Veröffentlicht am 25. Oktober 2023
Beschaffung von Armeematerial 2023
Der Bundesrat beantragte für die Beschaffung von Armeematerial Verpflichtungskredite von 615 Millionen Franken. Diese umfassen die Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB), den Ausrüstungs- und Erneuerungsbedarf (AEB) sowie die Ausbildungsmunition und Munitionsbewirtschaftung (AMB).
Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB)
Mit dem Verpflichtungskredit PEB werden Beschaffungen vorbereitet. Er wird für Entwicklungsaufträge, den Bau von Prototypen, für Tests sowie für den Bereich Wissenschaft und Technologie verwendet. Weiter werden Studien und Konzepte erarbeitet, technische Analysen erstellt, Software-Anwendungen entwickelt sowie Truppenversuche und Verifikationen durchgeführt. Dies alles reduziert die Risiken für später beantragte Beschaffungen.
Die Ausbildungs- und Trainingsflugzeuge des Typs PC-7 sind seit über vierzig Jahren im Einsatz. Sie dienen in erster Linie der Grundausbildung künftiger Militärpilotinnen und Militärpiloten. Dank verschiedener Werterhaltungsmassnahmen zählen sie nach wie vor zu den leistungsfähigsten Typen ihrer Art. Mit der Armeebotschaft 2021 bewilligte das Parlament die Modernisierung des Cockpits und den Einbau eines Kollisionswarnsystems. Gleichzeitig wurden Werterhaltungsmassnahmen angekündigt, die nun fällig werden. Sie umfassen unter anderem die Erneuerung des Navigationssystems, das für den Instrumentenflug zentral ist, sowie ein Nachrüsten der Funkanlage, die dadurch den europaweit eingeführten Regelungen entspricht. Auch die beiden Flugsimulatoren müssen auf denselben technologischen Stand gebracht werden. Den Kredit benötigt die Armee, um diese Massnahmen vorzubereiten.
Die Luftverteidigung wird in einem bewaffneten Konflikt hauptsächlich im Verbund von Kampfflugzeugen und bodengestützten Mitteln geführt. Letztere können Ziele in grösserer, mittlerer oder kurzer Reichweite bekämpfen. Mit der Armeebotschaft 2022 bewilligte das Parlament die Beschaffung des Systems Patriot zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite, das bis in den oberen Luftraum wirken kann. Für die Verteidigung des unteren Luftraums verfügt die Armee heute über die 35-mm-Fliegerabwehrkanone und die schultergestützte Fliegerabwehrlenkwaffe Stinger. Beide Systeme sind seit rund vierzig bzw. dreissig Jahren im Einsatz und eignen sich nur noch beschränkt zur Abwehr aktueller Bedrohungen. Um einem Gegner die Nutzung des unteren und teilweise mittleren Luftraums zu verunmöglichen, soll ein neues System beschafft werden, das besser auf die aktuellen Bedrohungen ausgerichtet ist. Der beantragte Kredit wird für Studien, Simulationen, Truppenversuche und die Erprobung von Teilsystemen eingesetzt.
Die Armee benötigt in allen Lagen ausreichende Transportkapazitäten, damit Truppen, Material und Munition rechtzeitig am richtigen Ort bereitstehen. Diesen Dienst leistet zurzeit eine Flotte von rund 2500 Lastwagen und 2300 Anhängern, deren Nutzungsdauer etwa fünfzehn Jahre beträgt und die periodisch ersetzt werden müssen. Mit den Rüstungsprogrammen 2016 und 2019 bewilligte das Parlament letztmals Kredite für Lastwagen zugunsten der Genietruppen bzw. für die allgemeinen Transportbedürfnisse der Armee. Weil ab der zweiten Hälfte der 2020er-Jahre ein weiterer Teil der Flotte das Ende seiner Nutzungsdauer erreicht, sind zusätzliche Ersatzbeschaffungen angezeigt. Damit kann die Armee eine kostspielige Instandhaltung vermeiden und den Abgas- und Umweltvorschriften Rechnung tragen. Der Kredit wird für Vorabklärungen, technische Erprobungen, Umweltabklärungen und für die Beschaffung von Musterfahrzeugen verwendet.
