VBS-Infotreff für Parlamentarierinnen und Parlamentarier
Bundesrat Martin Pfister hat am Dienstag, 3. Juni 2025, die Parlamentarierinnen und Parlamentarier zu seinem ersten VBS-Infofrühstück empfangen. Das frühmorgendliche Treffen findet regelmässig während den Sessionen statt.
04.06.2025 / Kommunikation VBS, Tanja Rutti
VBS-Chef Martin Pfister eröffnete den Infotreff der Sommersession zum Thema «Rüstungsindustrie Schweiz und rüstungspolitische Herausforderungen» und sprach von einer der dringlichsten Aufgaben in Anbetracht der aktuellen Sicherheitslage: der Stärkung der Verteidigungsfähigkeit der Schweiz. Der Bundesrat hat zudem die Erarbeitung einer rüstungspolitischen Strategie beschlossen. Der Verteidigungsminister erläuterte dazu die fünf Stossrichtungen:
- Die Schweiz stärkt ihre industriellen Schlüsselfähigkeiten zugunsten der Einsatz- und Durchhaltefähigkeit der Armee;
- Die Schweiz erhöht ihre Beurteilungs- und Entwicklungsfähigkeit für neue Technologien im Inland und macht sie für die Armee nutzbar;
- Die Schweiz trägt im Rüstungsbereich zur Sicherheit Europas bei und stärkt damit ihre eigene Sicherheit und Unabhängigkeit;
- Die Schweiz erhöht die internationale Zusammenarbeitsfähigkeit der Armee mittels Rüstungsbeschaffungen;
- Die Schweiz beschafft ihre Rüstungsgüter schneller, flexibler und stärker den Technologiezyklen folgend.
Im Anschluss übergab Bundesrat Martin Pfister das Wort an Rüstungschef Urs Loher, welcher detailliert auf die erheblichen Herausforderungen, vor welchen die Rüstungsindustrie der Schweiz heute steht, einging und den dringenden Handlungsbedarf aufzeigte.
Er referierte unter anderem über die Auswirkungen des Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine und die Erschütterung der transatlantischen Partnerschaft durch die Trump-Regierung auf den internationalen Rüstungsmarkt.
Weiter erklärte er die europäischen Rüstungsinitiativen und die daraus resultierenden Folgen für die Schweiz. Aufgrund der Tatsache, dass die Schweiz weder Mitglied der EU, noch im EWR oder in der NATO ist, hat sie bei ausländischen Rüstungslieferanten geringe Priorität, was zu längeren Lieferfristen und höheren Kosten führt. Bedingt durch die restriktiven Rahmenbedingungen für den Export von Kriegsmaterial wird die Schweiz zudem zunehmend von wichtigen Beschaffungen und internationalen Lieferketten ausgeschlossen.
Der Rüstungschef warnte von der drohenden Abhängigkeit der Schweiz vom Ausland und führte nochmals aus, wie wichtig es ist, in die eigene Verteidigungsfähigkeit, in die Durchhaltefähigkeit, aber auch in die Produktionskapazitäten der Rüstungsindustrie zu investieren.
Nach den Vorträgen stellten sich Bundesrat Martin Pfister und Urs Loher den Fragen den Teilnehmenden aus dem Plenum und nahmen anschliessend die Gelegenheit wahr, sich mit den Parlamentarierinnen und Parlamentarier während eines Stehfrühstück weiter auszutauschen.