Air2030 – Schutz des Luftraumes

Sicherung des Luftraumes

Übersicht

Die Schweizer Armee «verteidigt das Land und seine Bevölkerung». Um diesen Auftrag der Bundesverfassung weiterhin erfüllen zu können, muss die Luftwaffe praktisch alle ihre Mittel zum Schutz der Schweiz vor Gefahren aus der Luft erneuern. Die Kampfflugzeuge des Typs F/A-18 erreichen 2030 das Ende ihrer Nutzungsdauer, und die noch verbleibenden Tiger F-5 sind bereits heute nur tagsüber und bei guten Sichtverhältnissen für den Luftpolizeidienst einsetzbar und wären gegen einen modernen Gegner chancenlos. Bei den Systemen der bodengestützten Luftverteidigung (Bodluv) besteht bei der grösseren Reichweite seit längerem eine Lücke.

Entscheide des Bundesrats

8. November 2017:

  • Der Bundesrat hat das VBS ermächtigt, die Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums (neue Kampfflugzeuge und ein bodengestütztes Luftverteidigungssystem grösserer Reichweite) im Umfang von maximal 8 Milliarden Franken zu planen. Das Budget der Armee soll daher in den kommenden Jahren kontinuierlich erhöht und der Armee insgesamt eine gemessen an den übrigen ungebundenen Ausgaben überdurchschnittliche Wachstumsrate in der Grössenordnung von real 1,4 Prozent pro Jahr eingeräumt werden. Zudem soll die Armee den Aufwand für den Betrieb real stabilisieren, so dass der Ausgabenzuwachs grösstenteils für Rüstungsinvestitionen zur Verfügung steht.
  • Weiter hat der Bundesrat das VBS ermächtigt, folgende Hersteller einzuladen, Offerten einzureichen: Eurofighter (Airbus), F/A-18 Super Hornet (Boeing), F-35A (Lockheed-Martin), Gripen E (Saab) und Rafale (Dassault).


15. Mai 2019:

  • Der Bundesrat hat das VBS beauftragt, ihm bis spätestens Anfang September 2019 einen Entwurf eines Planungsbeschlusses zu unterbreiten. Dieser sieht bis 2030 die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge für maximal 6 Milliarden Franken vor. Wenn das Parlament diesen Beschluss verabschiedet, untersteht er dem fakultativen Referendum. Das neue System zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite soll für maximal 2 Milliarden Franken gemäss dem üblichen Verfahren beschafft werden.
  • Dabei ist es für den Bundesrat unbestritten, dass boden- und luftgestützte Mittel für den Schutz und die Verteidigung des Luftraums im Interesse von Wirksamkeit und Effizienz miteinander verknüpft sein müssen. Es gibt Wechselbeziehungen nicht nur bei der Beschaffung, sondern besonders auch im Einsatz. Aus diesem Grund hat der Bundesrat das VBS beauftragt, ein System der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite parallel, in zeitlicher und technischer Abstimmung mit neuen Kampfflugzeugen und gemäss bestehendem Zeitplan zu beschaffen.
  • Weiter hat der Bundesrat entschieden, dass ausländische Lieferanten den Vertragswert durch die Vergabe von Aufträgen in der Schweiz zu 20 Prozent durch direkte Offsets und 40 Prozent indirekte Offsets im Bereich der sicherheitspolitisch relevanten Technologie- und Industriebasis kompensieren müssen.

Anforderungen und Evaluation

Am 25. Januar 2019 haben die fünf Kandidaten ihre Offerten für neue Kampfflugzeuge an armasuisse übergeben. Sie haben folgende Flugzeuge offeriert: Eurofighter (Airbus, Deutschland), F/A-18 Super Hornet (Boeing, USA), Rafale (Dassault, Frankreich), F-35A (Lockheed-Martin, USA) und Gripen E (Saab, Schweden). Mit der Übergabe der Offerten startet die Phase der Analyse und Erprobung. Zwischen April und Juni 2019 wurden die Jets in Payerne einer Flug- und Bodenerprobung unterzogen. Saab mit dem Gripen E hat nicht an dieser Erprobung teilgenommen. Somit ist der Gripen E nicht mehr Teil des Auswahlverfahrens.

Bereits am 23. März 2018 hat das VBS festgelegt, welche Anforderungen die neuen Mittel (Kampfflugzeuge und System zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite) zum Schutz der Bevölkerung vor Gefahren aus der Luft erfüllen müssen. Zudem hat es die Kriterien für die Evaluation sowie weitere rüstungspolitische Vorgaben festgelegt, unter anderem zu den Kompensationsgeschäften.

