Armeebotschaft 2018

Armeebotschaft 2018

Übersicht

Mit der Armeebotschaft 2018 beantragt der Bundesrat den eidgenössischen Räten drei Gesamtkredite in Höhe von 2,053 Mrd. Franken. Wie im Vorjahr werden ein Rüstungsprogramm (848 Millionen Franken), die Rahmenkredite für das Armeematerial (742 Millionen Franken) und ein Immobilienprogramm VBS (463 Millionen Franken) vorgelegt. Erstmals beinhaltet die Armeebotschaft einen Beschluss über die Ausserdienststellung von nicht mehr benötigten Waffensystemen oder Teilen davon. Die beantragten Beschaffungen, Investitionen und Ausserdienststellungen stehen in Einklang mit der Weiterentwicklung der Armee (WEA). Sie ermöglichen die Ausrüstung zu modernisieren und zu ergänzen und damit die Bereitschaft der Armee zu erhöhen.

Systeme der Luftwaffe modernisieren

Im Bereich der Führung für die Luftwaffe wird unter anderem für das Luftraumüberwachungssystem Florako ein Werterhalt beantragt. Dabei geht es um die Sekundär- und die Primärradare (114 Millionen bzw. 16 Millionen Franken). Gleichzeitig soll die Flugfunk-Bodeninfrastruktur ersetzt werden (126 Millionen Franken). Beide Systeme leisten einen wesentlichen Beitrag für die Einsatzfähigkeit der Luftwaffe. Weiter sollen zugunsten der Luftwaffe eine militärische Anlage saniert und besser geschützt (39 Millionen Franken) sowie die Halle 4 auf dem Flugplatz Payerne umgebaut werden (27 Millionen Franken).

Zudem ist der Werterhalt der Transporthelikopter Cougar notwendig, die für Material- und Truppentransporte eingesetzt werden. Während die Super Puma vor einigen Jahren werterhalten wurden, sollen auch die 20-jährigen Cougar modernisiert werden (168 Millionen Franken). Das ermöglicht eine Nutzung bis mindestens ins Jahr 2030.

Ausrüstung der Truppe ergänzen

Ein zweiter Schwerpunkt der Armeebotschaft 2018 betrifft das Ziel der Weiterentwicklung der Armee (WEA), die Truppe vollständig auszurüsten. Dazu soll die Armee unter anderem modern und in einem Umfang ausgerüstet werden, mit dem sie ihre Leistungen erbringen kann. Beantragt wird, die neue modulare Bekleidung und Ausrüstung zu beschaffen (377 Millionen Franken). Rund die Hälfte des Betrags ist für den ballistischen Körperschutz vorgesehen, das heisst zum Beispiel für Schutzwesten. Die Beschaffung der modularen Bekleidung und Ausrüstung war ursprünglich für die Armeebotschaft 2019 vorgesehen. Sie wird vorgezogen, weil der individuelle Schutz der Armeeangehörigen eine hohe Priorität hat und die Evaluation bereits weit fortgeschritten ist.

Ein Rahmenkredit für Nachbeschaffungen soll für weitere Ergänzungen der bestehenden Ausrüstung der Truppe eingesetzt werden (100 Millionen Franken), zum Beispiel für Sturm- und Scharfschützengewehre. Schliesslich wird wie im vergangenen Jahr je ein Rahmenkredit für den Ausrüstungs- und Erneuerungsbedarf (420 Millionen Franken) sowie für die Ausbildungsmunition und die Munitionsbewirtschaftung vorgelegt (172 Millionen Franken).

Ausbildungsinfrastruktur ausbauen

Der dritte Schwerpunkt der Armeebotschaft 2018 betrifft die Infrastruktur für die Ausbildung. Mit der Umsetzung der WEA und dem Stationierungskonzept werden diverse Standorte geschlossen. Dies ist notwendig, um den Finanzbedarf für die Immobilien mittel- bis langfristig zu stabilisieren. An den verbleibenden Standorten soll die Nutzung konzentriert und optimiert werden. Mit dem vorliegenden Immobilienprogramm VBS soll die Ausbildungsinfrastruktur an drei Standorten ausgebaut werden: Erweiterung und Umbau des Waffenplatzes Drognens (40 Millionen Franken), Weiterentwicklung des Waffenplatzes Wangen a. A. (89 Millionen Franken) und Ausbau der Ausbildungsinfrastruktur in Simplon (30 Millionen Franken).

Nicht mehr benötigte Systeme ausser Dienst stellen

Neben den Beschaffungen beantragt der Bundesrat erstmals die Ausserdienststellung von grossen Waffensystemen. Das revidierte Militärgesetz verpflichtet ihn neu zu diesem Schritt.

Der Einsatz von veraltetem Material mit geringer Schutz- und Waffenwirkung gegen zeitgemässe Mittel ist aus militärischer Sicht nicht sinnvoll und eine Werterhaltung dieses Materials ökonomisch nicht vertretbar. Mit der Armeebotschaft 2018 beantragt der Bundesrat deshalb die Ausserdienststellung von nicht mehr benötigten Waffensystemen oder Teilen davon: 27 der noch vorhandenen 53 F-5-Tiger Kampfflugzeuge, die Festungsartillerie, nicht werterhaltene Panzerhaubitzen und Raupentransportwagen sowie Panzerjäger.

Die Kosten der Ausserdienststellungen können weitgehend durch die erwarteten Liquidationserlöse gedeckt werden. Zudem sinkt der jährliche Betriebsaufwand um 5,5 Millionen Franken. Die Einsparungen sind notwendig, um Finanzmittel für Investitionen freizumachen.

Nutzen für die Schweizer Volkswirtschaft

Die Investitionen in Rüstung und Immobilien werden über direkte Aufträge an schweizerische Unternehmen (direkte Beteiligungen) und über Kompensationsgeschäfte (indirekte Beteiligungen) in der Schweiz beschäftigungswirksam. Die schweizerische Volkswirtschaft profitiert somit von Investitionen von mehr als 800 Mio. Franken. Die Beteiligungen führen zu Knowhow-Aufbau und Wertschöpfung in teilweise technologisch hochstehenden Industriezweigen. Weiter werden durch den nachfolgenden Betrieb und die Instandhaltung langfristig Arbeitsplätze erhalten und teilweise neu geschaffen.

Stand des Geschäftes

Am 31. Mai 2018 hat der Ständerat die Armeebotschaft verabschiedet. Dies mit zwei Änderungen: Beim Rüstungsprogramm will er den Kredit für den ballistischen Körperschutz auf 99,6 Millionen Franken halbieren und beim Immobilienprogramm VBS will er den Kredit für die 1. Etappe zur Erweiterung und zum Umbau des Waffenplatzes Drognens um 2,5 Millionen Franken kürzen. Bezüglich letzterem ist der Nationalrat, der die Armeebotschaft am 13. September 2018 beraten hat, mit dem Ständerat einig. Der Nationalrat will jedoch den Kredit für den ballistischen Körperschutz bei 199,2 Mio. Franken unverändert belassen. Damit besteht noch eine Differenz, welche die Räte bereinigen müssen. Am 26. September 2018 hat der Ständerat beschlossen, an einer Kreditkürzung festzuhalten. Statt um 99,6 Millionen Franken will er den Kredit für den ballistischen Körperschutz nur noch um 29,2 Millionen Franken kürzen. Die Differenz geht zurück in den Nationalrat.

Rüstungsprogramm

Modulare Bekleidung und Ausrüstung

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Die leichte Schutzausrüstung (oben) und die schwere Schutzausrüstung (unten).


Insgesamt braucht die Armee 115'000 Schutzausrüstungen. Vorgesehen ist, insgesamt etwas weniger als die Hälfte von der schweren Ausführung und etwas mehr als die Hälfte von der leichten Ausführung zu beschaffen. Je nach Funktion erhalten die Armeeangehörigen entweder eine leichte Schutzausrüstung mit einem Plattenträger oder eine schwere mit einer Schutzweste. Bei beiden Ausführungen werden dieselben Schutzplatten verwendet. Jeder Armeeangehörige kann damit gegen Gewehrmunition geschützt werden. Bei der schweren Ausführung vergrössern die weiteren Schutzteile (Nacken-, Schulter- und Unterleibsschutz) die Schutzfläche gegen Pistolenmunition und Splitter. 

  • 35'000 schwere Schutzausrüstungen werden den Bereitschaftsverbänden abgegeben. Bereitschaftsverbände können innert 10 Tagen aufgeboten werden und umfassen 35'000 Armeeangehörige. Die Ausrüstung ist für diese Verbände reserviert. Die schwere Schutzausrüstung wird für Bewachungsaufgaben benötigt.
  • 50'000 leichte Schutzausrüstungen sind für die Kampf- und Unterstützungsverbände vorgesehen. Die Truppen beziehen das Material für die Wiederholungskurse und bei einem Einsatz.
  • Insgesamt 15'0000 leichte und schwere Schutzausrüstungen werden für die Rekrutenschulen reserviert.
  • Insgesamt 15'000 leichte und schwere Schutzausrüstungen sind als Reserve notwendig, damit alle Grössen abgedeckt werden können. 

 

Mit dem beantragten Verpflichtungskredit können 100 000 Armeeangehörige ausgerüstet werden.

Die neue Bekleidung und Ausrüstung wird rund 3000 Franken pro Person kosten, wobei rund die Hälfte auf den ballistischen Körperschutz entfällt.

Dann kann die Armee ihrer Verantwortung, das Leben und die Gesundheit all ihrer Soldaten und Kader sowohl in der Ausbildung als auch im Einsatz zu schützen, nicht ausreichend nachkommen. Und: Die vollständige Ausrüstung ist ein Kernpunkt der vom Parlament verabschiedeten Weiterentwicklung der Armee (WEA). Kann der ballistische Körperschutz nicht in genügender Anzahl beschafft werden, wird vom Grundsatz der vollständigen Ausrüstung abgewichen.

Die Beschaffung umfasst folgende Komponenten:

  • Kampfbekleidung: Tarnanzug, Wind-, Regen- und Kälteschutz;
  • Tragsysteme: Tragvorrichtungen, Rucksäcke und Taschensätze;
  • Ballistischer Körperschutz in zwei Ausführungen: eine Version mit reduzierter Schutzfläche für Gefechtseinsätze mit hoher physischer Belastung und zur Gewährleistung der Beweglichkeit sowie eine zweite Version mit dazugehörigem Kragen und Unterleibsschutz mit maximaler Schutzfläche für Bewachungseinsätze mit normaler physischer Belastung;
  • Trinksystem: Wasserbeutel, Trinkschläuche und verschiedene Adapter für PET-Flaschen.

Das bewährte «Zwiebelschalenprinzip» der gegenwärtigen Kampfbekleidung soll mit der beantragten Beschaffung beibehalten werden. 

Die gegenwärtig in der Nutzung stehende Kampfbekleidung mit der dazugehörigen Grundtrageinheit wurde im Verlauf der 1990er-Jahre in der Armee eingeführt und prägt das Bild der Armeeangehörigen seit über fünfundzwanzig Jahren. Die verwendeten Materialien entsprechen dem damaligen technologischen Stand (z. B. bezüglich Atmungsaktivität und Witterungsschutz). Um den einsatzspezifischen, technologischen und logistischen Veränderungen Rechnung zu tragen, drängt sich die Einführung einer neuen Bekleidung und Ausrüstung auf. Zudem laufen die Nutzungs- und die Garantiezeit der Schutzweste 96 aus.

