Sicherheitspolitische Berichte

Der Bundesrat unterbreitet dem Parlament in regelmässigen Abständen Berichte über die Sicherheitspolitik der Schweiz. Der Zweck dieser Berichte ist es, das sicherheitspolitische Umfeld der Schweiz zu analysieren und davon ausgehend die Ausrichtung der Sicherheitspolitik und ihrer Instrumente für die nächsten Jahre festzulegen. Federführend zuständig für die Erarbeitung dieser Berichte ist das VBS.

Der Bundesrat hat am 24. August 2016 einen neuen Bericht über die Sicherheitspolitik der Schweiz verabschiedet; der letzte solche Bericht stammte aus dem Jahr 2010. Der Bericht wurde im Rahmen einer breiten Arbeitsgruppe verfasst, unter engem Einbezug der Kantone. Er wird dem Parlament zur Diskussion und Kenntnisnahme unterbreitet.

Parlament

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Sicherheitspolitischer Bericht Motion Sicherheitspolitische Kommission NR