«Nell’attuale situazione in materia di sicurezza non abbiamo tempo per lunghi silenzi»
Bure, 26.05.2025 — Considerazioni del consigliere federale Martin Pfister, capo del Dipartimento federale della difesa, della protezione della popolazione e dello sport (DDPS), in occasione della sua conferenza stampa di lunedì 26 maggio 2025 a Bure (JU).
Fa fede la versione orale
Werte Medienschaffende
Meine Damen und Herren
Meine Damen und Herren
Herzlichen Dank, dass Sie nach Bure angereist sind.
Bilanzauftritte von neuen Bundesratsmitgliedern finden in der Regel nach hundert Tagen statt. Dass ich bereits nach rund fünfzig Tagen vor Sie trete, hat gute Gründe: Zum einen haben wir in der aktuellen Sicherheitslage keine Zeit für langes Schweigen. Die geopolitischen Umwälzungen illustrieren eindrücklich, wie kritisch Fragen der Sicherheit für die Schweiz sind. Zum anderen ist das VBS zu einem Schlüsseldepartement geworden, und ich spüre seitens Politik und Öffentlichkeit die Erwartung, mich rasch zu positionieren.
Warum treffen wir uns hier auf dem Waffenplatz? Es ist mir als Bundesrat ein Anliegen, nahe an den Realitäten zu sein. Als Chef VBS bedeutet das für mich, nahe bei der Truppe zu sein. Bure gehört zu den bedeutendsten Ausbildungsorten unserer Armee. Zudem ist heute Einrückungstag für den Wiederholungskurs. Den Frauen und Männern, die hier und andernorts Dienst für unser Land leisten, danke ich herzlich. Ihr Einsatz bildet das Rückgrat unserer Sicherheit.
Als ich mich zur Wahl stellte, sagte ich, dass ich mich in einer Kaserne wohler fühle als unter der Bundeshauskuppel. Nach 50 Tagen im Amt kann ich Ihnen versichern, dass ich mich auch im Bundeshaus gut eingelebt habe. Im Bundesrat herrscht eine konstruktive und kollegiale Zusammenarbeit. Im VBS bin ich auf ein fähiges und motiviertes Team von Mitarbeitenden getroffen.
Diese Anfangszeit war zugleich intensiv. Ich habe mich eingearbeitet und eine Standortbestimmung vorgenommen. Nun ist die Phase der ersten Analyse abgeschlossen. Die Schwerpunkte meiner Tätigkeit zeichnen sich klar ab. Für mich stehen drei zentrale Handlungsfelder im Vordergrund:
- Erstens will ich die Sicherheitspolitik der Schweiz strategisch weiterentwickeln und begrüsse eine politische Diskussion dazu.
Ausgehend von den Bedrohungen und Gefahren werden in der nächsten Sicherheitspolitischen Strategie des Bundesrats klare Ziele ausgearbeitet und Wege aufgezeigt, wie wir sie erreichen. Die Strategie legt dazu den abgestimmten Einsatz aller Instrumente sowie deren Weiterentwicklung dar. - Zweitens will ich die Armee so aufstellen, dass sie den absehbaren Bedrohungen wirksam begegnen kann.
Dafür müssen wir die Verteidigungsfähigkeit stärken: Das bedeutet, die Armee gut auszurüsten, auszubilden und zu alimentieren. Ebenso erforderlich ist eine intensivere Zusammenarbeit mit unseren Nachbarländern, der NATO und der EU – stets in Vereinbarkeit mit der Neutralität. - Drittens will ich das politische und öffentliche Vertrauen in das VBS stärken.
Ich will festigen, was gut aufgestellt ist. Und ich werde dort Änderungen vornehmen, wo es erforderlich ist.
Les débuts furent intenses. J’ai pris mes marques et j’ai procédé à une première analyse de la situation. Trois axes d’action me semblent aujourd’hui prioritaires:
- Premièrement, je m’engage à développer stratégiquement la politique de sécurité de la Suisse. Je me réjouis du débat politique à ce sujet.
En s’appuyant sur une analyse des menaces et des dangers, la prochaine stratégie du Conseil fédéral en matière de politique de sécurité définira des objectifs clairs et précisera les moyens nécessaires pour les atteindre. Elle présentera également la manière dont l’ensemble des instruments sera coordonné et développé. - Deuxièmement, je souhaite préparer l'armée à faire face efficacement aux menaces prévisibles.
Pour y parvenir, nous devons renforcer notre capacité de défense, ce qui exige une armée bien équipée, bien formée et qui possède les effectifs dont elle a besoin. En parallèle, il est essentiel d’intensifier notre coopération avec nos pays voisins, l’OTAN et l’Union européenne, dans le respect de notre neutralité. - Troisièmement, je souhaite renforcer la confiance du public et des milieux politiques envers le DDPS.
