Rettifiche e chiarimenti

Il DDPS rappresenta l’interesse pubblico su temi quali la sicurezza, l’esercito, la protezione della popolazione e lo sport ed è il punto di riferimento per i media e le cittadine e i cittadini in caso di domande su tali temi. Di seguito troverete rettifiche e chiarimenti. Può accadere che i testi vengano pubblicati solo nella rispettiva lingua originale.

Beschaffung neuer Kampfflugzeuge

Am 18. Mai 2019 berichteten die Basler Zeitung und andere Medien der Tamedia AG über die geplante Kampfflugzeugbeschaffung. Einige Fakten im Artikel sind falsch oder nicht ganz zutreffend.

Unter anderem heisst es, dass drei F-35A in die Schweiz kommen und die Kampfflugzeuge während der Flug- und Bodenerprobung jeweils über die Nacht auf einen Nato-Militärflugplatz im Nordosten Italiens überstellt werden, um zu verhindern, dass das hoch klassifizierte Flugzeug «heimlich ausgemessen» wird. Richtig ist: Die US Air Force stellt vier F-35A für die Flug- und Bodenerprobung zur Verfügung und die Kampfflugzeuge bleiben während dieser Zeit in der Schweiz. Weiter wird beschrieben, dass die Pilotenausbildung bei den US-Kampfflugzeuge in Teilen in den USA stattfinden werde. Richtig ist, dass – unabhängig vom gewählten Kandidaten – die ersten Schweizer Fluglehrer und Ausbildner für das Bodenpersonal im Herstellerland ausgebildet werden («train the trainer-Konzept»). Im Nachgang dazu soll weiteres Fachpersonal durch Schweizer Fluglehrer und Ausbildner für das Bodenpersonal in der Schweiz aus- und weitergebildet werden. Diese Vorgehensweise stellt den effizienten Wissenstransfer sicher.

Auch die «geheimen Boxen» sowie die Abhängigkeit der Schweiz von den Herstellerländern werden erwähnt. Hierzu folgende Information: Eine Abhängigkeit vom Hersteller und vom entsprechenden Land lässt sich bei allen Kandidaten nicht völlig vermeiden. Technologische Abhängigkeiten werden in der Evaluation bei allen Kandidaten sorgfältig geprüft und es wird analysiert, wie sich Anhängigkeiten reduzieren lassen.


Bedrohungslage in Europa

Am 20. April 2019 berichtete der Tages-Anzeiger im Artikel «Rheinhafen war Ziel von Terroristen» über einen geplanten Terror-Anschlag in Basel. Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) wurde dabei wie folgt zitiert: «Nach unserer Beurteilung sind die operativen Fähigkeiten des Islamischen Staates stark geschwächt. Deswegen erachtet der NDB gegenwärtig Anschläge in Europa als unwahrscheinlich.» Der NDB legt Wert darauf, dass sich diese Aussage nur auf direkt vom IS gesteuerte Anschläge bezogen hat und mit Anschlägen in Europa weiterhin gerechnet werden muss. Die Terrorbedrohung in der Schweiz ist seit November 2015 erhöht. Sie wird weiterhin massgeblich durch den «Islamischen Staat» und insbesondere seine Unterstützer und Sympathisanten geprägt, auch wenn der «Islamische Staat» im März 2019 in Syrien die letzten von ihm kontrollierten Gebiete verloren hat. Auch die Bedrohung durch die al-Qaida besteht fort.


Unterhaltsarbeiten an den modernisierten DURO-Fahrzeugen

In ihrem Artikel «VBS nimmt 120 Schweizer Gewerblern Arbeit weg» vom 3. Februar 2019 vermischt die SonntagsZeitung verschiedene Informationen und Phasen im Beschaffungsprojekt «Werterhalt DURO». Dazu stellt armasuisse klar: Fakt ist, dass für die erste Phase – die eigentliche Werterhaltung DURO – die Firma GDELS-Mowag rund 170 Unterlieferanten in der Schweiz unter Vertrag hat. Diese Schweizer Klein- und Mittelbetriebe führen Aufträge zuhanden der Mowag aus und profitieren so von diesem Beschaffungsauftrag. Das wurde immer so kommuniziert und daran wird auch weiterhin festgehalten.

