Air2030 – Schutz des Luftraumes

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Air2030 – Schutz des Luftraumes

Sicherung des Luftraumes

Übersicht

Für ihre Sicherheit will die Schweiz ihren Luftraum überwachen, schützen und im Fall eines Angriffs verteidigen. Als neutraler Staat will sie dafür so wenig wie möglich von anderen Staaten oder Organisation abhängig sein.

Zum Schutz und zur Verteidigung des Luftraums ist eine Kombination aus Kampfflugzeugen und bodengestützter Luftverteidigung notwendig. Die heutigen Kampfflugzeuge und bodengestützte Luftverteidigung kurzer Reichweite sind veraltet oder werden es bald sein. Eine bodengestützte Luftverteidigung grösserer Reichweite ist nicht vorhanden.

Zu Kampfflugzeugen und bodengestützter Luftverteidigung gibt es auch in Zukunft keine tauglichen Alternativen: Drohnen, Helikopter und leichte Kampfflugzeuge fliegen zu langsam und zu wenig hoch.

Die neuen Kampfflugzeuge und bodengestützte Luftverteidigung grösserer Reichweite werden aus dem Armeebudget bezahlt. Sie sind eine Investition für mindestens 30 Jahre.

Volksentscheid

Am 20. Dezember 2019 hat das Parlament den Planungsbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge verabschiedet. Abstimmungsergebnisse: Nationalrat, 123 gegen 68 Stimmen bei 5 Enthaltungen; Ständerat, 33 gegen 10 Stimmen bei 1 Enthaltung.

Am 27. September 2020 haben die Schweizer Stimmberechtigten bei der Referendumsabstimmung die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge mit 50,1 Prozent angenommen. Die Stimmbeteiligung lag bei 59,4 Prozent. 

 
 

Medienkonferenz des Bundesrates vom 27. September 2020: Volksabstimmung über die Beschaffung neuer Kampfflugzeug

Weiteres Vorgehen

2021 steht die Typenwahl für neue Kampfflugzeuge und für ein neues System der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite an. Im laufenden Evaluationsverfahren sind die Flugzeugtypen Eurofighter (Airbus, Deutschland), F/A-18 Super Hornet (Boeing, USA), Rafale (Dassault, Frankreich), F-35A (Lockheed-Martin, USA) sowie die Systeme der bodengestützten Luftverteidigung SAMP/T (Eurosam, Frankreich) und Patriot (Raytheon, USA).

Auch wenn das Volk dem Planungsbeschluss für neue Kampfflugzeuge zustimmt hat, wird der Bundesrat die konkrete Beschaffung von Flugzeugen für maximal 6 Milliarden Franken und der bodengestützten Luftverteidigung für maximal 2 Milliarden Franken dem Parlament vorlegen. Dies ist mit der Armeebotschaft 2022 vorgesehen.

Die Auslieferung neuer Kampfflugzeuge und eines Systems der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite erfolgt voraussichtlich ab 2025 bis 2030.  

Meilensteine

Meilensteinplan

Stand September 2020
Meilenstein Datum
Auslieferung neuer Kampfflugzeuge und eines Systems der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite Voraussichtlich ab 2025 bis 2030
Beschaffungsantrag für neue Kampfflugzeuge und ein System der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite im Parlament (Armeebotschaft) Voraussichtlich 2022
Typenentscheid Bundesrat für neue Kampfflugzeuge und für neues System der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite 2. Quartal 2021
Erarbeitung der Evaluationsberichte für neue Kampfflugzeuge und für neues System der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite 1. Quartal 2021
Eintreffen der zweiten Offerten für neue Kampfflugzeuge und für neues System der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite November 2020
Referendumsabstimmung über neue Kampfflugzeuge 27. September 2020
Zweite Offertanfrage für neue Kampfflugzeuge und für neues System der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite 10. Januar 2020
Verabschiedung Planungsbeschluss durch das Parlament. Abstimmungsergebnisse: Nationalrat, 123 gegen 68 Stimmen bei 5 Enthaltungen; Ständerat, 33 gegen 10 Stimmen bei 1 Enthaltung.

20. Dezember 2019
Erprobung der Radare für neues System der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite in der Schweiz August – September 2019
Überweisung der Botschaft für einen Planungsbeschluss zuhanden des Parlamentes durch den Bundesrat 26. Juni 2019
Publikation Zusatzberichte « Zweitmeinung zum Expertenbericht», «Offset» und «Bedrohungslage» Mai 2019
Flug- und Bodenerprobung neues Kampfflugzeug
 April – Juni 2019
Eintreffen der ersten Offerten für neues System der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite 22. März 2019 
Eintreffen der ersten Offerten für neue Kampfflugzeuge  25. Januar 2019 
Überweisung BDP-Motion «Luftwaffe. Grundsatzentscheid vor das Volk!» 6. Dezember 2018
Erste Offertanfrage für neues System der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite 21. September 2018
Erste Offertanfrage für neue Kampfflugzeuge 6. Juli 2018
Vernehmlassung Planungsbeschluss 23. Mai – 22. September 2018
VBS legt Evaluationskriterien fest  23. März 2018 
Entscheid Bundesrat für Planungsbeschluss 9. März 2018
Richtungsentscheid Bundesrat zur Erneuerung der Mittel zum Schutz der Luftraumes (Kampfflugzeuge und System zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite) 8. November 2017
Publikation Grundlagenbericht Expertengruppe und Empfehlungen Begleitgruppe 30. Mai 2017
Information Bundesrat über geplante Vorbereitungsarbeiten durch VBS 24. Februar 2016

