Geschäfte im Parlament

Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

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Arbeitgeber VBS	Im VBS finden Sie attraktive Stellen unter anderem in Berufsfeldern wie Informatik, Naturwissenschaften, Wirtschaft, Soziales oder Aus- und Weiterbildung.
Air2030 – Schutz des Luftraumes	Der Bundesrat will neue Kampfflugzeuge und ein neues System für die bodengestützte Luftverteidigung beschaffen und dafür bis zu 8 Milliarden Franken einsetzen.
Armeebotschaften	Die Vorlage von Rüstungs- und Immobilienprogramm in einer einzigen Botschaft ermöglicht es dem Parlament besser über die von der Armee beantragten Kredite zu befinden.
Aktionsplan Sportförderung	Der Bundesrat schlägt vor, die Sportförderung in den Jahren 2017 bis 2023 schrittweise auszubauen.

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Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz	Mit der Revision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes soll das Bevölkerungsschutzsystem modernisiert werden.
Bildkalender	Jeden Monat ein spannendes Hintergrundbild mit Kalendarium für den Bildschirm.

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Denkmalpflege	Das VBS hat die Denkmalpflege in Weisungen geregelt und die Objekte in internen Hinweisinventaren erfasst.
Departementschefin	Bundesrätin Viola Amherd ist Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS.
Departementschefin	Bundesrätin Viola Amherd ist Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS.

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Energiekonzept 2020	Das VBS hat sich zum Ziel gesetzt, die CO2-Emissionen bis 2020 um 20% gegenüber 2001 zu senken und die erneuerbaren Energien um mindestens 50% zu erhöhen.
E-Rechnung	Das VBS kann auf elektronischem Weg Rechnungen versenden, empfangen und zur Zahlung freigeben.

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Geheimschutzverfahren	Das Geheimschutzverfahren umfasst alle Sicherheitsmassnahmen, wenn an Dritte, ausserhalb des VBS oder des BBL, ein militärisch klassifizierter Auftrag erteilt wird.
Gewaltextremismus	In Rahmen seines gesetzlichen Auftrages befasst sich der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) unter anderem auch mit der Früherkennung und der Bekämpfung von gewalttätigem Extremismus.

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Informationssicherheitsgesetz	Das Informationssicherheitsgesetz zielt auf eine nachhaltige und wirtschaftliche Verbesserung der Informationssicherheit beim Bund.

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Lehre und Ausbildung	Mit dem vielseitigen Lehrstellenangebot im VBS möchten wir den Einstieg in die Berufswelt ermöglichen und den Grundstein für eine berufliche Laufbahn legen.

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Militärflugplatz Dübendorf	Die Armee wird den Militärflugplatz Dübendorf mittelfristig nur noch als Helikopterbasis betreiben.
Mitholz	Ein Bericht einer Expertengruppe kommt zum Schluss, dass im ehemaligen Munitionslager Mitholz ein höheres Risiko für eine weitere Explosion von Munitionsrückständen besteht als bisher angenommen.
Modernisierung Bodentruppen	In den nächsten anderthalb Jahrzehnten müssen die Bodentruppen modernisiert werden. Die Fähigkeiten der Armee sollen stärker auf das hybride Konfliktbild ausgerichtet werden.

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Nachrichtendienstgesetz	Das neue Nachrichtendienstgesetz regelt umfassend alle nachrichtendienstlichen Tätigkeiten der Schweiz.
Nachrichtendienst	Der Nachrichtendienst des Bundes ist ein sicherheitspolitisches Instrument der Schweiz. Seine Kernaufgaben sind die Prävention und die Lagebeurteilung.

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Plangenehmigungsverfahren	Für Bauten und Anlagen, die aus vorwiegend militärischen Gründen errichtet, geändert oder umgenutzt werden, braucht es ein Plangenehmigungsverfahren des VBS.
Personensicherheitsprüfung	Die Personensicherheitsprüfung erfolgt bei Personen in sicherheitsempfindlichen Funktionen mit Zugang zu klassifizierten Informationen, Materialien oder Anlagen.
Projektberichte	Mit den Projektberichten VBS soll jährlich transparent und nachvollziehbar dargelegt werden, auf welchem Stand die wichtigsten Projekte des VBS sind.