Je veux consolider ce qui fonctionne bien et introduire des changements là où cela s’avère nécessaire.
1. Ich will die Sicherheitspolitik der Schweiz strategisch weiterentwickeln und begrüsse eine politische Diskussion dazu.
Ich habe die geopolitischen Entwicklungen der vergangenen Jahre als Bürger und Politiker aufmerksam verfolgt. Jetzt sehe ich sie als Chef VBS und mit der Verantwortung, die ich in diesem Amt trage noch einmal mit anderen Augen.
Das Sicherheitsumfeld der Schweiz macht mir Sorgen. Die Lageberichte zeichnen ein klares Bild: Die Sicherheit Europas und damit auch der Schweiz ist so gefährdet wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Krisen und Konflikte sind näher an unser Land gerückt. Bereits heute betreffen hybride Angriffe wie Spionage, Cyberangriffe und Beeinflussungsaktivitäten die Schweiz - und sie könnten in absehbarer Zukunft noch massiv grössere Ausmasse annehmen. Russlands Angriff auf die Ukraine stellt einen Epochenbruch dar; er hat die Illusion eines dauerhaften Friedens in Europa zerstört. Die internationalen Beziehungen sind wieder verstärkt von Machtpolitik geprägt. Das Völkerrecht wird häufiger verletzt und gewalttätige Auseinandersetzungen spitzen sich zu. Kurz: Die globale Sicherheitsordnung ist im Umbruch, und wir sind Zeitzeugen davon. Das verlangt von uns, einige unserer bisherigen Stossrichtungen kritisch zu überprüfen und uns stärker auf die verschärfte Bedrohungslage auszurichten.
In Europa ist die Überzeugung gewachsen, dass man seine Sicherheit stärker selbst in die Hand nehmen muss. Das gilt auch für die Schweiz. Es ist unsere Verantwortung und unser verfassungsmässiger Auftrag für den eigenen Schutz zu sorgen. Dabei müssen wir alle verfügbaren Mittel nutzen – inklusive der internationalen Kooperation.
Das ist eine gewaltige Aufgabe. Doch wir können, wir müssen sie auch als Chance verstehen. Jetzt ist der Zeitpunkt, um die Sicherheit der Schweiz strategisch weiterzuentwickeln. Mit diesem Ziel erarbeiten wir im VBS – unter der Leitung des Staatssekretariats für Sicherheitspolitik SEPOS und unter Einbezug aller Departemente – die erste Sicherheitspolitische Strategie der Schweiz. Die entsprechenden Eckwerte hat der Bundesrat im letzten Dezember beschlossen. Die Strategie legt dar, welchen Bedrohungen wir gegenüberstehen, wie die Schweiz davon betroffen ist, welche sicherheitspolitischen Ziele verfolgt werden und mit welchen Mitteln wir diese erreichen wollen.
Wir verfolgen drei übergeordnete Ziele: Erstens die Verwundbarkeiten reduzieren, zweitens die innere und äussere Sicherheit stärken, drittens die Souveränität wahren und den Handlungsspielraum der Schweiz vergrössern.
Die Sicherheitspolitische Strategie soll noch dieses Jahr in die Vernehmlassung gehen. Sie wird in den nächsten Jahren als Dachstrategie dienen. Sie bildet die Grundlage für nachgelagerte Arbeiten und weitere Strategien – etwa für die Ausrichtung der Armee und des Bevölkerungsschutzes auf bewaffnete Konflikte sowie für Strategien und Aktionspläne im Bereich der inneren Sicherheit. Gerade deshalb ist es mir ein Anliegen, diese Arbeiten eng zu begleiten.
Dazu gehört auch die Rüstungspolitik. Diese muss günstige Voraussetzungen für die Versorgung der Armee mit Rüstungsgütern schaffen, damit wir die Verteidigungsfähigkeit stärken können.
Heute steht die sicherheitsrelevante Technologie- und Industriebasis (STIB) in der Schweiz vor erheblichen Herausforderungen. Aufgrund der Exportrestriktionen für Kriegsmaterial werden wir zunehmend von wichtigen Beschaffungen, internationalen Kooperationen und Lieferketten ausgeschlossen. Die Schweiz hat als Land ausserhalb eines Verteidigungsbündnisses und als Käuferin kleiner Stückzahlen keine Priorität. All dies führt zu längeren Lieferfristen und höheren Kosten.
