Geschäfte im Parlament
Sommersession, 30. Mai – 16. Juni 2023
Übersicht der Geschäfte, die das VBS betreffen und in der Sommersession im Parlament behandelt werden.
Ständerat
Titel | Typ | Eingereicht von |
---|---|---|
Informationssicherheitsgesetz. Änderung (Einführung einer Meldepflicht für Cyberangriffe auf kritische Infrastrukturen) | Geschäft des Bundesrates | |
Unterstützung von internationalen Sportgrossanlässen in den Jahren 2025–2029. Verpflichtungskredite | Geschäft des Bundesrates |
Titel | Typ | Eingereicht von |
---|---|---|
Beschaffungen von Informations- und Kommunikationstechnologien in der Schweiz zum Schutz der Bevölkerung | Motion | Glanzmann-Hunkeler Ida (Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.) |
Cell Broadcast. Gezielte Warnung bei Naturkatastrophen | Motion | Riniker Maja (FDP-Liberale Fraktion) |
NATO-Kooperation im Verteidigungsbereich verstärken, ohne dem Bündnis beizutreten! | Postulat | Dittli Josef (FDP-Liberale Fraktion) |
Beschaffung von Drohnen für den militärischen Einsatz. Besteht Handlungsbedarf? | Postulat | Dittli Josef (FDP-Liberale Fraktion) |
Entsorgt der Bund Waffensysteme, die er neutralitätsrechtlich korrekt auch dem Herstellerland zurückgeben könnte? | Interpellation | Caroni Andrea (FDP-Liberale Fraktion) |
Nationalrat
Titel | Typ | Eingereicht von |
---|---|---|
Armeebotschaft 2023 | Geschäft des Bundesrates |
Titel | Typ | Eingereicht von |
---|---|---|
Alimentierung Armee und Zivilschutz Teil 1 | Geschäft des Bundesrates | |
Alimentierung Armee und Zivilschutz. Teil 2 | Geschäft des Bundesrates | |
Sofortige Zusammenlegung des Zivildienstes und des Zivilschutzes in einer einzigen Organisation im VBS | Motion | Sicherheitspolitische Kommission NR |
Zusatzbericht zum Sicherheitspolitischen Bericht 2021 über die Folgen des Krieges in der Ukraine | Geschäft des Bundesrates | |
Schweizer Beteiligung an der KFOR. Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes | Geschäft des Bundesrates | |
Zeitgemässe Rechtsgrundlagen für den Schutz kritischer Infrastrukturen | Motion | Sicherheitspolitische Kommission SR |
Titel | Typ | Eingereicht von |
---|---|---|
Änderung des Kriegsmaterialgesetzes. Lex Ukraine | Parlamentarische Initiative | Sicherheitspolitische Kommission NR |
Verbot der indirekten Finanzierung von verbotenem Kriegsmaterial | Parlamentarische Initiative | Grüne Fraktion |