Zurück zur Startseite

Schweizer Armee hat hohen Investitionsbedarf

Welche Rüstungs- und Immobilieninvestitionen plant das VBS in den kommenden Jahren? Wie läuft der Beschaffungsprozess ab? Fragen wie diese waren in Frauenfeld Inhalt einer Medienkonferenz mit Materialvorführung von Bundesrat Guy Parmelin, dem Chef der Armee KKdt André Blattmann und dem Rüstungschef Martin Sonderegger.

19.04.2016 | Kommunikation VBS, Marco Zwahlen

Zahlungsrahmen der Armee 2017–2020, Rüstungsprogramm 2016 und Immobilienprogramm VBS 2016 – diese drei Beschlüsse umfasst die Armeebotschaft 2016. «Diese zeigt einerseits den Handlungsbedarf aus der Weiterentwicklung der Armee (WEA) auf. Andererseits werden die zur Umsetzung notwendigen Kredite beantragt», so Bundesrat Guy Parmelin an der Medienkonferenz in der Kaserne Frauenfeld. In früheren Jahren wurden jeweils das Rüstungsprogramm und die Immobilienbotschaft mit separater Botschaft beantragt. Die gemeinsame Unterbreitung ermöglicht es dem Parlament, über die verschiedenen von der Armee beantragten Kredite gesamthaft zu befinden. «Dies ist sinnvoll, weil Rüstungs- und Immobilienvorhaben häufig miteinander zusammenhängen», sagt Guy Parmelin. Genauso hängen Leistungsauftrag und Finanzierung zusammen.

Zahlungsrahmen erneut im Parlament

Im Zuge des Stabilisierungsprogrammes 2017–2019 beantragt der Bundesrat in der Armeebotschaft vom 24. Februar einen Zahlungsrahmen von 18,8 Milliarden Franken. Am 18. März verabschiedeten die eidgenössischen Räte mit der WEA einen Zahlungsrahmen von 20 Milliarden Franken. Am 6. April lenkte der Bundesrat ein und sprach sich im Rahmen von ersten Zwischenentscheiden zum Stabilisierungsprogramm denselben Zahlungsrahmen aus. Seinen Entwurf zum Bundesbeschluss über den Zahlungsrahmen in der Armeebotschaft 2016 hat er jedoch nachträglich nicht angepasst. «Das Parlament hat die Möglichkeit den Entwurf zum Bundesbeschluss zum Zahlungsrahmen der Armee anzupassen oder nicht darauf einzutreten. Tritt es nicht darauf ein, gilt der bereits mit der Weiterentwicklung der Armee beschlossene Zahlungsrahmen von 20 Milliarden Franken», erklärte Verteidigungsminister Guy Parmelin.

Bei einem Zahlungsrahmen von 18,8 Milliarden Franken ist die Beschaffungsplanung anzupassen. Diverse Beschaffungen werden sich verzögern und können teilweise erst nach einer Beschaffung eines Kampfflugzeuges realisiert werden. Ein Zahlungsrahmen von 20 Milliarden Franken hingegen ermöglicht die Umsetzung der geplanten Vorhaben. Wenn das vorläufig sistierte Projekt bodengestützte Luftverteidigung 2020 (BODLUV 2020) später als geplant vorgelegt würde, «sind andere Vorhaben vorzuziehen. Bedarf ist genügend vorhanden», betonte der Verteidigungsminister. Entscheidend sei aber jeweils die Beschaffungsreife. Pro Jahr sind 3 Milliarden Franken für den Betrieb und 2 Milliarden Franken für Investitionen vorgesehen. Davon 400 Millionen für Immobilien und rund eine Milliarde für Rüstungsprogramme.

Rüstungsplanung 2016–2020 und darüber hinaus

Der Chef der Armee, KKdt André Blattmann, und Rüstungschef Martin Sonderegger gingen auf die militärischen sowie beschaffungstechnischen und kommerziellen Aspekte der beantragten Verpflichtungskredite des Rüstungsprogramms 2016 ein. Darüber hinaus zeigte der Chef der Armee die Vorhaben der kommenden Jahren auf. 2016–2020 sind zurzeit unter anderem geplant: Ersatz des 8,1-cm-Minenwerfers durch einen tragbaren Mörser, ein taktisches Aufklärungssystem, Werterhaltung Pilatus PC-21 und Transporthelikopter TH 98 COUGAR und Nutzungsverlängerung F/A-18. «Die geplanten Investitionen sind für die Weiterentwicklung der Armee und das angestrebte Leistungsprofil notwendig. Dieses verlangt nach einer höheren Bereitschaft der Armee und der vollständigen Ausrüstung derer Angehörigen, damit die Armee die Leistungen auch im Katastrophenfall, in Krisen und bei Konflikten erbringen kann», so KKdt André Blattmann.

Mit den vorgesehen Beschaffungen der Jahre 2016–2020 können laut des Chefs der Armee  nicht alle Fähigkeitslücken geschlossen werden. Der Investitionsbedarf  bleibt hoch, wie er anhand der längerfristigen Planung darlegte. Dabei betonte er, dass diese langfristige Planung «mit Unsicherheiten verbunden und weniger verbindlich ist». Die grösste Fähigkeitslücke bestehe bei der Wahrung der Lufthoheit. Vor Mitte der 20er Jahre soll daher – in Abstimmung mit der bodengestützten Luftverteidigung – ein neues Kampfflugzeug beantragt werden. Daneben seien weitere Investitionen erforderlich: So bei der Mobilität in Pneufahrzeuge und in Lastwagen, beim Führungsnetz Schweiz, beim Rechenzentrum VBS, beim integrierten Funkaufklärungssystem IFASS sowie beim Luftraumüberwachungssystem FLORAKO. Darüber hinaus «werden verschiedene Hauptsysteme in der zweiten Hälfte der 20er-Jahre ihr Nutzungsende erreichen». Diese zu ersetzen, wird laut des Chef der Armee angesichts der hohen Investitionskosten für ein neues Kampfflugzeug vor Ende der 20er-Jahre nicht möglich sein.

