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Geschäfte im Parlament

Sommersession, 30. Mai – 16. Juni 2023

Übersicht der Geschäfte, die das VBS betreffen und in der Sommersession im Parlament behandelt werden.

Ständerat

Montag, 12. Juni 2023
Titel Typ Eingereicht von
Beschaffungen von Informations- und Kommunikationstechnologien in der Schweiz zum Schutz der Bevölkerung Motion Glanzmann-Hunkeler Ida (Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.)
Cell Broadcast. Gezielte Warnung bei Naturkatastrophen Motion Riniker Maja (FDP-Liberale Fraktion)
NATO-Kooperation im Verteidigungsbereich verstärken, ohne dem Bündnis beizutreten! Postulat Dittli Josef (FDP-Liberale Fraktion)
Beschaffung von Drohnen für den militärischen Einsatz. Besteht Handlungsbedarf? Postulat Dittli Josef (FDP-Liberale Fraktion)
Entsorgt der Bund Waffensysteme, die er neutralitätsrechtlich korrekt auch dem Herstellerland zurückgeben könnte? Interpellation Caroni Andrea (FDP-Liberale Fraktion)

Nationalrat

Mittwoch, 14. Juni 2023
Titel Typ Eingereicht von
Armeebotschaft 2023 Geschäft des Bundesrates
Parlamentarische Initiativen 1. Phase
Titel Typ Eingereicht von
Änderung des Kriegsmaterialgesetzes. Lex Ukraine Parlamentarische Initiative Sicherheitspolitische Kommission NR
Verbot der indirekten Finanzierung von verbotenem Kriegsmaterial Parlamentarische Initiative Grüne Fraktion