Bis zur Einführung 2022 der neuen modularen Bekleidung und Ausrüstung werden die Armeeangehörigen weiterhin mit der aktuellen Kampfbekleidung ausgerüstet. Diese wird sowohl als Teil der persönlichen Ausrüstung als auch im Rahmen der Grundausrüstung (Korpsmaterial) in Schulen, in Wiederholungskursen und bei Einsätzen abgegeben. Um den Bedarf der kommenden Jahre zu decken, sind auch bei der aktuellen Kampfbekleidung Folgebeschaffungen nötig, die über den Kredit Ausrüstung und Erneuerungsbedarf (AEB) beantragt werden. Es ist nicht vorgesehen, diese Bekleidungs- und Ausrüstungsgegenstände unmittelbar nach der Einführung der neuen Bekleidung und Ausrüstung zu liquidieren. Vielmehr sollen Komponenten der Kampfbekleidung auch nach der Einführung der neuen modularen Bekleidung und Ausrüstung vorläufig weiterverwendet werden.

Die neue Bekleidung und Ausrüstung ist in Bezug auf Ergonomie und Thermophysiologie besser als die aktuelle, was sich leistungssteigernd auswirkt. Sie ist auf ein Minimum an Volumen und Gewicht reduziert und modular aufgebaut. Dank den modular verwendbaren Bestandteilen wie Taschen und Schutzplatten können Bekleidung und Ausrüstung einsatzspezifisch ausgelegt werden. Wo dies sinnvoll ist, wird angestrebt, dass sich bereits eingeführte oder in Einführung stehende Ausrüstungsgegenstände in die neue modulare Bekleidung und Ausrüstung integrieren lassen.

Ja. Die neue Bekleidung und Ausrüstung wurde in einem Truppenversuch mit rund 350 Armeeangehörigen aus insgesamt 13 Lehrverbänden und Kompetenzzentren eingehend überprüft und die Truppentauglichkeit in der Praxis beurteilt. Dabei wurden alle Komponenten in Unifarben getestet. Mit der Einführung wird für einen grossen Teil der Komponenten ein neues Tarnmuster verwendet.

Als Alternative zu einem Ersatz wurde eine Nutzungsdauerverlängerung der bestehenden Bekleidung und Ausrüstung geprüft. Eine solche Lösung wurde jedoch nach sorgfältiger Prüfung verworfen. Ein wesentlicher Grund ist, dass die heutige, bald dreissigjährige Bekleidung und Ausrüstung bei einer reinen Nutzungsdauerverlängerung nicht an die heutigen Bedürfnisse bezüglich Ergonomie und Witterungsschutz angepasst werden könnte. Ein weiterer Grund ist, dass nach Ablauf der Nutzungs- und Garantiezeit der Schutzweste Bedarf für ein Nachfolgesystem besteht. Wie bei Waffensystemen wurden auch bei der Ausrüstung und Bekleidung seit den frühen 1990er-Jahren bezüglich Funktionalität und Qualität Fortschritte erzielt. Zudem werden durch den Neuausrüstungs- und Retablierungsbedarf jährlich grössere Mengen der eingeführten Bekleidung und Ausrüstung beschafft. Eine Verlängerung der Nutzungsdauer bringt daher keine Einsparungen.

Ebenso wurde geprüft, die modulare Bekleidung und Ausrüstung mit einem späteren Rüstungsprogramm zu beantragen. Darauf wurde verzichtet, weil einerseits mit der WEA die vollständige Ausrüstung gefordert wurde und der individuelle Schutz der Armeeangehörigen dabei eine hohe Priorität hat. Andererseits ist die Evaluation der neuen modularen Bekleidung und Ausrüstung genügend weit fortgeschritten, dass der Kredit jetzt beantragt werden kann.

Die Beschaffung wird im Jahr 2020 öffentlich ausgeschrieben. Die neue Bekleidung und Ausrüstung soll ab 2022 eingeführt werden. Sie soll mindestens 25 Jahre genutzt werden können.

Werterhalt von Teilen des Luftraumüberwachungssystems Florako

Das Luftraumüberwachungs- und Einsatzleitsystem Florako dient dazu, zivile und militärische Flugzeuge sowie Helikopter zu erfassen und die Einsätze der Schweizer Luftwaffe zu führen. Florako leistet einen wesentlichen Beitrag zur Einsatzfähigkeit der Schweizer Luftwaffe.

Mit Florako wurden die Voraussetzungen für die Erstellung einer gemeinsamen zivilen und militärischen Luftlage (Luftlagebild) geschaffen. Es ermöglicht ein modernes Luftraummanagement und ist ein zentrales System zur Wahrung der Lufthoheit und Luftverteidigung.

Das System besteht aus mehreren Subsystemen und umfasst Radaranlagen, Rechner für die Aufbereitung der Luftlage, Mittel für die elektronische Identifikation, für Kommunikation, Einsatzleitung, Luftraummanagement und Ausbildung.
 

Das Luftraumüberwachungssystem Florako wurde mit den Rüstungsprogrammen 1998 und 1999 beschafft; mit dem Rüstungsprogramm 2004 erfolgte die Beschaffung von Datalink, der die Verbindung zum Kampfflugzeug F/A-18 gewährleistet. Florako besteht aus folgenden Komponenten:

  • Radargeräte (Flores);
  • Radarsignalverarbeitung (Ralus);
  • Radarsignalvisualisierung zur Luftlagedarstellung (Lunas);
  • Sprach- und Datenkommunikation (Komsys);
  • verschlüsselte Datenfunk-Kommunikation (Datalink).

Diese Teilsysteme, die zwischen 2003 und 2008 in Betrieb genommen wurden, gelangen ans Ende ihrer technischen Nutzungsdauer. Damit die Fähigkeit zur Luftraumüberwachung und zur Lufteinsatzführung erhalten werden kann, müssen sie entweder ersetzt oder zumindest werterhalten werden.

Im Rahmen einer Studie wurde untersucht, was erforderlich ist, um den Erhalt der Luftraumüberwachungsfähigkeit mittels dem Florako-Subsystem Flores bis 2027 sicherzustellen. Es wurde festgestellt, dass aufgrund unterschiedlicher veralteter Komponenten der langfristige Betrieb mit regelmässigen Instandhaltungs-Massnahmen alleine nicht sichergestellt werden kann. Um den langfristigen Betrieb sicherzustellen, müssen zusätzlich einige Kernkomponenten ausgetauscht werden.

Bereits mit dem Rüstungsprogramm 2016 wurde der Werterhalt der Flores-Primärradare beschlossen (91 Mio. Fr.). Mit dem vorliegenden Rüstungsprogramm werden ein Verpflichtungskredit zum Werterhalt der Flores-Sekundärradare und eine Modernisierung der Datalink-Verschlüsselung (114 Mio. Fr.) sowie ein Zusatzkredit für die oben erwähnten Primärradare beantragt (16 Mio. Fr.). Die Teilsysteme Ralus und Lunas sollen später ersetzt werden (rund 150 Mio. Fr.). Mit diesen Massnahmen im Gesamtumfang von rund 370 Millionen Franken kann das Luftraumüberwachungssystem Florako bis 2030 weiter betrieben und der vollständige Ersatz der Radaranlagen bis zu diesem Zeitpunkt hinausgeschoben werden.

Für die militärische Radarabdeckung sind Primär- und Sekundärradare erforderlich. Die nationale Flugsicherungsgesellschaft Skyguide verfügt bis auf zwei Ausnahmen ausschliesslich über Sekundärradare, mit denen Flugzeuge im Luftraum erkannt werden können, die Transpondersignale aussenden. Fremde, nicht kommunizierende Flugzeuge lassen sich mit diesen Mitteln nicht identifizieren. Das militärische Florako-Gesamtsystem hingegen verwendet sowohl Primär- als auch Sekundärradare. Mit den Primärradaren lassen sich im Luftraum auch Flugobjekte erfassen, die sich nicht durch ein Transpondersignal zu erkennen geben. Zudem können militärische Sekundärradare dank standardisierten militärischen Freund-Feind-Erkennungsverfahren auch Staatsflugzeuge erkennen.

Mit dem beantragten Werterhalt und Ersatz der Flores-Sekundärradare sollen nicht nur die heutigen Fähigkeiten (Erkennen von Transpondersignalen) erhalten bleiben, sondern auch neue Erkennungsverfahren umgesetzt werden, die den neuesten internationalen Standards und Flugsicherungsbestimmungen entsprechen. Die dazu erforderlichen neuen Abfragegeräte ermöglichen es, Flugobjekte im Luftraum zu erkennen (sog. Freund-Feind-Erkennung) und zivile Erkennungsdaten und Flugparameter abzufragen. Diese Verfahren wurden erst nach der Beschaffung von Florako entwickelt und werden schrittweise ältere Erkennungsverfahren ablösen.

Datalink besteht aus einem Netzwerk von Bodenstationen und Informatiksystemen in den Florako-Einsatzzentralen. Das Teilsystem erlaubt es, taktische Daten gesichert zwischen Florako und beispielsweise den Kampfflugzeugen F/A-18 auszutauschen, die mit einem Informationsverteilsystem (Multifunctional Information Distribution System, MIDS) ausgestattet sind. Die MIDS-Terminals sind mit einer Verschlüsselung ausgestattetet. Diese werden im täglichen Einsatz benötigt. Zudem erlauben sie es, bei Bedarf mit Luftstreitkräften anderer Staaten zusammenzuarbeiten, beispielsweise beim grenzüberschreitenden Luftpolizeidienst. Die Erstellerin dieser Schlüssel hat angekündigt, dass das aktuelle Verschlüsselungsmodul nächstens nicht mehr unterstützt wird und abgelöst werden soll. Ab diesem Moment könnte auch Florako nicht mehr mit dem F/A-18 kommunizieren. Um die Kommunikation weiterhin sicherzustellen, sollen MIDS-Terminals mit modernisierter Verschlüsselung beschafft werden.

Die vorgesehenen Massnahmen erlauben es, das gesamte Luftraumüberwachungssystem Florako bis 2030 weiter zu betreiben und somit einen vollständigen Ersatz der Radaranlagen bis zu diesem Zeitpunkt hinauszuschieben. Die Werterhaltung von Flores ermöglicht zudem, hinsichtlich einer späteren Ersatzbeschaffung der Sensorik, die Handlungsfreiheit in Bezug auf den Einsatz zukünftiger Technologien zu wahren.

Da es sich bei diesem Projekt um einen Teilersatz und nicht um eine Neubeschaffung handelt, ist lediglich der ursprüngliche Systemlieferant Thales Land and Air Systems France SAS in der Lage, dieses Projekt gesamtheitlich wahrzunehmen. Für die Erledigung des Auftrages ist der Zugriff auf klassifizierte Unterlagen von Thales sowie der Zugang zum Quellcode erforderlich. Somit erübrigte sich eine Evaluation des gesamten Projektumfanges.

Der Werterhalt der Flores-Sekundärradare soll im Zeitraum 2018–2023 in mehreren Schritten (Risikominimierungsphase, Tests, Installation und Integration auf den Bodenstationen) umgesetzt werden. Die volle Integration wird erst dann erreicht, wenn auch die Teilsysteme Ralus und Lunas im Zeitraum 2022–2024 ersetzt worden sind.

Die Sicherstellung der Datalink-Interoperabilität ist eine laufende Aufgabe, die mit diesem Verpflichtungskredit bis 2027 erfüllt werden kann. Der Ersatz der gegenwärtig eingesetzten MIDS-Terminals für Datalink erfolgt voraussichtlich im Zeitraum 2020–2022.
 

