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Parlamentarier informieren sich über die geplanten Rüstungs- und Immobilienvorhaben

Die Mitglieder der Sicherheitspoltischen Kommissionen konnten sich auf Einladung von VBS-Generalsekretär Toni Eder, Armeechef KKdt Philippe Rebord und Rüstungschef Martin Sonderegger auf dem Waffenplatz Thun über die Schwerpunkte der Armeebotschaft 2019 ein Bild machen.

03.04.2019 | Kommunikation VBS, Marco Zwahlen

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«Die Bevölkerung erwartet, dass ihre Sicherheit jederzeit gewährleistet ist. Auch dann, wenn sich die Bedrohungsformen verändern», leitete VBS-Generalsekretär Toni Eder die Materialvorführung zur Armeebotschaft 2019 ein. Entsprechend sei die Ausrüstung der Armee laufend an die Bedrohungsformen anzupassen. Mit der Armeebotschaft 2019 setzt der Bundesrat zwei Schwerpunkte: Erstens will er die Mittel der Aufklärung verbessern und zweitens die Logistik der Armee modernisieren. Zudem beantragt er, Armeematerial zu erneuern. Die dem Parlament beantragten Verpflichtungskredite teilen sich auf das Rüstungsprogramm (861 Millionen Franken), die Rahmenkredite für Armeematerial (762 Millionen Franken) und das Immobilienprogramm VBS (414 Millionen Franken) auf.

Aufklärung in überbauten Gebieten und in der Nacht

Im Bereich der Mittel für die Aufklärung wird auf Veränderungen der Konfliktaustragung reagiert: Auseinandersetzungen finden vermehrt in immer dichter überbauten Gebieten und somit inmitten der Zivilbevölkerung statt. Wenn die Armee in diesen Gebieten die Menschen und die Infrastruktur schützen will, benötigt sie genaue und verlässliche Informationen zur Lage. Zudem muss sie ihre Aufgaben auch in der Nacht und bei schlechten Sichtverhältnissen erfüllen. In diesen Bereichen bestehen Lücken in der heutigen Ausrüstung.

Aus diesem Grund beantragt der Bundesrat zur Ergänzung der heutigen Bestände die Beschaffung von Restlichtverstärkern, Wärmebildgeräten sowie Laserzielgeräten (213 Millionen Franken). Damit können in überbauten Gebieten und in der Nacht mehr Informationen beschafft und Ziele präziser erfasst werden. Zudem will der Bundesrat die Armee mit einem taktischen Aufklärungssystem ausstatten (380 Millionen Franken). Mit Letzterem kann die Armee die Informationen effektiver als bisher verarbeiten und übermitteln sowie auch im offenen Gelände von einem geschützten Fahrzeug aus Informationen beschaffen.

Weiter will der Bundesrat den heutigen, über 40 Jahre alten 8,1-cm-Mörser ersetzen (118 Millionen Franken). Auch dies ist auf die Veränderung der Konfliktbilder zurückzuführen: Ein moderner Mörser kann rascher und präziser eingesetzt werden, so dass in überbauten Gebieten Kollateralschäden verhindert werden.

Modernisierung der Logistik

Neben der Aufklärung legt der Bundesrat in der Armeebotschaft 2019 einen Schwerpunkt auf die Logistik der Armee. Hier strebt der Bundesrat eine Modernisierung an. Insbesondere richtet der Bundesrat die Logistikinfrastruktur verstärkt auf eine effizientere Bewirtschaftung von Containern aus und will diese entsprechend ausbauen. Zu diesem Zweck soll in Rothenburg ein Stützpunkt für 600 Container entstehen, dies nebst weiteren Investitionen in den Ausbau und die Sanierung dieses Standortes (75 Millionen Franken). Zudem sind Lastwagen zu ersetzen, die in die Jahre gekommen sind (150 Millionen Franken).

