Sicherheitspolitik

Sicherheitspolitik umfasst die Gesamtheit aller Massnahmen von Bund, Kantonen und Gemeinden zur Vorbeugung, Abwehr und Bewältigung machtpolitisch oder kriminell motivierter Drohungen und Handlungen, die darauf ausgerichtet sind, die Schweiz und ihre Bevölkerung in ihrer Selbstbestimmung einzuschränken oder ihnen Schaden zuzufügen. Dazu kommt die Bewältigung natur- und zivilisationsbedingter Katastrophen und Notlagen.

Ziel der Sicherheitspolitik der Schweiz

Die schweizerische Sicherheitspolitik hat zum Ziel, die Handlungsfähigkeit, Selbstbestimmung und Integrität der Schweiz und ihrer Bevölkerung sowie ihre Lebensgrundlagen gegen direkte und indirekte Bedrohungen und Gefahren zu schützen sowie einen Beitrag zu Stabilität und Frieden jenseits unserer Grenzen zu leisten.

Mittel und Instrumente der Schweizer Sicherheitspolitik

Zu den Instrumenten zur Umsetzung der Schweiz Sicherheitspolitik gehören die Aussenpolitik, die Armee, der Bevölkerungsschutz, der Nachrichtendienst, die Polizei, die Wirtschaftspolitik, die Zollverwaltung und der Zivildienst. Sie alle leisten Beiträge zur Prävention, Abwehr und Bewältigung von Bedrohungen und Gefahren für die Schweiz.

Grundstrategie der Schweizer Sicherheitspolitik

Bei der Strategie geht es um die Frage, wie die sicherheitspolitischen Mittel und Instrumente eingesetzt werden sollen, um die sicherheitspolitischen Ziele zu erreichen. Gemäss dem aktuellen sicherheitspolitischen Bericht sind die inhaltlichen Bestandteile der Strategie Kooperation, Selbständigkeit und Engagement. Erfolgreiche Prävention, Abwehr und Bewältigung von Bedrohungen und Gefahren verlangt in der Praxis oft eine Kombination dieser drei Kernelemente, wobei je nach Bedrohung oder Gefahr aber unterschiedliche Akzente gesetzt werden können. Beim Einsatz der Mittel wird zwischen den Phasen der Prävention, Abwehr und Bewältigung von Bedrohungen und Gefahren unterschieden.