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Air2030 – Schutz des Luftraumes

Sicherung des Luftraumes

Übersicht

Für ihre Sicherheit will die Schweiz ihren Luftraum überwachen, schützen und im Fall eines Angriffs verteidigen. Als neutraler Staat will sie dafür so wenig wie möglich von anderen Staaten oder Organisation abhängig sein.

Zum Schutz und zur Verteidigung des Luftraums ist eine Kombination aus Kampfflugzeugen und bodengestützter Luftverteidigung notwendig. Die heutigen Kampfflugzeuge und bodengestützte Luftverteidigung kurzer Reichweite sind veraltet oder werden es bald sein. Eine bodengestützte Luftverteidigung grösserer Reichweite ist nicht vorhanden.

Zu Kampfflugzeugen und bodengestützter Luftverteidigung gibt es auch in Zukunft keine tauglichen Alternativen: Drohnen, Helikopter und leichte Kampfflugzeuge fliegen zu langsam und zu wenig hoch.

Die neuen Kampfflugzeuge und bodengestützte Luftverteidigung grösserer Reichweite werden aus dem Armeebudget bezahlt. Sie sind eine Investition für mindestens 30 Jahre.

Entscheide Bundesrat und Parlament

Am 20. Dezember 2019 hat das Parlament den Planungsbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge verabschiedet. Abstimmungsergebnisse: Nationalrat, 123 gegen 68 Stimmen bei 5 Enthaltungen; Ständerat, 33 gegen 10 Stimmen bei 1 Enthaltung.

Der Planungsbeschluss legt fest:

  • Bis 2030 sollen neue Kampfflugzeuge für maximal 6 Milliarden Franken beschafft werden.
  • Ausländische Unternehmen, die im Rahmen der Beschaffung Aufträge erhalten, müssen 60 Prozent des Vertragswertes durch die Vergabe von Aufträgen in der Schweiz (Offsets) kompensieren.
  • Der Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.

Weiteres Vorgehen

Die Referendumsfrist läuft bis am 9. April 2020. Eine allfällige Referendumsabstimmung ist für den 27. September 2020 vorgesehen. 2021 steht dann die Typenwahl für neue Kampfflugzeuge und für ein neues System der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite an. Im laufenden Evaluationsverfahren sind die Flugzeugtypen Eurofighter (Airbus, Deutschland), F/A-18 Super Hornet (Boeing, USA), Rafale (Dassault, Frankreich), F-35A (Lockheed-Martin, USA) sowie die Systeme der bodengestützten Luftverteidigung SAMP/T (Eurosam, Frankreich) und Patriot (Raytheon, USA).

Auch wenn das Volk bei einer allfälligen Abstimmung dem Planungsbeschluss für neue Kampfflugzeuge zustimmt, wird der Bundesrat die konkrete Beschaffung von Flugzeugen dem Parlament vorlegen. Dies ist mit der Armeebotschaft 2022 vorgesehen.

Das neue System zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite soll für maximal 2 Milliarden Franken gemäss dem üblichen Verfahren beschafft werden.

Die Auslieferung neuer Kampfflugzeuge und eines Systems der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite erfolgt voraussichtlich ab 2025 bis 2030.

 
 

Meilensteine

Meilensteinplan

Stand Januar 2020
Meilenstein Datum
Auslieferung neuer Kampfflugzeuge und eines Systems der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite Voraussichtlich ab 2025 bis 2030
Beschaffungsantrag für neue Kampfflugzeuge und ein System der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite im Parlament (Armeebotschaft) Voraussichtlich 2022
Typenwahl für neue Kampfflugzeuge und für neues System der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite 1. Quartal 2021
Erarbeitung der Evaluationsberichte für neue Kampfflugzeuge und für neues System der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite Oktober 2020 bis Januar 2021
Mögliche Referendumsabstimmung über neue Kampfflugzeuge 27. September 2020
Eintreffen der zweiten Offerten für neue Kampfflugzeuge und für neues System der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite August 2020
Zweite Offertanfrage für neue Kampfflugzeuge und für neues System der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite 10. Januar 2020
Verabschiedung Planungsbeschluss durch das Parlament. Abstimmungsergebnisse: Nationalrat, 123 gegen 68 Stimmen bei 5 Enthaltungen; Ständerat, 33 gegen 10 Stimmen bei 1 Enthaltung.

20. Dezember 2019

Erprobung der Radare für neues System der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite in der Schweiz August – September 2019
Überweisung der Botschaft für einen Planungsbeschluss zuhanden des Parlamentes durch den Bundesrat 26. Juni 2019
Publikation Zusatzberichte « Zweitmeinung zum Expertenbericht», «Offset» und «Bedrohungslage» Mai 2019
Flug- und Bodenerprobung neues Kampfflugzeug
April – Juni 2019
Eintreffen der ersten Offerten für neues System der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite 22. März 2019 
Eintreffen der ersten Offerten für neue Kampfflugzeuge  25. Januar 2019 
Überweisung BDP-Motion «Luftwaffe. Grundsatzentscheid vor das Volk!» 6. Dezember 2018
Erste Offertanfrage für neues System der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite 21. September 2018
Erste Offertanfrage für neue Kampfflugzeuge 6. Juli 2018
Vernehmlassung Planungsbeschluss 23. Mai – 22. September 2018
VBS legt Evaluationskriterien fest  23. März 2018 
Entscheid Bundesrat für Planungsbeschluss 9. März 2018
Richtungsentscheid Bundesrat zur Erneuerung der Mittel zum Schutz der Luftraumes (Kampfflugzeuge und System zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite) 8. November 2017
Publikation Grundlagenbericht Expertengruppe und Empfehlungen Begleitgruppe 30. Mai 2017
Information Bundesrat über geplante Vorbereitungsarbeiten durch VBS 24. Februar 2016

