Schweizer Armee: Strategie für die Zukunft
Unsere Sicherheitslage ist instabil und herausfordernd. In den vergangenen Jahren wurde immer wieder dargelegt, wie sich die Armee in Zukunft entwickeln muss, um für Bedrohungen gewappnet zu sein und die Menschen in der Schweiz weiterhin schützen zu können. Armee, VBS und Bundesrat haben sich in vielen Grundlagendokumenten damit befasst und auch mit dem Parlament über diese Strategien diskutiert.
Seit der Annexion der Krim 2014 wurde die Schweizer Sicherheitspolitik zunehmend auf eine sich verschlechternde Lageentwicklung ausgerichtet. 2016 wies der sicherheitspolitische Bericht des Bundesrates auf gestiegene internationale Spannungen hin, im Jahr 2021 zeigte er, dass die Welt unsicherer geworden ist und wieder stärker auf Machtpolitik gesetzt wird. Internationale Spannungen sowie Instabilität haben zugenommen.
In der Zwischenzeit legte das VBS im Jahr 2017 den Bericht «Luftverteidigung der Zukunft», 2019 den Bericht «Zukunft der Bodentruppen» sowie 2021 der «Gesamtkonzeption Cyberraum» vor. Auf der Grundlage der Berichte hat die Armee 2023 ihre Planungen vorgelegt, wie die genannten sicherheitspolitischen Vorgaben erreicht werden sollen. Mit Blick auf die markant verschlechterte Sicherheitslage entschied der Bundesrat 2022 mit dem Zusatzbericht zum sicherheitspolitischen Bericht, die Modernisierung der Fähigkeiten und Mittel der Armee voranzutreiben, um die Verteidigungsfähigkeit zu stärken. Überdies soll die Sicherheits- und Verteidigungspolitik konsequenter als bisher auf die internationale Zusammenarbeit ausgerichtet werden.
- Bericht Konzeption Zukunft der Armee
- Bericht Luftverteidigung der Zukunft
- Bericht Zukunft der Bodentruppen
- Bericht Gesamtkonzeption Cyber
- Zusatzbericht zum Sicherheitspolitischen Bericht 2021 über die Folgen des Krieges in der Ukraine
Diese Absichten wurden unter anderem Ende Januar 2024 konkretisiert. Der Bundesrat hat in einem Bericht zuhanden des Parlamentes dargelegt, wie die Verteidigungsfähigkeit der Armee gestärkt und wie eine vertiefte, institutionalisierte Kooperation mit der Nato unter Wahrung der Neutralität erreicht werden kann.
- Verteidigungsfähigkeit und Kooperation
Bericht des Bundesrates in Erfüllung des Postulats 23.3000 SiK-S vom 12. Januar 2023 und des Postulats 23.3131 Dittli vom 14. März 2023
Kurz danach, im Februar 2024, wurde mit der Armeebotschaft 2024 dem Parlament erstmals eine Fähigkeits- und Beschaffungsplanung über zwölf Jahre unterbreitet, mit der das Parlament die längerfristige, strategische Ausrichtung der Armee steuern kann. Dem Parlament wurde weiter ein Bundesbeschluss mit den Eckwerten dieser Ausrichtung vorgelegt. Zudem wurden der vierjährige Zahlungsrahmen, das jährlichen Rüstungs- und Immobilienprogramm sowie erstmals ein vierjähriger Armeematerialkredit beantragt, um Planungssicherheit zu verbessern.
Darüber hinaus hat der Bundesrat in all diesen Jahren zu zahlreichen parlamentarischen Vorstössen zur Ausrichtung der Armee und deren Finanzierung genommen. Diese Vorstösse wurden anschliessend im Parlament behandelt.