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Jahresziele 2021

Bei den aufgeführten Zielen handelt es sich um bedeutende Jahresziele und Massnahmen des VBS. Sie entsprechen den «Zielen des Bundesrates 2021 - Band II», Teil VBS.

  • Die Kaderentwicklung für ziviles und militärisches Top-Kader ist weiterentwickelt und neu positioniert; die Umsetzung ist als Pilotversuch gestartet. Die Ausbildungsgutschrift der Milizkader (Offiziere, Höhere Unteroffizere, Unteroffiziere) für zivile Aus- und Weiterbildungen ist etabliert.

  • Der Frauenanteil in der Armee (Miliz) und in der Verwaltung ist im Vergleich zum Vorjahr gestiegen.
  • Der Bericht zur Alimentierung von Armee und Zivilschutz ist durch den Bundesrat genehmigt. *
  • Programm Führungsinfrastruktur, Informationstechnologie und Anbindung an die Netzinfrastruktur der Armee (FITANIA):

Projekt Rechenzentren VBS/Bund 2020: Die Konzeptphase für die Bereitstellung der neuen IKT-Plattform in den Landesknoten ist abgeschlossen.

Projekt Führungsnetz Schweiz: Der Abschlussbericht der Phase III ist erstellt und das Projekt kann ab 01.01.2022 in der Phase IV weitergeführt werden.

  • Programm Air2030 – Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraumes: Die zweiten Offerten für das Neue Kampfflugzeug (NKF) sowie für die Bodengestützte Luftverteidigung grössere Reichweite (BODLUV GR) sind ausgewertet, die Evaluationsberichte sind erstellt. Der Bundesrat hat über die Typenwahl für neue Kampfflugzeuge und für ein neues System der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite entschieden. *
  • Die Botschaft zur Revision des Militärgesetzes und der Armeeorganisation ist durch den Bundesrat verabschiedet. *
  • Die Armeebotschaft 2021 ist durch den Bundesrat verabschiedet. *
  • Der Ausbau der Cyberfähigkeiten der Armee ist fortgeführt: Die Struktur eines zukünftigen Kommando Cyber liegt vor und die erforderlichen Anpassungen der gesetzlichen Grundlagen sind bekannt.

* Geplante Bundesratsgeschäfte 2021

  • Die Umsetzung des Stationierungskonzepts zur Reduktion des Kernbestands verläuft planmässig.
  • Die Massnahmen, welche aus dem abgeschlossenen Projekt «Beschaffungsanalyse VBS» abgeleitet wurden, befinden sich planmässig in Umsetzung.
  • Der Projektplan zur Umsetzung des Beschlusses des Bundesrats zum ehemaligen Munitionslager Mitholz liegt vor.

  • Der Bundesrat hat den Bericht über die Sicherheitspolitik der Schweiz gutgeheissen und das Parlament hat ihn zur Kenntnis genommen. *
  • Der Bericht für die künftige Ausrichtung des Koordinierten Sanitätsdienstes (KSD) liegt vor.

* Geplante Bundesratsgeschäfte 2021

  • Die Konzeptphase zum Nationalen Sicheren Datenverbundsystem (SDVS) mit Lageverbundsystem ist abgeschlossen.
  • Werterhalt Sicherheitsfunknetz Polycom 2030: Die Migration von insgesamt 10 Teilnetzen ist abgeschlossen.
  • Auslegeordnung ABC Schutz Schweiz: Der Bericht zum Ist-Zustand liegt vor. Darin enthalten sind auch Erkenntnisse aus der Covid-Krise.

  • Die Botschaft Sportgrossanlässe ist durch den Bundesrat verabschiedet. *
  • Die angepasste Sportförderungsverordnung ist durch den Bundesrat verabschiedet. *
  • Der Bundesrat hat den Bericht «Drei bis vier dezentrale Wintersportzentren anstelle eines nationalen Schneesportzentrums» (in Erfüllung des Po. Engler 19.4044) und den Bericht «Vor- und Nachteile der strafrechtlichen Verfolgung des Eigengebrauchs von Doping» (in Erfüllung des Po. Dobler 19.4366) zur Kenntnis genommen. *

* Geplante Bundesratsgeschäfte 2021

  • Der Bundesrat hat den Aktionsplan «Digitalisierung des geologischen Untergrunds» zur Kenntnis genommen. *
  • Der Bundesrat hat den Bericht zum Aufbau eines Leitungskatasters für die Schweiz (LKCH) zur Kenntnis genommen. *
  • Die Teilrevision des Bundesgesetzes über Geoinformation (GeoIG, SR 510.62) sowie die Verordnung über die Landesgeologie (LGeolV, SR 510.624) sind durch den Bundesrat verabschiedet. *
  • Der Bundesrat hat den Bericht zur Schaffung nationaler Register raumbezogener Daten zur Kenntnis genommen. *

* Geplante Bundesratsgeschäfte 2021

 

  • Die Vernehmlassung für einen Vorentwurf und einen erläuternden Bericht zur Revision des Nachrichtendienstgesetzes (NDG) ist durch den Bundesrat eröffnet. *
  • Der Bericht zur jährlichen Beurteilung der Bedrohungslage ist dem Bundesrat unterbreitet.

* Geplante Bundesratsgeschäfte 2021