Davon zu unterscheiden sind – in einer zweiten Phase – die künftigen Unterhalts- und Instandhaltungsarbeiten, welche am modernisierten Fahrzeug durch die Industrie zu erbringen sind. Für diese Arbeiten hat armasuisse ebenfalls Mowag als Materialkompetenzzentrum gewählt. Der Auftrag umfasst neben eigentlichen Instandhaltungsarbeiten auch weitere Aufgaben wie das Konfigurationsmanagement oder den Änderungsdienst sowie die Sicherstellung der technischen Systemintegrität. Das heisst, GDELS-Mowag überprüft die Machbarkeit von notwendigen Anpassungen während der Nutzung der Fahrzeuge. Sie dokumentiert und verwaltet alle Änderungen und ist somit verantwortlich für das Funktionieren der Duro-Flotte über den gesamten Lebenszyklus.

Mowag hat ihrerseits entschieden, für diesen Auftrag nicht mit einer Vielzahl kleiner und mittlerer Betriebe, sondern mit der Firma Scania Schweiz zusammenzuarbeiten. Die Zusammenarbeit mit Scania bezieht sich auf die Dauer der Garantiezeit. Dieses Vorgehen hat den Vorteil, dank dem breiten Netz von Scania einen umfassenden Service sicherstellen zu können. Dadurch wird eine bessere Wirtschaftlichkeit erzielt. Die Arbeiten werden aber in der Schweiz und damit von in der Schweiz angestellten Arbeitnehmenden ausgeführt. Nach wie vor werden die bestehenden Infrastrukturen der Logistikbasis der Armee (LBA) genutzt und die Instandhaltungsarbeiten werden grösstenteils weiterhin selber von der LBA ausgeführt.

Weiter zu unterscheiden sind die Instandhaltungsarbeiten an den noch nicht modernisierten Fahrzeugen. Hier liegt die Wartung in der Verantwortung der Logistikbasis der Armee (LBA) wobei diese im Rahmen ihrer eigenen Kapazität fallweise auch kleinere und mittlere Betriebe involviert hatte. Die Aussage, dass praktisch über Nacht die Aufträge gestoppt wurden, ist nicht korrekt.


Les frais au DDPS

Le «Tages-Anzeiger» a publié le 12 novembre 2018 un article intitulé « Ausser Spesen nichts gewesen » sur les événements liés à la suspension du médecin en chef de l’armée survenu en son temps. Les événements ont maintenant été examinés. Le conseiller fédéral Guy Parmelin avait alors lancé les mesures nécessaires. Cela comprenait des enquêtes administratives et disciplinaires ainsi qu’un rapport de la Révision interne DDPS. Les enquêtes en question ont révélé des irrégularités. Le conseiller fédéral Parmelin a donc décrété un changement de culture en ce qui concerne les frais au DDPS (voir les communiqués de presse des 22.9.17 et 6.6.18). Parmi les mesures prises, on note avant tout les éléments suivants :

  • De nouvelles directives sur les frais, les événements et l’octroi de cadeaux au DDPS, qui standardisent le processus des frais et règlent les compétences ainsi que le contrôle (en vigueur depuis le 1er septembre 2018, voir annexe) ont été édictées.
  • Les invitations réciproques à des repas d’affaires ne sont pas admises. Le supérieur décide des exceptions.
  • Les partenaires des collaborateurs ne peuvent pas être invités à des manifestations.
  • Le point de contact d’alerte (whistleblowing) a été renforcé : il est désormais rattaché au CDF comme c’est le cas pour le reste de l’administration fédérale et non plus, comme jusqu’ici, auprès de l’armée.


La Commission de gestion du Conseil national dispose de tous les rapports en version non caviardée. Elle parvient à la conclusion que, « après les erreurs et mauvaises appréciations initiales, le DDPS a pris les mesures nécessaires pour traiter les reproches de manière exhaustive et approfondie et régler les problèmes identifiés » (voir le rapport de la CDG). Le Conseil fédéral se prononcera encore sur le rapport.


Kosten aufgrund Skywork Grounding

«20 Minuten» veröffentlichte am 21. September 2018 den Beitrag «Bund überwies Pleite-Airline fast 2 Mio Franken». Die Rede ist von Skywork AG, welche am 29. August dieses Jahres ihr Grounding bekannt gegeben hat. Um weiterhin die Versorgungsflüge sowie Personen- und Materialtransporte der Armee sicherstellen zu können, übernimmt seit Mitte September bis voraussichtlich Ende November 2018 die zweitplatzierte Zimex Aviation AG diese Aufgaben.