Der Bundesrat will die bisherige Rüstungspolitik umfassend überarbeiten und ihre strategische Steuerung verstärken. Mit der Rüstungspolitischen Strategie sieht er unter anderem vor, die inländischen Kernfähigkeiten zu stärken. Zudem strebt er eine schnellere und kosteneffizientere Beschaffung an sowie eine bessere Nutzung von Innovationen im Inland. Das VBS wird dem Bundesrat die Rüstungspolitische Strategie bis Mitte Jahr unterbreiten.
2. Ich will die Armee so aufstellen, dass sie den absehbaren Bedrohungen wirksam begegnen kann.
Nach 30 Jahren Friedensdividende muss die Armee wieder stärker auf die Verteidigung ausgerichtet werden. Eine verteidigungsfähige Armee ist kein Relikt vergangener Zeiten, sondern eine Notwendigkeit für den Schutz moderner Gesellschaften wie der unseren. Sie schützt nicht nur unser Territorium, sondern auch unsere Werte, unsere Institutionen und unsere Demokratie.
Die Mittel, mit denen das Armeebudget erhöht wird, werden zielgerichtet für diesen klaren Zweck eingesetzt: die Modernisierung der Armee und die Stärkung ihrer Verteidigungsfähigkeit. Mit einem Ausgabenwachstum auf 1 Prozent des BIP per 2032 kann der erste Schritt zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit bis Ende der 2030er-Jahre abgeschlossen werden.
In den kommenden Jahren stehen mehrere zentrale Beschaffungsvorhaben an:
- die Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums
- die Modernisierung der Informatikinfrastruktur der Armee und ihr besserer Schutz gegen Cyberangriffe
- die Stärkung der Bodentruppen – unter anderem durch ein neues Artilleriesystem.
- die Beschaffung grösserer Mengen an Munition.
Wir werden diese konkreten Vorhaben dem Parlament schrittweise mit den kommenden Armeebotschaften zur Genehmigung vorlegen.
Wir müssen aber weiter ausholen: Ich habe die Gruppe Verteidigung angewiesen, die Arbeiten über das Zielbild und die strategische Ausrichtung einer verteidigungsfähigen Armee zu priorisieren. Dieses Zielbild orientiert sich an folgenden Leitlinien:
- Erstens richtet sich die Armee primär auf die Verteidigung aus.
- Zweitens soll ihre Struktur so beschaffen sein, dass beim Übergang in einen Verteidigungsfall keine oder nur eine geringe Reorganisation notwendig ist.
Im Zuge dieser Arbeiten wird auch die derzeitige Führungsstruktur der Armee überprüft.
Auch im personellen Bereich der Armee habe ich in den ersten Wochen bereits einen Entscheid gefällt: Für die Nachfolge des auf Ende Jahr zurücktretenden Chefs der Armee, Thomas Süssli, habe ich eine Findungskommission eingesetzt. Sie wird geeignete Kandidaturen evaluieren und mir vorlegen.
Bei den Hearings meiner Bundesratskandidatur galt ein besonderes Interesse meiner Haltung zur internationalen Kooperation. Klar ist: Wenn wir die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz stärken wollen, müssen wir auch die Zusammenarbeit mit internationalen Partnern ausbauen. Sicherheitspolitische Autonomie ist nicht realistisch; unsere Antworten müssen genauso grenzüberschreitend sein wie die Bedrohungen selbst. Es liegt in unserem ureigenen Interesse, unseren Handlungsspielraum – unter Einhaltung der neutralitätsrechtlichen Verpflichtungen – zu nutzen. Ich nenne nur einige Beispiele dafür, was eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Schweiz ermöglicht: den Zugriff auf sicherheitsrelevante Informationen und Frühwarnsysteme, den Zugang zu modernen Verteidigungstechnologien und -standards sowie die Teilnahme an multinationalen Übungen. Ein gutes Beispiel ist die Übung TRIAS, die letzten Monat in Österreich durchgeführt wurde, und die ich persönlich besucht habe. Für eine Übung dieser Dimension wäre in der Schweiz kein Übungsplatz vorhanden.
Mit internationalen Übungen wird auch die Interoperabilität gestärkt. Diese kann nicht kurzfristig improvisiert werden, sondern muss aufgebaut werden. Das dauert Jahre. Darum wollen wir die Kooperation mit anderen Streitkräften zusätzlich ausbauen und vertiefen. Dies immer mit dem Ziel, die Verteidigungsfähigkeit unserer Armee rasch zu stärken.
