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Klare Unterstützung für Assistenzdienst der Armee

Der Ständerat hat den Assistenzdienst der Armee im Rahmen der Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie genehmigt.

04.05.2020 | Kommunikation VBS, Marco Zwahlen

 

42 Stimmen bei 1 Enthaltung – die Genehmigung war unbestritten. Bei ihrem Assistenzdienst im Rahmen der Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie besteht die Aufgabe der Armee insbesondere darin

  • den zivilen Spitaleinrichtungen bei der Grundpflege zu helfen,
  • infektiöse Patientinnen und Patienten zu transportieren,
  • die kantonalen Polizeikorps zu entlasten und
  • die Eidgenössische Zollverwaltung zu unterstützen.

Um den Bedürfnissen der zivilen Behörden gerecht zu werden, nutzt die Armee die ihr zur Verfügung stehenden Instrumente: Mobilisierung, Verlängerung der Wiederholungskurse und erstmals das Aufbieten von Durchdienern, die zwar noch in der Armee eingeteilt sind, ihre Ausbildungsdienstpflicht jedoch bereits erfüllt haben.

Voller Lohn und bis zu 38 Diensttage

Der Ständerat ist erfreut darüber, dass der Einsatz – das grösste Truppenaufgebot seit dem zweiten Weltkrieg – gut abgelaufen ist und dankt allen für ihren Einsatz. Er unterstützt den Entscheid des Bundesrates, dass die Dienstleistenden ihren vollen Lohn erhalten und ihnen bis zu zwei Wiederholungskurse (38 Diensttage) angerechnet werden. Ebenso begrüsst der Ständerat die vom VBS angekündigte Analyse des Einsatzes, um für die Zukunft die nötigen Lehren zu ziehen.

Finanzierung voraussichtlich aus dem Armeebudget

Die Kosten können heute noch nicht beziffert werden. Sie hängen vom Umfang des Assistenzdienstes ab, also insbesondere davon, wie viele Armeeangehörige aufgeboten werden müssen und wie lange ihr Einsatz dauern wird. Voraussichtlich können die Kosten des Einsatzes innerhalb des bewilligten Budget des VBS aufgefangen werden. Ist dies nicht der Fall, so wird das VBS einen Nachtragskredit beantragen. Die zusätzlichen Ausgaben bei der Erwerbsersatzordnung werden über das Massnahmenpaket des Eidgenössischen Departements des Innern EDI abgedeckt.