögliche Finanzvolumen rund 6,3 Mrd. CHF.
Mit der Beschaffung von 36 neuen Kampfflugzeugen werden die bestehenden 25 F-5 Tiger und 30 F/A-18 Hornet ersetzt. Für die F-5-Tiger-Flotte beantragt der Bundesrat dem Parlament die Ausserdienststellung. Diese Kampfflugzeuge können heute nur noch in Trainings und bei gutem Wetter für den Luftpolizeidienst eingesetzt werden. In einem Luftkampf gegen einen zeitgemässen Gegner wären sie chancenlos. Die heutigen F/A-18 Hornet sollen um 2030 sukzessive durch die neuen Flugzeuge abgelöst werden.
Patriot
Bei der bodengestützten Luftverteidigung hat sich der Bundesrat für 5 Feuereinheiten des Systems Patriot des US-Herstellers Raytheon entschieden. Dieses erreicht im Vergleich zum zweiten evaluierten System eine sehr grosse Einsatzdistanz. Seine weitreichenden Sensoren verbessern zudem das Luftlagebild. Zudem entstehen über die gesamte Nutzungsdauer tiefere Kosten. Der Verpflichtungskredit für die Beschaffung beläuft sich auf 1,987 Mrd. CHF für das System und 66 Mio. CHF für 3 neue Ausbildungsgebäude sowie die Anpassung der Lagerinfrastruktur.
Mit Patriot wird die Schweiz neu über ein bodengestütztes Luftverteidigungssystem grösserer Reichweite verfügen. Damit werden grosse Räume abgedeckt: Mit wenigen Stellungen kann die Armee einen Grossteil der besiedelten Gebiete der Schweiz schützen. Zudem entlastet die bodengestützte Luftverteidigung grösserer Reichweite die Kampfflugzeuge. Die beiden Elemente ergänzen sich. Kampfflugzeuge sind flexibel einsetzbar; die bodengestützte Luftverteidigung erbringt einen anhaltenden Schutz und kann andere Kampfflugzeuge, Marschflugkörper und anfliegende Lenkwaffen kürzerer Reichweite bekämpfen.
Armeematerial
Nebst den Krediten für die neuen Mittel zum Schutz der Menschen vor Bedrohungen aus der Luft beantragt der Bundesrat wie in den früheren Armeebotschaften die Beschaffung von Armeematerial. Die Kredite werden unter anderem für die Cyberabwehr, die Erneuerung der Gefechtsausbildungszentren und die Evaluation eines Systems zur Neutralisation von Minidrohnen verwendet.
Immobilienprogramm
Ebenfalls Teil der vorliegenden Botschaft sind die Verpflichtungskredite des Immobilienprogramms VBS 2022. Dabei handelt es sich um ein Hochregallager für Textilien in Thun, für eine neue Fahrzeughalle, eine Werkstatt und einen Werkhof auf dem Flugplatz in Alpnach sowie weitere Vorhaben.
Zusätzliche Beschaffungen
Im Herbst 2022 hat das Parlament die Armeebotschaft 2022 verabschiedet. Gemäss Entwurf des Bundesrates bewilligt ist das Immobilienprogramm. Ebenfalls bewilligt sind die Beschaffung des bodengestützten Luftverteidigungssystems grösserer Reichweite Patriot und die Beschaffung der Kampfflugzeuge F-35A sowie je die damit verbundenen baulichen Massnahmen (120 Mio. CHF für die F-35A und 66 Mio. CHF für das Patriot-System).
Nicht eingetreten sind National- und Ständerat auf die beantragte Ausserdienststellung der Kampfflugzeuge F-5 Tiger. Beim Bundesbeschluss über die Beschaffung von Armeematerial wiederum haben beide Kammern zusätzliche Beschaffungen beschlossen. Einerseits mit einem Rüstungsprogramm in Höhe von 285 Mio. CHF für die Beschaffung der 2. Tranche 12 cm Mörser 16 (175 Mio. CHF) sowie zur Erhöhung des Eigenschutzes im Cyber- und elektromagnetischen Raum (110 Mio. CHF). Andererseits mit der Erhöhung des Verpflichtungskredites «Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung um 15 Mio. CHF, um die Beschaffung von neuen Führungsfahrzeugen vorzubereiten.