Geschäfte im Parlament

Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

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Thema	Bezeichnung
Aktionsplan Sportförderung	Der Bundesrat schlägt vor, die Sportförderung in den Jahren 2017 bis 2023 schrittweise auszubauen.
Air2030	Der Bundesrat will neue Kampfflugzeuge und ein neues System der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite beschaffen.
Armeebotschaften	Die jährliche Armeebotschaft umfasst das Rüstungsprogramm, die Beschaffung von Armeematerial und das Immobilienprogramm VBS.
Air2030: Bodluv GR	Die Schweizer Armee schützt die Bevölkerung, unser Land und dessen Infrastrukturen. Zu ihren Aufgaben zählen die Wahrung der Lufthoheit und der Schutz des Luftraums in jeder Lage. Dazu benötigt die Luftwaffe bodengestützte Luftverteidigung. Beschafft werden 5 Patriot-Feuereinheiten des US-Herstellers Raytheon.
Air2030: C2Air	Das Führungs- und Kommunikationssystem von Florako besteht aus den Teilsys-temen: Radarluftlagesystem (Ralus), Luftnachrichtensystem-Einsatzzentralen (Lunas-EZ), Sprach- und Datenkommunikationssystem (Komsys) und taktische Datenübertragung (Datalink). Das Projekt C2Air beinhaltet den Ersatz von Ralus und Lunas-EZ sowie Werterhaltungsmassnahmen (Migration auf neue Technologie) an Komsys und an der Verschlüsselung der taktischen Datenübertragung über Datalink.
Air2030: NKF	Die Schweizer Armee schützt die Bevölkerung, unser Land und dessen Infrastrukturen. Zu ihren Aufgaben zählen die Wahrung der Lufthoheit und der Schutz des Luftraums in jeder Lage. Dazu benötigt die Luftwaffe Kampfflugzeuge. Beschafft werden 36 F-35A des US-Herstellers Lockheed Martin.
Air2030: Radar	Das Luftraumüberwachungs- und Einsatzleitsystem Florako dient dazu, zivile und militärische Flugzeuge, Helikopter usw. zu erkennen und die Einsätze der Luftwaffe zu führen. Das von den Radaren von Florako erzeugte Luftlagebild wird durch die Sensoren der Kampfflugzeuge und der bodengestützten Luftverteidigung ergänzt. Die Sensorsysteme von Florako werden modernisiert.
ADS 15	Das Aufklärungsdrohnensystem 15 ist ein unbemanntes und unbewaffnetes Aufklärungssystem. Die Nutzer sind zivile und militärische Führungsorgane.
Air2030	Der Bundesrat will neue Kampfflugzeuge und ein neues System der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite beschaffen.
Arbeitgeber VBS	Im VBS finden Sie attraktive Stellen unter anderem in Berufsfeldern wie Informatik, Naturwissenschaften, Wirtschaft, Soziales oder Aus- und Weiterbildung.
Arbeitgeber GS-VBS	Im Generalsekretariat VBS arbeiten Sie am Puls der Schweizer Politik. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unterstützen die Departementschefin Viola Amherd als Mitglied des Bundesrates und schaffen Grundlagen für wichtige Entscheide der Landesregierung.

Thema	Bezeichnung
Bildkalender	Jeden Monat ein spannendes Hintergrundbild mit Kalendarium für den Bildschirm.

Thema	Bezeichnung
Cybersicherheit	Auf Basis der nationalen Strategie zum Schutz vor Cyber-Risiken ist das VBS in verschiedenen Bereichen tätig.
Cougar	Mit dem Werterhalt kann der Transporthelikopter Cougar bis mindestens 2030 eingesetzt werden, unter anderem zur Unterstützung ziviler Behörden und für die Friedensförderung.

