Personensicherheitsprüfung

Sinn und Zweck der Personensicherheitsprüfung

Die Personensicherheitsprüfung (PSP) stellt eine präventive Massnahme zur Wahrung der inneren Sicherheit der Schweiz sowie zum Schutz ihrer Bevölkerung dar. Sie erfolgt bei Personen in sicherheitsempfindlichen Funktionen mit Zugang zu klassifizierten Informationen, Materialien oder Anlagen.

Bei Angehörigen der Armee kann bezüglich Hinderungsgründen zur Überlassung der persönlichen Waffe ebenfalls eine PSP durchgeführt werden.

Die PSP soll einen Missbrauch im klassifizierten Bereich sowie bezüglich der persönlichen Waffe verhindern, indem allfällige, von Personen ausgehende Risiken erkannt und auf ein Minimum reduziert werden.

Wie sieht der Ablauf einer PSP aus?

1. Einleitung der Personensicherheitsprüfung

Folgende Stellen können eine PSP einleiten respektive veranlassen:

Beim Bund
Der Arbeitgeber ist zuständig für die Einleitung der PSP. Die zu prüfende Person muss ihre Zustimmung erteilen. Ansonsten kann keine PSP durchgeführt werden.

In der Armee
Der Führungsstab der Armee ist zuständig für die Einleitung der PSP. Die Überprüfung, ob die persönliche Waffe überlassen werden kann oder nicht, benötigt keine Zustimmung der betroffenen Person.

Beim Zivilschutz
Die für den Zivilschutz zuständige Stelle des Kantons ist für die Einleitung der PSP zuständig.

Bei Firmen oder Dritten
Der entsprechende Arbeitgeber oder der Projekt-Auftraggeber des Bundes ist zuständig für die Einleitung der PSP.

Bei Kernanlagen
Der Sicherungsbeauftragte der entsprechenden Kernanlage ist zuständig für die Einleitung der PSP.

In Kantonen
Die vom jeweiligen Kanton bezeichnete Stelle ist zuständig für die Einleitung der PSP.

2. Nach der Einleitung werden die Daten erhoben

Wie vom Gesetzgeber verlangt, werden zur Durchführung der PSP sicherheitsrelevante Daten über die Lebensführung erhoben. Die PSP wird nach drei Prüfstufen durchgeführt. Je sicherheitsempfindlicher Ihr Zugang sein soll, desto weitreichender erfolgt die PSP.

  1. Im Rahmen der Grundsicherheitsprüfung werden verschiedene Register und Datenbanken abgefragt, wie beispielsweise das Schweizerische Strafregister.
  2. Bei der erweiterten Personensicherheitsprüfung werden zusätzliche Informationen eingeholt. So werden hier auch die Betreibungsämter Ihrer Wohnorte angefragt.
  3. Die erweiterte Personensicherheitsprüfung mit Befragung besteht ergänzend aus einem persönlichen Gespräch, zu welchem die zu prüfende Person eingeladen wird. Dieses dient grundsätzlich dazu, die Person kennen zu lernen und sich ein besseres Bild von ihr machen zu können.

 

Auch bei den übrigen Prüfstufen (1 + 2) kann ein persönliches Gespräch erfolgen. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn aufgrund eines Eintrages in einem Register noch offene Fragen bestehen oder für eine Beurteilung zu wenig Daten vorhanden sind.

3. Die Ergebnisse der Personensicherheitsprüfung

Sicherheitserklärung
Bestehen keine Sicherheitsbedenken, wird eine Sicherheitserklärung erlassen. Der zuständigen Stelle wird empfohlen, der geprüften Person den entsprechenden sicherheitsempfindlichen Zugang zu gewähren.

Sicherheitserklärung mit Auflagen
Bestehen immer noch gewisse Sicherheitsbedenken, wird eine Sicherheitserklärung mit Auflagen erlassen. Der zuständigen Stelle wird empfohlen, der geprüften Person den Zugang unter Berücksichtigung bestimmter Auflagen zu gewähren.

Risikoerklärung
Bestehen erhebliche Sicherheitsbedenken, wird eine Risikoerklärung erlassen. Der zuständigen Stelle wird empfohlen, der geprüften Person den Zugang nicht zu gewähren.


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