Im Beitrag steht: «Bis anhin zahlte der Bund für die Versorgungsflüge ins Ausland rund 240'000 Franken monatlich. Der neue Anbieter dürfte hingegen rund 420'000 pro Monat kosten.» Mit dieser Aussage wird der Leser irregeführt, da der Eindruck entsteht, Zimex AG sei fast doppelt so teuer wie Skywork AG. Der Betrag der Zimex Aviaton AG in Höhe von 420'000 Franken pro Monat ist lediglich ein Kostendach, welches die Summenobergrenze aller durchgeführten Versorgungsflüge festhält. Dies entspricht nicht dem tatsächlich zu zahlenden Betrag. Ein Rückschluss auf die Preise basierend diesem Kostendach in Verbindung zu den bisherigen Zahlungen an die Skywork AG ist nicht sachgemäss. Der faktische Preisunterschied zwischen den beiden Airlines liegt bei 13 Prozent.


Beschaffung neues Kampfflugzeug

In den Artikeln vom 22. Februar 2018 «Regierung Trump will der Schweiz Jets verkaufen» schreiben die Zeitungen «Der Bund» und der «Tages-Anzeiger» über die Anfrage von armasuisse respektive die Antworten der angeschriebene Staaten zur geplanten Evaluation der Schweiz für ein neues Kampfflugzeug. Dabei hält der Artikel in zwei Aussagen folgendes fest:
 

  • Der Hersteller des F-35A Lockheed-Martin habe sich vor zehn Jahren bei der Evaluation für den Tiger-Teilersatz (TTE) zurückgezogen habe.
  • Der Bund will die Kampfjetbeschaffung als «Government to Government»-Geschäft über die Bühne bringen.
     

Beide Aussagen sind nicht korrekt.

Richtig ist:

Für die TTE Evaluation im Jahr 2008 wurden die folgenden vier Hersteller angefragt: Boeing mit F/A-18 Super Hornet (USA), Dassault mit Rafale (Frankreich), EADS mit Eurofighter (Europa) und Saab mit Gripen (Schweden). Am 30. April 2008 teilte der US-Hersteller Boeing der armasuisse mit, dass er auf ein Angebot für den F/A-18 Super Hornet im Rahmen der TTE Evaluation verzichtet (Medienmitteilung vom 30. April 2008: Evaluation für den Tiger-Teil-Ersatz läuft planmässig – Flugzeughersteller Boeing verzichtet.)

Der Hersteller Lockheed-Martin mit dem F-35 wurde für TTE Evaluation im Jahr 2008 nicht angefragt und war somit auch nicht unter den Kandidaten. Und: Es ist völlig offen, ob die Beschaffung als «Government to Government»-Geschäft (wie bei den Beschaffungen des F-5 und des F/A-18 sowie der versuchten Beschaffung Gripen) oder als «Company to Government»-Geschäft stattfinden soll. Ob das Geschäft mit der Regierung des Herstellerlandes oder mit dem Hersteller selbst abgewickelt wird, kann je nach Herstellerland variieren. Beide Varianten werden gleich behandelt.


Dienstfahrzeuge der Berufsmilitärs

Zu den Artikeln im Sonntagsblick vom 3. Dezember 2017 über die persönlichen Dienstfahrzeuge der Berufsmilitärs und der Verwaltungsfahrzeuge unterstreicht das VBS folgende grundlegende und wichtige Fakten, die im Artikel nicht erwähnt wurden: Das militärische Personal bezahlt jeden Monat eine Pauschale zur Nutzung des Dienstfahrzeugs. Diese Lohnabzüge betragen jährlich mehr als 5,5 Millionen Franken. Durch den Verkauf der persönlichen Dienstfahrzeuge werden jedes Jahr Einnahmen für die allgemeine Bundeskasse von rund 3 Millionen Franken generiert.

Bei den allgemeinen Verwaltungsfahrzeugen ist der Anteil des VBS aus folgenden Gründen höher als bei den übrigen Departementen:

  • Transporte der völkerrechtlich geschützten Personen mit Sonderschutzfahrzeugen (für alle Departemente) aufgrund der aktuellen Gefährdungslage
  • ausländische Militärbesuche
  • grösstes Departement mit rund 12‘000 Voll- u. Teilzeitangestellten
  • Truppentransporte der Miliz mit Kleinbussen und Cars; dies weil es ökologisch und ökonomisch sinnvoll ist, die Anzahl Fahrten mit grossen Fahrzeugen klein zu halten. 


Beschaffungswesen VBS

Die schweizerische Konsumenten- und Beratungszeitschrift «Beobachter» hat in der Ausgabe vom 26. Mai 2017 einen Artikel rund um das Beschaffungswesen des VBS im Allgemeinen und zu diversen konkreten Beschaffungsvorhaben im Speziellen veröffentlicht. Das VBS stand während den Recherchen im Vorfeld dieser Publikation mehrfach mit den Journalisten in Kontakt und im Austausch. Nachfolgend einige Richtigstellungen zu im Artikel gemachten Aussagen zu laufenden Beschaffungen.