Zusatzkredit Luftraumüberwachungssystem Florako, Werterhalt Flores

Mit dem Bundesbeschluss vom 20. September 2016 zum Rüstungsprogramm 2016 stimmten die eidgenössischen Räte dem Werterhalt der Primärradare Flores zum Überwachungssystem Florako zu und bewilligten dafür einen Verpflichtungskredit von 91 Mio. Franken. Bei der Vorbereitung der Abnahmetests wurde festgestellt, dass für die Überprüfung der Radarstationen wesentlich mehr Aufwand entsteht, als ursprünglich angenommen wurde. U.a. ist ein umfangreiches Flugtestprogramm erforderlich, damit die Flores-Primärradare nach dem Werterhalt mit höherer Wahrscheinlichkeit weiterhin die heutigen Detektionsleistungen erbringen können.

Weiter verursachte der Anstieg des Wechselkurses Schweizer Franken / Euro zwischen Mitte 2015 und Ende 2016 Mehrausgaben von rund 3 Mio. Franken.

Ersatz der Flugfunk-Bodeninfrastruktur

Die Flugfunk-Bodeninfrastruktur stellt sicher, dass Zivil- und Militärpilotinnen und -piloten mit ihren Partnern am Boden (Skyguide, Luftwaffe) kommunizieren können. Sie dient der Einsatzführung der Flugzeuge und Helikopter in allen Lagen und bei jeder Witterung sowie der Flugsicherung. Die Flugfunk-Bodeninfrastruktur besteht aus dem Flugfunk-Bodensystem sowie den Anlagen und Bauten.

Das mit den Rüstungsprogrammen 1985 und 1986 beschaffte Flugfunk-Bodensystem erreicht das Nutzungsende und muss ersetzt werden. Gleichzeitig sind die dazugehörigen Anlagen und Bauten anzupassen. Mit der Armeebotschaft 2018 werden deshalb zwei zusammenhängende Verpflichtungskredite beantragt: einer für den Ersatz des Flugfunk-Bodensystems im Rüstungsprogramm und ein weiterer für die baulichen Massnahmen an den Anlagen und Bauten im Immobilienprogramm VBS.

Heute erfolgt die Sprachkommunikation zwischen den Pilotinnen und Piloten und den Einsatzleitstellen am Boden unverschlüsselt, was ein Sicherheitsrisiko darstellt. Hinzu kommt, dass der Funk nicht alle Einsatzräume abdeckt. Diese Mängel sollen mit der Beschaffung eines neuen Flugfunk-Bodensystems behoben werden. Dabei geht es namentlich darum, Sprache geschützt zu übertragen und die Funkabdeckung in der Schweiz zu verbessern. Damit kann die Führungsfähigkeit der Luftwaffe während 24 Stunden pro Tag, bei jeder Witterung und über alle Lagen erhöht werden. Auch die Helikopterflotte muss permanent und – dank einer möglichst grossen Funkabdeckung – auch in schwierigem Gelände geführt werden können, beispielsweise bei Such- und Rettungseinsätzen oder im Rahmen der militärischen Katastrophenhilfe.

Das heute vorhandene Flugfunk-Bodensystem ist bereits über 30-jährig. Gleichwohl wurde geprüft, ob es allenfalls einer Nutzungsdauerverlängerung unterzogen werden könnte. Eine solche Lösung wäre indessen nicht wirtschaftlich. Es müssten bedeutende Finanzmittel für die Instandhaltung aufgewendet werden, um das bestehende System bis weit in die 2040er-Jahre hinein betreiben zu können. Hinzu kommt, dass es im Falle einer Nutzungsdauerverlängerung technisch nicht möglich wäre, eine zentrale Überwachung zu realisieren und das System, wie dies angestrebt ist, zentral zu konfigurieren. Eine Nutzungsdauerverlängerung wurde deshalb verworfen.

Die Standorte für die Anlagen und Bauten sind durch den operationellen Bedarf und die physikalischen Eigenschaften der Funkwellen gegeben. Unter maximalem Einbezug der bereits bestehenden Anlagen gibt es für die geforderte Funkabdeckung keine alternativen Standorte.
 

Die Flugfunk-Bodeninfrastruktur hat die gleichen internationalen Standards zu erfüllen wie die Kampfflugzeuge. Sie ist deshalb laufend an diese Standards anzupassen.

Abgestimmt auf die Anpassung der Anlagen und der Bauten soll das neue Flugfunk-Bodensystem im Zeitraum 2019–2025 beschafft und eingeführt, Ende 2025 der Armee übergeben und bis zum Nutzungsende rund 20 Jahre betrieben werden.

Werterhalt der Transporthelikopter Cougar

Der Transporthelikopter Cougar wird täglich für Material- und Truppentransporte eingesetzt. Er dient – neben der Erfüllung von militärischen Lufttransportaufträgen in allen Lagen (z. B. rasche Verschiebung infanteristischer Einheiten und von Spezialkräften) – auch der Unterstützung ziviler Behörden (z. B. Löschwassereinsätze sowie Such- und Rettungseinsätze) und gelangt auch in der militärischen Friedensförderung in den Einsatz (z. B. im Kosovo).

Die Schweizer Armee deckt ihre Lufttransportbedürfnisse mit einer Flotte bestehend aus zehn Transporthelikoptern Cougar, 15 Transporthelikoptern Super Puma und 20 Transport- und Schulungshelikoptern EC635 ab. Gegenüber dem Super Puma verfügt der Cougar dank einer – allerdings veralteten – Selbstschutzanlage über einen erweiterten Einsatzbereich.
 

Der Transporthelikopter Cougar wurde mit dem Rüstungsprogramm 1998 beschafft. Ein Werterhaltungsprogramm ist aus folgenden Gründen erforderich:

  • Das heute integrierte Selbstschutzsystem des Cougar hat sein Nutzungsende erreicht. Es muss erneuert werden. Der Helikopter liesse sich sonst nicht mehr in Konfliktregionen oder in risikoreichen Gebieten einsetzen, d. h. weder in der militärischen Friedensförderung noch bei Spannungen im Inland oder gar in einem bewaffneten Konflikt.
  • Es bestehen heute verschiedene Lücken und Mängel im Bereich der satellitengestützten Anflugverfahren, der militärischen Freund-Feind-Erkennung und des sicheren Flugfunks. Um den Cougar auch im kommenden Jahrzehnt in allen Lagen mit Aussicht auf Erfolg einsetzen zu können, müssen diese Lücken geschlossen und die Mängel behoben werden. Andernfalls wäre das Einsatzspektrum des Helikopters eingeschränkt.
  • Mit den beiden Transporthelikoptern Super Puma und Cougar verfügt die Armee über zwei ähnliche, aber nicht identische Systeme. Beim Cougar handelt es sich um eine Weiterentwicklung des Super Puma. Werden die beiden Transporthelikopter einander angeglichen, was im Rahmen des beantragten Werterhalts des Cougar vorgesehen ist, lassen sich auch die Einsatzverfahren und die Ausbildung vereinfachen und die betrieblichen Abläufe optimieren.

Es ist keine WTO-Ausschreibung erforderlich. Wie beim Werterhalt der Super Puma wird die Gesamtverantwortung für den Werterhalt der Cougar der Firma RUAG Aviation übertragen, die bereits den damaligen Werterhaltungsauftrag im Wettbewerb gegen den Originalhersteller Eurocopter (heute Airbus Helicopters) gewonnen hatte. Daher wurde das freihändige Verfahren angewendet.

Geprüft wurden verschiedene Varianten zur Verlängerung der Nutzungsdauer und zur Verbesserung der heute vorhandenen Systeme. Bereits in der Vorprojektphase wurde mit dem Originalhersteller geprüft, ob in die Transporthelikopter Cougar eine komplett neue Avionik eingebaut werden soll. Eine solche Lösung wäre jedoch teurer als die beantragte Variante. Zudem hätte ein solcher Einbau einer neuen Avionik Konfigurationsabweichungen zur bestehenden Flotte der Super Puma zur Folge, was im Widerspruch zu einer der Hauptzielsetzungen des Werterhalts – die Angleichung der beiden Transporthelikopter – stünde.

Als weitere Variante wurde die in parlamentarischen Vorstössen geforderte Beschaffung zusätzlicher und leistungsfähigerer Transporthelikopter geprüft. Stünden solche Helikopter zur Verfügung, so liessen sich die Lufttransportoptionen der Armee bei der Erfüllung ihrer Aufgaben, namentlich in der militärischen Friedensförderung und bei humanitären Hilfeleistungen in tropischen Klimazonen sowie bei Einsätzen im Hochgebirge, zweifellos erhöhen. Eine Beschaffung ist aber angesichts anderer Vorhaben, mit denen in den kommenden Jahren zahlreiche, von der Armee zur Erfüllung ihrer Aufgaben dringend benötigte Fähigkeiten erhalten oder aufgebaut werden müssen, zurzeit nicht prioritär und deshalb auch nicht Bestandteil der aktuellen Rüstungsplanung. In seinem Bericht in Erfüllung des Postulats Hess (Option Grossraumhelikopter für die Armee) weist der Bundesrat ferner darauf hin, dass solche grösseren Transporthelikopter den vorhandenen Super Puma und Cougar zwar in vielen Bereichen überlegen wären, dass die Beschaffung der entsprechenden Anzahl, die nötig wäre, um die heutige Einsatzflexibilität zu erhalten, jedoch kaum finanzierbar wäre.

Der VIP-Cougar wird hauptsächlich für Transportaufgaben ab dem Flughafen Bern-Belp eingesetzt und ist mit einer speziellen Kabineneinrichtung ausgerüstet (Verkleidung, Bestuhlung, Klimaanlage). Auf den Werterhalt dieses Helikopters wird aus Kostengründen verzichtet. Die spezielle Konfiguration würde eine separate Entwicklung bedingen, die sehr kostenaufwändig wäre. Er wird solange vertretbar weiterbetrieben.

Der Super Puma wurde zwischen 2010 und 2014 einem umfassenden Werterhaltungsprogramm unterzogen.

Mit Blick auf die hier beantragten Massnahmen wurde bereits ein Cougar als Prototyp dem geplanten Werterhalt unterzogen; dieser Prototyp wird zurzeit getestet. Die Testphase wird voraussichtlich im Herbst 2018 abgeschlossen. Die Werterhaltungsarbeiten an den weiteren Helikoptern sollen im Frühling 2019 in Angriff genommen werden und 2023 abgeschlossen sein.

Rahmenkredit für Nachbeschaffungen

Mit der Weiterentwicklung der Armee (WEA) soll deren Bereitschaft verbessert werden. Sie soll insbesondere in die Lage versetzt werden, bei nicht vorhersehbaren, überraschend eintretenden Ereignissen, beispielsweise bei einer Naturkatastrophe oder im Falle einer anhaltenden Terrorbedrohung, rasch grössere Truppenkontingente aufzubieten, auszurüsten und einzusetzen. Dazu wird wieder ein Mobilmachungssystem für die ganze Armee eingeführt. Damit die Verbände innert der geforderten Zeit mobilisiert werden können, muss die Armee über Material in ausreichender Menge verfügen. Für die Nachbeschaffung von Ausrüstungsgegenständen hat das Parlament bereits im Jahre 2016 einen Kredit in der Höhe von 100 Millionen Franken bewilligt.

Die Nachbeschaffungen erfolgen grundsätzlich über jene Lieferanten, bei denen die bereits eingeführten Systeme bezogen wurden.

