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Terrorismus (Mai 2020)

Anzahl Risikopersonen

Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) publiziert regelmässig die Anzahl Fälle, die er im Rahmen seiner Aufgabe der Terrorismusabwehr bearbeitet: Im Mai 2020 verzeichnet der NDB 57 Risikopersonen und 92 dschihadistisch motivierte Reisende. Die Anzahl der im Dschihad-Monitoring des NDB behandelten Fälle ist von 640 im November 2019 auf 670 im Mai 2020 gestiegen.

Der Begriff "Risikoperson" bezeichnet Personen, die heute ein erhöhtes Risiko und eine primäre Bedrohung für die innere und äussere Sicherheit der Schweiz darstellen. Aktuell verzeichnet der NDB 57 Risikopersonen (67 im November 2019). Als Risikopersonen erfasst werden sowohl Dschihadisten als auch Personen, die andere Formen des Terrorismus unterstützen und dazu ermutigen.

Die Risikopersonen werden durch den NDB gemäss einer Kombination sehr präziser Kriterien bestimmt, wobei ein konkreter Gewaltbezug ausschlaggebend ist. Alle Risikopersonen werden ausserdem laufend dem Bundesamt für Polizei fedpol und der Bundesanwaltschaft gemeldet. Der NDB bearbeitet diese Fälle in Koordination mit den betroffenen Kantonen und Behörden und trifft präventive Massnahmen, die in seinem Zuständigkeitsbereich liegen. Die Liste der Risikopersonen wird stetig überprüft; Fälle, die keine Aktualität mehr aufweisen, werden gestrichen.

Dschihad-Monitoring: Die Anzahl der auffälligen Nutzer steigt von 640 auf 670

Im Rahmen der Terrorismusabwehr führt der NDB zudem ein Monitoring einschlägiger, von Dschihadisten genutzten öffentlichen Internetseiten, sozialer Medien und Foren durch. Seit 2012 hat der NDB rund 670 Nutzer (640 im November 2019) identifiziert, die in oder aus der Schweiz im Internet dschihadistisches Gedankengut verbreitet oder sich mit Gleichgesinnten im In- und Ausland vernetzt haben. Wenn Anhaltspunkte vorliegen, dass sich eine Person radikalisiert hat, kann der NDB im Rahmen seines gesetzlichen Auftrages präventive Ansprachen durchführen und ausländerrechtliche Massnahmen wie Einreiseverbote, Ausweisungen, Widerrufe des Aufenthaltsstatus und Ausschreibungen zur Aufenthaltsnachforschung beantragen. Bei Verdacht auf strafbare Handlungen übergibt der NDB die Fälle an die Strafverfolgungsbehörden.

Dschihadistisch motivierte Reisende: Unverändert 92 Fälle

Im Rahmen der Terrorismusabwehr erfasst der NDB seit 2001 die Anzahl der dschihadistisch motivierten Reisenden aus der Schweiz. Folglich handelt es sich dabei um kumulierte Zahlen. Die Zusammenarbeit mit den Behörden des Bundes (Bundesanwaltschaft, Bundesämter für Justiz und Polizei, Staatssekretariat für Migration, Grenzwachtkorps, Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten usw.) und der Kantone ist eng und kontinuierlich.

Die Anzahl der dschihadistisch motivierten Reisenden aus der Schweiz, die in Konfliktgebieten waren oder sich noch immer dort befinden, hat sich bei 92 Fällen stabilisiert (gleiche Zahl seit Februar 2019). Von den erfassten 92 dschihadistisch motivierten Reisenden begaben sich 77 nach Syrien und in den Irak sowie 14 nach Somalia, Afghanistan und Pakistan, und eine Person reiste auf die Philippinen. Es ist hervorzuheben, dass 32 Personen gestorben sind, weitere in den Konfliktgebieten umherreisen oder sich noch vor Ort befinden. Die Anzahl der Rückkehrer beläuft sich auf 16. Unter den 92 Fällen befinden sich 30 Personen, die über eine schweizerische Staatsangehörigkeit verfügen (davon 17 Doppelbürger). Weitere Angaben zu Identität, Alter, Nationalität und Wohnsitz dieser Personen gibt der NDB nicht bekannt.

Gemäss dem NDB vorliegenden Informationen sind unter den dschihadistisch motivierten Reisenden, die er seit 2001 erfasst, ein Dutzend Frauen mit Verbindungen zur Schweiz nach Syrien und in den Irak gereist. Der NDB geht zudem davon aus, dass sich derzeit sieben Kinder, die zumindest einen Elternteil mit Schweizer Bürgerrecht haben, im Konfliktgebiet befinden. Die Zahl betreffend die Kinder ist nicht in der Statistik berücksichtigt. Weiter geht der NDB davon aus, dass sich derzeit rund zwanzig dschihadistisch motivierte Reisende (Männer, Frauen und Kinder), die über das Schweizer Bürgerrecht verfügen, im syrisch-irakischen Konfliktgebiet aufhalten. Aufgrund der politischen Instabilität, die in dieser Region vorherrscht, kann sich diese Zahl jedoch ändern.

Halbjährliche Publikation

Bis im Mai 2019 publizierte der NDB die Zahlen zu den dschihadistisch motivierten Reisenden vierteljährlich. Aufgrund ihrer Stabilität – der NDB hat seit 2016 keine Abreise in das syrisch-irakische Konfliktgebiet festgestellt – werden diese Zahlen neu zweimal pro Jahr (im Mai und November) zusammen mit der Zahl der Risikopersonen und jener des Dschihad-Monitorings veröffentlicht.

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