Zum Hauptinhalt springen

Veröffentlicht am 16. März 2016

Untersuchungen gegen Ex-Minister aus Ruanda eingestellt

Bern, 16.3.2016 - Der Oberauditor hat die strafrechtlichen Untersuchungen gegen einen in der Schweiz wohnhaften Ex-Minister aus Ruanda eingestellt. Die ruandischen Strafverfolgungsbehörden warfen ihm vor, sich während des Völkermords im ruandischen Bürgerkrieg von 1994 Kriegsverbrechen schuldig gemacht zu haben. Diese Vorwürfe haben sich als haltlos erwiesen. Dieses Verfahren ist das letzte Verfahren, das die schweizerische Militärjustiz auf der Grundlage des Kriegsvölkerrechts durchgeführt hat.