Thema	Bezeichnung
Dienstpflichtsystem	Die Armee und der Zivilschutz haben seit einiger Zeit Schwierigkeiten, genügend Personal zu rekrutieren und zu behalten, um ihre Aufgaben erfüllen zu können. Unter Leitung des Bereiches Sicherheitspolitik VBS und in Zusammenarbeit mit der Armee, dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz, dem Bundesamt für Zivildienst im WBF und der kantonalen Regierungskonferenz für Militär, Zivilschutz und Feuerwehr werden kurz- und mittelfristige Massnahmen für die Verbesserung der Bestände erarbeitet.
Diversity VBS	Das Diversity Management VBS befasst sich mit der Vielfalt der angestellten Personen im Departement.
Diversity Schweizer Armee	Vielfalt ist eine Chance. Die Armeeführung hat sich einstimmig für eine Kultur der Inklusion ausgesprochen. Dies schliesst sämtliche Dimensionen von Diversity ein.
Duro	Um die Transportkapazität weiterhin sicherzustellen, werden insgesamt 2 220 Duro-I-Fahrzeuge modernisiert.
Denkmalpflege	Das VBS hat die Denkmalpflege in Weisungen geregelt und die Objekte in internen Hinweisinventaren erfasst.
Departementschefin	Bundesrätin Viola Amherd ist Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS.
Departementschefin	Bundesrätin Viola Amherd ist Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS.

Thema	Bezeichnung
Einsätze der Armee	Für Einsätze der Armee im In- und Ausland braucht es in der Regel Entscheide des Bundesrates, oft sogar des Parlaments. Der Bereich Sicherheitspolitik VBS erarbeitet die dafür notwendigen Entscheidungsgrundlagen in enger Zusammenarbeit mit der Armee und in Absprache mit den betroffenen Departementen oder Kantonen.
Eignerpolitik	Die RUAG AG ist eine Aktiengesellschaft zu 100% im Eigentum des Bundes. Das VBS vertritt den Bund als Eigner, zusammen mit der Eidgenössischen Finanzverwaltung im EFD. Die sogenannte Eignerstelle ist im Bereich Sicherheitspolitik VBS angesiedelt und hat die Aufgabe, die strategische Steuerung des Unternehmens durch die Leitung des VBS sicherzustellen.
ERP Systeme V/ar	Seit den 1990er-Jahren werden in der Bundesverwaltung ERP-Systeme (Enterprise Resource Planning oder Unternehmensressourcenplanung) der Firma SAP verwendet. Mit dem Programm ERP Systeme Verteidigung/armasuisse werden die heutigen SAP-Systeme des VBS auf die neue SAP-Technologie überführt.
E-Rechnung	Das VBS kann auf elektronischem Weg Rechnungen versenden, empfangen und zur Zahlung freigeben.

Thema	Bezeichnung
Finanzierung und Ausrüstung	Der Ukraine-Krieg prägt die Diskussion über die Sicherheitspolitik der Schweiz. Im Fokus steht auch die Ausgaben- und Fähigkeitsentwicklung der Armee.
Führungsnetz	Das Führungsnetz Schweiz ersetzt die alten Glasfaser- und Richtfunknetze durch ein einheitliches, breitbandiges Übertragungsnetz auf dem aktuellen Stand der Technologie. Es funktioniert auch dann, wenn die zivilen Mittel ausfallen.

Thema	Bezeichnung
Gesamtkonzeption Cyber	Die Gesamtkonzeption Cyber der Gruppe Verteidigung reiht sich in die Strategie Cyber VBS ein. Sie zeigt auf, wie die Armee ihre Fähigkeiten im Cyberraum weiterentwickelt.
Gewalttätiger Extremismus	In Rahmen seines gesetzlichen Auftrages befasst sich der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) unter anderem auch mit der Früherkennung und der Bekämpfung von gewalttätigem Extremismus.

Thema	Bezeichnung

Thema	Bezeichnung
Industriesicherheit	Das VBS, die Armee wie auch die Beschaffungsstellen des Bundes sind für ihre Aufgabenerfüllung auf eine enge Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft und der Industrie (Waren, Informatik, Dienstleistungen, Know-how, Werke und Bauten) angewiesen. Diese gemeinschaftliche Aufgabenerfüllung kann es mit sich bringen, dass beauftragten Dritten Zugang zu klassifizierten Informationen der Schweiz gewährt werden muss. Das Geheimschutzverfahren umfasst die personellen, materiellen und administrativen Massnahmen, mit denen in diesen Fällen die Geheimhaltung sichergestellt wird.
Internationale Zusammenarbeit	Die Chefin VBS pflegt Kontakte mit anderen Verteidigungsministerinnen und Verteidigungsministern. Der Bereich Sicherheitspolitik VBS ist zuständig für die inhaltliche und organisatorische Vorbereitung und Nachbereitung der Treffen der Chefin VBS und begleitet diese.
IKT VBS	Unter der Entflechtung der Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) wird die vollständige Auslagerung von definierten IKT-Basisleistungen des Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) verstanden. Dabei werden definierte IKT-Basisleistungen aus der Führungsunterstützungsbasis der Armee (FUB) zum Bundesamt für Informatik oder einem externen Leistungserbringer ausgelagert.