Ein weiterer entscheidender Faktor für die Verteidigungsfähigkeit der Armee ist die Alimentierung. Ohne genügend Dienstleistende kann die Armee ihre Aufgaben nicht erfüllen. Es ist absehbar, dass der Zielwert an Armeeangehörigen in den kommenden Jahren unterschritten wird – im Zivilschutz ist dies bereits heute der Fall.
Die Armee hat erste Massnahmen eingeleitet, um die Alimentierung zu stabilisieren. Weitere sind in Planung. Diesen Kurs werde ich konsequent weiterverfolgen. Doch armeeeigene Massnahmen allein reichen nicht aus, um das Alimentierungsproblem von Armee und Zivilschutz langfristig zu lösen. Der Bundesrat hat deshalb weitere Massnahmen ergriffen. Zum einen wurde kürzlich die Revision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes (BZG) abgeschlossen. Mit dieser sollen Zivildienstleistende verpflichtet werden, einen Teil ihrer Dienstpflicht im Zivilschutz zu absolvieren, sollte dieser zu wenig Personal haben. Zum anderen läuft derzeit die Revision des Zivildienstgesetzes (ZDG), die vorsieht, Abgänge aus der Armee in den Zivildienst zu reduzieren.
Der Bundesrat will die Wirkungsweise dieser Massnahmen prüfen, bevor er Entscheide zur Weiterentwicklung des Dienstpflichtsystems fällt. Zur Diskussion stehen die Ausdehnung der Dienstpflicht auf Frauen und die Sicherheitsdienstpflicht, die eine Zusammenlegung von Zivilschutz und Zivildienst vorsieht. Die sicherheitspolitischen Kommissionen beider Räte haben in der Zwischenzeit gleichlautende Motionen überwiesen, die den Bundesrat beauftragen sollen, die Sicherheitsdienstpflicht so rasch wie möglich einzuführen.
Alla luce della guerra in Ucraina, è necessario agire anche a livello di organizzazione della protezione civile. Il mese scorso, l’UFPP, insieme ai Cantoni, ha adottato il nuovo profilo delle capacità della protezione civile. Nell’ambito del progetto Protezione della popolazione nel conflitto armato, questo profilo sarà ulteriormente sviluppato.
Lassen Sie mich an dieser Stelle noch folgendes zur Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen in der Sicherheitspolitik anfügen: Für mich liegt der Perspektivenwechsel vom Kanton zum Bund noch nicht lange zurück, und mir ist bewusst, dass es in der Zusammenarbeit auch offene Fragen zu lösen gibt. Als ehemaliger Regierungsrat kenne ich die Interessen der Kantone gut und weiss sehr genau, welche zentrale Rolle sie im föderalen Gefüge einnehmen. Umso wichtiger ist es, dass wir Verantwortung nicht hin- und herschieben, sondern dass beide Partner ihren Beitrag leisten. Bund und Kantone dürfen keine Gegenspieler sein – schliesslich stehen wir alle im Dienst derselben Bürgerinnen und Bürger dieses Landes.
3. Ich will das politische und öffentliche Vertrauen in das VBS stärken.
Vieles läuft gut - davon konnte ich mich in meiner ersten Zeit im Amt persönlich überzeugen. Die Armee leistet zum Beispiel im Katastrophenschutz und beim Schutz internationaler Konferenzen hervorragende Arbeit. Das zeigte sich etwa bei den Unwetterkatastrophen im Wallis und im Tessin im vergangenen Sommer, wo die Armee rasch und wirksam Hilfe leistete, sowie beim jährlichen Einsatz am WEF. Auch verfügen wir im Departement über zahlreiche hochqualifizierte Fachkräfte und spannende Innovationsprojekte, beispielsweise in der Drohnentechnologie. Ausserdem ist die Schweizer Armee in der internationalen Friedensförderung bekannt für ihre verlässlichen und hochwertigen Leistungen. Solches will ich weiter stärken.
In anderen Bereichen des Departements, in denen Verbesserungen notwendig sind, habe ich erste Massnahmen eingeleitet. Einen Schwerpunkt in meiner Arbeit will ich auf die Stärkung der Aufsicht über die Projekte und Programme legen. Dazu haben wir im Generalsekretariat die projektbezogenen Bereiche zusammengeführt und die Aufgaben gebündelt. Für die Leitung dieser neu geschaffenen Abteilung konnten wir Robert Scheidegger gewinnen. Er hat vorher den Prüfbereich VBS bei der Eidgenössischen Finanzkontrolle geleitet. Er kennt die grossen Vorhaben des VBS aus einer Aussensicht. Als erste konkrete Massnahme stärkt das Generalsekretariat nun seine Rolle in den Projektausschüssen. Damit werden die Projekte enger begleitet und wo nötig greift das Generalsekretariat steuernd ein.