Militärische Aufgaben müssen heute in mehreren Wirkungsräumen gleichzeitig erfüllt werden können – über verschiedene Führungsstufen hinweg, dicht vernetzt und in enger Zusammenarbeit mit zivilen Partnern. Die Armee hat in den vergangenen Jahren die vernetzte Aktionsführung ausgebaut. In einen solchen digitalen Verbund ist die taktische Stufe (Kompanie) aber noch nicht eingebunden. Beim stufenüberschreitenden Datenaustausch gibt es noch immer technische Unterbrüche und Informationsverluste, was zum Beispiel ein gemeinsames Lageverständnis im Verbund erschwert. Um diese Fähigkeitslücke zu schliessen, will die Armee die erforderlichen Informatik- und Telekommunikationssysteme für den ortsunabhängigen Betrieb bei sämtlichen Verbänden bis auf die taktische Stufe ausbauen. Der Kredit wird für Studien zur Ermittlung des erforderlichen Mengengerüsts sowie für die Entwicklung und Erprobung der IKT-Infrastruktur benötigt.
Der Kredit soll auch für zusätzliche Fähigkeiten im Cyber- und elektromagnetischen Raum verwendet werden. Dazu gehört der Ausbau eines Systems, das verschlüsselte Informationen bearbeiten und analysieren kann. Weil auch der Bedarf an Rechenkapazität zunimmt, muss die Hard- und Software-Infrastruktur erheblich ausgebaut werden. Unzureichend sind bisher auch die Mittel zur Bearbeitung von grossen Datenmengen aus öffentlichen Informationsquellen. Gemeint sind zum Beispiel frei verfügbare Daten aus dem Internet. Ziel ist, diese mittels Algorithmen zu analysieren, um kritische Erkenntnisse zu möglichen Cyberangriffen oder anderen Bedrohungen zu gewinnen. Diese Fähigkeit zur sogenannten «Web Intelligence» gewinnt bei Nachrichtendiensten zunehmend an Bedeutung und soll daher ausgebaut werden. Die jeweiligen Kredite werden für Studien, für die Softwareentwicklung und für IKT-Infrastruktur verwendet.
Zwei weitere Kredite sind für die Evaluation und Beschaffungsvorbereitung von Nachfolgelösungen zweier Systeme erforderlich. Beim ersten handelt es sich um Endgeräte, die der Nachrichtendienst des Bundes zur sicheren Telefonie im In- und Ausland benutzt. Die heutigen Geräte werden nicht mehr weiterentwickelt und müssen ersetzt werden. Beim zweiten System handelt es sich um das Integrierte Militärluftfahrt-Informationspaket, das seit bald zwanzig Jahren im Einsatz steht. Diese Webplattform stellt insbesondere den Flugzeug- und Helikopterbesatzungen meteorologisch relevante und benutzerfreundliche Informationen zur Verfügung. Sie entspricht allerdings nicht mehr den heutigen Sicherheitsstandards und soll durch ein modernes Wetterinformations- und Briefing-System ersetzt werden.Die Armee verfügt über gepanzerte Fahrzeuge mit mobilen Labors, die radioaktives Material sowie biologische und chemischen Kampfstoffe analysieren können. Die Geräte dieser Fahrzeuge basieren auf einem Betriebssystem, das vom Softwareentwickler seit fast zehn Jahren nicht mehr unterstützt wird. Damit sie auch weiterhin eingesetzt werden können, müssen das Betriebssystem und inkompatible Geräte ersetzt werden. Um die Anforderungen an die drei Fahrzeugtypen zu bestimmen und je einen Prototyp herzustellen, ist ein Kredit für die Beschaffungsvorbereitung notwendig.
Militärische Systeme zu evaluieren, zu beschaffen und einzuführen, dauert oft mehrere Jahre. Damit die Armee Lücken in der Leistungsfähigkeit möglichst rasch schliessen kann, soll eine neue Methodik erprobt werden, die eine grössere Agilität verspricht: In einem ersten Schritt werden für bestimmte Formationen Leistungen und Fähigkeiten bezeichnet und der Materialbedarf abgeleitet. In Zusammenarbeit mit der Industrie werden dann serienmässig hergestellte Systeme evaluiert, in kleiner Stückzahl beschafft und bei den Testformationen eingeführt. Bewähren sich diese Systeme, können schliesslich weitere Formationen damit ausgerüstet werden. Der Verpflichtungskredit wird verwendet, um diese agile Methodik zu prüfen, Beschaffungen vorzubereiten und Erkenntnisse für mögliche Rüstungsvorhaben zu gewinnen.
Ausrüstungs- und Erneuerungsbedarf (AEB)
Neben den Rüstungsprogrammen macht der Verpflichtungskredit Ausrüstungs- und Erneuerungsbedarf (AEB) einen wesentlichen Anteil des Rüstungsaufwands aus. Dazu gehören beispielsweise die persönliche Ausrüstung, die Bewaffnung der Armeeangehörigen sowie Material für die Führungsunterstützung. Auch Ersatz- und Nachbeschaffungen für bereits eingeführtes Armeematerial sind im Kredit enthalten. Weiter werden Änderungen vorgenommen, um das Armeematerial einsatzbereit zu halten.
