Geschäfte im Parlament

Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

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Arbeitgeber VBS	Im VBS finden Sie attraktive Stellen unter anderem in Berufsfeldern wie Informatik, Naturwissenschaften, Wirtschaft, Soziales oder Aus- und Weiterbildung.
Air2030 – Schutz des Luftraumes	Der Bundesrat will neue Kampfflugzeuge und ein neues System für die bodengestützte Luftverteidigung beschaffen und dafür bis zu 8 Milliarden Franken einsetzen.
Armeebotschaften	Die Vorlage von Rüstungs- und Immobilienprogramm in einer einzigen Botschaft ermöglicht es dem Parlament besser über die von der Armee beantragten Kredite zu befinden.
Aktionsplan Sportförderung	Der Bundesrat schlägt vor, die Sportförderung in den Jahren 2017 bis 2023 schrittweise auszubauen.

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Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz	Mit der Revision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes soll das Bevölkerungsschutzsystem modernisiert werden.
Boden und Altlasten	Das VBS ordnet im Rahmen des Umweltvollzugs Massnahmen zur Vermeidung von Bodenbelastungen und zur Sanierung von Altlasten an.
Bildkalender	Jeden Monat ein spannendes Hintergrundbild mit Kalendarium für den Bildschirm.

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Denkmalpflege	Das VBS hat die Denkmalpflege in Weisungen geregelt und die Objekte in internen Hinweisinventaren erfasst.
Dschihadreisende	Der Nachrichtendienst des Bundes publiziert die Zahlen zu den dschihadistisch motivierten Reisebewegungen vierteljährlich – oder aber wenn sich grössere Veränderungen zeigen sollten.
Departementschef	Bundesrat Guy Parmelin ist Chef des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS.

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Energie	Das VBS hat sich zum Ziel gesetzt, die CO2-Emissionen bis 2020 um 20% gegenüber 2001 zu senken und die erneuerbaren Energien um mindestens 50% zu erhöhen.
E-Rechnung	Das VBS kann auf elektronischem Weg Rechnungen versenden, empfangen und zur Zahlung freigeben.

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Geheimschutzverfahren	Das Geheimschutzverfahren umfasst alle Sicherheitsmassnahmen, wenn an Dritte, ausserhalb des VBS oder des BBL, ein militärisch klassifizierter Auftrag erteilt wird.
Gewaltextremismus	In Rahmen seines gesetzlichen Auftrages befasst sich der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) unter anderem auch mit der Früherkennung und der Bekämpfung von gewalttätigem Extremismus.

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Informationssicherheitsgesetz	Das Informationssicherheitsgesetz zielt auf eine nachhaltige und wirtschaftliche Verbesserung der Informationssicherheit beim Bund.
Immobilienbotschaften	Bis 2015 hat der Bundesrat zuhanden des Parlamentes eine Botschaft zu den Immobilien VBS verabschiedet. Seit 2016 ist das Immobilienprogramm VBS Teil der Armeebotschaft. Damit beantragt der Bundesrat Kredite für die Erhaltung und Erneuerung der VBS-Infrastruktur.

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Lehre und Ausbildung	Mit dem vielseitigen Lehrstellenangebot im VBS möchten wir den Einstieg in die Berufswelt ermöglichen und den Grundstein für eine berufliche Laufbahn legen.

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Militärflugplatz Dübendorf	Die Armee wird den Militärflugplatz Dübendorf mittelfristig nur noch als Helikopterbasis betreiben.
Munitionen in Schweizer Seen	Rund 8000 Tonnen Munition und Munitionsrückstände befinden sich im Thunersee, im Brienzersee und in Teilen des Vierwaldstättersees.
Mitholz	Ein Zwischenbericht einer Expertengruppe kommt zum Schluss, dass im ehemaligen Munitionslager Mitholz ein höheres Risiko für eine weitere Explosion von Munitionsrückständen besteht als bisher angenommen.

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Nachrichtendienstgesetz	Das neue Nachrichtendienstgesetz regelt umfassend alle nachrichtendienstlichen Tätigkeiten der Schweiz.
Nachrichtendienst	Der Nachrichtendienst des Bundes ist ein sicherheitspolitisches Instrument der Schweiz. Seine Kernaufgaben sind die Prävention und die Lagebeurteilung.

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Plangenehmigungsverfahren	Für Bauten und Anlagen, die aus vorwiegend militärischen Gründen errichtet, geändert oder umgenutzt werden, braucht es ein Plangenehmigungsverfahren des VBS.
Personensicherheitsprüfung	Die Personensicherheitsprüfung erfolgt bei Personen in sicherheitsempfindlichen Funktionen mit Zugang zu klassifizierten Informationen, Materialien oder Anlagen.
Projektberichte	Mit den Projektberichten VBS soll jährlich transparent und nachvollziehbar dargelegt werden, auf welchem Stand die wichtigsten Projekte des VBS sind.