Thema	Bezeichnung

Thema	Bezeichnung
Kommando Cyber	Die Hauptzielsetzung des Projekts Kommando Cyber lautet: Die Erhöhung der Cybersicherheit und das Ausschöpfen des Potentials der Digitalisierung mittels Fokussierung auf eine hochsichere und robuste Informatik-Leistungserbringung für die Auftragserfüllung der Armee und Partner des Sicherheitsverbundes Schweiz.

Thema	Bezeichnung

Thema	Bezeichnung
Modernisierung Bodentruppen	In den nächsten anderthalb Jahrzehnten müssen die Bodentruppen modernisiert werden. Die Fähigkeiten der Armee sollen stärker auf das hybride Konfliktbild ausgerichtet werden.
MALS Plus	Militärische Luftfahrzeuge müssen bei jeder Witterung möglichst uneingeschränkt von militärischen Flugplätzen aus operieren können. Dazu sollen sie beim An- und Abflug geführt bzw. überwacht werden. Das Militärische Anflugleitsystem MALS Plus soll die Führung und Überwachung von Flugzeugen rund um die Uhr bei jeder Witterung ermöglichen.
Mitholz	Im ehemaligen Munitionslager Mitholz besteht ein höheres Risiko infolge einer Explosion von Munitionsrückständen als bisher angenommen. Die Vorbereitung und die eigentliche Räumung werden gemäss heutigem Kenntnisstand mindestens 20 Jahren dauern.
Mitholz	Im ehemaligen Munitionslager Mitholz besteht ein höheres Risiko infolge einer Explosion von Munitionsrückständen als bisher angenommen. Zu diesem Schluss kamen 2018 ein vom VBS in Auftrag gegebener Expertenbericht.

Thema	Bezeichnung
Nachrichtendienstgesetz	Das neue Nachrichtendienstgesetz regelt umfassend alle nachrichtendienstlichen Tätigkeiten der Schweiz. Zurzeit läuft eine Revision des Gesetzes.
NGM	Heute sind umfassende Kenntnisse des Untergrunds unabdingbar für die Versorgungssicherheit, Gefahrenprävention, Abfall-Lagerung und Realisierung von Infrastrukturbauten. Hier schliesst das Nationale Geologische Modell (NGM) als Informationsplattform für die dreidimensionale Visualisierung, Analyse und Recherche von geologischen Daten der Schweiz eine Lücke.
NEPRO	Die Kernsysteme von swisstopo zur Geodaten-Produktion haben das Ende ihres Lebenszyklus erreicht und müssen ersetzt werden. Zudem müssen zahlreiche Umsysteme auf den neusten Stand der Technik gebracht werden.
NUV F/A-18	Damit beim Schutz des Luftraums keine Lücke entsteht, sollen die F/A-18 solange im Einsatz bleiben, bis die Flotte der neuen Kampfflugzeuge einsatzbereit sein wird. Dazu ist eine Verlängerung der ursprünglich geplanten Nutzungsdauer um fünf Jahre bis 2030 erforderlich.
NDS	Die Nationale Datenbank Sport (NDS) mit der entsprechenden Webapplikation unterstützt Bund, Kantone, Verbände, Vereine und Schulen bei der Abwicklung und Verwaltung.
Netiquette	Netiquette für die Social-Media-Kanäle des VBS.
Nachrichtendienst	Der Nachrichtendienst des Bundes ist ein sicherheitspolitisches Instrument der Schweiz. Seine Kernaufgaben sind die Prävention und die Lagebeurteilung.

Thema	Bezeichnung

Thema	Bezeichnung
Personensicherheitsprüfung	Die Personensicherheitsprüfung stellt eine vorbeugende Massnahme zum Schutz vor Innentäterinnen und Innentätern dar. Sie hat zum Ziel, das Risiko einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Beeinträchtigung wesentlicher Sicherheitsinteressen durch eine bestimmte Person zu identifizieren.
Polycom 2030	Ziel von «Werterhalt Sicherheitsfunknetz Polycom 2030» ist die Verlängerung der Nutzungsdauer des digitalen Sicherheitsfunknetzes bis mindestens 2030.
Plangenehmigungsverfahren	Für Bauten und Anlagen, die aus vorwiegend militärischen Gründen errichtet, geändert oder umgenutzt werden, braucht es ein Plangenehmigungsverfahren des VBS.

