Fokus extern

Beschaffung Air2030 und Stärkung der Fähigkeiten der Armee, die Schweiz vor Bedrohungen aus der Luft zu schützen
Nach Unterzeichnung der Verträge für den Kauf des neuen Kampfflugzeugs sowie der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite wird die Beschaffung planmässig umgesetzt.

Internationale Zusammenarbeit und fähigkeitsorientierte Armeebotschaft
Basierend auf dem Sicherheitspolitischen Bericht 2021 und dem Zusatzbericht des Bundesrats über die Folgen des Krieges in der Ukraine prüft das VBS eine Stärkung der internationalen sicherheitspolitischen Zusammenarbeit der Schweiz. Parallel dazu werden die Arbeiten zur stärkeren Ausrichtung der Armee auf den Auftrag Verteidigung vorangetrieben. Künftig legt der Bundesrat dem Parlament einmal pro Legislatur eine Botschaft zur längerfristigen Ausrichtung der Armee und ihrer Fähigkeiten vor. Das VBS erarbeitet dazu den Entwurf einer fähigkeitsbasierten Armeebotschaft bis Mitte 2023.

Ausrichtung Leistungen und Projekte des Bundesamts für Bevölkerungsschutz
Die Projekte im Bereich Sicherheitskommunikation (WEP 2030 und SDVS) werden entlang der festgelegten Meilensteine schrittweise realisiert. Die Grundlagen für die Weiterentwicklung der Alarmierungs- und Ereignisinformationssysteme werden erarbeitet und dem Bundesrat zur Genehmigung unterbreitet. Das BABS positioniert sich als permanentes zentrales Unterstützungselement im Krisenmanagement Bund. Der Zivilschutz wird mit einer Überprüfung des Leistungsprofils sowie mit der Umsetzung des Konzeptes Werterhalt Schutzbauten im Lichte der Erkenntnisse aus der Corona-Pandemie und des Ukrainekrieges weiterentwickelt.

Alimentierung von Armee und Zivilschutz
Im Auftrag des Bundesrats prüft das VBS wirkungsvolle Massnahmen zur Sicherstellung der Alimentierung von Armee und Zivilschutz. Die Varianten «Sicherheitsdienstpflicht» und «Bedarfsorientierte Dienstpflicht» werden vertieft untersucht. Ebenfalls wird die Einführung des obligatorischen Orientierungstages der Armee für Frauen geprüft. Das VBS ist zudem dabei, eine Revisionsvorlage für das Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz, das Zivildienstgesetz und das Militärgesetz zu erarbeiten. Die Vorlage sieht Massnahmen zur Verbesserung der personellen Bestände im Zivilschutz vor.

Fokus intern

Weiterentwicklung und personelle Stärkung des Nachrichtendienstes
Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) erarbeitet die Teilrevision des Nachrichtendienstgesetztes (NDG). Weiter überprüft er seine mittel- und langfristige Ausrichtung sowie seine Prozesse und Technologien, um die Wirksamkeit und Effizienz der erbrachten Leistungen laufend zu verbessern. Zudem wird sich der NDB weiter personell verstärken und die Rekrutierung der für 2023 bewilligten 20 Stellen vornehmen.

Umsetzung der Departementsstrategie VBS
In den fünf Handlungsfeldern «Sicherheit und Schutz», «Resilienz», «Leistungsfähigkeit», «Digitale Transformation» und «Leadership» werden über die kommenden Jahre 15 strategische Initiativen realisiert. In sämtlichen Handlungsfeldern werden 2023 erste Massnahmen umgesetzt. Die Vision VBS bildet dabei den Leitstern, der uns Orientierung gibt und die Identifikation mit dem Auftrag des VBS stärkt.

Cyber VBS
Die Voraussetzungen für die Überführung der Aufgaben des Nationalen Zentrums für Cybersicherheit (NCSC) in das Bundesamt für Cybersicherheit werden in Zusammenarbeit mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement (EFD) erfolgreich geschaffen und die rechtlichen Grundlagen revidiert. Das VBS legt bis Ende März 2023 dar, wie die zivile Sicherheit gegenüber den militärischen Aufgaben im Departement institutionell abgegrenzt und gestärkt wird. Die Strategie Cyber VBS wird aktualisiert.
 

Weitere wichtige Themen im VBS 2023

Fokus extern

• Nachhaltigkeit und Schutz des Klimas, insbesondere durch die Reduktion des CO₂-Ausstosses
• Räumung des ehemaligen Munitionslagers Mitholz
• Weiterentwicklung der militärischen Friedensförderung
• Stärkung der Attraktivität der Armee und deren positive Wahrnehmung in der Bevölkerung
• Verbesserung der Ethiksituation im Sport und Aktionsplan Sportförderung

Fokus intern

• Umsetzung Massnahmen zur Optimierung des Beschaffungsablaufs
• Frauenförderung in Armee und Verwaltung
• Botschaft Teilrevision Geoinformationsgesetz und Umsetzung der Strategie Geoinformation Schweiz

Mit der jährlichen Leistungsvereinbarung verpflichten sich die Gruppen und Ämter, im kommenden Jahr klar definierte Ziele zu erreichen bzw. wesentliche Projekte und Geschäfte zu realisieren.

^{Bei den aufgeführten Zielen handelt es sich um bedeutende Jahresziele und Massnahmen des VBS. Sie beinhalten auch die Bundesratsziele des VBS.}