Veröffentlicht am 14. Juli 2021

Plangenehmigungsverfahren

Mauer des Waffenplatzes St. Luzisteig — © VBS-DDPS

Übersicht

Bauten und Anlagen, die aus vorwiegend militärischen Gründen errichtet, geändert oder umgenutzt werden, brauchen eine Plangenehmigung des VBS. Das Verfahren richtet sich nach dem Militärgesetz und nach der militärischen Plangenehmigungsverordnung. Das zuständige Generalsekretariat VBS führt das Verfahren und bezieht die betroffenen Kantone, Gemeinden, Privaten und die Fachbehörden des Bundes mit ein. Das Verfahren wird mit einer Plangenehmigung abgeschlossen.

Die Plangenehmigung ist ein Gesamtentscheid, der alle weiteren notwendigen Spezialbewilligungen des Bundesrechts umfasst. Es ist daneben keine formelle Baubewilligung der Gemeinde oder des Kantons notwendig.

Gegen die Plangenehmigung kann beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde geführt werden.

Verfahren

Ordentliches Plangenehmigungsverfahren

Das Bauvorhaben wird in der Standortgemeinde während 30 Tagen öffentlich aufgelegt und im Gelände ausgesteckt. Die Auflage wird im Amtsblatt und im Bundesblatt angezeigt. Innerhalb der 30 Tage können Einsprachen und Anregungen eingereicht werden. Soweit notwendig, führt die Genehmigungsbehörde Einigungsverhandlungen durch und entscheidet mit der Plangenehmigung über die offenen Einsprachen.

Vereinfachtes Plangenehmigungsverfahren

Wenn ein Vorhaben nur wenige, eindeutig bestimmbare Personen betrifft oder keine schutzwürdigen Interessen der Raumplanung, der Umwelt oder Dritter tangiert, kann auf die öffentliche Auflage verzichtet werden. Die abschliessende Plangenehmigung wird jedoch im Bundesblatt angezeigt.

Ohne formelle Plangenehmigung

Für Bauten und Anlagen, die der Geheimhaltung unterliegen, ist keine Plangenehmigung erforderlich. Das vereinfachte Plangenehmigungsverfahren ist aber sinngemäss anwendbar. Behörden und Direktbetroffene werden einbezogen, soweit es das Geheimhaltungsinteresse zulässt. Es sind keine Rechtsmittel gegen die Baufreigabe möglich.

Genehmigungsfreie Vorhaben

Kleinvorhaben, die sich nicht auf Umwelt, Dritte oder die Raumordnung auswirken, bedürfen keiner Plangenehmigung. Es handelt sich in der Regel um Unterhaltsmassnahmen, kleine bauliche Massnahmen, Nebenanlagen oder Fahrnisbauten für eine Dauer von höchstens 18 Monaten.

FAQ

Bei allen Plangenehmigungsverfahren in der Zuständigkeit des Bundes ist die Genehmigungsbehörde im jeweiligen Fachdepartement angesiedelt. Die Regelung für militärische Bauvorhaben im Militärgesetz ist keine Besonderheit. Das Verfahren wird vom Generalsekretariat und damit auf Stufe des Departements geführt. Dies gewährleistet die nötige Unabhängigkeit. Der Entscheid des VBS kann vor Bundesverwaltungsgericht und in zweiter Instanz vor Bundesgericht angefochten werden. Somit ist eine externe Kontrolle gewährleistet. In der Vergangenheit sind sehr selten Beschwerden gegen Plangenehmigungen des VBS erhoben worden.
Das VBS ist immer dann zuständig, wenn ein vorwiegend militärischer Grund für die Errichtung oder Änderung einer Anlage vorliegt. Ob es sich um eine an sich zivile Baute handelt und wem sie gehört, ist nicht ausschlaggebend. So fallen insbesondere Änderungen an den kantonalen Waffenplätzen auch unter die Plangenehmigungspflicht.
Mit der Plangenehmigung werden ebenfalls bauliche Massnahmen bewilligt. Die Plangenehmigung hat aber darüber hinaus den Charakter eines Sondernutzungsplans, dass heisst es werden auch die Nutzung und der Betrieb genehmigt.
Spezielle, für die Sicherheit der Schweiz besonders wichtige Anlagen, fallen von Gesetzes wegen unter die Geheimhaltung. Solche Anlagen sollen aufgrund ihrer Bedeutung gebaut werden können, ohne dass dagegen Rechtsmittel bestehen. Zudem sollen schützenswerte Informationen nicht in rechtlichen Verfahren offen gelegt werden müssen. Deshalb legt das Militärgesetz fest, dass für derartige Anlagen keine Plangenehmigung erforderlich ist. Die Auswirkungen auf die Umwelt oder Dritte werden jedoch eruiert und die nötigen Massnahmen vorgesehen. Direkt betroffene Behörden und Private werden – unter Einhaltung der Informationsschutzvorschriften – einbezogen.

