Air2030 – Schutz des Luftraumes

Sicherung des Luftraumes

Übersicht

Die Schweizer Armee «verteidigt das Land und seine Bevölkerung». Um diesen Auftrag der Bundesverfassung weiterhin erfüllen zu können, muss die Luftwaffe praktisch alle ihre Mittel zum Schutz der Schweiz vor Gefahren aus der Luft erneuern. Die Kampfflugzeuge des Typs F/A-18 erreichen 2030 das Ende ihrer Nutzungsdauer, und die noch verbleibenden Tiger F-5 sind bereits heute nur tagsüber und bei guten Sichtverhältnissen für den Luftpolizeidienst einsetzbar und wären gegen einen modernen Gegner chancenlos. Bei den Systemen der bodengestützten Luftverteidigung (Bodluv) besteht bei der grösseren Reichweite seit längerem eine Lücke.

Entscheide des Bundesrats

Der Bundesrat hat am 8. November 2017 Entscheide zur Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums getroffen. Er hat das VBS ermächtigt, die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und Mittel zur bodengestützten Luftverteidigung im Umfang von maximal 8 Milliarden Franken zu planen. Der Bundesrat will die Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums und der Boden- und Führungssysteme sicherstellen. Der Zahlungsrahmen der Armee (2017–2020: 20 Milliarden Franken) soll daher in den kommenden Jahren kontinuierlich erhöht und der Armee insgesamt eine gemessen an den übrigen ungebundenen Ausgaben überdurchschnittliche Wachstumsrate in der Grössenordnung von real 1,4 Prozent pro Jahr eingeräumt werden. Zudem soll die Armee den Aufwand für den Betrieb real stabilisieren, so dass der Ausgabenzuwachs grösstenteils für Rüstungsinvestitionen zur Verfügung steht. Weiter hält der Bundesrat am Grundsatz fest, wonach ausländische Lieferanten den Vertragswert zu 100 Prozent durch die Vergabe von Aufträgen in der Schweiz kompensieren müssen.

Nach Prüfung mehrerer Varianten hat sich der Bundesrat am 9. März 2018 dafür entschieden, die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und eines Systems zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite dem Parlament mit einem Planungsbeschluss zu unterbreiten. Wenn das Parlament diesen Beschluss verabschiedet, untersteht er dem fakultativen Referendum, das heisst die Bevölkerung hat die Möglichkeit, die nötige Anzahl Unterschriften zu sammeln und eine Volksabstimmung herbeizuführen.

Am 23. Mai 2018 hat der Bundesrat den Entwurf eines Planungsbeschlusses zur Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums in die Vernehmlassung verabschiedet. Bis zum 22. September konnten Kantone, Parteien, Verbände, aber auch weitere Organisationen und Interessierte dazu Stellung nehmen.

Anforderungen und Evaluation

Am 23. März 2018 hat das VBS festgelegt, welche Anforderungen die neuen Mittel (Kampfflugzeuge und System zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite) zum Schutz der Bevölkerung vor Gefahren aus der Luft erfüllen müssen. Zudem hat es die Kriterien für die Evaluation sowie weitere rüstungspolitische Vorgaben festgelegt, unter anderem zu den Kompensationsgeschäften.

Meilensteine

Meilensteinplan

Stand Dezember 2018
Meilenstein Datum
Auslieferung neues Kampfflugzeug und System zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite Voraussichtlich ab 2025 bis 2030
Beschaffungsantrag neues Kampfflugzeug und System zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite im Parlament (Armeebotschaft) Voraussichtlich 2022
Typenentscheid Bundesrat neues Kampflugzeug und System zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite Voraussichtlich Ende 2020
Referendumsabstimmung Frühling 2020
Parlamentarische Beratung 2019 
Verabschiedung Entwurf Planungsbeschluss zuhanden Parlament durch den Bundesrat Februar 2019
Überweisung BDP-Motion «Luftwaffe. Grundsatzentscheid vor das Volk!» 6. Dezember 2018
Erste Offertanfrage für neues System zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite 21. September 2018
Erste Offertanfrage für neue Kampfflugzeuge 6. Juli 2018
Vernehmlassung Planungsbeschluss 23. Mai – 22. September 2018
VBS legt Evaluationskriterien fest  23. März 2018 
Entscheid Bundesrat für Planungsbeschluss 9. März 2018
Richtungsentscheid Bundesrat zur Erneuerung der Mittel zum Schutz der Luftraumes (Kampfflugzeuge und System zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite) 8. November 2017
Publikation Grundlagenbericht Expertengruppe und Empfehlungen Begleitgruppe 30. Mai 2017
Information Bundesrat über geplante Vorbereitungsarbeiten durch VBS 24. Februar 2016

Videos

Warum die Schweiz neue Kampfflugzeuge braucht

Wie die Schweiz ihren Schutz vor Bedrohungen aus der Luft finanzieren will

Medienkonferenz vom 23. Mai 2018

Medienkonferenz vom 23. März 2018

Der Bundesrat: Medienkonferenz vom 9. März 2018

Der Bundesrat: Medienkonferenz vom 8. November 2017

Begleit- und Expertengruppe: Medienkonferenz vom 30. Mai 2017

Werterhalt von Teilen des Luftraumüberwachungssystems Florako

Verlängerung der Nutzungsdauer der Kampfflugzeuge F/A-18

Handouts

Medienmitteilungen

Parlament

Titel Typ Eingereicht von
Gehören die Air-2030-Systeme zu den autonomen Waffensystemen? Interpellation Galladé Chantal (Sozialdemokratische Fraktion)
Gehören die Air-2030-Systeme zu den autonomen Waffensystemen? Interpellation Flach Beat (Grünliberale Fraktion)
Beschaffung von Kampfflugzeugen. Politische Alternativen zum Offset-Geschäft Anfrage Pfister Gerhard (CVP-Fraktion)
Grundsatz- und Planungsbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge Motion Flach Beat (Grünliberale Fraktion)
Schweizer Armee. Wie können unsere Souveränität und unsere Unabhängigkeit sichergestellt werden, wenn mit der Digitalisierung die gegenseitigen Abhängigkeiten immer mehr zunehmen? Motion Béglé Claude (CVP-Fraktion)
Kauf eines neuen Kampfflugzeuges. In Zusammenarbeit mit Österreich? Interpellation Fridez Pierre-Alain (Sozialdemokratische Fraktion)
Luftwaffe. Grundsatzentscheid vor das Volk! Motion Fraktion BD
Armeebudget 2017-2032. Finanzierung des Erneuerungsbedarfs der Schweizer Armee Interpellation Dobler Marcel (FDP-Liberale Fraktion)
Grundsatz- und Planungsbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge Motion Sozialdemokratische Fraktion
Finanzierung des Schutzes und der Verteidigung des Schweizer Luftraums Anfrage Portmann Hans-Peter (FDP-Liberale Fraktion)
Schutz des Schweizer Luftraums durch die eigene Luftwaffe Interpellation Salzmann Werner (Fraktion der Schweizerischen Volkspartei)
Neuste Beschaffungspläne betreffend Kampfjets Anfrage Barrile Angelo (Sozialdemokratische Fraktion)
Konzept zur langfristigen Sicherung des Flugraumes Postulat Galladé Chantal (Sozialdemokratische Fraktion)

Artikel


Dokumente

Alle

Vernehmlassung

In der Vernehmlassung konnten sich Kantone, Parteien, Verbände und weitere Organisationen und Interessierte über Planungsbeschluss zur Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums äussern. Diese Stellungnahmen sind öffentlich zugänglich.