Artilleriematerial
Der Einsatz von präzisem indirektem Feuer auf verschiedene Distanzen stellt hohe Anforderungen an die Aufklärung und die Feuerleitung – aber auch an den Wetterdienst. Denn die meteorologischen Bedingungen haben einen starken Einfluss auf die Flugbahnen von Artillerie- und Mörsergeschossen. Werden sie vom Wind abgetrieben, können sie ihr Ziel um mehrere hundert Meter verfehlen und Kollateralschäden verursachen. Um die aktuelle Windstärke und Temperatur im Höhenbereich der Flugbahnen zu messen und Abweichungen zu berechnen, verfügen Artillerieverbände über spezielle Wetterstellen. Ihr Hauptsystem ist ein Wetterpeiler, der seit über zwanzig Jahren im Einsatz steht und dessen Sensoren störungsanfällig geworden sind. Er soll durch ein neues Artillerie-Wettersondiersystem abgelöst werden. Dieses besteht hauptsächlich aus Ballonen, Sonden, Empfangsantennen und Messgeräten, die dank moderner Technologie das Wetterlagebild der Luftwaffe und der zivilen Wetterdienste verbessern. Gerade in der Schweiz, wo topografiebedingt viele unterschiedliche Wetterverhältnisse herrschen, ist ein zeitgemässes Wettersondiersystem unverzichtbar.Ausbildungsmaterial
Wo immer möglich, nutzt die Armee Simulatoren oder andere technologiegestützte Mittel, um die Ausbildung ressourcen- und damit auch umweltschonend, kosteneffizient und risikoarm durchführen zu können. Auf den Schiessplätzen Wichlen (GL) und Hinterrhein (GR) dient eine Videoüberwachungsanlage dazu, die mit dem Panzerschiessen verbundenen Risiken zu minimieren. Dank dieser Anlage kann ein Ausbildner während einer Schiessübung die Kommunikation, das taktische Verhalten und die Leistung der Panzerbesatzung beurteilen und Fehlleistungen verhindern. Die Schussbeobachtungs- und Auswerteeinrichtungen sind teilweise seit zwanzig Jahren in Gebrauch. Um Betriebsausfälle zu vermeiden, müssen verschiedene Werterhaltungsmassnahmen eingeleitet werden, etwa die Beschaffung einer neuen Zielkamera oder die Aktualisierung des Betriebssystems.Flugmaterial
Verschiedene Militärflugplätze sind mit Eiswarnsystemen ausgestattet, die aufgrund ihrer veralteten Technologie den heutigen Anforderungen ‒ insbesondere der erhöhten Alarmbereitschaft ‒ nicht mehr genügen. Um den Zustand der Flugbetriebsflächen an kritischen Punkten und die Wetterbedingungen in der Umgebung in Echtzeit erfassen zu können, sollen die Systeme durch ein modernes Flugplatzfrühwarn- und Informationssystem ersetzt werden. Dieses besteht aus stationären oder mobilen Pisten-, Wetter- und Sichtweitensensoren. Sie unterstützen das Personal beim Aufrechterhalten des sicheren Flugbetriebs und warnen vor aussergewöhnlichen Naturereignissen.
Einem sicheren Flugbetrieb dienen auch die ortsfesten Lichtsignale, die sogenannten «Befeuerungsanlagen». Damit Pilotinnen und Piloten bei schlechten Wetter- und Sichtverhältnissen sicher landen können, sind sie auf optische Orientierungshilfen angewiesen. Die vorhandenen Befeuerungen sind veraltet und fallen häufig aus. Halogen- und Glühlampen sollen durch LED-Lampen ersetzt werden, die Energie sparen und weniger erschütterungsanfällig sind. Die Erneuerung der Anlagen ist für sämtliche Militärflugplätze und für Flugplätze mit militärischer Mitnutzung vorgesehen, damit sie den international anerkannten Empfehlungen und Richtlinien entsprechen.Material für die Führungsunterstützung
Ein wesentlicher Teil des Verpflichtungskredits wird für die Führungsunterstützung beantragt. Bei diesen Projekten geht es vor allem um einen Werterhalt oder eine Leistungssteigerung von Systemen für den Eigenschutz im Cyber- und elektromagnetischen Raum.
