Seule la version orale fait foi

Herr Präsident
Sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Verwaltung und Armee
Geschätzte Delegierte der SOG
Meine Damen und Herren

Herzlichen Dank für Ihre Einladung zur Delegiertenversammlung.

Für uns beide, Herr Knill, ist es heute wohl der letzte Auftritt vor der SOG.

Ich danke Ihnen für die gute Zusammenarbeit und Ihr Engagement. Für die kommenden Aufgaben wünsche ich Ihnen alles Gute und viel Freude.

Ebenso wünsche ich Ihrem Nachfolger, der ja heute noch gewählt wird, viel Erfolg und Erfüllung in dieser spannenden Funktion.

Meine Damen und Herren

Wir leben in einer Zeit grosser Unsicherheit. Es ist deshalb verständlich, dass die Rücktritte des Chefs der Armee und des Direktors NDB zu reden geben.

Darum ist es für mich besonders wichtig, die Kontinuität in der Führung des VBS zu sichern.

Thomas Süssli wird noch bis Ende 2025 die Funktion als Chef der Armee innehaben.
Christian Dussey hat auf mein ausdrückliches Ersuchen hin zugestimmt, seine Funktion als Direktor NDB bis Ende März 2026 weiter auszuüben.

Diese Fristen ermöglichen es meinem Nachfolger, selbst eine Findungskommission einzusetzen und diese wichtigen Funktionen mit geeigneten Kandidatinnen oder Kandidaten neu zu besetzen.

Im Übrigen kann mit dieser Zeitspanne ebenfalls eine saubere Übergabe gewährleistet werden.

An dieser Stelle danke ich dem Chef der Armee und dem Direktor des Nachrichtendienstes noch einmal herzlich für die gute Zusammenarbeit.

Das VBS ist für die sicherheitspolitischen Herausforderungen nach der Zeitenwende gut aufgestellt.

Sie wissen in Ihrer Funktion so gut wie ich, dass wir im Departement seit Jahren konsequent daran arbeiten, die notwendigen Fähigkeiten für die aktuelle Bedrohungslage aufzubauen.

Der russische Angriffskrieg hat erhebliche Auswirkungen auf das Sicherheitsumfeld der Schweiz, und die geopolitischen Umwälzungen haben jüngst eine besorgniserregende Geschwindigkeit angenommen.

Diese Entwicklungen bestärken uns darin, dass wir die richtigen Pflöcke eingeschlagen haben. Ich nenne hier die wichtigsten:

•    Wir haben darauf hingewirkt, die Armee wieder da zu positionieren, wo sie sein muss und ihre Verteidigungsfähigkeit zu stärken.
2019 hatte die Armee ein Budget von 4,9 Milliarden Franken. Für 2025 beschloss das Parlament ein Budget von 5,7 Milliarden Franken. Und im Jahr 2032 soll es 1 Prozent des BIP sein, was rund 9,7 Milliarden Franken entspricht.

Zudem haben wir 2024 dem Parlament erstmals eine fähigkeitsbasierte Armeebotschaft vorgelegt. Diese ermöglicht Beschaffungen mit einem Planungshorizont von 12 Jahren.

•    Klar ist auch: Die Sicherheit der Schweiz ist untrennbar mit jener Europas verbunden.
Daher haben wir neben der Wiederaufrüstung der Schweizer Armee intensiv daran gearbeitet, die sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit den europäischen NATO-Staaten und der EU zu vertiefen.

•    Ausserdem brauchen wir eine Rüstungspolitik, die stärker auf die verteidigungspolitischen Bedürfnisse der Schweiz und die Kooperationsmöglichkeiten in Europa ausgerichtet ist. Unter der Leitung von armasuisse wird erstmals eine Rüstungspolitische Strategie erarbeitet.

Im Fokus stehen dabei unter anderem die Stärkung industrieller Schlüsselfähigkeiten sowie die gezielte Nutzung neuer Technologien für die Armee

•    Weiter haben wir das Staatssekretariat für Sicherheitspolitik geschaffen. Dank den bereits kurz nach meinem Amtsantritt gestarteten Arbeiten konnte das SEPOS am 1. Januar 2024 als direkte Antwort auf den Krieg in der Ukraine seine Arbeit aufnehmen.

Unter der Leitung des SEPOS wird aktuell zum ersten Mal eine umfassende schweizerische Sicherheitspolitische Strategie erarbeitet. Die Eckwerte davon hat der Bundesrat bereits abgesegnet.

•    Ebenfalls haben im vergangenen Jahr zwei neue Bundesämter mit Kernaufgaben der Cybersicherheit im VBS ihren Betrieb aufgenommen - das BACS und das Kommando Cyber. Aktuell setzt das BACS die Meldepflicht für Cyberangriffe auf kritische Infrastrukturen um.

•    Nous travaillons également à réorienter la protection de la population davantage vers les exigences d’un conflit armé.

En collaboration avec des représentants de la Confédération et des cantons, l’Office fédéral de la protection de la population (OFPP) a analysé les capacités de la protection de la population. Cette analyse servira de base à la révision du profil de prestations de la protection civile.

Meine Damen und Herren

Unsere Demokratie basiert auf Prinzipien wie Rechtsstaatlichkeit, regelbasierte internationale Zusammenarbeit, humanitäre Tradition und Solidarität.

In einer Zeit, in der wieder ein Wettbewerb um das richtige System herrscht und es um die Frage geht, wer in der Welt Einfluss hat, steht die Schweiz für ihre Vorstellungen ein, und sie steht ein für Regeln und Normen, die für alle gelten.

Darum haben wir in den vergangenen Jahren klare sicherheitspolitische Antworten geschaffen auf die Frage, wie sich die Schweiz vor Disruptionen schützen soll.

Sicherheit ist aber nicht allein ein Thema des VBS und der Armee. Die aktuelle Situation verträgt keine einzelne Interessenspolitik, sondern erfordert, dass man gemeinsam am Strang zieht – als Armee, in der Politik und in der Gesellschaft.

Deshalb muss das Thema Sicherheit in der Bevölkerung noch stärker in den Fokus rücken.

Als Milizoffiziere sind Sie ein wichtiges Bindeglied zwischen Gesellschaft und Armee. Nutzen Sie diese Rolle, um als Sprachrohr zu wirken und das Bewusstsein für sicherheitspolitische Herausforderungen zu schärfen.

Zum Abschluss danke ich Ihnen für Ihre Unterstützung und die gute Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren.

Vi auguro il meglio per il futuro, sia nella vita privata che in servizio!

Grazie mille.

« La sécurité de la Suisse est indissociable de celle de l’Europe »