Thema	Bezeichnung

Thema	Bezeichnung
Rechenzentren: Infrastruktur	Das VBS plant schweizweit in Abstimmung mit der gesamten Bundesverwaltung den Bau dreier Rechenzentren.
Rechenzentren: Immobilien	Das VBS plant schweizweit in Abstimmung mit der gesamten Bundesverwaltung den Bau dreier Rechenzentren.
RUAG	Die RUAG Holding AG mit Sitz in Bern ist hauptsächlich in den Märkten Verteidigung, Sicherheit, Luft- und Raumfahrt tätig. Alleinaktionärin des Technologiekonzernes ist die Schweizerische Eidgenossenschaft.

Thema	Bezeichnung
Sicherheitspolitische Berichte	Die sicherheitspolitischen Berichte analysieren das sicherheitspolitische Umfeld der Schweiz und seine künftige Entwicklung.
Sicherheitsverbundsübungen	Um die Zusammenarbeit der verschiedenen Sicherheitsinstrumente zu testen, finden regelmässig nationale Übungen zur Krisenbewältigung statt. An diesen nehmen der Bund, die Kantone und Gemeinden, aber auch zum Beispiel Betreiberinnen von sogenannt kritischen Infrastrukturen, die für die Sicherheit der Schweiz wichtig sind (z.B. SBB, Swisscom), teil.
SDVN+	Mit dem Sicheren Datenverbundnetz plus (SDVN+) wird ein breitbandiges Transportnetz für grosse Datenmengen geschaffen. Dieses Netz wird rund 120 Nutzerstandorte bei den Kantonen, Bund und den Betreibern der kritischen Infrastrukturen breitbandig verbinden.
Sponsoring	Das VBS publiziert einmal jährlich die Liste seiner passiven Sponsoringaktivitäten.
Sachplan Militär	Der Sachplan Militär ist für die raumplanerische Sicherung der Standorte und Areale besorgt, die für die militärische Infrastruktur benötigt werden.
Schadenzentrum	Das Schadenzentrum VBS ist zuständig für die Regulierung von Schäden, die sich bei militärischen Aktivitäten Dritten gegenüber ereignen können.

Thema	Bezeichnung
Terrorismus	Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) veröffentlicht die Zahlen der Dschihad-Reisenden zweimal jährlich (im Mai und im November), zusammen mit der Zahl der Risikopersonen und den Zahlen des Dschihad-Monitorings.
Top-Projekte	Das VBS legt jährlich dar, auf welchem Stand die wichtigsten Projekte des Departementes sind.
TASYS	Nachrichtendienstliche Fähigkeiten sind für Streitkräfte eine Voraussetzung, um wirksam operieren zu können. Das taktische Aufklärungssystem (TASYS) ermöglicht eine engere Vernetzung in den Bereichen Beschaffung, Vorauswertung und Verbreitung von Informationen mit dem Ziel, ein stufen- und zeitgerechtes Lagebild für Aktionen am Boden darstellen, beurteilen und verbreiten zu können.
TK A	Viele der im Einsatz stehenden Telekommunikationssysteme müssen ersetzt werden. Die Armee beabsichtigt, die derzeit vielfältige Systemlandschaft in mehreren Beschaffungsschritten in eine einheitliche Telekommunikationsplattform zu überführen.

Thema	Bezeichnung
Ukraine-Krieg	Als zuständiges Departement für die Sicherheitspolitik befassen sich verschiedene Stellen im VBS intensiv mit der Lage in der Ukraine und den möglichen Entwicklungen sowie den Auswirkungen auf die Schweiz.
Umweltleitbild	Die globalen Herausforderungen sind gross: Der Klimawandel, der Rückgang der Biodiversität, das Bevölkerungswachstum, Infektionserkrankungen und Verteilkämpfe um knappe Ressourcen betreffen auch die Schweiz und ihre Bevölkerung.

Thema	Bezeichnung
VSdA (2022 abgeschlossen)	Das Voice System der Armee (VSdA) ermöglicht eine drahtgebundene, geschützte Sprachkommunikation für die Armee bis zur Klassifizierungsstufe «Vertraulich».
Verkauf und Vermietung von Immobilien	Das VBS verkauft nicht benötigte Gebäude und Anlagen oder gewährt ein Baurecht, wenn eine Umnutzung möglich ist.

