EFK bestätigt: Keine Manipulationen und Vertragsbrüche bei RUAG
Die Eidgenössische Finanzkontrolle EFK hat am 28. Juni 2019 ihren Bericht zur Überprüfung der Gewinnmargen beim Unterhalt der VBS-Systeme veröffentlicht. Dazu hält das VBS fest:
28.06.2019
| Kommunikation VBS
Das VBS hat zur Kenntnis genommen, dass die EFK-Untersuchung keine Manipulationen oder Vertragsbrüche festgestellt hat.
Mit der Entflechtung und der Weiterentwicklung von RUAG werden die Geschäftsbereiche MRO Schweiz und RUAG International komplett voneinander getrennt. Damit sind Querfinanzierungen zwischen dem Schweizer und dem internationalen Geschäft in Zukunft ausgeschlossen.
Die Erkenntnisse der EFK betreffend Gewinnmarge und Transparenz in der Finanzberichterstattung werden in den Strategischen Zielen des Bundesrats 2020 – 2023 für RUAG berücksichtigt. Die Strategischen Ziele geben vor, dass ab dem nächsten Jahr durch die externe Revisionsstelle zu Handen des Bundesrats jährlich ein Bericht zur Einhaltung der Grundsätze der Kostenrechnung erstellt werden muss. Darin wird unter anderem die Verteilung der Gemeinkosten auf das Armee- und Drittgeschäft geprüft und beurteilt. Über das Drittgeschäft ist künftig im Rahmen der jährlichen Berichterstattung durch RUAG zu Handen des Bundesrats und der Kommissionen im Detail zu informieren.
Bei der Neuverhandlung der Preise der Mehrjahres Service Level Agreements zwischen armasuisse und RUAG werden die Erkenntnisse der EFK berücksichtigt. Die Neuverhandlung für den Zeitraum 2023 –2027 erfolgt im Jahr 2021.
Die Feststellungen der EFK zum Sponsoring werden bei der Überarbeitung der Weisung des VBS über Sponsoring und Werbung berücksichtigt.
