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Terrorismus (November 2019)

Anzahl Risikopersonen

Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) publiziert regelmässig die Anzahl Fälle, die er im Rahmen seiner Aufgabe der Terrorismusprävention bearbeitet: Im November 2019 verzeichnet der NDB 67 Risikopersonen und 92 dschihadistisch motivierte Reisende. Die Anzahl der im Dschihad-Monitoring des NDB behandelten Fälle ist von 624 im Mai 2019 auf 640 im November 2019 gestiegen.

Der Begriff "Risikoperson" bezeichnet Personen, die heute ein erhöhtes Risiko und eine primäre Bedrohung für die innere und äussere Sicherheit der Schweiz darstellen. Aktuell verzeichnet der NDB deren 67. Als Risikopersonen erfasst werden sowohl Dschihadisten als auch Personen, die den Terrorismus unterstützen und dazu ermutigen.
Die Risikopersonen werden durch den NDB gemäss einer Kombination sehr präziser Kriterien bestimmt, wobei ein konkreter Gewaltbezug ausschlaggebend ist. Alle Risikopersonen werden ausserdem laufend dem Bundesamt für Polizei fedpol und der Bundesanwaltschaft gemeldet. Der NDB bearbeitet diese Fälle in Koordination mit den betroffenen Kantonen und Behörden und trifft präventive Massnahmen, die in seinem Zuständigkeitsbereich liegen. Die Liste der Risikopersonen wird stetig überprüft; Fälle, die keine Aktualität mehr aufweisen, werden gestrichen.

Dschihad-Monitoring: Die Anzahl der auffälligen Nutzer steigt von 624 auf 640

Im Rahmen der Terrorismusprävention führt der NDB zudem ein Monitoring einschlägiger, von Dschihadisten genutzten öffentlichen Internetseiten, sozialer Medien und Foren durch. Seit 2012 hat der NDB rund 640 Nutzer (624 im Mai 2019) identifiziert, die in oder aus der Schweiz im Internet dschihadistisches Gedankengut verbreitet oder sich mit Gleichgesinnten im In- und Ausland vernetzt haben. Wenn Anhaltspunkte vorliegen, dass sich eine Person radikalisiert hat, führt der NDB präventive Ansprachen durch und beantragt ausländerrechtliche Massnahmen wie Einreiseverbote, Ausweisungen, Widerrufe des Aufenthaltsstatus und Ausschreibungen zur Aufenthaltsnachforschung. Bei Verdacht auf strafbare Handlungen übergibt der NDB die Fälle an die Strafverfolgungsbehörden.

Dschihadistisch motivierte Reisende: Die Zahl bleibt bei 92 Fällen

Im Rahmen der Terrorismusbekämpfung erfasst der NDB seit 2001 die Anzahl der dschihadistisch motivierten Reisenden aus der Schweiz. Die Zusammenarbeit mit den Behörden des Bundes (Bundesanwaltschaft, Bundesämter für Justiz, Migration und Polizei, Grenzwachtkorps, Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten usw.) und der Kantone ist eng und kontinuierlich.

Die Anzahl der dschihadistisch motivierten Reisenden aus der Schweiz, die in Konfliktgebieten waren oder sich noch immer dort befinden, hat sich bei 92 Fällen stabilisiert (gleiche Zahl seit Februar 2019). Von den von 2001 bis heute erfassten 92 dschihadistisch motivierten Reisenden begaben sich 77 nach Syrien und in den Irak sowie 15 nach Somalia, Afghanistan und Pakistan, und eine Person reiste auf die Philippinen. Da es sich hierbei um kumulierte Zahlen handelt, muss hervorgehoben werden, dass 31 Personen gestorben sind, weitere in den Konfliktgebieten umherreisen oder sich noch vor Ort befinden. Die Anzahl der Rückkehrer beläuft sich auf 16. Unter den 92 Fällen befinden sich 31 Personen, die über eine schweizerische Staatsangehörigkeit verfügen (davon 18 Doppelbürger). Weitere Angaben zu Identität, Alter, Nationalität und Wohnsitz dieser Personen gibt der NDB nicht bekannt.

Der NDB schätzt, dass unter den dschihadistisch motivierten Reisenden, die er seit 2001 erfasst, ein Dutzend Frauen mit Verbindungen zur Schweiz nach Syrien und in den Irak gereist sind. Der NDB geht zudem davon aus, dass sieben Kinder, die zumindest einen Elternteil mit Schweizer Bürgerrecht haben, von dieser Problematik betroffen sind. Die Zahl betreffend die Kinder ist nicht in der Statistik berücksichtigt. Weiter geht der NDB davon aus, dass sich aktuell rund zwanzig dschihadistisch motivierte Reisende (Männer, Frauen und Kinder), die über das Schweizer Bürgerrecht verfügen, im syrisch-irakischen Konfliktgebiet aufhalten. Aufgrund der politischen Instabilität, die in dieser Region vorherrscht, könnte sich diese Zahl jedoch noch verändern.

Halbjährliche Publikation

Bis im Mai 2019 publizierte der NDB die Zahlen zu den dschihadistisch motivierten Reisenden vierteljährlich. Aufgrund ihrer Stabilität – der NDB hat seit 2016 keine Abreise in das syrisch-irakische Konfliktgebiet festgestellt – werden diese Zahlen neu zweimal pro Jahr (im Mai und November) zusammen mit der Zahl der Risikopersonen und jener des Dschihad-Monitorings veröffentlicht.

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