Damit die Luftwaffe ihr System zur Auswertung von Signaldaten technisch einsatzbereit halten kann, muss beispielsweise ein Teil der Hardware ersetzt und die Software aktualisiert werden. Ebenso muss das seit zwanzig Jahren genutzte Führungsinformationssystem der Luftwaffe mit neuen Serverkomponenten ausgestattet werden, um Sicherheitslücken zu schliessen.
Im Bereich der elektronischen Kriegführung sind regelmässige Investitionen notwendig, damit die eingesetzten Fachsysteme neue Signale aufklären und die rasant wachsende Datenmenge bewältigen können. So sind zum Beispiel Anpassungen bei der Informationstechnik des Integrierten Funkaufklärungs- und Sendesystem erforderlich, damit dessen Kapazitäten erhöht werden können. Auch das Zentrum Elektronische Operationen ist auf eine umfassende Erneuerung seiner IT-Infrastruktur angewiesen, da viele seiner handelsüblichen Geräte eine Nutzungsdauer von etwa fünf Jahren haben.
Beim Erfassen von Cyber-Bedrohungen über leitungsgebundene Netze ist eine Fähigkeitserweiterung geplant: Der Nachrichtendienst des Bundes kann solche Netze aufklären, falls die Wahrung der Landesinteressen gefährdet ist oder Informationen über sicherheitspolitisch relevante Vorgänge im Ausland beschafft werden müssen. Damit der NDB diese Aufgaben wahrnehmen kann, müssen die bestehenden Aufklärungssysteme mit zusätzlichen Funktionalitäten erweitert werden.Material für den Versorgungs- und Transportdienst
Für ihre Schwertransporte verfügt die Armee über rund zwei Dutzend vierachsige Tiefbettanhänger. Diese kommen seit 1994 vor allem bei den Genie- und Rettungstruppen, aber auch bei den Panzertruppen und bei der Luftwaffe zum Einsatz. Nach beinahe dreissig Jahren haben sie das Ende ihrer Nutzungsdauer erreicht. Um die eigene Mobilität im Zusammenhang mit genietechnischen Aufgaben und Katastrophenhilfe sicherzustellen, will die Armee die Tiefbettanhänger durch einen neuen Typ mit einer Nutzlast von 33 Tonnen ersetzen.
Einen Ersatz sieht die Armee auch für neunzig Personenwagen durch Elektrofahrzeuge vor. Diese müssen den heutigen Sicherheitsanforderungen genügen und sollen den CO2-Ausstoss weiter reduzieren. Die Armee hat bereits in den vergangenen Jahren einen Teil ihrer Fahrzeugflotte erneuert und den Treibstoffverbrauch auf diese Weise nachweislich gesenkt.
Ausbildungsmunition und Munitionsbewirtschaftung (AMB)
In Friedenszeiten wird Munition grundsätzlich in der Ausbildung verschossen. Die verbrauchte Munition wird laufend ersetzt, Munitionsvorräte werden bewirtschaftet, revidiert oder teilweise liquidiert. Dafür wird mit dem jährlichen AMB-Kredit der ordentliche Bedarf gedeckt.
Rund 40 Prozent der jährlich beantragten Munition sind für die Ausbildung an der persönlichen Waffe der Armeeangehörigen bestimmt. Davon geht rund ein Drittel an die Schiessvereine für Schiessübungen, die sie mit Ordonnanzwaffen durchführen. Zudem wird jährlich Munition für die Ausbildung an anderen Waffensystemen eingekauft. Weiter beschafft die Armee auch Munition für den Einsatz.
Mit dem diesjährigen Kredit will die Armee insbesondere Gewehr- und Pistolenpatronen für die persönliche Waffe sowie Panzer-Sprengpatronen für das Maschinengewehr 64 beschaffen. Ausserdem sollen zusätzliche Weisslicht-Beleuchtungsgranaten für den 8,1-cm-Mörser 19 beschafft werden. Diese können Gelände ausleuchten und damit Aktionen der eigenen Truppen unterstützen.Die Munitionsvorräte umfassen die Munition für die Ausbildung und den Einsatz. Die Armee bewirtschaftet sie nach militärischen und wirtschaftlichen Kriterien. Auch Munition unterliegt einem Alterungsprozess: Bei idealen Lagerungsbedingungen bleibt Munition bis zu 30 Jahre funktionssicher. Während dieser Zeit wird sie systematisch überwacht und geprüft. Gibt es Anzeichen, dass ihre Sicherheit oder Wirksamkeit nicht mehr garantiert werden kann, wird die Nutzung mit Auflagen versehen oder verboten. In der Folge wird die Munition revidiert oder entsorgt.