Immobilienabbau und Standortkonzentration

«Damit die materielle Erneuerung langfristig sichergestellt werden kann, wird es für die Zukunft entscheidend sein, dass der Betriebsaufwand nicht stetig ansteigt. Infrastrukturen und Rüstungsgüter, die nicht mehr gebraucht werden, müssen deshalb rasch und vollständig ausser Dienst gestellt werden», erklärte KKdt André Blattmann. Dazu zählt auch die Verkleinerung des Immobilienbestandes. Die notwendigen Massnahmen zeigt das Stationierungskonzept als Teilprojekt der WEA auf. Die Armee soll sich auf die wichtigsten Standorte konzentrieren, andere sollen aufgegeben werden. Der Chef der Armee ging daher auch auf das Immobilienprogramm VBS 2016 und darüber hinaus ein. Generell führe die Konzentration zu Investitionen an den zu erhaltenden Standorten. «Wegen den hohen Bereitschaftsanforderungen und dem erhöhten Schutzbedarf behält die Armee voraussichtlich mehr geschützte Logistikinfrastruktur, was zu erhöhtem Finanzbedarf führt. Technisch anspruchsvolles Material soll geschützt und dezentral gelagert werden», so KKdt André Blattmann. Insbesondere für die Umsetzung des Stationierungskonzepts seien auf den Schwergewichtsstandorten wie Thun, Drognens und Chamblon grosse Investitionen vorgesehen. Die Umsetzung dieser Bauvorhaben benötigte Zeit. «Deshalb kann die Verlagerung auf die Schwergewichtsstandorte nur Schritt für Schritt in den Jahren nach 2018 erfolgen», erklärte der Chef der Armee.

Ausstellung zu Rüstungs- und Immobilienprogramm

In der Kaserne Frauenfeld präsentierte die Armee über vier Tage verschiedenen Zielpublika in einer Ausstellung die geplanten Vorhaben des Rüstungsprogrammes 2016 und des Immobilienprogrammes VBS 2016. Auch die Mitglieder der Sicherheitspolitischen Kommissionen (SiK) konnten sich am Montag eingehend informieren. Die SiK des Ständerates hat am 19. April beschlossen, sowohl das Rüstungsprogramm wie auch das Immobilienprogramm 2016 zu unterstützen (siehe Meldung Parlamentsdienste). Auf den Zahlungsrahmen der Armeebotschaft will sie nicht eintreten. Dieser sei obsolet, da das Parlament für die Armee bereits einen Zahlungsrahmen 2017–2020 von 20 Milliarden Franken beschlossen habe.

Der Rüstungsablauf

Rüstungsbeschaffungen folgen einem komplexen aber klar geregelten Ablauf, in dessen Phasen die involvierten Entscheidungsträger aus Armee, Politik und Beschaffung unterschiedlich gefordert sind. Dies zeigte Rüstungschef Martin Sonderegger vor den Medien auf. Vorhabensplanung: Mit dieser Phase beginnt der Beschaffungsprozess. Die Investitionsplanung der Armee basiert auf einem fähigkeitsorientierten Ansatz. Massgebend für die Investitionsschwerpunkte ist der durch den Armeestab erarbeitete Masterplan. Er deckt in der Regel zwei Legislaturperioden ab. Basierend auf der Masterplanung und der Umsetzungsplanung resultieren die Projektaufträge an armasuisse. Evaluation: In dieser Phase arbeiten Armee und armasuisse eng zusammen. Auf der Grundlage des Projektauftrags wird eine Marktanalyse erstellt und Hersteller zur Teilnahme an der Evaluation eingeladen. Die Angaben der Hersteller werden anschliessend mit den technischen, kommerziellen und militärischen Bedürfnissen verglichen und analysiert. Es entsteht die «Shortlist» mit in der Regel drei bis vier Anbietern, deren Produkte vertieft getestet werden. Zu den wichtigen Faktoren zählen dabei die Lebenswegkosten sowie das Weiterentwicklungspotenzial. Wird mehreren Systemen die Truppentauglichkeit bestätigt, entscheidet die armasuisse in Absprache mit der Armee über die Auswahl des Systems. Entscheide auf politischer Stufe (Chef VBS, Bundesrat, Parlament): Das VBS beantragt dem Bundesrat die Beschaffung. Wenn der Bundesrat dem Antrag zustimmt, geht das Geschäft ins Parlament. Haben National- und Ständerat die beantragten Kredite bewilligt, können die Verträge mit den Herstellern unterschrieben werden. Beschaffung und Einführung: Ist die Beschaffung abgeschlossen, kann das System dem Nutzer übergeben («Fit for Mission») werden. Die Einführung läuft an, die Projektverantwortung wechselt von armasuisse zur Armee. Nutzung: Nach erfolgter Übergabe der Systeme liegen Unterhalt und Instandhaltung der Systeme in der Verantwortung des Nutzers oder der mit langfristigen Verträgen beauftragten Industrie. Je nach Nutzungsdauer eines Systems können Kampfwertsteigerungen (Weiterentwicklung) oder Nutzungsverlängerungen anstehen, was dann wieder zu einem neuen Projekt führen kann. Ausserdienststellung: Am Ende der Nutzungsdauer wird das System von der armasuisse entweder verkauft, verwertet oder entsorgt. Der Armeestab stellt Überlegungen für ein Nachfolgesystem an. Der Ablauf beginnt von neuem.