Geschäfte im Parlament

Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

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Aktionsplan Sportförderung	Der Bundesrat schlägt vor, die Sportförderung in den Jahren 2017 bis 2023 schrittweise auszubauen.
Air2030	Der Bundesrat will neue Kampfflugzeuge und ein neues System der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite beschaffen.
Armeebotschaften	Die jährliche Armeebotschaft umfasst das Rüstungsprogramm, die Beschaffung von Armeematerial und das Immobilienprogramm VBS.
Air2030	Der Bundesrat will neue Kampfflugzeuge und ein neues System der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite beschaffen.
Arbeitgeber VBS	Im VBS finden Sie attraktive Stellen unter anderem in Berufsfeldern wie Informatik, Naturwissenschaften, Wirtschaft, Soziales oder Aus- und Weiterbildung.

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Bildkalender	Jeden Monat ein spannendes Hintergrundbild mit Kalendarium für den Bildschirm.

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Cybersicherheit	Auf Basis der nationalen Strategie zum Schutz vor Cyber-Risiken ist das VBS in verschiedenen Bereichen tätig.

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Dienstpflichtsystem	Die Armee und der Zivilschutz haben seit einiger Zeit Schwierigkeiten, genügend Personal zu rekrutieren und zu behalten, um ihre Aufgaben erfüllen zu können. Unter Leitung des Bereiches Sicherheitspolitik VBS und in Zusammenarbeit mit der Armee, dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz, dem Bundesamt für Zivildienst im WBF und der kantonalen Regierungskonferenz für Militär, Zivilschutz und Feuerwehr werden kurz- und mittelfristige Massnahmen für die Verbesserung der Bestände erarbeitet.
Diversity VBS	Das Diversity Management VBS befasst sich mit der Vielfalt der angestellten Personen im Departement.
Diversity Schweizer Armee	Vielfalt ist eine Chance. Die Armeeführung hat sich einstimmig für eine Kultur der Inklusion ausgesprochen. Dies schliesst sämtliche Dimensionen von Diversity ein.
Denkmalpflege	Das VBS hat die Denkmalpflege in Weisungen geregelt und die Objekte in internen Hinweisinventaren erfasst.
Departementschefin	Bundesrätin Viola Amherd ist Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS.
Departementschefin	Bundesrätin Viola Amherd ist Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS.

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Einsätze der Armee	Für Einsätze der Armee im In- und Ausland braucht es in der Regel Entscheide des Bundesrates, oft sogar des Parlaments. Der Bereich Sicherheitspolitik VBS erarbeitet die dafür notwendigen Entscheidungsgrundlagen in enger Zusammenarbeit mit der Armee und in Absprache mit den betroffenen Departementen oder Kantonen.
Eignerpolitik	Die RUAG AG ist eine Aktiengesellschaft zu 100% im Eigentum des Bundes. Das VBS vertritt den Bund als Eigner, zusammen mit der Eidgenössischen Finanzverwaltung im EFD. Die sogenannte Eignerstelle ist im Bereich Sicherheitspolitik VBS angesiedelt und hat die Aufgabe, die strategische Steuerung des Unternehmens durch die Leitung des VBS sicherzustellen.
E-Rechnung	Das VBS kann auf elektronischem Weg Rechnungen versenden, empfangen und zur Zahlung freigeben.

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Finanzierung und Ausrüstung	Der Ukraine-Krieg prägt die Diskussion über die Sicherheitspolitik der Schweiz. Im Fokus steht auch die Ausgaben- und Fähigkeitsentwicklung der Armee.

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Geheimschutzverfahren	Das Geheimschutzverfahren umfasst alle Sicherheitsmassnahmen, wenn an Dritte, ausserhalb des VBS oder des BBL, ein militärisch klassifizierter Auftrag erteilt wird.
Gesamtkonzeption Cyber	Die Gesamtkonzeption Cyber der Gruppe Verteidigung reiht sich in die Strategie Cyber VBS ein. Sie zeigt auf, wie die Armee ihre Fähigkeiten im Cyberraum weiterentwickelt.
Gewalttätiger Extremismus	In Rahmen seines gesetzlichen Auftrages befasst sich der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) unter anderem auch mit der Früherkennung und der Bekämpfung von gewalttätigem Extremismus.

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Internationale Zusammenarbeit	Die Chefin VBS pflegt Kontakte mit anderen Verteidigungsministerinnen und Verteidigungsministern. Der Bereich Sicherheitspolitik VBS ist zuständig für die inhaltliche und organisatorische Vorbereitung und Nachbereitung der Treffen der Chefin VBS und begleitet diese.

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Modernisierung Bodentruppen	In den nächsten anderthalb Jahrzehnten müssen die Bodentruppen modernisiert werden. Die Fähigkeiten der Armee sollen stärker auf das hybride Konfliktbild ausgerichtet werden.
Mitholz	Ein Bericht einer Expertengruppe kommt zum Schluss, dass im ehemaligen Munitionslager Mitholz ein höheres Risiko für eine weitere Explosion von Munitionsrückständen besteht als bisher angenommen.