Immobilieninvestitionen in Thun und Payerne

Ebenfalls Teil des Immobilienprogrammes VBS ist die 1. Etappe zur Weiterentwicklung des Waffenplatzes in Thun (84 Mio. Fr.). Dieser wird hauptsächlich durch die Lehrverbände Panzer und Artillerie sowie Logistik belegt. Gemäss Stationierungskonzept soll die in Lyss ansässige Instandhaltungsschule hinzukommen, um den Waffenplatz Lyss schliessen zu können. Grosse Teile der Schule sind bereits heute in Thun stationiert. Mit der Konzentration fehlen in Thun Ausbildungsflächen. Gleichzeitig weist die Gebäudesubstanz in der «Kleinen Allmend» einen hohen Sanierungsbedarf auf. Und: Der kantonale Richtplan sieht auf diesem Areal die Entwicklung ziviler Nutzungen vor. Aus diesen Gründen beabsichtigt das VBS mittelfristig auf zentralen Teilen des Areals die militärische Nutzung einstellen. Der Waffenplatz soll innerhalb von rund 15 Jahren in vier Etappen südlich der Allmendstrasse weiterentwickelt werden. In der 1. Etappe sind auf dem Areal Allmendstrasse der Neubau von Ausbildungsgebäuden sowie von harten Aussenflächen für die Instandhaltungsschule vorgesehen. Nach deren Inbetriebnahme kann der Waffenplatz Lyss geräumt werden. In den 2020er Jahren folgt die Sanierung und Anpassung weiterer Liegenschaften auf dem Areal Zollhaus sowie der Neubau von Kaserne, Ausbildungshallen, Betriebsinfrastruktur für das Berufspersonal und Abstellflächen. Nach Abschluss kann der in der «Kleinen Allmend» stationierte Teil der Instandhaltungsschule ins Areal Zollhaus und ins Areal Kaserne verlagert werden.

Zudem müssen auf dem Flugplatz Payerne zwei alte Hallen ersetzt werden (85 Mio. Fr.), die stark sanierungsbedürftig sind und nicht mehr den heutigen technischen Anforderungen entsprechen. Schliesslich wird mit dem Immobilienprogramm VBS auch ein Rahmenkredit für weitere Ausbauten und Werterhaltungsmassnahmen unterbreitet (170 Mio. Fr.).

Armeematerial erneuern

Wie in den vergangenen Jahren werden mit der Armeebotschaft auch die Rahmenkredite für Armeematerial beantragt. Dazu gehören beispielsweise die persönliche Ausrüstung der Armeeangehörigen oder Material für die Führungsunterstützung und die Ausbildung im Rahmenkredit für den Ausrüstungs- und Erneuerungsbedarf (440 Millionen Franken). Weitere Kredite betreffen die Projektierung, die Erprobung und die Beschaffungsvorbereitung (150 Mio. Fr.) sowie die Ausbildungsmunition und die Munitionsbewirtschaftung (172 Mio. Fr.).

Parlament ist am Zug

Der Nationalrat wird die Armeebotschaft mit den vier Bundesbeschlüssen zum Rüstungsprogramm, zum Immobilienprogramm, zu den Rahmenkrediten für Armeematerial und zur Änderung des Militärgesetzes (siehe Kasten) in der Sommerssession beraten. Der Ständerat folgt in der Herbstsession. Bestehen danach zwischen den Räten Differenzen, sollen diese in der Wintersession bereinigt werden.

Kaderlaufbahn auf Stufe Unteroffiziere attraktiver machen

Der Bundesrat unterbreitet dem Parlament eine Massnahme, die die Attraktivität der Kaderlaufbahn weiter steigern soll. Mit der Weiterentwicklung der Armee (WEA), die seit dem 1. Januar 2018 umgesetzt wird, hat das Parlament im Militärgesetz (Art. 29a) bereits ein zusätzliches Anreizsystem für angehende höhere Unteroffiziere und Offiziere festgelegt. Ihnen kann die Armee für die militärischen Ausbildungen einen finanziellen Betrag gutschreiben, den sie für eine zivile Aus- oder Weiterbildung nutzen können. Der Bundesrat will die Attraktivität einer Kaderausbildung auf unterer Stufe ebenfalls erhöhen und die Ausbildungsgutschriften auch Unteroffizieren ermöglichen. Um diese Massnahme möglichst rasch umzusetzen, beantragt der Bundesrat eine entsprechende Änderung des Militärgesetzes ausnahmsweise im Rahmen der Armeebotschaft.

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