 

Meilensteine

Meilensteinplan

Stand Mai 2019
Meilenstein Datum
Auslieferung neues Kampfflugzeug und System zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite Voraussichtlich ab 2025 bis 2030
Beschaffungsantrag neues Kampfflugzeug und System zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite im Parlament (Armeebotschaft) Voraussichtlich 2022
Typenwahl für neue Kampfflugzeuge und für neues System zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite Ende 2020/Anfang 2021
Erarbeitung der Evaluationsberichte für neue Kampfflugzeuge und für neues System zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite 2. Halbjahr 2020
Mögliche Referendumsabstimmung über neue Kampfflugzeuge 27. September oder 29. November 2020
Eintreffen der zweiten Offerten für neue Kampfflugzeuge und für neues System zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite Sommer 2020
Zweite Offertanfrage für neue Kampfflugzeuge und für neues System zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite Ende 2019
Überweisung der Botschaft für einen Planungsbeschluss, parlamentarische Beratung September 2019 – Dezember 2019 oder März 2020
Erprobung der Radare für neues System zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite in der Schweiz August – September 2019
Publikation Zusatzberichte « Zweitmeinung zum Expertenbericht», «Offset» und «Bedrohungslage» 2. Mai 2019
Flug- und Bodenerprobung neues Kampfflugzeug
April – Juni 2019
Überweisung BDP-Motion «Luftwaffe. Grundsatzentscheid vor das Volk!» 6. Dezember 2018
Erste Offertanfrage für neues System zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite 21. September 2018
Erste Offertanfrage für neue Kampfflugzeuge 6. Juli 2018
Vernehmlassung Planungsbeschluss 23. Mai – 22. September 2018
VBS legt Evaluationskriterien fest  23. März 2018 
Entscheid Bundesrat für Planungsbeschluss 9. März 2018
Richtungsentscheid Bundesrat zur Erneuerung der Mittel zum Schutz der Luftraumes (Kampfflugzeuge und System zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite) 8. November 2017
Publikation Grundlagenbericht Expertengruppe und Empfehlungen Begleitgruppe 30. Mai 2017
Information Bundesrat über geplante Vorbereitungsarbeiten durch VBS 24. Februar 2016

Videos

Medienkonferenz Bundesrat vom 16. Mai 2019: Air2030 und Modernisierung der Bodentruppen der Armee

Medienkonferenz VBS vom 2. Mai 2019: Ergebnisse der Zusatzberichte

Warum die Schweiz neue Kampfflugzeuge braucht

Wie die Schweiz ihren Schutz vor Bedrohungen aus der Luft finanzieren will

Medienkonferenz VBS vom 8. April 2019: Start der Flug- und Bodenerprobungen für ein neues Kampfflugzeug in Payerne

Medienkonferenz Bundesrat vom 23. Mai 2018: Air2030: Eröffnung Vernehmlassung Planungsbeschluss

Medienkonferenz des VBS vom 23. März 2018: Anforderungen an das neue Kampfflugzeug und System zur bodengestützten Luftverteidigung

Medienkonferenz Bundesrat vom 9. März 2018: Volksabstimmung über Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums

Medienkonferenz Bundesrat vom 8. November 2017: Grundsatzentscheide zur Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums

Medienkonferenz des VBS vom 30. Mai 2017: Begleit- und Expertengruppe

Werterhalt von Teilen des Luftraumüberwachungssystems Florako

Verlängerung der Nutzungsdauer der Kampfflugzeuge F/A-18

Handouts

Medienmitteilungen

Parlament

Titel Typ Eingereicht von
Gehören die Air-2030-Systeme zu den autonomen Waffensystemen? Interpellation Galladé Chantal (Sozialdemokratische Fraktion)
Gehören die Air-2030-Systeme zu den autonomen Waffensystemen? Interpellation Flach Beat (Grünliberale Fraktion)
Beschaffung von Kampfflugzeugen. Politische Alternativen zum Offset-Geschäft Anfrage Pfister Gerhard (CVP-Fraktion)
Grundsatz- und Planungsbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge Motion Flach Beat (Grünliberale Fraktion)
Schweizer Armee. Wie können unsere Souveränität und unsere Unabhängigkeit sichergestellt werden, wenn mit der Digitalisierung die gegenseitigen Abhängigkeiten immer mehr zunehmen? Motion Béglé Claude (CVP-Fraktion)
Kauf eines neuen Kampfflugzeuges. In Zusammenarbeit mit Österreich? Interpellation Fridez Pierre-Alain (Sozialdemokratische Fraktion)
Luftwaffe. Grundsatzentscheid vor das Volk! Motion Fraktion BD
Armeebudget 2017-2032. Finanzierung des Erneuerungsbedarfs der Schweizer Armee Interpellation Dobler Marcel (FDP-Liberale Fraktion)
Grundsatz- und Planungsbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge Motion Sozialdemokratische Fraktion
Finanzierung des Schutzes und der Verteidigung des Schweizer Luftraums Anfrage Portmann Hans-Peter (FDP-Liberale Fraktion)
Schutz des Schweizer Luftraums durch die eigene Luftwaffe Interpellation Salzmann Werner (Fraktion der Schweizerischen Volkspartei)
Neuste Beschaffungspläne betreffend Kampfjets Anfrage Barrile Angelo (Sozialdemokratische Fraktion)
Konzept zur langfristigen Sicherung des Flugraumes Postulat Galladé Chantal (Sozialdemokratische Fraktion)

Artikel


Dokumente

Alle

Vernehmlassung

In der Vernehmlassung konnten sich Kantone, Parteien, Verbände und weitere Organisationen und Interessierte über Planungsbeschluss zur Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums äussern. Diese Stellungnahmen sind öffentlich zugänglich.