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Rüstungsprogramme	Mit dem jährlich aufgelegten Rüstungsprogramm wird die mittel- und langfristige technische Erneuerung der Armee sichergestellt.

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Sachplan Militär	Der Sachplan Militär ist für die raumplanerische Sicherung der Standorte und Areale besorgt, die für die militärische Infrastruktur benötigt werden.
Sicherheitspolitische Berichte	Die sicherheitspolitische Berichte analysieren das sicherheitspolitische Umfeld der Schweiz und seine künftige Entwicklung.
Schadenzentrum	Das Schadenzentrum VBS ist zuständig für die Regulierung von Schäden, die sich bei militärischen Aktivitäten Dritten gegenüber ereignen können.
Stationierungskonzept der Armee	Das Stationierungskonzept vom November 2013 zeigt auf, welche Standorte der Armee weiter genutzt werden und auf welche verzichtet werden soll.
Schutz vor Cyber-Angriffen	Auf Basis der nationalen Strategie zum Schutz vor Cyber-Risiken ist das VBS in verschiedenen Bereichen tätig. Bis 2020 soll zudem ein Aktionsplan Cyber-Defence umgesetzt werden.

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Unterkünfte für Asylsuchende	Das VBS stellt dem Staatssekretariat für Migration Unterkünfte für Asylsuchende zur Verfügung.
Umweltmanagement	Mit einem Umweltmanagementsystem stellt das VBS sicher, dass Umweltaspekte systematisch in die Entscheidungsprozesse einbezogen werden.
Umwelt	Bei der Erfüllung seiner vielfältigen Aufgaben für die Sicherheit der Schweiz gestaltet das VBS seine Tätigkeiten möglichst raum- und umweltschonend.

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Verkauf und Vermietung von Immobilien	Das VBS verkauft nicht benötigte Gebäude und Anlagen oder gewährt ein Baurecht, wenn eine Umnutzung möglich ist.

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Wirtschaftsspionage	Unternehmen in der Schweiz sind zunehmend Ziel von Wirtschaftsspionage und Cyber-Attacken. Der Nachrichtendienst des Bundes informiert, wie Gefahren verhindert werden können.
Weiterentwicklung der Armee	Mit ihrer Weiterentwicklung richtet sich die Armee auf die modernen Bedrohungen und Gefahren aus. Die Umsetzung des Projekts soll grösstenteils bis 2021 abgeschlossen sein.

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Zugang zu amtlichen Dokumenten	Jedermann kann den Zugang zu amtlichen Dokumenten des VBS ohne Angabe von Gründen verlangen.

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Geschäfte im Parlament

Herbstsession 2018

Nationalrat

11. September 2018
Titel	Typ
Aufsicht über den Nachrichtendienst des Bundes. Bericht des Bundesrates zur Abschreibung der Motion 15.3498 (SiK-SR)	Geschäft des Bundesrates
Manipulation von Sportwettbewerben. Übereinkommen des Europarates	Geschäft des Bundesrates

13. September 2018
Titel	Typ
Sicherung des Luftraums gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft. Abkommen mit Österreich	Geschäft des Bundesrates
Armeebotschaft 2018	Geschäft des Bundesrates

evtl. 17. September 2018 Differenzen (Lead EJPD)
Titel	Typ
Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands. Übernahme der Richtlinie 2017/853 zur Änderung der EU-Waffenrichtlinie	Geschäft des Bundesrates

26. September 2018
Titel	Typ
WEF 2019-2021 in Davos. Einsatz der Armee im Assistenzdienst	Geschäft des Bundesrates
Einsatz der Armee zur Unterstützung ziviler Behörden. Bundesbeschluss	Geschäft des Bundesrates

Parlamentarische Vorstösse
Titel	Typ
Mehr Sicherheit für den gleichen Preis	Motion
KFOR. Eine kohärente Strategie für Südosteuropa	Postulat
Die Förderung des Militärdienstes ist Aufgabe des Staates	Motion
Geheimarmee P-26. Cornu-Bericht enthüllen!	Motion
Stopp dem Bau einer Schweizer Munitionsfabrik in Brasilien	Motion
Das Tragen von Zeichen ausländischer Staaten oder der Zugehörigkeit zu bestimmten Gruppierungen in der Armee mit Strafe bedrohen	Motion

Ständerat

10. September 2018
Titel	Typ
Ausbau der Cyberabwehrkompetenzen	Motion

11. September 2018 evtl. 25./27. September Differenzen (Lead EJPD)
Titel	Typ
Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands. Übernahme der Richtlinie 2017/853 zur Änderung der EU-Waffenrichtlinie	Geschäft des Bundesrates

24. September 2018 (Lead EFD)
Titel	Typ
Unterstützung des Grenzwachtkorps durch die Militärpolizei	Motion

26. September 2018
Titel	Typ
Informationssicherheitsgesetz	Geschäft des Bundesrates
Armeebotschaft 2018	Geschäft des Bundesrates

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