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RUAG	Die RUAG Holding AG mit Sitz in Bern ist hauptsächlich in den Märkten Verteidigung, Sicherheit, Luft- und Raumfahrt tätig. Alleinaktionärin des Technologiekonzernes ist die Schweizerische Eidgenossenschaft.

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Sachplan Militär	Der Sachplan Militär ist für die raumplanerische Sicherung der Standorte und Areale besorgt, die für die militärische Infrastruktur benötigt werden.
Sicherheitspolitische Berichte	Die sicherheitspolitische Berichte analysieren das sicherheitspolitische Umfeld der Schweiz und seine künftige Entwicklung.
Schadenzentrum	Das Schadenzentrum VBS ist zuständig für die Regulierung von Schäden, die sich bei militärischen Aktivitäten Dritten gegenüber ereignen können.
Stationierungskonzept der Armee	Das Stationierungskonzept vom November 2013 zeigt auf, welche Standorte der Armee weiter genutzt werden und auf welche verzichtet werden soll.
Schutz vor Cyber-Angriffen	Auf Basis der nationalen Strategie zum Schutz vor Cyber-Risiken ist das VBS in verschiedenen Bereichen tätig. Bis 2020 soll zudem ein Aktionsplan Cyber-Defence umgesetzt werden.

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Terrorismus	Der NDB publiziert die Anzahl der dschihadistisch motivierten Reisenden zusammen mit den Risikopersonen und der Anzahl im Dschihad-Monitoring behandelter Fälle zweimal pro Jahr (im Mai und im November).

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Unterkünfte für Asylsuchende	Das VBS stellt dem Staatssekretariat für Migration Unterkünfte für Asylsuchende zur Verfügung.
Umweltmanagement	Mit einem Umweltmanagementsystem stellt das VBS sicher, dass Umweltaspekte systematisch in die Entscheidungsprozesse einbezogen werden.

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Verkauf und Vermietung von Immobilien	Das VBS verkauft nicht benötigte Gebäude und Anlagen oder gewährt ein Baurecht, wenn eine Umnutzung möglich ist.

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Wirtschaftsspionage	Unternehmen in der Schweiz sind zunehmend Ziel von Wirtschaftsspionage und Cyber-Attacken. Der Nachrichtendienst des Bundes informiert, wie Gefahren verhindert werden können.
Weiterentwicklung der Armee	Mit ihrer Weiterentwicklung richtet sich die Armee auf die modernen Bedrohungen und Gefahren aus. Die Umsetzung des Projekts soll grösstenteils bis 2021 abgeschlossen sein.

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Zugang zu amtlichen Dokumenten	Jedermann kann den Zugang zu amtlichen Dokumenten des VBS ohne Angabe von Gründen verlangen.

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Herbstession 2019

Ständerat

9. September 2019
Titel	Typ
Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz. Totalrevision	Geschäft des Bundesrates
Nationales sicheres Datenverbundsystem. Verpflichtungskredit	Geschäft des Bundesrates
Offsets bei Rüstungsgeschäften	Interpellation
Einführung eines Bürgerdienstes. Ein Mittel, um das Milizsystem zu stärken und neuen gesellschaftlichen Herausforderungen zu begegnen?	Postulat

11. September 2019 (Lead WBF)
Titel	Typ
Änderung des Zivildienstgesetzes	Motion
Bundesgesetz über den zivilen Ersatzdienst. Änderung	Geschäft des Bundesrates

24. September 2019
Titel	Typ
Armeebotschaft 2019	Geschäft des Bundesrates
Beschaffung neuer Kampfflugzeuge. Bundesbeschluss	Geschäft des Bundesrates
Umsetzung der Weiterentwicklung der Armee. Bericht gemäss Art. 149b Abs. 1 des Militärgesetzes	Geschäft des Bundesrates

26. September 2019 (Lead EJPD)
Titel	Typ
Bekämpfung des Hooliganismus	Postulat

Nationalrat

19. September 2019
Titel	Typ
Den Beginn der Rekrutenschule auf den Berufslehrabschluss abstimmen	Motion
Umsetzung der Weiterentwicklung der Armee. Bericht gemäss Art. 149b Abs. 1 des Militärgesetzes	Geschäft des Bundesrates

Parlamentarische Vorstösse
Titel	Typ
Rehabilitierung der Verweigerer aus Gewissensgründen	Parlamentarische Initiative

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