Weitere Informationen

- Bundesgesetz über die Armee und die Militärverwaltung
- Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für militärische Bauten und Anlagen

Plangenehmigungen

Raum und Umwelt VBS

Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS
Generalsekretariat
Maulbeerstrasse 9
CH - 3003 Bern

Plangenehmigungsverfahren

Übersicht

Verfahren

Ordentliches Plangenehmigungsverfahren

Vereinfachtes Plangenehmigungsverfahren

Ohne formelle Plangenehmigung

Genehmigungsfreie Vorhaben

FAQ

Weshalb ist das VBS für die Beurteilung militärischer Bauvorhaben zuständig?

Ist das VBS auch zuständig, wenn das Vorhaben eine Baute betrifft, die nicht dem VBS gehört?

Ist eine Plangenehmigung das gleiche wie eine Baubewilligung?

Weshalb gibt es bei Vorhaben, die der Geheimhaltung unterliegen, keine Auflage und keine Möglichkeit zur Einsprache?

Weitere Informationen

Rechtliche Grundlagen

Plangenehmigungen

2025

Approbation des plans de constructions militaires – Commune Sion: Base aérienne, déconstruction ouvrage 01671 JN

Militärische Plangenehmigung – Gemeinde Fläsch: Schiessplatz St. Luzisteig, Sanierung Wasserversorgung

Militärische Plangenehmigung – Gemeinde Böttstein: Erweiterung des Übungsplatzes

Approbation des plans de constructions militaires – Commune Sion : Base aérienne, déconstruction ouvrage 5334 AF

Approbation des plans de constructions militaires – Commune Avully: Place d'exercice d'Epeisses, nouveau centre d'instruction des troupes de sauvetages (modifications de projet)

Militärische Plangenehmigung – Gemeinde Wildhaus-Alt St. Johann: Schiessplatz Obertoggenburg Nord, Warnsackmasten mit Andreaskreuz

Approbation des plans de constructions militaires – Communes Fribourg et Givisiez : place d'armes de La Poya, démolition couverts stations essence/enlèvement citernes et place d'exercice de Moncor, déconstruction piste NATO

Approbation des plans de constructions militaires – Commune Chamblon : place d'armes, extension et transformations

Militärische Plangenehmigung – Gemeinde Mels, Zeughaus Areal, Sanierung Flachdach /Teilersatz Haustechnik

Approvazione dei piani di costruzioni militari – Comune di Bellinzona, Comune di Quinto, CLEs Monteceneri: Ampliamento della sede esterna Ticino Nord

Approbation des plans de constructions militaires – Commune Bure, place d'armes, entretien pistes 2020

Approbation des plans de constructions militaires – Commune Château-d’Oex, place de tir Petit Hongrin, construction magasin de matériel

Militärische Plangenehmigung – Gemeinde Schwellbrunn, Schiessplatz Hintere Au, Erneuerung elektrische Zieldarstellungsmittel und Lärmsanierungsmassnahmen

Militärische Plangenehmigung – Gemeinde Schattdorf, Rynächt, Wärmepumpe / Erdsonden

Approbation des plans de constructions militaires – Commune Bière, place d'armes, assainissement station de pompage

Militärische Plangenehmigung – Gemeinde Hinwil, Armeelogistikcenter, Aussenstelle Elgg, Erneuerung Trafostation

Approvazione dei piani di costruzioni militari – Comune Airolo, piazza d'armi, ristrutturazione della stazione di trasformazione

Approvazione dei piani di costruzioni militari – Comuni Isone e Ponte Capriasca: Piazza d’armi Isone, nuove vasche antincendio

Militärische Plangenehmigung – Gemeinde Emmen: Militärflugplatz, Rückbau und Renaturierung ASU

Militärische Plangenehmigung – Gemeinde Kandergrund, Munitionslager Mitholz, Sicherheits- und Vorbereitungsmassnahmen – Projektanpassungen und Projektoptimierungen

Approvazione dei piani di costruzioni militari – Comune Monteceneri, piazza d'armi, rimozione della collina rocciosa e realizzazione di tre nuovi piazzali

Militärische Plangenehmigung – Gemeinde Emmen Waffenplatz, Bauliche Massnahmen Bodluv GR (Ausbildungsgebäude)

Militärische Plangenehmigung – Gemeinden Moosseedorf und Urtenen-Schönbühl: Waffenplatz Sand-Schönbühl, Erschliessung WC-Anlage Wald

Approbation des plans de constructions militaires – Commune Bure: Place d’armes, décharge de Croix de Pierre

Militärische Plangenehmigung – Gemeinde Wangen an der Aare: Waffenplatz, Überführung Kantonsstrasse (Holzpassarelle)

Militärische Plangenehmigung – Gemeinde Thun: Waffenplatz, Rückbau Mehrzweckhalle

Militärische Plangenehmigung – Gemeinde Emmen: Militärflugplatz, Verlegung Rüeggisingerstrasse und Hochwasserschutz