Videos

Warum die Schweiz neue Kampfflugzeuge braucht

Wie die Schweiz ihren Schutz vor Bedrohungen aus der Luft finanzieren will

Medienkonferenz VBS vom 7. August 2019: Start der Sensor-Erprobungen für ein neues bodengestütztes Luftverteidigungssystem grösserer Reichweite

Medienkonferenz Bundesrat vom 16. Mai 2019: Air2030 und Modernisierung der Bodentruppen der Armee

Medienkonferenz VBS vom 2. Mai 2019: Ergebnisse der Zusatzberichte

Medienkonferenz VBS vom 8. April 2019: Start der Flug- und Bodenerprobungen für ein neues Kampfflugzeug in Payerne

Medienkonferenz Bundesrat vom 23. Mai 2018: Air2030: Eröffnung Vernehmlassung Planungsbeschluss

Medienkonferenz des VBS vom 23. März 2018: Anforderungen an das neue Kampfflugzeug und System zur bodengestützten Luftverteidigung

Medienkonferenz Bundesrat vom 9. März 2018: Volksabstimmung über Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums

Medienkonferenz Bundesrat vom 8. November 2017: Grundsatzentscheide zur Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums

Medienkonferenz des VBS vom 30. Mai 2017: Begleit- und Expertengruppe

Werterhalt von Teilen des Luftraumüberwachungssystems Florako

Verlängerung der Nutzungsdauer der Kampfflugzeuge F/A-18

Handouts

Medienmitteilungen

Parlament

Titel Typ Eingereicht von
Warum schätzt die Schweiz die Leistungsfähigkeit der F-5 Tiger so viel schlechter ein als viele andere Luftwaffen? Interpellation Seiler Graf Priska (Sozialdemokratische Fraktion)
Erwarteter Fluglärm der vier evaluierten Kampfjet-Typen Interpellation Seiler Graf Priska (Sozialdemokratische Fraktion)
Beschaffung neuer Kampfflugzeuge: strategische Fragen Interpellation Fridez Pierre-Alain (Sozialdemokratische Fraktion)
Schweizer Luftwaffe: Eine Flotte aus zwei verschiedenen Flugzeugtypen ist die Regel Interpellation Fridez Pierre-Alain (Sozialdemokratische Fraktion)
Anforderungen an die Ausbildung von Militärpiloten und Militärpilotinnen Interpellation Roth Franziska (Sozialdemokratische Fraktion)
Anforderungen an den Luftpolizeidienst Interpellation Roth Franziska (Sozialdemokratische Fraktion)
Kampfflugzeuge. Nötige Präzisierungen nach den Testflügen Interpellation Mazzone Lisa (Grüne Fraktion)
Kampfdrohneneinsätze in Saudi-Arabien. Was bedeutet das für die Sicherheit der Schweiz? Interpellation Dittli Josef (FDP-Liberale Fraktion)
Gehören die Air-2030-Systeme zu den autonomen Waffensystemen? Interpellation Galladé Chantal (Sozialdemokratische Fraktion)
Gehören die Air-2030-Systeme zu den autonomen Waffensystemen? Interpellation Flach Beat (Grünliberale Fraktion)
Beschaffung von Kampfflugzeugen. Politische Alternativen zum Offset-Geschäft Anfrage Pfister Gerhard (CVP-Fraktion)
Grundsatz- und Planungsbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge Motion Flach Beat (Grünliberale Fraktion)
Schweizer Armee. Wie können unsere Souveränität und unsere Unabhängigkeit sichergestellt werden, wenn mit der Digitalisierung die gegenseitigen Abhängigkeiten immer mehr zunehmen? Motion Béglé Claude (CVP-Fraktion)
Kauf eines neuen Kampfflugzeuges. In Zusammenarbeit mit Österreich? Interpellation Fridez Pierre-Alain (Sozialdemokratische Fraktion)
Luftwaffe. Grundsatzentscheid vor das Volk! Motion Fraktion BD
Armeebudget 2017-2032. Finanzierung des Erneuerungsbedarfs der Schweizer Armee Interpellation Dobler Marcel (FDP-Liberale Fraktion)
Grundsatz- und Planungsbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge Motion Sozialdemokratische Fraktion
Finanzierung des Schutzes und der Verteidigung des Schweizer Luftraums Anfrage Portmann Hans-Peter (FDP-Liberale Fraktion)
Schutz des Schweizer Luftraums durch die eigene Luftwaffe Interpellation Salzmann Werner (Fraktion der Schweizerischen Volkspartei)
Neuste Beschaffungspläne betreffend Kampfjets Anfrage Barrile Angelo (Sozialdemokratische Fraktion)
Konzept zur langfristigen Sicherung des Flugraumes Postulat Galladé Chantal (Sozialdemokratische Fraktion)

Artikel


Vernehmlassung

In der Vernehmlassung (23. Mai – 22. September 2018) konnten sich Kantone, Parteien, Verbände und weitere Organisationen und Interessierte über Planungsbeschluss zur Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums äussern. Diese Stellungnahmen sind öffentlich zugänglich.