News

Die Liste der gemeldeten Versorgungsengpässe wurde aktualisiert (Verordnung über die Meldestelle für lebenswichtige Humanarzneimittel, SR 531.80).

Rüstungschef Urs Loher reiste vom 17. bis 18. Juli 2025 nach Wien, um an den D-A-CH Gesprächen mit den Rüstungsdirektoren aus Deutschland und Österreich teilzunehmen. Im Vordergrund des Austauschs standen aktuelle Rüstungsbeschaffungen sowie die trilaterale Zusammenarbeit.

Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) hat zur Bekämpfung der Lumpy-Skin-Krankheit Massnahmen verordnet. Fälle dieser hochansteckenden Tierseuche sind in Frankreich in der Nähe zur Schweizer Grenze aufgetreten. Um eine Ausbreitung zu verhindern und die Tiere in der Schweiz zu schützen, werden alle empfänglichen Tiere (Rinder, Büffel und Bisons) in der Überwachungszone geimpft. Diese umfasst zurzeit den Kanton Genf und die angrenzende Region Terre Sainte des Kantons Waadt. Die Krankheit ist nicht auf den Menschen übertragbar.

Das diesjährige Hochrangige Politische Forum für nachhaltige Entwicklung (HLPF) findet vom 14. bis 23. Juli 2025 am UNO-Hauptsitz in New York statt. Die Schweizer Delegation, die vom Delegierten des Bundesrates für die Agenda 2030 im EDA, Markus Reubi, geleitet wird, legt einen Fokus auf Wirtschaftswachstum und menschenwürdige Arbeit.

Am 16. und 17. Juli 2025 nahm Martina Hirayama, Staatssekretärin für Bildung, Forschung und Innovation, am informellen Treffen der EU-Forschungsministerinnen und -minister in Kopenhagen (Dänemark) teil. Im Zentrum der politischen Diskussionen standen die Förderung von Schlüsseltechnologien in Europa sowie die Ausgestaltung des nächsten EU-Rahmenprogramms für Forschung und Innovation ab 2028. Staatssekretärin Hirayama nutzte den Anlass zudem für bilaterale Gespräche mit Amtskolleginnen und -kollegen aus verschiedenen Ländern.

Das US-Verteidigungsdepartement hat das VBS informiert, dass sie für die Unterstützung der Ukraine im Bereich der bodengestützten Luftverteidigung die Auslieferung der Patriot-Systeme neu priorisieren werden. Davon betroffen ist auch die Schweiz; sie erhält spätere Produktionen. Der Bundesrat ist darüber informiert worden.

Markus Mäder, Staatssekretär für Sicherheitspolitik, führt vom 17. bis 18. Juli 2025 Gespräche mit Amtskollegen in Chisinau (Moldau) zu aktuellen sicherheitspolitischen Entwicklungen und zur bilateralen Zusammenarbeit.

Die Bauinvestitionen sind im Jahr 2024 im Vergleich zum Vorjahr nominal um 0,7% zurückgegangen. Während die Investitionen in den Hochbau um 1,1% gesunken sind, nahmen diejenige in den Tiefbau um 1,3% zu. In Neubauprojekte wurden 2,7% weniger investiert, hingegen 2,3% mehr in Umbauprojekte. Dies zeigen die provisorischen Resultate der Baustatistik des Bundesamtes für Statistik (BFS).

Nach zwei starken Vorquartalen rutschte der Aussenhandel im zweiten Quartal 2025 in beiden Verkehrsrichtungen ins Minus. So reduzierten sich die Exporte gegenüber dem ersten Quartal 2025 saisonbereinigt um 5,3 Prozent und die Importe um 7,1 Prozent. Die Entwicklung war fast ausschliesslich durch die Ergebnisse in der Pharmasparte bedingt. In der Handelsbilanz resultierte ein Überschuss von 13,4 Milliarden Franken.

Am 17. und 18. Juli 2025 vertritt Staatssekretärin Daniela Stoffel die Schweiz am Treffen der G20-Finanzminister und Notenbankgouverneure in Durban, Südafrika. Ebenfalls Teil der Delegation ist Nationalbankpräsident Martin Schlegel. Themen des Treffens unter der südafrikanischen G20-Präsidentschaft sind unter anderem die globale Wirtschaftslage und Schuldensituation, die Stabilität und Weiterentwicklung der internationalen Finanzarchitekur sowie internationale Steuerthemen.

Nach mehreren DDoS-Angriffen auf die Webseiten verschiedener Bundesbehörden im Juni 2023 hat die Bundesanwaltschaft (BA) ein Strafverfahren gegen Unbekannt eröffnet. Die prorussische Gruppierung "NoName057(16)" bekannte sich zu den Angriffen. Im Rahmen umfangreicher internationaler Ermittlungen, zu denen die BA und fedpol massgeblich beitrugen, konnten im Frühjahr 2025 mehrere Mitglieder der Gruppierung identifiziert werden. Die BA hat das Strafverfahren auf drei Schlüsselpersonen der Gruppierung ausgedehnt und diese zur Verhaftung ausgeschrieben. Die Betreiber der über 200 angegriffenen Schweizer Webseiten wurden, wo dies möglich war, durch das Bundesamt für Cybersicherheit (BACS) vorab informiert und bei der Abwehr unterstützt. Dieser Erfolg zeigt die Bedeutung der internationalen Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Cyberkriminalität.

Die Verhandlungen des Programms Air 2030 zu einem Vertragsnachtrag mit Thales zum Projekt RLE@NDP konnten erfolgreich abgeschlossen werden. Erreicht wurde ein ausgewogenes und partnerschaftliches Resultat, welches die erfolgreiche Umsetzung der Anforderungen ermöglicht.