Der Rahmenkredit von 100 Millionen Franken soll für weitere Ergänzungen der bestehenden Ausrüstung der Truppe verwendet werden. Es sind dies: Im Bereich Wirksamkeit im Einsatz verschiedene Waffen (5,6-mm-Sturmgewehre 07, 12,7-mm-Maschinengewehre, 8,6-mm-Scharfschützengewehre und 40-mm-Mehrzweckwaffen), zur Sicherstellung der Mobilität Lastwagen 6x6 mit Ladebrücke, zur Sicherstellung der Führungsfähigkeit Leitungsbaumaterial, im Bereich Unterstützung und Durchhaltefähigkeit Sanitätsausrüstungen und Sanitätsmaterial für die Grundversorgung der Truppe sowie für den Schutz der eigenen Kräfte Schutzplatten für bereits eingeführte sowie mit dem Rüstungsvorhaben Modulare Bekleidung und Ausrüstung beantragte Schutzwesten und Elemente für den Objektschutz, insbesondere bei der Unterstützung ziviler Behörden.

Allgemein

Als Voranschlagskredit wird das Budget bezeichnet, aus dem die Ausgaben des laufenden Jahres bezahlt werden (z.B. Lohnkosten, aber auch in diesem Jahr fällig werdende Rechnungen aus Bestellungen der Vorjahre). Davon zu unterscheiden sind Verpflichtungskredite. Dies sind Ermächtigungen durch das Parlament, für einen bestimmten Zweck bis zu einer gewissen Höhe finanzielle Verpflichtungen einzugehen. Das einfachste Beispiel dafür ist die Bestellung von Rüstungsmaterial, das über mehrere der folgenden Jahre abgeliefert wird und für das entsprechend mehrere über Jahre verteilte Zahlungen fällig werden. Verpflichtungskredite beziehen sich auf künftige Zahlungen, die sich in der Regel über mehrere Jahre erstrecken, Voranschlagskredite beziehen sich auf das, was im laufenden Jahr ausgegeben wird.

Gesamtkredit: Dieser umfasst einzeln spezifizierte Verpflichtungskredite und/oder Rahmenkredite (z.B. Gesamtkredit für das Immobilienprogramm VBS)

Einzeln spezifizierter Verpflichtungskredit: Dieser wird für Beschaffungen beantragt, bei denen Umfang, Ausprägung und Zeitplan im Detail definiert sind (z.B. für den Werterhalt des Transporthelikopters Cougar).

Rahmenkredit: Das ist ein Verpflichtungskredit, bei dem eine Planung der anstehenden Beschaffungen vorliegt (z. B. für Nachbeschaffungen). In der Armeebotschaft wird lediglich der Zweck umschrieben, wozu der Rahmenkredit verwendet werden kann. Der Bundesrat oder die Verwaltungseinheit können Umfang, Ausprägung und Zeitplan später spezifizieren.

Zusatzkredit: Ein solcher ist die Erhöhung eines Verpflichtungskredites. Damit können bei Bewilligung durch die Bundesversammlung für ein bestimmtes Projekt höhere Verpflichtungen eingegangen werden als ursprünglich bewilligt.

Zahlungsrahmen: Das ist ein von der Bundesversammlung für mehrere Jahre festgesetzter Höchstbetrag der Voranschlagskredite für bestimmte Ausgaben (z.B. für die Armee). Der Zahlungsrahmen stellt keine Kreditbewilligung dar.

Dieser Kauf wird entgegen der damaligen Information mit dem Voranschlag 2019 und nicht mit der vorliegenden Armeebotschaft beantragt. Damit sollen diese Flugzeuge gleich wie andere Flugzeuge für den Lufttransportdienst des Bundes über Investitions- und nicht über Rüstungskredite beschafft werden, zumal es sich nicht um Rüstungsmaterial handelt.

Immobilienprogramm

Ersatz der Flugfunk-Bodeninfrastruktur

Die Flugfunk-Bodeninfrastruktur besteht aus dem Flugfunk-Bodensystem sowie den Anlagen und Bauten. Mit dem Rüstungsprogramm 2018 beantragt der Bundesrat den Ersatz des Flugfunk-Bodensystems. Die betroffenen Anlagen und Bauten sind an das neue Flugfunk-Bodensystem anzupassen. Dazu sind an 25 VBS-eigenen und 9 angemieteten Standorten bauliche und technische Massnahmen notwendig.

Der Anpassungsbedarf variiert je nach Standort. Anzupassen sind die bestehenden Installationen, Antennenanlagen und -kabel sowie die Geräteräume. Teilweise sind neue Anlagen zu bauen. Fallweise sind die Anlagen zudem gegen Druck- und Waffenwirkung und gegen nuklearen elektromagnetischen Puls (Nemp) zu schützen.

Ein Teil der erforderlichen Massnahmen an den teilweise schwer zugänglichen Standorten kann zusammen mit bereits bewilligten Projekten wie der Härtung von Netzknoten oder Instandsetzungen realisiert werden.

Die Realisierung soll gestaffelt in den Jahren 2019–2025 erfolgen.

Je nach Standort wurden verschiedene Optimierungsvarianten geprüft. Insbesondere wurde geprüft, ob die Anforderungen bezüglich Schutz vor nuklearem elektromagnetischen Puls (Nemp) und Druck sowie gegen Waffenwirkungen erfüllt werden können. Wo unverhältnismässig hohe Kosten verursacht würden, wird auf die Herstellung der maximalen Schutzverhältnisse verzichtet.

An den 9 angemieteten Standorten fällt jährlich zusätzlicher Miet- und Betriebsaufwand von 1,2 Millionen Franken an, wovon der Energieaufwand rund die Hälfte ausmacht.

Sanierung und Härtung einer militärischen Anlage

Die zu sanierende militärische Anlage wurde Mitte des 20. Jahrhunderts gebaut. Sie ist mit dem Luftraumüberwachungs- und Einsatzleitsystem Florako ausgerüstet. Weitergehende Informationen sind klassifiziert.

Im Rahmen der Immobilienprogramme 2012 und 2014 wurde die verkehrsmässige Erschliessung sowie die tal- und bergseitige Unterkunft für das Betriebsdetachement saniert und erneuert. Zur weiteren Nutzung werden nun umfangreiche Instandsetzungsmassnahmen am übrigen Teil der Anlage notwendig. Diverse technische Einrichtungen, insbesondere im Bereich Brandschutz entsprechen nicht mehr dem Stand der Technik und den gültigen Normen. Ersatzteile für die Anlagen der Gebäudetechnik sind teilweise nicht mehr verfügbar. Im Zuge der Sanierung soll die Anlage auf die künftig benötigte Grösse reduziert sowie an die Erfordernisse des Führungsnetzes Schweiz (Härtung Netzknoten), des Flugfunk-Bodensystems und von Florako angepasst werden. Die Systeme von Drittnutzern (z. B. Swisscom, Skyguide, Rega) sollen zudem aus Sicherheitsgründen vom militärisch genutzten Bereich entflechtet werden.

Es geht darum, die Telekommunikationsknoten mit baulichen Massnahmen gegen jegliche Gefährdungen von aussen (Einbruch, Sabotage, Erschütterungen, Druckwellen, Überschwemmungen usw.) zu schützen. Zur Sicherstellung der geforderten Verfügbarkeit und Betriebssicherheit ist die Stromversorgung mehrfach zu installieren. Mit der redundanten Stromversorgung und Lüftungsanlage wird die technische Verfügbarkeit der Anlagen sichergestellt. Mit diversen baulichen Sicherheitsmassnahmen werden unkontrollierte Eintritte und damit Sabotage an Hard- und Software erschwert. Brandschutzmassnahmen gewährleisten die Sicherheit von Personen und Einrichtungen.

Die Armee benötigt krisenresistente Telekommunikationsnetze, die in allen Lagen verfügbar sind. Zur Sicherstellung der Führungsfähigkeit gilt dies ebenso für weitere Bundesstellen und für die Kantone. Das Führungsnetz Schweiz hat die Übertragung von Daten auch dann noch zu gewährleisten, wenn zivile Übertragungsnetze nicht mehr funktionieren.

Die Anforderungen an ein krisenresistentes Führungsnetz sind sehr hoch und werden von keinem zivilen Anbieter erfüllt. Eine vollständige Auslagerung des Führungsnetzes wurde bereits in früheren Jahren geprüft und verworfen.

Nebst der Beibehaltung des Status Quo ohne Flächenreduktion sind weitere Varianten geprüft worden, die jedoch entweder keine konsequente Trennung militärischer und ziviler Nutzer erzielen oder zusätzliche Investitionen erfordern würden. Diese Varianten bieten keine entscheidenden Kostenvorteile und wurden verworfen.

Die Realisierung soll in den Jahren 2019–2024 erfolgen.

Mit der Sanierung, der Flächenreduktion und der Entflechtung der zivilen und militärischen Nutzung kann der Betriebsaufwand um rund 0,2 Mio. Franken pro Jahr reduziert werden.

Payerne VD, Umbau der Halle 4 auf dem Flugplatz

Der Flugplatz Payerne ist Haupteinsatzstandort der Luftwaffe. Die Einsatzbereitschaft der Luftpolizei wird bis Ende 2020 kontinuierlich ausgebaut (Luftpolizeidienst, LP24). Ab dann werden rund um die Uhr während 365 Tagen zwei Flugzeuge einsatzbereit sein. Diese deutlich erhöhte Einsatzbereitschaft erfordert infrastrukturelle Anpassungen und Erweiterungen in den Bereichen Bereitstellung und Unterhalt der Flugzeuge sowie den Einsatz zusätzlicher Flugzeugmechaniker und Techniker für den Dreischichtbetrieb.

Die 1942 erstellte Halle 4 wird gegenwärtig für den Unterhalt und die Reparatur der Kampfflugzeuge F/A-18 und Tiger genutzt. Im Zuge der Einführung des Kampfflugzeuges F/A-18 wurde sie 1996 modernisiert und erweitert. Zuletzt wurden 2014 Massnahmen zum Schutz der Kommunikationssicherheit umgesetzt.

In die Halle 4 können acht Flugzeuge F/A-18 eingestellt werden; sie eignet sich für die Unterbringung des Flugzeugunterhalts für den LP24. Damit die höheren Anforderungen für den LP24 erfüllt werden können, ist die Halle 4 zu sanieren und zu erweitern.

Geprüft wurde je eine Neubauvariante am gleichen und an einem alternativen Standort auf dem Flugplatz Payerne. Ein Neubau könnte die Nutzerbedürfnisse teilweise besser erfüllen als die beantragte Variante, wäre aber wesentlich teurer. Aufgrund der immer noch guten Bausubstanz der Halle 4, deren Wert im Falle eines Abbruchs vollständig verloren ginge, schneiden beide Neubauvarianten bezüglich Wirtschaftlichkeit daher deutlich schlechter ab. Zudem würden Planung und Realisierung eines Neubaus mehr Zeit beanspruchen, so dass dieser zum Start des LP24 per Ende 2020 nicht bezogen werden könnte.

Damit die Infrastruktur rechtzeitig zum Start des LP24 bereitsteht, soll die Realisierung in den Jahren 2019 und 2020 erfolgen.

Aufgrund der Flächenerweiterung steigt der Betriebsaufwand nach Bezug ab 2021 um rund 0,4 Millionen Franken pro Jahr. Dagegen reduzieren sich die Aufwände für den Strom durch die installierte Solaranlage um rund 0,1 Millionen Franken pro Jahr.

Drognens FR, Erweiterung und Umbau des Waffenplatzes, 1. Etappe

Der Waffenplatz Drognens ist im Stationierungskonzept der Armee zur langfristigen Nutzung vorgesehen. Genutzt wird er insbesondere von der Verkehrs- und Transportschule 47 des Lehrverbands Logistik. Die bauliche Infrastruktur des Waffenplatzes aus den 1960er- und 1970er-Jahren wurde vor rund 10 Jahren teilsaniert und befindet sich in gutem Zustand. Die Unterkünfte sind gegenwärtig nicht vollständig ausgelastet.