Eine weitere Priorität ist die Transformation des Nachrichtendienstes des Bundes, die ich bis Ende 2026 erfolgreich abschliessen will. Die Transformation findet vor dem Hintergrund der verschärften Bedrohungslage, der technologischen Entwicklungen und den veränderten Erwartungen an moderne Arbeitgeber statt. Eine Herausforderung dabei ist, dass diese Transformation die operativen Aufgaben des Nachrichtendienstes nicht beeinträchtigen darf.
Für die Nachfolge des abtretenden Direktors NDB, Christian Dussey, habe ich eine breit abgestützte Findungskommission eingesetzt.
Für die erfolgreiche Umsetzung aller Massnahmen braucht es gute Mitarbeitende. Darum habe ich vor kurzem zwei weitere Personalentscheide gefällt: Ich freue mich, dass ich meinen persönlichen Stab mit zwei sehr qualifizierten persönlichen Mitarbeiterinnen besetzen konnte: Valériane Michel wird ihre Stelle Anfang Juni antreten und Sibyl Eigenmann im August.
Mesdames et Messieurs,
Je défends une politique de sécurité qui protège efficacement notre population, nos infrastructures critiques et nos moyens d'existence contre les menaces. Cette politique doit pouvoir garantir notre souveraineté et notre capacité à décider librement de notre avenir.
C’est un énorme défi. Mais s’il existe un pays capable de le relever, c’est bien la Suisse. Notre économie est solide et nos institutions stables. Nous savons innover et disposons des technologies de pointe nécessaires ainsi de nombreux talents.
Lors de mes échanges, ces dernières semaines, avec des responsables politiques, des représentants des cantons et des milieux économiques, des associations de milice et des membres de l’armée, j’ai constaté que la gravité de la situation est largement reconnue.
La volonté de prendre des mesures concrètes pour assurer la sécurité de notre pays est comprise, même si les approches peuvent différer. Cette différence de point de vue reflète la diversité des opinions qui caractérise notre démocratie. Et c’est très positif.
Car nous devons agir, rapidement et avec détermination. Et nous devons unir toutes nos forces pour y parvenir. Je m’engage à conduire un dialogue ouvert, au sein du Conseil fédéral, avec le Parlement, les cantons et la population.
Und weil mir das besonders wichtig ist, nun auch noch auf Deutsch:
Ich stehe für eine Sicherheitspolitik ein, die unsere Bevölkerung, kritische Infrastrukturen und unsere Lebensgrundlagen wirksam vor Bedrohungen schützt. Sie muss gleichzeitig unsere Souveränität und Selbstbestimmung sichern.
Zweifellos ist dies eine enorme Herausforderung. Doch wenn ein Land die Fähigkeiten besitzt, dieser Herausforderung zu begegnen, dann ist es die Schweiz. Unsere Wirtschaft ist stabil und unsere Institutionen funktionieren – zudem sind wir innovativ, haben hochstehende Technologien und viele kluge Köpfe.
Das habe ich in den vergangenen Wochen gespürt: Ich habe mich mit Vertreterinnen und Vertretern der Kantone, mit Politikerinnen und Politikern, mit der Wirtschaft, mit Milizverbänden und mit Angehörigen der Truppe ausgetauscht. Ich stelle fest, dass der Ernst der Situation breit anerkannt wird. Die Bereitschaft ist gross, konkrete Schritte für die Sicherheit unseres Landes zu unternehmen, auch wenn die Lösungswege nicht überall identisch sind. Das ist Ausdruck der Vielfalt an Perspektiven, wie sie unserer Demokratie eigen ist – und ist grundsätzlich positiv.
Doch wir müssen rasch und entschlossen handeln. Dafür braucht es jetzt ein Zusammenrücken aller Kräfte. Ich werde mich für einen offenen Dialog einsetzen – im Bundesrat, mit dem Parlament, mit den Kantonen und mit der Bevölkerung.
Meine Damen und Herren
Das Umfeld hier auf dem Waffenplatz Bure erinnert mich an meine Zeit als Soldat und meine Arbeit als Milizoffizier - beides prägt mich bis heute. Nun trage ich als Bundesrat in einer neuen Rolle Verantwortung. Am Grundsatz hat sich seit damals aber nichts geändert: Ich bin hoch motiviert und entschlossen, mich mit aller Kraft für die Sicherheit der Schweiz einzusetzen. Es freut mich, dass ich dies nun als Chef VBS tun darf.
Je me réjouis des tâches qui m’attendent et suis déterminé à m’investir pleinement pour la sécurité de la Suisse.
Merci pour votre attention.