Thema	Bezeichnung
Weiterentwicklung der Armee	Mit ihrer Weiterentwicklung richtet sich die Armee auf die modernen Bedrohungen und Gefahren aus. Die Umsetzung des Projekts soll grösstenteils bis 2021 abgeschlossen sein.
Wirtschaftsspionage	Unternehmen in der Schweiz sind zunehmend Ziel von Wirtschaftsspionage und Cyber-Attacken. Der Nachrichtendienst des Bundes informiert, wie Gefahren verhindert werden können.

Thema	Bezeichnung

Thema	Bezeichnung

Thema	Bezeichnung
Zugang zu amtlichen Dokumenten	Jedermann kann den Zugang zu amtlichen Dokumenten des VBS ohne Angabe von Gründen verlangen.

Thema	Bezeichnung
2022	Das VBS legt jährlich dar, auf welchem Stand die wichtigsten Projekte des Departementes sind.
12cm-Mörser 16	Seit der altersbedingten Ausserdienststellung der 12cm-Minenwerferpanzer 64/91 im Jahre 2009 verfügen die Kampfverbände der Schweizer Armee über kein System mehr zur Sicherstellung der indirekten Feuerunterstützung auf kurze Distanz. Mit dem 12cm-Mörser 16 soll diese Fähigkeit wiedererlangt werden.

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Geschäfte im Parlament

Sommersession, 30. Mai – 16. Juni 2023

Übersicht der Geschäfte, die das VBS betreffen und in der Sommersession im Parlament behandelt werden.

Ständerat

Donnerstag, 1. Juni 2023
Titel	Typ	Eingereicht von
Informationssicherheitsgesetz. Änderung (Einführung einer Meldepflicht für Cyberangriffe auf kritische Infrastrukturen)	Geschäft des Bundesrates
Unterstützung von internationalen Sportgrossanlässen in den Jahren 2025–2029. Verpflichtungskredite	Geschäft des Bundesrates

Montag, 12. Juni 2023
Titel	Typ	Eingereicht von
Beschaffungen von Informations- und Kommunikationstechnologien in der Schweiz zum Schutz der Bevölkerung	Motion	Glanzmann-Hunkeler Ida (Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.)
Cell Broadcast. Gezielte Warnung bei Naturkatastrophen	Motion	Riniker Maja (FDP-Liberale Fraktion)
NATO-Kooperation im Verteidigungsbereich verstärken, ohne dem Bündnis beizutreten!	Postulat	Dittli Josef (FDP-Liberale Fraktion)
Beschaffung von Drohnen für den militärischen Einsatz. Besteht Handlungsbedarf?	Postulat	Dittli Josef (FDP-Liberale Fraktion)
Entsorgt der Bund Waffensysteme, die er neutralitätsrechtlich korrekt auch dem Herstellerland zurückgeben könnte?	Interpellation	Caroni Andrea (FDP-Liberale Fraktion)

Nationalrat

Mittwoch, 14. Juni 2023
Titel	Typ	Eingereicht von
Armeebotschaft 2023	Geschäft des Bundesrates

Donnerstag, 15. Juni 2023
Titel	Typ	Eingereicht von
Alimentierung Armee und Zivilschutz Teil 1	Geschäft des Bundesrates
Alimentierung Armee und Zivilschutz. Teil 2	Geschäft des Bundesrates
Sofortige Zusammenlegung des Zivildienstes und des Zivilschutzes in einer einzigen Organisation im VBS	Motion	Sicherheitspolitische Kommission NR
Zusatzbericht zum Sicherheitspolitischen Bericht 2021 über die Folgen des Krieges in der Ukraine	Geschäft des Bundesrates
Schweizer Beteiligung an der KFOR. Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes	Geschäft des Bundesrates
Zeitgemässe Rechtsgrundlagen für den Schutz kritischer Infrastrukturen	Motion	Sicherheitspolitische Kommission SR

Parlamentarische Initiativen 1. Phase
Titel	Typ	Eingereicht von
Änderung des Kriegsmaterialgesetzes. Lex Ukraine	Parlamentarische Initiative	Sicherheitspolitische Kommission NR
Verbot der indirekten Finanzierung von verbotenem Kriegsmaterial	Parlamentarische Initiative	Grüne Fraktion

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