Aufgrund der auf dem Waffenplatz Freiburg sowohl sanierungsbedürftigen als auch in ihrer Entwicklung stark eingeschränkten Immobilieninfrastruktur und den gleichzeitig in Drognens bestehenden Belegungs- und Ausbaureserven ist der Standort Freiburg im Stationierungskonzept der Armee als mittelfristig zu schliessender Standort vermerkt. Die Laufzeit des Waffenplatzvertrags für den kantonalen Waffenplatz Freiburg ist bis ins Jahr 2039 befristet. Vieles müsste instand gestellt werden, und der Waffenplatz kann nicht ausgebaut werden. Für die Stadt Freiburg birgt das Kasernenareal im Übrigen ein interessantes Entwicklungspotential für die Stadtentwicklung.

Die in Freiburg stationierte Nach- und Rückschubschule 45 soll mit der WEA in Drognens untergebracht werden. Zur Unterbringung der rund 930 Angehörigen der Armee aus Freiburg ist in Drognens die Unterkunftskapazität um 590 auf 1400 Betten zu erhöhen. Daneben sind auch die Verpflegungs- und die Ausbildungskapazitäten an die höhere Belegung anzupassen. Dazu ist die Gebäudefläche in Drognens um rund 50 Prozent des Gebäudeflächenangebots des Waffenplatzes Freiburg zu erweitern. Mit der Projektrealisierung können die Betriebskosten über eine Nutzung von 35 Jahren im Vergleich zur Fortführung des Status Quo um rund 35 Millionen Franken reduziert werden.

Die Schiessausbildung soll künftig nur noch auf dem bundeseigenen Schiessplatz Montagne de Lussy erfolgen, womit die drei Aussenstandorte Chésopelloz, Moncor und Schiffenen geschlossen werden können.

Mit dem Immobilienprogramm VBS 2021 ist ein weiteres Ausbauprojekt vorgesehen. Dabei soll auf dem Waffenplatz Drognens für rund 50 Millionen Franken ein Ersatz für die sanierungsbedürftigen Ausbildungsinfrastrukturen an den Aussenstandorten Romont, Corbières und Belfaux geschaffen werden. Die Aussenstandorte sollen anschliessend einer anderen Nutzung zugeführt werden.

Die Erweiterung und der Umbau des Waffenplatzes Drognens umfassen in der 1. Etappe den Ausbau der Unterkunft und die Erweiterung des Verpflegungsgebäudes.

Für den Ausbau der Unterkunftskapazität soll ein Neubau mit vier Vollgeschossen erstellt werden. Im Erdgeschoss sind Büros, diverse Lager und Retablierungsstellen vorgesehen; die neue Unterkunft mit rund 590 Betten ist auf die drei Obergeschosse aufgeteilt.

Während die vorhandenen Speisesäle im Dreischichtbetrieb auch den künftig höheren Bedarf abzudecken vermögen, ist die Produktionskapazität der Küche von 1000 auf 1500 Mahlzeiten zu erhöhen. Für die Dauer der Bauarbeiten soll eine provisorische Küche eingerichtet werden. Neben der erweiterten Küche soll die neue Entsorgungsstelle eingerichtet werden.

Es wurde geprüft, ob anstelle des Ausbaus des Waffenplatzes Drognens auch Möglichkeiten zur Nutzung von Gemeindeunterkünften bestehen. Deren Kapazitäten würden jedoch entweder den erforderlichen Bedarf nicht decken oder die Räumlichkeiten wären zu weit abgelegen, um den betrieblichen Anforderungen der Nutzer zu genügen.

Als weitere Variante wurde die Fortführung der beiden Standorte Freiburg und Drognens untersucht. Dabei müsste die Kaserne in Freiburg für die verbleibende Vertragslaufzeit von lediglich 20 Jahren gesamtsaniert werden. Für die in Freiburg stationierten Truppen müsste später trotzdem eine Ersatzinfrastruktur bereitgestellt werden. Dieses Vorgehen wäre aus wirtschaftlichen Gründen weniger attraktiv als die beantragte Variante.

Die Realisierung soll in den Jahren 2019–2022 erfolgen.

Mit der Umsetzung der 1. Etappe des Umbaus und der Erweiterung des Waffenplatzes Drognens können die Betriebskosten über eine Nutzung von 35 Jahren im Vergleich zur Fortführung des Status Quo um rund 35 Mio. Franken reduziert werden. Das frei werdende Kasernenareal in Freiburg wiederum birgt für die Stadt ein interessantes Entwicklungspotential für die Stadtentwicklung.

Wangen a. A. BE, Weiterentwicklung des Waffenplatzes

Der Waffenplatz Wangen a. A. ist im Stationierungskonzept der Armee für die langfristige Nutzung vorgesehen. Stationiert sind die Rekruten- und die Unteroffiziersschulen der Rettungstruppen sowie eine Kompanie einer Rekrutenschule des Lehrverbandes Logistik, Verkehr und Transport. Neu hinzu kommen soll eine Kirchberg BE behelfsmässig untergebrachte Kompanie. Die Truppenbelegung steigt damit um 336 auf neu 1070 Angehörige der Armee. Entsprechend ist die Belegungskapazität in Wangen a. A. zu erhöhen. Zudem weist die Kaserneninfrastruktur mit Baujahr 1971 einen hohen Instandsetzungsbedarf auf. Als Bestandteil des Konzepts des Sanitätsdienstes der Armee soll zudem die Krankenabteilung durch ein Medizinisches Zentrum der Region (MZR) ersetzt werden. Damit können die Krankenabteilungen auf den Waffenplätzen in der Region auf kleinere Ambulatorien ohne Betten redimensioniert werden.

Nach 2022 ist geplant, die Logistikinfrastruktur der Aussenstelle Wangen a. A. zu erneuern und auszubauen. Dafür wird mit Investitionen von rund 150 Mio. Franken gerechnet. Die Aussenstelle liefert den Truppen des Kommandos Ausbildung sowohl im Ausbildungsbereich als auch im Einsatz Unterstützung in allen Logistikbelangen.

Mit der Weiterentwicklung des Waffenplatzes Wangen a. A. sollen mehrere Neubauten erstellt und Instandhaltungsarbeiten ausgeführt werden. Damit soll die veraltete Kaserneninfrastruktur der höheren Belegung und den veränderten Bedürfnissen angepasst werden. Das Projekt umfasst folgende Baumassnahmen:

  • Viergeschossiger Ersatzneubau mit Unterkunft für 822 Angehörige der Armee, mit Theorieräumen, Kanzleibüros und einem Verpflegungsbereich mit Grossküche. Erhöhung der Produktionskapazität der Küche auf 1200 Mahlzeiten, damit die Stadtkaserne beliefert und deren Küche geschlossen werden kann;
  • Ersatzneubau für die Truppenmagazine, die Feuerwehr, die Notstromanlage mit Trafostation und die bestehenden Energiezentrale im Untergeschoss (Unterstation zum Fernwärmenetz mit Energieträger Holz und Anteil Biogas);
  • Neubau für das MZR mit 100 Patientenbetten, wovon 40 als Kaderunterkunft genutzt werden. Abgetrennt vom medizinischen Bereich sind im Neubau zusätzlich die Räumlichkeiten für die Administration sowie die Loge, die Wache und die Arrestlokale untergebracht;
  • Neubau mit Sicherheitsräumen und Unterständen für die Retablierung;
  • Sanierung der Haustechnik und der Küche der Soldatenstube mit Anpassungen an die gesetzlichen Hygienevorschriften;
  • Ersatz für den als Baugrund verwendeten Rasensportplatz. Anpassung der Aussenplätze, der Ver- und der Entsorgung, der Parkierung sowie der Strassen- und der Wegerschliessungen. 

Es wurden sowohl Varianten mit einer Gesamtsanierung und der Erweiterung der bestehenden Gebäudeflächen als auch mit der Konzentration des gesamten Flächenbedarfs in einem einzigen Neubaukubus geprüft. Bei der Gesamtsanierung würden kostenintensive Provisorien erforderlich während die Flexibilität der Raumanordnung, bei höheren Baukosten eingeschränkt wäre. Beim Neubaukubus müsste eine aufwändigere und somit kostspieligere Gebäudetechnik installiert werden. Beide Varianten wurden aus wirtschaftlichen Gründen verworfen.

Bei Verzicht auf das MZR würden in der versorgten Region die jährlichen Betriebskosten um über 2 Mio. Franken steigen, um die gültigen Pflegestandards zu erfüllen.

Die Realisierung soll in den Jahren 2019–2024 erfolgen.

Mit Umsetzung des Sanitätskonzepts und der Betriebsaufnahme des neuen Medizinisches Zentrums der Region kann der gegenwärtige Betriebsaufwand in der versorgten Region um jährlich rund 0,3 Mio. Franken reduziert werden. Mit dem Umzug der in Kirchberg untergebrachten Kompanie entfällt zudem Unterbringungsaufwand von rund 0,4 Mio. Franken pro Jahr.

Simplon VS, Ausbau der Ausbildungsinfrastruktur

Der Schiessplatz Simplon ist der wichtigste Schiessplatz für die Verbandsausbildung der Artillerie. Er ist der einzige Schiessplatz, auf dem auf lange Distanzen sowie mit dem Grossteil der Artilleriemunitionsarten geschossen werden kann. Die Rekrutenschulen der Artillerie sowie die vier mit der Weiterentwicklung der Armee (WEA) verbleibenden Artillerieabteilungen nutzen den Schiessplatz mit ihren Panzerhaubitzen für ihre Schiessverlegungen und für Wiederholungskurse. Ausserdem werden künftig mit den im Rüstungsprogramm 2016 beschafften 12-cm-Mörsern Schiessübungen auf dem Simplon durchgeführt.

Der Schiessplatz verfügt mit der sich im Bundeseigentum befindlichen Gebirgsunterkunft Simplon, Alter Spittel, und mit den beiden Gemeindeunterkünften Simplon Dorf und Gondo über drei Unterkünfte. Zur langfristigen Sicherung des Schiessbetriebs und im Hinblick auf die Unterbringung zusätzlicher Truppeneinheiten wurde das 1901 erbaute Barralhaus mit zugehörigem Land 2007 erworben. Aufgrund der hygienischen und der sicherheitstechnischen Verhältnisse können dort gegenwärtig keine Truppen untergebracht werden.

Mit der WEA wurden die Artillerieabteilungen von drei auf vier Batterien erweitert, wobei es sich bei der vierten Batterie um eine Einheit handelt, die dannzumal mit dem neuen Mörser 16 ausgerüstet wird. Entsprechend ist auf dem Simplon zusätzliche Infrastruktur mit 150 Betten, einer Küche mit Speisesaal, Materialmagazinen sowie Führungs- und Ausbildungsräumlichkeiten bereitzustellen. Ohne diese Erweiterung müsste die Truppe im Gebiet Brig-Visp untergebracht werden, was mit Zeitverlusten zulasten der Ausbildung, mit Transportkosten und mit zusätzlichem Verkehr auf der Simplon-Passstrasse verbunden wäre.

Als neuer Bestandteil der Ausbildungsstandards sollen Rochaden zwischen den unterschiedlichen Schiesspositionen ermöglicht werden, was zusätzliche Schiessstellungen für die Panzerhaubitzen erfordert. Ausserdem wird ein zusätzlicher Aufmunitionierungs- und Betankungsplatz benötigt.

