Bundesrat genehmigt Informationssicherheitsabkommen mit Bulgarien
Bern, 25.06.2025 — Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 25. Juni 2025 ein Abkommen zwischen der Schweiz und Bulgarien über den gegenseitigen Schutz und den Austausch klassifizierter Informationen genehmigt.
Mit diesem Abkommen anerkennen die beiden Vertragspartner die jeweils geltenden Sicherheitsbestimmungen der anderen Partei als gleichwertig. Gestützt darauf können künftig entsprechend internationalem Standard klassifizierte Informationen ausgetauscht oder Zugang dazu gewährt werden. Somit schafft das Abkommen die notwendigen Voraussetzungen für eine vertiefte Zusammenarbeit im Sicherheits- und Rüstungsbereich.
Diese Vereinbarung ermöglicht es Schweizer Unternehmen ausserdem, sich für sicherheitsempfindliche Aufträge zu bewerben, die von bulgarischen Stellen ausgeschrieben werden. Das Informationssicherheitsabkommen mit Bulgarien dient damit also auch dem Schweizer Wirtschaftsstandort.
Die Schweiz unterhält mit einer Vielzahl von Staaten oder Organisationen Vereinbarungen über den Austausch und gegenseitigen Schutz von klassifizierten Informationen. Das Staatssekretariat für Sicherheitspolitik VBS (SEPOS) ist für die Verhandlung und die Umsetzung dieser Abkommen zuständig.