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Nachrichtendienstgesetz	Das neue Nachrichtendienstgesetz regelt umfassend alle nachrichtendienstlichen Tätigkeiten der Schweiz. Zurzeit läuft eine Revision des Gesetzes.
Netiquette	Netiquette für die Social-Media-Kanäle des VBS.
Nachrichtendienst	Der Nachrichtendienst des Bundes ist ein sicherheitspolitisches Instrument der Schweiz. Seine Kernaufgaben sind die Prävention und die Lagebeurteilung.

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Personensicherheitsprüfung	Die Personensicherheitsprüfung erfolgt bei Personen in sicherheitsempfindlichen Funktionen mit Zugang zu klassifizierten Informationen, Materialien oder Anlagen.
Projektberichte	Mit den Projektberichten VBS soll jährlich transparent und nachvollziehbar dargelegt werden, auf welchem Stand die wichtigsten Projekte des VBS sind.
Plangenehmigungsverfahren	Für Bauten und Anlagen, die aus vorwiegend militärischen Gründen errichtet, geändert oder umgenutzt werden, braucht es ein Plangenehmigungsverfahren des VBS.

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RUAG	Die RUAG Holding AG mit Sitz in Bern ist hauptsächlich in den Märkten Verteidigung, Sicherheit, Luft- und Raumfahrt tätig. Alleinaktionärin des Technologiekonzernes ist die Schweizerische Eidgenossenschaft.

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Sicherheitspolitische Berichte	Die sicherheitspolitischen Berichte analysieren das sicherheitspolitische Umfeld der Schweiz und seine künftige Entwicklung.
Sicherheitsverbundsübungen	Um die Zusammenarbeit der verschiedenen Sicherheitsinstrumente zu testen, finden regelmässig nationale Übungen zur Krisenbewältigung statt. An diesen nehmen der Bund, die Kantone und Gemeinden, aber auch zum Beispiel Betreiberinnen von sogenannt kritischen Infrastrukturen, die für die Sicherheit der Schweiz wichtig sind (z.B. SBB, Swisscom), teil.
Sponsoring	Das VBS publiziert einmal jährlich die Liste seiner passiven Sponsoringaktivitäten.
Sachplan Militär	Der Sachplan Militär ist für die raumplanerische Sicherung der Standorte und Areale besorgt, die für die militärische Infrastruktur benötigt werden.
Schadenzentrum	Das Schadenzentrum VBS ist zuständig für die Regulierung von Schäden, die sich bei militärischen Aktivitäten Dritten gegenüber ereignen können.

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Terrorismus	Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) veröffentlicht die Zahlen der Dschihad-Reisenden zweimal jährlich (im Mai und im November), zusammen mit der Zahl der Risikopersonen und den Zahlen des Dschihad-Monitorings.

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Ukraine-Krieg	Als zuständiges Departement für die Sicherheitspolitik befassen sich verschiedene Stellen im VBS intensiv mit der Lage in der Ukraine und den möglichen Entwicklungen sowie den Auswirkungen auf die Schweiz.
Umweltleitbild	Die globalen Herausforderungen sind gross: Der Klimawandel, der Rückgang der Biodiversität, das Bevölkerungswachstum, Infektionserkrankungen und Verteilkämpfe um knappe Ressourcen betreffen auch die Schweiz und ihre Bevölkerung.

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Verkauf und Vermietung von Immobilien	Das VBS verkauft nicht benötigte Gebäude und Anlagen oder gewährt ein Baurecht, wenn eine Umnutzung möglich ist.

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Weiterentwicklung der Armee	Mit ihrer Weiterentwicklung richtet sich die Armee auf die modernen Bedrohungen und Gefahren aus. Die Umsetzung des Projekts soll grösstenteils bis 2021 abgeschlossen sein.
Wirtschaftsspionage	Unternehmen in der Schweiz sind zunehmend Ziel von Wirtschaftsspionage und Cyber-Attacken. Der Nachrichtendienst des Bundes informiert, wie Gefahren verhindert werden können.

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Zugang zu amtlichen Dokumenten	Jedermann kann den Zugang zu amtlichen Dokumenten des VBS ohne Angabe von Gründen verlangen.

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Geschäfte im Parlament

Sommersession, 30. Mai – 17. Juni 2022

Übersicht der Geschäfte, die das VBS betreffen und in der Sommersession im Parlament behandelt werden.

Ständerat

Donnerstag, 2. Juni 2022
Titel	Typ	Eingereicht von
Sicherheitspolitischer Bericht 2021	Geschäft des Bundesrates
Schrittweise Erhöhung der Armeeausgaben	Motion	Sicherheitspolitische Kommission SR
Armeebotschaft 2022	Geschäft des Bundesrates
Aufstockung des Armeebudgets und Erhöhung der Bestände	Motion	Salzmann Werner (Fraktion der Schweizerischen Volkspartei)
Krieg gegen die Ukraine. Vorbereitung auf mögliche Bedrohungen und beschleunigte Modernisierung der Armee	Interpellation	Juillard Charles (Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.)

Nationalrat

Donnertag, 9. Juni 2022
Titel	Typ	Eingereicht von
Bundesgesetz über die militärischen Informationssysteme. Änderung	Geschäft des Bundesrates

Parlamentarische Vorstösse in Kategorie IV

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