Mit dem Ausbau der Ausbildungsinfrastruktur in Simplon sollen das Barralhaus umgebaut, ein Betriebsgebäude erstellt, zusätzliche Schiesspodeste gebaut sowie die Betankungsanlage ersetzt werden.

Das denkmalgeschützte Barralhaus wird zur Unterbringung von 150 Angehörigen der Armee angepasst, saniert und mit einer Küche ergänzt. Der bestehende Fahrzeugabstellplatz wird um den aufgrund der intensiveren Nutzung des Schiessplatzes entstehenden Mehrbedarf erweitert.

Das neu zu erstellende Betriebsgebäude umfasst eine Fahrzeughalle, einen Wasch- und einen Werkstattbereich, Büroflächen sowie die zentrale Heizung mit einem Pelletslager. Der neue Aufmunitionierungs- und Betankungsplatzplatz für die Panzerhaubitzen wird dem Betriebsgebäude vorgelagert. Das Barralhaus, das Alte Spittel und das Betriebsgebäude werden an die neu zu erstellende Kläranlage angeschlossen.

Die zusätzlich zu erstellenden Schiesspodeste werden als Rundkurs in Form einer Piste angelegt. Die beiden sanierungsbedürftigen Kurzdistanz-Schiessanlagen werden durch eine ganzjährig nutzbare zentrale Anlage ausserhalb der Lawinenzone ersetzt. Die Lärmsimulation hat den Nachweis erbracht, dass die Lärmbelastung durch die Nutzung der neuen Feuerstellungen für Panzerhaubitzen und Mörser zu geringeren Lärmimmissionen führt.

Die bestehende Betankungsanlage für Helikopter und Unterhaltsfahrzeuge wird an einen Standort neben dem Betriebsgebäude verschoben. Die sanierungsbedürfte Villa Roten wird aus wirtschaftlichen Gründen rückgebaut.

Die im geschützten Hochmoor gelegene Betankungsanlage für Helikopter und Unterhaltsfahrzeuge kann nicht weiter betrieben werden und muss an Standort ausserhalb der Naturschutzzone verlegt werden. Die Luftwaffe ist auch weiterhin auf eine Helikopter-Betankungsanlage auf dem Simplon angewiesen.

Auf dem Simplon besteht heute keine Möglichkeit für Reparaturen. Deshalb müssen defekte Fahrzeuge jeweils ins Tal transportiert werden. Diese Schwertransporte sind naturgemäss mit Verkehrs- und Lärmbelastung verbunden. Um solche Transporte künftig zu vermeiden, soll ein Betriebsgebäude mit einer Werkstatt eingerichtet werden, wo sich Panzerhaubitzen und Pneufahrzeuge reparieren lassen. Ferner sollen Einstellplätze mit Waschmöglichkeit geschaffen werden. Damit müssen die Schneeräumungsfahrzeuge im Winterhalbjahr nicht mehr wie heute unter freiem Himmel parkiert werden.

Alternativ zur beantragten Variante für die Sanierung des Barralhauses wurden ein Neubau, eine aus Sanierung und Neubau bestehende Mischlösung sowie eine Miet-und Kaufvariante für das Hotel Bellevue Simplon-Kulm geprüft. Werden die Kosten über die Lebensdauer betrachtet, wird die beantragte Variante indessen als die wirtschaftlichste beurteilt. Würde das Hotel Bellevue Simplon-Kulm gemietet oder gekauft, so wären überdies umfangreiche Schutzmassnahmen erforderlich, weil das Objekt inmitten eines Lawinengebiets liegt.

Die Realisierung soll in den Jahren 2019–2023 erfolgen.

Mit dem Ausbau der Ausbildungsinfrastruktur auf dem Schiessplatz Simplon können Betriebsaufwände von insgesamt rund 0,2 Millionen Franken pro Jahr eingespart werden.

Rahmenkredit

Die wichtigsten Vorhaben sind (Planungsstand August 2017):

  • Aussenstelle Burgdorf, Ausbau: Im Zusammenhang mit dem Bau des neuen Verwaltungszentrums am Guisanplatz muss per Ende 2019 ein Teil der Aussenstelle Bern aufgegeben und nach Burgdorf verlagert werden. Zur Fahrzeugeinstellung sowie zur Aufnahme der Fahrzeugservice-Aktivitäten und der Instandhaltungswerkstätten für Kleinreparaturen soll die Infrastruktur in Burgdorf als Vorausmassnahme für den künftig geplanten Ausbau der Aussenstelle angepasst werden.
  • Waffenplatz Bremgarten: Die Mehrzweckhalle wurde in den 1970er-Jahren erstellt. Sie weist einen hohen Unterhaltsbedarf sowie statische und energetische Mängel auf. Weil der Baugrund instabil ist, kann die Halle nicht wirtschaftlich saniert werden. Anstelle der Gesamtsanierung soll zur Sicherstellung der militärischen Sportausbildung im Grundausbildungsdienst an einem geeigneteren Standort eine neue Doppelturnhalle gebaut werden.
  • Waffenplatz Sion, Ausbau Kompetenzzentrum Militärpolizei: Als Bestandteil der WEA werden das Kommando Militärpolizei und das Kompetenzzentrum der Militärpolizei neu in Sion stationiert. Dazu soll die Infrastruktur mit den bestehenden Ausbildungs-, Einstell- und Materialhallen an die Anforderungen der neuen Nutzerinnen und Nutzer angepasst und um einen unterirdischen Schiessstand im Raum Sierre erweitert werden.

Die wichtigsten Vorhaben sind (Planungsstand August 2017):

  • Aussenstelle Rynächt, Gebäude Zentralisierung und Optimierung: Das Vorortlager in Rynächt ist schweizweit ein wichtiges Lager für Fahrzeugteile, Fahrzeugreifen und Streusalz. Zur Optimierung der Betriebsabläufe sollen drei nicht mehr sanierungswürdige Gebäude sowie eine ausserhalb liegende Halle durch einen Neubau auf dem Areal Rynächt ersetzt und die Aktivitäten dort zentralisiert werden. Das nicht an das Areal angrenzende Grundstück mit der Halle wird verkauft.
  • Führungsanlage, Erneuerung Haustechnik und Übermittlung: Diese geschützte Führungsanlage mit Baujahr 2000 wird rund um die Uhr betrieben und soll langfristig genutzt werden. Die Haustechnik und die Übermittlungseinrichtungen, die beide am Ende ihres Lebenszyklus stehen, sollen saniert und zusammen mit den Personen- und Brandschutzeinrichtungen an die heutigen Anforderungen und Normen angepasst werden.

Der Rahmenkredit wird für die folgenden weiteren Zwecke verwendet:

  • Mieterausbau sowie fest installierte Betriebseinrichtungen und Mobiliar bei gemieteten Objekten.
  • Investitionsbeiträge an die Sanierung von gemeinsam mit Dritten genutzter Infrastruktur wie Strassen und Seilbahnen.
  • Teuerungsbedingte Mehrausgaben bei den Bauprojekten der Immobilienbotschaften VBS bis 2013 und bei Vorhaben aus dem Rahmenkredit für das vorliegende Immobilienprogramm.
  • Nicht versicherte Schäden an Bauten und Anlagen des VBS.
     

Allgemein

Für die Immobilienprogramme VBS 2018–2021 sind Verpflichtungskredite von insgesamt rund 1,9 Mrd. Franken geplant. Sie dienen im Zuge der Weiterentwicklung der Armee hauptsächlich der Umsetzung des Stationierungskonzepts. Dieses sieht diverse Schliessungen, aber auch Ausbauten und Sanierungen von Standorten vor. Damit kann einerseits die Nutzung optimiert und das neue Bereitschaftssystem der Armee umgesetzt werden, andererseits der Finanzbedarf für die Immobilien mittel- bis langfristig stabilisiert werden. Ausgebaut werden sollen die Waffenplätze Drognens, Thun und Chamblon. Geschlossen werden die Waffenplätze Freiburg, Lyss und Moudon, womit anstehende Sanierungen vermieden werden können. Dieser Sanierungsaufwand wäre grösser als die Investitionen in die Ausbauten.

Armeematerial

Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB)

Die Armee hat mittel- und langfristig ihre Fähigkeiten weiter zu entwickeln. Dazu sind Systeme und Material der aktuellen Technologie anzupassen. Mit dem Rahmenkredit PEB werden Beschaffungen vorbereitet. Er wird für den Bau von Prototypen, für Tests, für Entwicklungsaufträge und für den Bereich Wissenschaft und Technologie verwendet. Weiter werden Studien und Konzepte erarbeitet, technische Analysen erstellt, Software-Anwendungen entwickelt sowie Truppenversuche und Verifikationen durchgeführt.

Neben der Vorbereitung im Hinblick auf die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge (Kredit mit der Armeebotschaft 2017 beantragt) ist aus dem Bereich Flugmaterial ein Werterhalt des leichten Transport- und Schulungshelikopters vom Typ EC635 nötig. Dieser soll in der ersten Hälfte der 2020er-Jahre erfolgen. Ziel ist es, den EC635 nach Umsetzung der werterhaltenden Massnahmen bis über die Mitte der 2030er Jahre hinaus einsetzen zu können.

Dossier Schutz des Luftraumes
 

Beim Schützenpanzer 2000 sind ab 2020 werterhaltende Massnahmen erforderlich, um ihn im Dienst behalten zu können. Mit den Massnahmen kann der Panzer bis weit in die 2030er Jahre hinein eingesetzt werden. Weiter erreicht die sicherheitsrelevante Zielvermessungs- und Beobachtungsausrüstung für die indirekte Feuerunterstützung auf mittlere Distanz 2024 ihr Nutzungsende und es muss Munition ersetzt (7,6-cm-Nebelpatrone 95) respektive beschafft werden (Mehrzweckmunition für den Kampfpanzer 87 Leopard). Ferner erreichen die Informatik- und Kommunikationsmittel der beiden Gefechtsausbildungszentren zwischen 2024 und 2028 das Ende ihrer Nutzungsdauer.

Viele Kommunikations- und Informatiksysteme der Armee erreichen zwischen 2018 und 2022 ihr Nutzungsende und sind zu ersetzen. Im Fokus dieser Erneuerung steht auch die effiziente Cyberabwehr. Mit dem Rüstungsprogramm 2015 wurde ein erster Beschaffungsschritt zur Erneuerung der Telekommunikation der Armee genehmigt. Weitere Beschaffungsschritte sind ab Anfang der 2020er-Jahre geplant. Nun soll insbesondere die Beschaffung von Richtstrahlgeräten und Hochfrequenz-Funk sowie diejenige eines integrierten militärischen Fernmeldesystems eingeleitet werden.

Ausrüstungs- und Erneuerungsbedarf (AEB)

Neben den einzeln spezifizierten Verpflichtungskrediten macht der Rahmenkredit AEB einen wesentlichen Anteil des Rüstungsaufwands aus. So sind beispielsweise die persönliche Ausrüstung und die Bewaffnung der Armeeangehörigen bereitzustellen. Zudem sind Ersatz- und Nachbeschaffungen für bereits eingeführtes Armeematerial vorzunehmen. Hinzu kommt die Sicherstellung der technischen Einsatzbereitschaft des Armeematerials (Änderungsdienst). Zum AEB gehören einerseits erstmalige Beschaffungen von Armeematerial von nachgeordneter finanzieller Bedeutung wie Laserschutz für fliegende Besatzungen, Baumaschinen, Hard- und Softwarekomponenten von eingeführten Systemen und diverses Ausbildungsmaterial. Andererseits beinhaltet der AEB auch Beschaffungen zur Ausstattung von klassifizierten Führungsanlagen und Systemen der elektronischen Kriegführung.