Veraltetes Armeematerial und veraltete Munition werden entsorgt, wenn sie die Anforderungen an Schutz, Sicherheit oder Wirkung nicht mehr erfüllen. Munition wird auch dann entsorgt, wenn das dazugehörige Waffensystem ausser Dienst gestellt wird. In den nächsten Jahren betrifft dies beispielsweise die Lenkwaffen zum Panzerjäger 90 sowie zum Fliegerabwehrsystem Rapier.
Vom beantragten Verpflichtungskredit sollen 6,3 Millionen Franken für die Entsorgung von Armeematerial und Munition verwendet werden. Der Ertrag aus dem Verkauf von Armeematerial überstieg in den letzten Jahren den Aufwand für die Entsorgung. Der Ertragsüberschuss fliesst in die allgemeine Bundeskasse.Die Entsorgung (Schreddern, Reststoffrückgewinnung usw.) oder den Verkauf von überzähligem, noch marktfähigem Armeematerial führt die Ruag AG durch.
Das Schiesswesen ausser Dienst ergänzt und entlastet die Schiessausbildung an der persönlichen Waffe in den militärischen Kursen und Schulen. Es fördert auch die Schiessfertigkeit der Armeeangehörigen und das freiwillige Schiessen (vgl. Art. 2 der Schiessverordnung vom 5. Dezember 2003). Der Bund unterstützt die anerkannten Schiessvereine deshalb für Schiessübungen, die sie mit Ordonnanzwaffen und Ordonnanzmunition durchführen (Art. 62 Abs. 2 des Militärgesetzes vom 3. Februar 1995).
Die Schiessvereine erhalten Abgeltungen in Form von Beiträgen (Entschädigungen), um das obligatorische Schiessprogramm, das Feldschiessen und die Jungschützenkurse durchzuführen. Diese Beiträge nach Artikel 38 Buchstabe c der Schiessverordnung werden in der Bundesrechnung im Transferkredit «Beiträge Schiesswesen» ausgewiesen. 2021 beliefen sich diese Beiträge auf 6,0 Millionen Franken (2020: 4,6 Mio. Fr.). Sie lagen damit – bedingt durch die Covid-19-Pandemie – noch immer knapp einen Drittel unter den üblicherweise entrichteten Beiträgen. Der Kreditrest betrug 1,2 Millionen Franken.
Die Schiessvereine erhalten vom Bund auch sogenannte Gratismunition und verbilligte Ordonnanzmunition (Art. 38 Bst. a und b der Schiessverordnung). Die Gratismunition verwenden sie für das obligatorische Schiessprogramm, das Feldschiessen und die Jungschützenkurse.
Die Abgabe von Gratismunition und der Verkauf der verbilligten Ordonnanzmunition beruhen auf dem Subventionsgesetz vom 5. Oktober 1990. 2021 gab die Armee solche Munition im Wert von 9,4 Millionen Franken ab. Die Schiessvereine bezahlten für diese Munition 3,0 Millionen Franken und erhielten damit Abgeltungen von 6,4 Millionen Franken – 1,5 Millionen Franken weniger als 2019. Diese Abgeltungen nahmen in den letzten Jahren stetig ab. Sie hatten 2012 noch 11,5 Millionen Franken betragen.
Allgemein
Die jährlich notwendigen Verpflichtungskredite für die Projektierung und Erprobung, für den Ausrüstungs- und Erneuerungsbedarf sowie für die Munition wurden bis 2016 mit dem Budget unterbreitet. Mit der Armeebotschaft 2017 wurden sie erstmals als Kredite zum Armeematerial vorgelegt. Zusammen mit dem Rüstungsprogramm und dem Immobilienprogramm VBS werden damit die bedeutenden Verpflichtungskredite der Armee gemeinsam beantragt. Sie beeinflussen rund 40 Prozent der finanzierungswirksamen Voranschlagskredite des Armeebudgets. Damit kann sich das Parlament eine bessere Gesamtsicht über die Materialbedürfnisse der Armee machen.
Die Botschaft umschreibt den allgemeinen Zweck dieser Verpflichtungskredite. Dabei werden auch einige wesentliche Vorhaben oder Sammelpositionen erläutert. Eine Planung der anstehenden Beschaffungen liegt vor, die detaillierte Spezifikation erfolgt später. Die Spezifikationsbefugnis soll an das VBS delegiert werden. Die Planung wird den Sicherheitspolitischen Kommissionen und den Finanzkommissionen der beiden Räte vorgelegt.Nein. Das Parlament beschliesst über den Zahlungsrahmen die maximalen Ausgaben der Armee. Der Bundesrat beantragt mit den Verpflichtungskrediten, für welche Investitionen die finanziellen Mittel verwendet werden sollen.