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Parlament verlängert Swisscoy-Einsatz und erhöht Bestand

Der Einsatz der Swisscoy in der multinationalen Kosovo Force wird bis Ende 2023 fortgeführt und der Maximalbestand des Kontingentes von gegenwärtig 165 auf 195 Armeeangehörige erhöht. Nach dem Nationalrat stimmt dem auch der Ständerat zu.

16.06.2020 | Kommunikation VBS, Marco Zwahlen

Swisscoy

 

«Die Nachwirkungen des Konflikts lasten noch immer schwer auf Kosovo, sowohl auf innerstaatlicher Ebene als auch hinsichtlich der Beziehungen mit Serbien», betont der Bundesrat. Und: «In den letzten Jahren hat sich das Verhältnis zwischen Belgrad und Pristina verschlechtert, was zu einer erneuten Zunahme von Spannungen und beiderseitig provozierten Zwischenfällen führte.» Diese negative Entwicklung sei auch Grund dafür, dass die Nato von der vorgesehenen Reduktion der multinationalen Kosovo Force (KFOR) absehe. «Mit der Verschlechterung der politischen Situation ist die Präsenz der internationalen Truppen nach wie vor nötig», betont Verteidigungsministerin Viola Amherd im Ständerat.

Am 4. Juni 2020 stimmte der Nationalrat mit 105 gegen 77 Stimmen bei 5 Enthaltungen der Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes in Kosovo bis Ende 2023 zu. Ebenso nun der Ständerat mit 33 gegen 6 Stimmen bei 2 Enthaltungen. Damit ist die Verlängerung genehmigt. Die Ratsmehrheit ist überzeugt, dass die Präsenz der KFOR angesichts der politischen Situation und der Sicherheitslage in Kosovo weiterhin erforderlich ist, und betrachtet den Einsatz der Swisscoy nach wie vor als vollkommen gerechtfertigt.

Maximalkontingentserhöhung ab April 2021

Laut dem Bundesrat benötigt die KFOR zusätzliche Unterstützung in den Bereichen Bewegungsfreiheit und Nachrichtenbeschaffung sowie bei der Besetzung von Stabsoffiziersfunktionen im KFOR-Hauptquartier. Aufgaben, zu denen die Swisscoy bereits früher Beiträge geleistet hat. Der Bundesrat will deshalb den Maximalbestand des Kontingents ab April 2021 von gegenwärtig 165 auf 195 Armeeangehörige erhöhen. Dem hat nach dem Nationalrat auch der Ständerat zugestimmt: Mit 29 gegen 9 Stimmen bei 1 Enthaltung hat er einen Änderungsantrag, das Kontigent auf maximal 165 Armeeangehörige zu beschränken, abgelehnt.

Der Bundesrat behält auch die Kompetenz, das Kontingent im Falle einer erhöhten Bedrohung für einen Zeitraum von längstens vier Monaten mit 20 Personen und für allfällige Logistik- und Instandhaltungsarbeiten während längstens acht Monaten um 50 Personen zu verstärken.

Kosten: rund 41 Millionen pro Jahr

Der Einsatz der Swisscoy zugunsten der multinationalen Kosovo Force (KFOR) ist von der Bundesversammlung letztmals bis zum 31. Dezember 2020 genehmigt worden. Gemäss dem laufenden Mandat und in Anpassung der Leistungen der Swisscoy an die Bedürfnisse der KFOR wurde der Maximalbestand des Kontingents im April 2018 von 235 auf 190 und im Oktober 2019 auf 165 Armeeangehörige reduziert. Diese Bestandsreduktion erfolgte im Rahmen des Rückzugs der für Transport- und Geniearbeiten eingesetzten schweren Mittel, die von der KFOR nicht mehr benötigt wurden.

Da der Swisscoy-Einsatz bewaffnet erfolgt und länger als drei Wochen dauert, bedarf er der Genehmigung durch die Bundesversammlung. Die Kosten des Einsatzes werden sich pro Jahr auf rund 41 Millionen Franken belaufen. Finanziert wird dieser Einsatz aus dem regulären Armeebudget.

Swisscoy-Einsatz

Der Kosovo-Konflikt war ein bewaffneter Konflikt in den Jugoslawienkriegen um die Kontrolle des Kosovo vom 28. Februar 1998 bis zum 10. Juni 1999. Seit Oktober 1999 beteiligt sich die Schweizer Armee mit der Swisscoy an der internationalen friedensfördernden Mission Kosovo Force (KFOR) in Kosovo. Der Einsatz geht auf den Bundesratsentscheid vom 23. Juni 1999 zurück, sich basierend auf der UNO-Resolution 1244 militärisch an der KFOR zu beteiligen.

Swisscoy