Flugmaterial

Der Flugplatz Locarno wird von der Armee betrieben und von der zivilen Luftfahrt mitbenutzt. Für den Flugverkehr soll ein Luftraumüberwachungssystem installiert werden. Dazu ist ein Multilaterationssystem zu beschaffen. Dieses System eignet sich insbesondere für den Flugverkehr in gebirgigem Gelände, wie es für die Region rund um den Flugplatz Locarno charakteristisch ist. Es erkennt kooperative Flugzeuge, d.h. Flugzeuge, die sich durch das Aussenden eines Transpondersignals zu erkennen geben.

Material für die Führungsunterstützung

Mit dem Rüstungsprogramm 2014 wurden 3200 Stationswagen des Typs Mercedes-Benz G 300 CDI 4×4 zur Ablösung der 1989 eingeführten Geländewagen Puch beschafft. Damit im neuen Fahrzeug das von den Fliegerabwehrverbänden verwendete Funkgerät SE-225 eingesetzt werden kann, sind insgesamt 282 Gestelle zur Aufnahme dieser Funkgeräte erforderlich. Dadurch kann die Einsatzleitung und Kommandoführung der Fliegerabwehrverbände weiterhin mit dem Funkgerät SE-225 erfolgen. Zum Beschaffungsumfang gehört auch die entsprechende Anzahl Blitzschutzausrüstungen.

Weiter soll ein erster Teil der heute in der Armee eingesetzten Polycom-Funkgeräte ersetzt werden. Polycom ist das schweizweit flächendeckende Funksicherheitsnetz der Behörden und Organisationen für Rettung und Sicherheit. Die neuen Geräte basieren unverändert auf der armeeeigenen Systeminfrastruktur und nutzen die kantonalen Teilnetze zur landesweit interoperablen Kommunikation.

Im Bereich Führungsunterstützung sind Investitionen zur Ablösung von Teilen der bestehenden Infrastruktur zur Satellitenaufklärung erforderlich, ebenso zur Verbesserung der nachrichtendienstlichen Analyse von Satellitenbildern und der Auswertefähigkeit von Videoaufnahmen, die mit dem Aufklärungsdrohnensystem 15 aufgezeichnet werden. Darüber hinaus ist vorgesehen, diverse Softwareanwendungen zu aktualisieren, unter anderem diejenige des von der operativen Stufe verwendeten Informationssystems «Führung ab Bern Informationssystem», des Führungsinformationssystems der Luftwaffe und des Personalinformationssystems der Armee.

Mit einer separaten Botschaft wird der Bundesrat dem Parlament noch im Jahr 2018 einen Gesamtkredit für die Einführung der nächsten SAP-Generation in der Bundesverwaltung beantragen. Darin enthalten ist ein Anteil für das VBS. SAP dient schon heute dazu, die gesamte Logistik in der Armee zu betreiben. Das bestehende SAP-System ist bis dahin weiter zu betreiben. Dazu sind laufend Anpassungen notwendig.

Material für den Versorgungs- und Transportdienst

Die Armee verfügt über eine grosse Anzahl von Personen- und Lieferwagen zur Deckung verschiedenster Transportbedürfnisse. Diese müssen laufend ersetzt werden, weil die Reparaturkosten mit zunehmendem Alter steigen und ein Weiterbetrieb unwirtschaftlich wäre. Diesem Ersatz dient ein Teil des beantragten Rahmenkredits. Ein weiterer Teil ist erforderlich, um diverse Betriebsfahrzeuge und Stapler, die insbesondere in den Logistikcentern der Armee verwendet werden, zu ersetzen.
 

Ausbildungsmunition und Munitionsbewirtschaftung (AMB)

In Friedenszeiten wird Munition grundsätzlich in der Ausbildung verschossen. Die verbrauchte Munition wird laufend ersetzt, Munitionsvorräte werden bewirtschaftet, revidiert oder teilweise liquidiert. Dafür wird mit dem jährlichen AMB-Kredit der ordentliche Bedarf gedeckt.

Mit dem Rüstungsprogramm 2017 wurde der ausserordentliche Bedarf an Munition beantragt. Nachdem die Bereitschaft der Armee seit der Jahrtausendwende gesenkt wurde und damit auch die Munitionsbestände abgebaut wurden, wird sie mit der Weiterentwicklung der Armee ab 2018 wieder erhöht. Innerhalb von 10 Tagen sollen bis 35 000 Angehörige der Armee aufgeboten, komplett mit Führungsmitteln, Fahrzeugen und weiterem Material ausgerüstet und eingesetzt werden können. Eine höhere Bereitschaft braucht höhere Vorräte. Dazu zählt auch die Munition. Die Beschaffung von Munition dauert mehrere Jahre. Deshalb ist die Munition lange vor einem sich abzeichnenden Einsatz zu beschaffen. Die Beschaffung kurz vor einem Einsatz käme zu spät. Der Bundesrat beantragte eine umfangreiche Munitionsbeschaffung, um den entstandenen ausserordentlichen Nachholbedarf zu decken. Damit wird sichergestellt, dass wieder genügend Munition vorrätig und die Bereitschaft der Armee gewährleistet ist.

Mit dem AMB 2018 soll vor allem Munition beschafft werden, die mit der persönlichen Waffe verschossen wird: 5,6-mm-Gewehrpatronen und 9-mm Pistolenpatronen. Weiter sollen 7,5-mm-Gewehrpatronen sowie 30-mm-Pfeil- und Mehrzweckpatronen für den Schützenpanzer 2000 nachbeschafft werden. Zudem sollen für den 8,1-cm-Minenwerfer Übungsgranaten beschafft werden. Weitere Teile des Rahmenkredits dienen der Revision von Munition sowie der kontinuierlichen Überwachung der gesamten Palette von Munitionstypen, insbesondere der Lenkwaffen. Zudem wird die Entsorgung und Liquidation von Munition und Armeematerial finanziert.

Überzähliges oder veraltetes Armeematerial oder Munition werden ausser Dienst gestellt. Die Entsorgung (Shreddern, Reststoffrückgewinnung usw.) oder der Verkauf wird durch die Industrie durchgeführt. Dabei werden die einschlägigen rechtlichen Grundlagen berücksichtigt.

Allgemein

Die jährlich notwendigen Verpflichtungskredite für die Projektierung und Erprobung, für den Ausrüstungs- und Erneuerungsbedarf sowie für die Munition wurden bisher einzeln spezifiziert mit dem Voranschlag unterbreitet. Mit der Armeebotschaft 2017 wurden sie erstmals als Rahmenkredite zum Armeematerial vorgelegt. Zusammen mit dem Rüstungsprogramm und dem Immobilienprogramm VBS werden damit die bedeutenden Verpflichtungskredite der Armee gemeinsam beantragt. Sie beeinflussen rund 40 Prozent der finanzierungswirksamen Voranschlagskredite des Armeebudgets. Mit der Integration in die Armeebotschaft können auch die Sicherheitspolitischen Kommissionen über diese Ausgaben befinden. Zudem wird die Gesamtsicht über die anstehenden Beschaffungen verbessert.

Nein. Das Parlament beschliesst über den Zahlungsrahmen die maximalen Ausgaben der Armee. Der Bundesrat beantragt mit den Verpflichtungskrediten, für welche Investitionen die finanziellen Mittel verwendet werden sollen.

Gemäss Finanzhaushaltsverordnung ist der Rahmenkredit ein Verpflichtungskredit mit delegierter Spezifikationsbefugnis. Der Bundesrat oder die Verwaltungseinheit kann im Rahmen des von der Bundesversammlung allgemein umschriebenen Zwecks bis zum bewilligten Kreditbetrag einzelne Verpflichtungskredite ausscheiden. Die vorliegende Botschaft umschreibt somit den allgemeinen Zweck der Rahmenkredite. Dabei werden auch einige wesentliche Vorhaben oder Sammelpositionen erläutert. Eine Planung der anstehenden Beschaffungen liegt vor, die detaillierte Spezifikation erfolgt jedoch später. Die Spezifikationsbefugnis soll dem VBS delegiert werden.

Mit den Rahmenkrediten zum Armeematerial soll das VBS ermächtigt werden, mehrjährige Verpflichtungen für die Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung einzugehen. Zudem sollen Verpflichtungen zur Beschaffung von persönlicher Ausrüstung, Fahrzeugen, Waffen, Munition, Informatikmittel etc. eingegangen werden können.

Ausserdienststellung

Teile der Kampfflugzeugflotte F-5-Tiger

Die F-5E/F Tiger waren mit den Rüstungsprogrammen 1976 und 1981 beschafft worden. Sie können zwar auch bei Dunkelheit und schlechter Witterung starten und landen, aufgrund ihres leistungsschwachen Radars und ihrer Bewaffnung sind Einsätze zur Wahrung der Lufthoheit jedoch nur bei Tag und guten Sichtbedingungen möglich. Die Jets sind folglich für den Luftpolizeidienst nur noch bedingt und für die Luftverteidigung nicht mehr einsetzbar. Sie wären in einem Luftkampf gegen einen zeitgemässen Gegner chancenlos.

Von den ursprünglich beschafften 110 Jets verfügt die Luftwaffe noch über 53. Vier davon wurden bereits an historische Sammlungen abgegeben. Die weiteren 23 F-5-Tiger sind stillgelegt. Auf sie kann verzichtet werden, weil die F/A-18 bis 2030 betrieben und somit bis zur Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen den Schutz des Luftraumes sicherstellen können.

Als weitere Varianten wurde eine Verlängerung der Nutzungsdauer oder eine Kampfwertsteigerung der F-5-Tiger geprüft. Dazu wurde 2011 im Auftrag des Chefs VBS eine Machbarkeitsstudie für ein F-5-Up­grade erstellt. Ein Industriekonsortium, bestehend aus der Ruag Aviation als Materialkompetenzzentrum und der Northrop Grumman Corporation als F-5-Originalhersteller erarbeitete je ein Angebot. Dieses basierte auf einem Upgrade-Paket der Elbit Systems Ltd. Israel, das durch die brasilianische Luftwaffe beschafft und mit spezifischen Anforderungen der Schweizer Luftwaffe ergänzt wurde. Beide geprüften Varianten wären technisch möglich, die Maschinen liessen sich mit dem Upgrade jedoch nicht in eine gegen moderne Kampfflugzeuge ebenbürtige Plattform umbauen. Mit Kosten für Entwicklung, Beschaffung und Umbau von 950 bzw. 1250 Millionen Franken stünde der militärische Nutzen zudem in keinem Verhältnis zu den Kosten. Deshalb wurden beide Varianten verworfen.

Damit die F/A-18-Flotte bis 2030 betrieben werden können, sind sie von Nebenaufgaben zu entlasten. Dies ist möglich, wenn ein Teil der F-5-Tiger als Serviceflugzeug (Zieldarstellung, Testflüge, Luftkampfsparringpartner, usw.) und in beschränktem Ausmass für den Luftpolizeidienst weiter betrieben wird. Elf der 26 F-5-Tiger stehen weiterhin der Patrouille Suisse zur Verfügung.

Die ausser Dienst zu stellenden F-5-Tiger sollen wenn möglich verkauft werden. Kaufinteressenten sind vorhanden, da auch andere Luftwaffen oder Organisationen die F-5-Tiger als Serviceflugzeuge einsetzen.

Die Ausserdienststellung soll ab dem Jahr 2019 erfolgen.

