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Jahresziele 2020

Bei den aufgeführten Zielen handelt es sich um bedeutende Jahresziele und Massnahmen des VBS. Sie entsprechen den «Zielen des Bundesrates 2020 - Band II», Teil VBS.

  • Die Bereitschaft der Armee ist gemäss den Vorgaben der WEA sichergestellt. Die Gesamtkonzeption für die Weiterentwicklung der Cyberfähigkeiten der Armee ist erstellt.

  • Massnahmen zur Stärkung der personellen Alimentierung und Sicherung der Bestände sind in Realisierung.

  • Die Umsetzung des Personalumbaus/-abbaus in der Gruppe V ist abgeschlossen.

  • Die Voraussetzungen für den Übergang der Bereitschaft der Luftpolizei auf sieben Tage die Woche 24 Stunden sind per 01.01.2021 geschaffen.

  • Der Bericht zur Alimentierung von Armee und Zivilschutz ist durch den Bundesrat genehmigt. *

  • Programm Führungsinfrastruktur, Informationstechnologie und Anbindung an die Netzinfrastruktur der Armee (FITANIA): 

    • Projekt Rechenzentren VBS/Bund 2020: Die Inbetriebnahme CAMPUS und der Start der Migration von Referenzanwendungen sind sichergestellt.

    • Projekt Führungsnetz Schweiz: Weitere Härtung Backbone, Anbindung von Nutzerstandorten, laufende Erneuerung von Netzwerkkomponenten inklusive Upgrade auf grössere Bandbreiten, Verbesserung der Netzwerksicherheit und Verbesserung der Netzwerkmanagementsysteme sind sichergestellt.

    • Projekt Telekommunikation der Armee: Taktische Funkgeräte und Umsysteme sind in der Armeebotschaft 2020 aufgeführt.
       
  • Programm Air2030 – Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraumes: Die Auswertung der zweiten Offerten für das Neue Kampfflugzeug (NKF) und die Bodengestützte Luftverteidigung (BODLUV) sowie die Erstellung von Entscheidungsgrundlagen zur Typenwahl sind sichergestellt.

  • Die Botschaft zur Revision des Militärgesetzes und der Armeeorganisation ist durch den Bundesrat verabschiedet. *

  • Die Entflechtung zwischen der RUAG International und der MRO Schweiz ("Maintenance, Repair and Overhaul") ist in allen massgeblichen Teilen abgeschlossen.

  • Die Entflechtung der IKT-Büroautomatisation GS-VBS, BABS und armasuisse ist planmässig abgeschlossen und der Service wird durch das BIT erbracht.

  • Die Armeebotschaft 2020-23 ist durch den Bundesrat verabschiedet. *

* Geplante Bundesratsgeschäfte 2020

  • Die zweite Serie der Objektblätter zum Sachplan Militär ist durch den Bundesrat verabschiedet. *

  • Die neue Immobilienstrategie VBS ist kommuniziert. Die vereinbarten Beiträge und Kennzahlen zu Handen des Controllings VBS werden zur Verfügung gestellt.

  • Der Variantenentscheid zur Senkung des Risikos im ehemaligen Munitionslager Mitholz ist unter Einbezug der betroffenen Stellen getroffen.

* Geplante Bundesratsgeschäfte 2020

  • Die Sicherheitsverbundsübung 2019 (SVU 19) ist ausgewertet. Der Bericht zuhanden der Politischen Plattform des SVS ist vom Bundesrat zur Kenntnis genommen worden. Die Umsetzung auf Stufe Bund ist beauftragt.

 

  • Die Bevölkerungs- und Zivilschutzverordnung ist durch den Bundesrat verabschiedet. *

  • Der Bundesrat hat den Grundsatzentscheid zur Mobilen breitbandigen Sicherheitskommunikation (MSK) getroffen und über ein entsprechendes Pilotprojekt entschieden. *

  • Der Bundesrat hat über das Konzept «Finanzhilfen an die Kantone bei der Ereignisbewältigung» (Erdbebenvorsorge) entschieden. *

* Geplante Bundesratsgeschäfte 2020

  • Die Umsetzung der Realisierungsphase des Projektes Nationale Datenbank Sport (NDS) ist planmässig erfolgt.

  • Die Botschaft zu NASAK V (Finanzhilfen an Sportanlagen im Rahmen des Nationalen Sportanlagenkonzepts) ist durch den Bundesrat verabschiedet. *

* Geplante Bundesratsgeschäfte 2020

  • Die überarbeitete Strategie für Geoinformation beim Bund sowie die entsprechenden Umsetzungsmassnahmen, welche den Herausforderungen der Digitalisierung zum Nutzen von Bevölkerung, Wirtschaft und Behörden Rechnung tragen, sind durch den Bundesrat verabschiedet. *

  • Der Bundesrat hat die Vernehmlassung zur Anpassung des Geoinformationsgesetzes (GeoIg) hinsichtlich Zusammenführung geologischer Datengrundlagen sowie Bereitstellung der notwendigen Dateninfrastrukturen, in Erfüllung des Postulats Vogler, 16.4108 vom 16.12.2016 bezüglich «Geologischer Daten zum Untergrund», eröffnet.

* Geplante Bundesratsgeschäfte 2020

 

  • Der Bundesrat hat die Vernehmlassung für einen Vorentwurf und einen erläuternden Bericht zur Revision des Nachrichtendienstgesetzes (NDG) eröffnet. *

  • Der Bericht zur jährlichen Beurteilung der Bedrohungslage ist dem Bundesrat unterbreitet.

* Geplante Bundesratsgeschäfte 2020