Geschäfte im Parlament

Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

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Arbeitgeber VBS	Im VBS finden Sie attraktive Stellen unter anderem in Berufsfeldern wie Informatik, Naturwissenschaften, Wirtschaft, Soziales oder Aus- und Weiterbildung.
Air2030	Der Bundesrat will neue Kampfflugzeuge und ein neues System der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite beschaffen.
Armeebotschaften	Die jährliche Armeebotschaft umfasst das Rüstungsprogramm, die Beschaffung von Armeematerial und das Immobilienprogramm VBS.
Aktionsplan Sportförderung	Der Bundesrat schlägt vor, die Sportförderung in den Jahren 2017 bis 2023 schrittweise auszubauen.

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Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz	Mit dem revidieren Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes wird das Bevölkerungsschutzsystem modernisiert.
Bildkalender	Jeden Monat ein spannendes Hintergrundbild mit Kalendarium für den Bildschirm.

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Denkmalpflege	Das VBS hat die Denkmalpflege in Weisungen geregelt und die Objekte in internen Hinweisinventaren erfasst.
Departementschefin	Bundesrätin Viola Amherd ist Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS.
Departementschefin	Bundesrätin Viola Amherd ist Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS.

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Energiekonzept 2020	Das VBS hat sich zum Ziel gesetzt, die CO2-Emissionen bis 2020 um 20% gegenüber 2001 zu senken und die erneuerbaren Energien um mindestens 50% zu erhöhen.
E-Rechnung	Das VBS kann auf elektronischem Weg Rechnungen versenden, empfangen und zur Zahlung freigeben.

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Geheimschutzverfahren	Das Geheimschutzverfahren umfasst alle Sicherheitsmassnahmen, wenn an Dritte, ausserhalb des VBS oder des BBL, ein militärisch klassifizierter Auftrag erteilt wird.
Gewalttätiger Extremismus	In Rahmen seines gesetzlichen Auftrages befasst sich der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) unter anderem auch mit der Früherkennung und der Bekämpfung von gewalttätigem Extremismus.

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Informationssicherheitsgesetz	Das Informationssicherheitsgesetz zielt auf eine nachhaltige und wirtschaftliche Verbesserung der Informationssicherheit beim Bund.

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Lehre und Ausbildung	Mit dem vielseitigen Lehrstellenangebot im VBS möchten wir den Einstieg in die Berufswelt ermöglichen und den Grundstein für eine berufliche Laufbahn legen.

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Mitholz	Ein Bericht einer Expertengruppe kommt zum Schluss, dass im ehemaligen Munitionslager Mitholz ein höheres Risiko für eine weitere Explosion von Munitionsrückständen besteht als bisher angenommen.
Modernisierung Bodentruppen	In den nächsten anderthalb Jahrzehnten müssen die Bodentruppen modernisiert werden. Die Fähigkeiten der Armee sollen stärker auf das hybride Konfliktbild ausgerichtet werden.

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Nachrichtendienstgesetz	Das neue Nachrichtendienstgesetz regelt umfassend alle nachrichtendienstlichen Tätigkeiten der Schweiz.
Netiquette	Netiquette für die Social-Media-Kanäle des VBS.
Nachrichtendienst	Der Nachrichtendienst des Bundes ist ein sicherheitspolitisches Instrument der Schweiz. Seine Kernaufgaben sind die Prävention und die Lagebeurteilung.

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Plangenehmigungsverfahren	Für Bauten und Anlagen, die aus vorwiegend militärischen Gründen errichtet, geändert oder umgenutzt werden, braucht es ein Plangenehmigungsverfahren des VBS.
Personensicherheitsprüfung	Die Personensicherheitsprüfung erfolgt bei Personen in sicherheitsempfindlichen Funktionen mit Zugang zu klassifizierten Informationen, Materialien oder Anlagen.
Projektberichte	Mit den Projektberichten VBS soll jährlich transparent und nachvollziehbar dargelegt werden, auf welchem Stand die wichtigsten Projekte des VBS sind.

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RUAG	Die RUAG Holding AG mit Sitz in Bern ist hauptsächlich in den Märkten Verteidigung, Sicherheit, Luft- und Raumfahrt tätig. Alleinaktionärin des Technologiekonzernes ist die Schweizerische Eidgenossenschaft.

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Sachplan Militär	Der Sachplan Militär ist für die raumplanerische Sicherung der Standorte und Areale besorgt, die für die militärische Infrastruktur benötigt werden.
Sicherheitspolitische Berichte	Die sicherheitspolitische Berichte analysieren das sicherheitspolitische Umfeld der Schweiz und seine künftige Entwicklung.
Schadenzentrum	Das Schadenzentrum VBS ist zuständig für die Regulierung von Schäden, die sich bei militärischen Aktivitäten Dritten gegenüber ereignen können.
Stationierungskonzept der Armee	Das Stationierungskonzept vom November 2013 zeigt auf, welche Standorte der Armee weiter genutzt werden und auf welche verzichtet werden soll.
Schutz vor Cyberangriffen	Auf Basis der nationalen Strategie zum Schutz vor Cyber-Risiken ist das VBS in verschiedenen Bereichen tätig.

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Terrorismus	Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) publiziert regelmässig die Anzahl Fälle, die er im Rahmen seiner Aufgabe der Terrorismusabwehr bearbeitet: Im November 2020 verzeichnet der NDB 49 Risikopersonen und 92 dschihadistisch motivierte Reisende. Die Anzahl der im Dschihad-Monitoring des NDB behandelten Fälle ist von 670 im Mai 2020 auf 690 im November 2020 gestiegen.

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Unterkünfte für Asylsuchende	Das VBS stellt dem Staatssekretariat für Migration Unterkünfte für Asylsuchende zur Verfügung.

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Verkauf und Vermietung von Immobilien	Das VBS verkauft nicht benötigte Gebäude und Anlagen oder gewährt ein Baurecht, wenn eine Umnutzung möglich ist.

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Wirtschaftsspionage	Unternehmen in der Schweiz sind zunehmend Ziel von Wirtschaftsspionage und Cyber-Attacken. Der Nachrichtendienst des Bundes informiert, wie Gefahren verhindert werden können.
Weiterentwicklung der Armee	Mit ihrer Weiterentwicklung richtet sich die Armee auf die modernen Bedrohungen und Gefahren aus. Die Umsetzung des Projekts soll grösstenteils bis 2021 abgeschlossen sein.

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Zugang zu amtlichen Dokumenten	Jedermann kann den Zugang zu amtlichen Dokumenten des VBS ohne Angabe von Gründen verlangen.

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Frühjahrssession 2021

Ständerat

16. März 2021
Titel	Typ	Eingereicht von
Erfolgreiche Investitionen im Untergrund mit der Digitalisierung	Motion	Vogler Karl (CVP-Fraktion)
Satellitensystem Composante Spatiale Optique. Rahmenvereinbarung mit Frankreich	Geschäft des Bundesrates

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