Die 27 F-5-Tiger sind bereits stillegelegt. Sie werden gelagert und minimal unterhalten. Mit der ab 2019 geplanten Ausserdienststellung können Personal- und Sachaufwände von jährlich rund 0,6 Mio. Franken eingespart werden.

Die Aufwände für den Weiterbetrieb von 26 F-5-Tiger Serviceflugzeugen belaufen sich jährlich auf rund 30 Mio. Franken.

Festungsartillerie

Die Festungsartillerie hat an militärischer Bedeutung verloren. Es beruhte auf einem tiefgestaffelten System an Sperrstellen, Sprengobjekten, geschützten Unterständen und Beobachtungsposten. Zum Betrieb dieses Systems waren grosse Truppenbestände notwendig. Es war auf die Abwehr eines massiven, mit Panzerverbänden vorgetragenen Angriffes des Warschauer Paktes ausgerichtet. Nach Ende des Kalten Krieges wurden bereits mit der Armeereform 1995 alle Festungsartilleriemittel mit Ausnahme der Festungskanonen Bison und der 12-cm-Festungsminenwerfer ausser Dienst gestellt. Sie sollen nun mit der dazugehörenden Infrastruktur entweder veräussert oder ausgeräumt und verschlossen werden.

Die Verteidigung basiert heute auf mobilen Kräften und verfolgt den Ansatz, jederzeit an jedem Ort massgeschneiderte Verbände einsetzen zu können. Dies gelingt mit ortsfesten Waffensystemen nicht. Ausserdem haben moderne Präzisions- und Abstandswaffen den Nutzen von Kampfbauten stark verringert. Seit 2012 sind keine Truppen mehr vorhanden, welche die Festungsartillerie bedienen können.

Die insgesamt rund 650 Objekte (Festungsminenwerfer, Bison, Unterstände, Kabel usw.) wurden seit Jahren nur minimal instandgehalten und sind nicht mehr einsatzbereit. Für den Erhalt wären umfangreiche bauliche, betriebliche, organisatorische und ausbildungstechnische Massnahmen erforderlich.

Geprüft wurde, die Festungsartillerie in tiefer Bereitschaft und mit minimalen Fähigkeiten zu erhalten, damit sie für eine allfällige spätere Nutzung wieder aktiviert werden könnte. Dies ist aus heutiger Sicht nicht sinnvoll und für die Armee nutzlos. Der Bestand an Festungsartillerieanlagen ist zu gross. Zudem müssten die erforderlichen Truppen wieder aufgebaut werden. Die Sicherheitsvorschriften könnten nur mit erheblichen Investitionen eingehalten werden. Insgesamt wären für diese Variante bis 2025 Investitionen von über 50 Mio. Franken zu tätigen. Der jährliche Betriebsaufwand würde 2 Mio. Franken betragen. Aus diesen Gründen wurde diese Variante verworfen.

Auch ein minimaler Erhalt der Grundbereitschaft wurde geprüft. Diese Variante sah vor, anstelle eines vollständigen Verzichts auf die Festungsartillerie einen minimalen Bestand von 10 Prozent aller Festungskanonen Bison und Festungsminenwerfer für die Ausbildung zu erhalten. Die restlichen Festungskanonen und Festungsminenwerfer würden stillgelegt und ausgeräumt. Minimale Fähigkeiten bei der Festungsartillerie müssten wieder aufgebaut werden. Sollten zehn Prozent der Festungsartillerie für den Erhalt der Grundbereitschaft beibehalten werden, müssten bis 2025 mindestens 15 Mio. Franken investiert werden. Zusätzlich würden jährlich 20 Mio.. Franken für Betriebsaufwand, Instandhaltung der Infrastruktur und Munition anfallen. Wäre später eine minimale Einsatzbereitschaft aller Festungsminenwerfer und Festungskanonen wieder aufzubauen, müssten mindestens 250 Mio. Franken investiert werden. Aus all diesen Gründen wurde entschieden auf den minimalen Erhalt der Grundbereitschaft zu verzichten.

Die Festungskanonen Bison und die 12-cm-Festungsminenwerfer mit der dazugehörenden Infrastruktur werden entweder veräussert oder ausgeräumt und verschlossen. Ein Teil der Infrastrukturen eignet sich für die Nachnutzung beispielsweise als Munitionsmagazin. Eine solche Nachnutzung wird nach wirtschaftlichen Kriterien fallweise geprüft. Hat das VBS keinen Bedarf, werden geeignete Bauten in erster Priorität den anderen Bau- und Liegenschaftsorganen des Bundes zur Übernahme angeboten (Verordnung über das Immobilienmanagement und die Logistik des Bundes). Erst danach erfolgt die Veräusserung an Dritte wie Kantone, Gemeinden oder historische Vereine. Seitens der Festungsvereine und -stiftungen besteht ein Interesse an der Übernahme von Festungsminenwerfern.

Die zur Ausserdienststellung vorgesehenen Infrastrukturen befinden sich mehrheitlich ausserhalb einer Bauzone. Sie können erst dann verkauft, im Baurecht abgegeben oder vermietet werden, wenn die für die Umnutzung erforderlichen raumplanungs- oder spezialrechtlichen Bewilligungen vorliegen.

Die restlichen Infrastrukturen werden nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen stillgelegt und nur noch soweit instandgehalten, dass das Risiko einer Werkeigentümerhaftung tragbar ist. Rückbauten erfolgen nur in Ausnahmefällen unter Berücksichtigung von vertraglichen Verpflichtungen, wirtschaftlichen Überlegungen und Risikoabwägungen.

Obschon der Betriebsaufwand der verbliebenen Festungsartillerie maximal reduziert wurde, beträgt er immer noch rund 2 Millionen Franken pro Jahr. Mit den Ausserdienststellungen kann der jährliche Aufwand auf weniger als 0,5 Million Franken reduziert werden.

Die Ausserdienststellung soll in den Jahren 2019–2024 erfolgen.

Nicht werterhaltene Panzerhaubitzen und Raupentransportwagen

Ausser Dienst gestellt werden sollen 162 nicht werterhaltene Panzerhaubitzen und 58 Raupentransportwagen. Sie sind stillgelegt, da sie der Armee keinen Nutzen mehr bringen.

Ursprünglich hatte die Armee 581 Panzerhaubitzen (Rüstungsprogramme 1968, 1974, 1979 und 1988) und 283 Raupentransportwagen beschafft. 133 Panzerhaubitzen wurden inzwischen werterhalten. 286 nicht werterhaltene Panzerhaubitzen und 164 Raupentransportwagen wurden verkauft oder entsorgt. Teilweise wurden sie für die Ersatzteilgewinnung verwendet oder dem Kulturgut zugewiesen.

Mit der Weiterentwicklung der Armee verbleiben noch vier Artillerieabteilungen. Diese können mit 96 werterhaltenen Panzerhaubitzen vollständig ausgerüstet werden. Weitere 37 werterhaltene Panzerhaubitzen decken den Ausbildungsbedarf sowie die logistische Umlaufreserve und die technische Reserve ab. Gleiches gilt für die restlichen Raupentransportwagen.

Die ausser Dienst zu stellenden Systeme werden verkauft oder entsorgt. Vorgängig werden ausgewählte Baugruppen entnommen. Diese werden als Ersatzteile für die verbleibenden Systeme verwendet. Der Verkauf oder die Entsorgung erfolgen nach wirtschaftlichen Kriterien. Zudem müssen die Auflagen des Herkunftslandes und des Kriegsmaterialgesetzes eingehalten werden. Im Falle einer Entsorgung wird ein möglichst hoher Anteil der Rohstoffe wiederverwertet.

Es wurde geprüft, ob die Fahrzeuge für andere Zwecke genutzt oder weiter verwendet werden können. Diese Varianten wurden jedoch verworfen, weil durch eine Umnutzung oder Weiterverwendung die Anforderungen an moderne Artilleriesysteme nicht erfüllt werden könnten.

Es können Personal- und Sachaufwände von jährlich 0,9 Mio. Franken eingespart werden. Die freiwerdenden Ressourcen werden für die Instandhaltung anderer Systeme verwendet.

 

Die Ausserdienststellung soll in den Jahren 2019–2021 erfolgen.

Panzerjäger

Es sollen 106 Panzerjäger inklusive der dazugehörenden Systeme (Lenkwaffen, Schiesssimulator, usw.) ausser Dienst gestellt werden. Davon sind noch 98 Panzerjäger bei den Aufklärungsbataillonen im Einsatz, acht Fahrzeuge für historische Sammlungen vorgesehen.

Nach 30-jährigem Einsatz haben die 106 Panzerjäger ihr Nutzungsende erreicht. Zudem wird es immer schwieriger, Ersatzteile zu beschaffen.

Mit dem Rüstungsprogramm 1986 waren 310 Panzerjäger inklusive Lenkwaffen beschafft worden. Davon wurden inzwischen 40 in Sanitätsfahrzeuge und 160 in Kommandofahrzeuge umgebaut. Diese bleiben im Einsatz. Von den restlichen 110 Panzerjägern wurden zwei Unfallfahrzeuge liquidiert und zwei weitere verkauft.

Die Systeme werden nicht verkauft. Acht Fahrzeuge sind für historische Sammlungen vorgesehen. Die anderen 98 Fahrzeuge sollen so entsorgt werden, dass daraus Ersatzteile für die bereits umgebauten Fahrzeuge (40 Sanitätsfahrzeuge und 160 Kommandofahrzeuge) und der Piranha II Flotte (Rad Spz 93) gewonnen werden können. Die Ersatzteile werden eingelagert.

Geprüft wurde eine Umnutzung des Systems analog der Sanitäts- und Kommandofahrzeuge und als nicht sinnvoll erachtet. Die Radfahrzeuge Piranha der 1. Generation bieten aus heutiger Sicht keinen genügenden Schutz gegen Splitter und Geschosswirkung und der Betrieb kann nicht mehr sichergestellt werden.

Einmaligen Entsorgungsaufwänden von rund 5,5 Mio. Franken stehen jährliche Einsparungen für den Betrieb und die Instandhaltung sowie für die Übungsmunition von rund 2,5 Mio. Franken gegenüber.

Die Ausserdienststellung soll ab 2023 erfolgen.

Allgemein

Das mit der Weiterentwicklung der Armee angepasste Militärgesetz sieht vor, dass der Bundesrat der Bundesversammlung die Ausserdienststellung oder Liquidation grosser Waffensysteme unterbreitet. Mit der Armeebotschaft 2018 beantragt der Bundesrat erstmals die Ausserdienststellung von nicht mehr benötigten Waffensystemen oder Teilen davon.

Über die Ausserdienststellung von Hauptsystemen entscheidet der Chef VBS bzw. die Armeeführung. Entscheide für Armeematerial von nachgeordneter Bedeutung stützen sich auf Abklärungen der involvierten Stellen der VBS-Verwaltungseinheiten Verteidigung und der armasuisse.

All diese Systeme hätten in einem bewaffneten Konflikt nur noch eine beschränkte Wirkung oder sind mit der heutigen Doktrin der Armee nicht mehr kompatibel. Es ist nicht absehbar, dass sie auch längerfristig wieder reaktiviert würden. Sie verursachen unnötige Betriebskosten und würden zudem vor einer Reaktivierung kostenintensive Sanierungen oder Modernisierungen bedingen. Um genügend Finanzmittel für Investitionen freizumachen, ist eine vollständige Ausserdienststellung nicht mehr benötigter Systeme und Infrastrukturen erforderlich. So wird es möglich, die Betriebsausgaben zu senken und die Mittel in notwendige Erneuerungen zu investieren.

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Ausserdienststellung