Militärische Plangenehmigung – Gemeinde Alpnach: Militärflugplatz, Umsetzung Massnahmen Felssicherung

Militärische Plangenehmigung – Gemeinde Bremgarten: Waffenplatz, Ersatz Theoriebaracken

Militärische Plangenehmigung – Gemeinde Stans: Schiessplatz Gnappiried, Lärmsanierung

Militärische Plangenehmigung – Waffenplatz Frauenfeld: Gesamtsanierung Kaserne Auenfeld und Neubau Rechenzentrum, Kompensation Fruchtfolgeflächen und Bodenaufwertung Schache

Approvazione dei piani di costruzioni militari – Comuni Isone, Bellinzona e Sant'Antonino: Piazza d’armi Isone, spostamento sentiero escursionistico di montagna in zona «Alpe del Tiglio»

Approvazione dei piani di costruzioni militari – Comune Locarno: Aerodromo militare, hangar paracadutisti

2024

Militärische Plangenehmigung – Gemeinde Realp: Diverse Rückbauten

Militärische Plangenehmigung – Gemeinde Schönholzerswilen, Sanierung Munitionsmagazin

Militärische Plangenehmigung – Gemeinde Magglingen, Provisorische Unterkunft

Militärische Plangenehmigung – Gemeinde Glarus Süd, Umsetzung GEP-Massnahmen

Militärische Plangenehmigung – Gemeinde Walenstadt: Ersatz Truppenunterkunft Castels, Bohrgesuch

Approbation des plans de constructions militaires – Payerne, Grandcour et Estavayer, Base aérienne de Payerne : Mesures constructives nouvel avion combat (NKF)

Approbation des plans de constructions militaires – Commune Avully : Place d’exercice d’Epeisses, assainissement, modernisation et adaptations infrastructures d’instruction

Militärische Plangenehmigung – Militärflugplatz Dübendorf: Neubau Bundesbasis

Militärische Plangenehmigung – Gemeinde Luthern: Schiessplatz Luthern-Bodenänzi, Erstellung neue KD-Boxen und Lärmsanierung

Militärische Plangenehmigung – Waffenplatz Frauenfeld: Gesamtsanierung Kaserne Auenfeld, 4. Etappe

Approbation des plans de constructions militaires – Commune Estavayer : Place de tir de Forel, « sea survival », installation alimentation électrique

Militärische Plangenehmigung – Gemeinde Sarnen: Umnutzung Zeughäuser für Einsatzsystem Luftwaffe

Militärische Plangenehmigung – Waffenplatz Frauenfeld: Gesamtsanierung Kaserne Auenfeld, 1. Etappe; Projektanpassung Aufstockung Kommandogebäude, zusätzliche Fundation

Militärische Plangenehmigung – Gemeinde Wiedlisbach: Waffenplatz Wangen an der Aare, Erweiterung Moosplatz

Militärische Plangenehmigung – Gemeinde Wangen-Brüttisellen: Schiessplatz Stigenhof, Lärmsanierung

Militärische Plangenehmigung – Waffenplatz Frauenfeld: Gesamtsanierung Kaserne Auenfeld, 3. Etappe

Militärische Plangenehmigung – Waffenplatz Walenstadt: Stabilisierung Betonschutzwände und Rückbau altes Scheibendepot

Approbation des plans de constructions militaires –Place d'armes de Bière : Rénovation bâtiment 1190

Militärische Plangenehmigung – Gemeinde Kandergrund (BE): Ehemaliges Munitionslager Mitholz, Sondierbohrungen/Baggerschlitze im Umfeld der Anlage

Approvazione dei piani di costruzioni militari – Piazza d’armi Monte Ceneri: Costruzione nuovo magazzino di munizioni

Militärische Plangenehmigung – Waffenplatz Thun: Polygon, Elektroanlagen

Approbation des plans de constructions militaires – Commune Milvignes : Place d'armes de Colombier, assainissement général HUM

Militärische Plangenehmigung – Militärflugplatz Alpnach: Ausbau und Sanierung Einsatzinfrastruktur

Militärische Plangenehmigung – Gemeinde St. Stephan (BE): Rückbau Tankanlage Matten

Militärische Plangenehmigung – Gemeinde Risch (ZG): Aussenstelle Rotkreuz, Erdsonden

Militärische Plangenehmigung – Gemeinde Zeihen: Schiessplatz Eichwald, Rückbau Plattform

Militärische Plangenehmigung – Gemeinde Wil: Flammöldepot, Sondierbohrungen

Approbation des plans de constructions militaires – Place d'armes de Payerne : Déchetterie

Militärische Plangenehmigung – Militärflugplatz Alpnach: Sicherheitsmassnahmen Flugbetriebsflächen

Approvazione dei piani di costruzioni militari – Base aerea militare Locarno: Esercizio Ticino 1451AD, risanamento canalizzazioni acque meteoriche, nuova condotta no. 3