Videos

Medienkonferenz des Bundesrates vom 27. September 2020: Volksabstimmung über die Beschaffung neuer Kampfflugzeug

Video der Bundeskanzlei zur Volksabstimmung vom 27. September 2020: Bundesbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge

Warum die Schweiz neue Kampfflugzeuge braucht

Wie die Schweiz ihren Schutz vor Bedrohungen aus der Luft finanzieren will

Medienkonferenz Bundesrat vom 25. Juni 2020: Volksabstimmung vom 27. September 2020 über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge

Medienkonferenz VBS vom 7. August 2019: Start der Sensor-Erprobungen für ein neues bodengestütztes Luftverteidigungssystem grösserer Reichweite

Medienkonferenz Bundesrat vom 16. Mai 2019: Air2030 und Modernisierung der Bodentruppen der Armee

Medienkonferenz VBS vom 2. Mai 2019: Ergebnisse der Zusatzberichte

Medienkonferenz VBS vom 8. April 2019: Start der Flug- und Bodenerprobungen für ein neues Kampfflugzeug in Payerne

Medienkonferenz Bundesrat vom 23. Mai 2018: Air2030: Eröffnung Vernehmlassung Planungsbeschluss

Medienkonferenz des VBS vom 23. März 2018: Anforderungen an das neue Kampfflugzeug und System zur bodengestützten Luftverteidigung

Medienkonferenz Bundesrat vom 9. März 2018: Volksabstimmung über Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums

Medienkonferenz Bundesrat vom 8. November 2017: Grundsatzentscheide zur Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums

Medienkonferenz des VBS vom 30. Mai 2017: Begleit- und Expertengruppe

Werterhalt von Teilen des Luftraumüberwachungssystems Florako

Verlängerung der Nutzungsdauer der Kampfflugzeuge F/A-18

Handouts

Bilder

Medienmitteilungen

Parlament

Parlament

2020
Titel Typ Eingereicht von
Neue Kampfflugzeuge. Eine Gelegenheit für einen wirtschaftlichen Ausgleich in der Romandie und im Tessin! Postulat Page Pierre-André (Fraktion der Schweizerischen Volkspartei)
F/A-18. Finanzieller Aufwand und Kostenüberschreitungen Interpellation Schlatter Marionna (Grüne Fraktion)
Wie geht es weiter mit unseren geschützten sanitätsdienstlichen Anlagen? Postulat Pointet François (Grünliberale Fraktion)
Sicherung des Luftraums. Auswirkungen auf die schweizerische Aussenpolitik Interpellation de Montmollin Simone (FDP-Liberale Fraktion)
Mit dem Tarnkappenbomber F-35 zu einer geteilten Souveränität mit den USA Interpellation Roth Franziska (Sozialdemokratische Fraktion)
Zunahme des Fluglärms durch die Luftwaffe in der Zentralschweiz Interpellation Seiler Graf Priska (Sozialdemokratische Fraktion)
Abschätzung der Lebenszykluskosten von Kampfflugzeugen oder finanzpolitischer Blindflug? Interpellation Seiler Graf Priska (Sozialdemokratische Fraktion)
Korruptionsrisiken im Zusammenhang mit dem Kauf von Kampfflugzeugen. Welche Massnahmen hat der Bundesrat getroffen? Fragestunde. Frage Porchet Léonore (Grüne Fraktion)
Indirekte Kompensationsgeschäfte in Zusammenhang mit der Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges. Entspricht das Pflichtenheft dem Willen des Parlamentes? Fragestunde. Frage Addor Jean-Luc (Fraktion der Schweizerischen Volkspartei)
Kampfjet F-35 trotz Crypto-Skandal? Fragestunde. Frage Schlatter Marionna (Grüne Fraktion)
Probleme beim Kampfflugzeug F-35. Wie viel Vertrauen kann man in dieses Projekt haben? Fragestunde. Frage Fivaz Fabien (Grüne Fraktion)
Rolle der Schweizer Luftwaffe (1) Fragestunde. Frage de Montmollin Simone (FDP-Liberale Fraktion)
Rolle der Schweizer Luftwaffe (2) Fragestunde. Frage de Montmollin Simone (FDP-Liberale Fraktion)
Ersatz der über dreissig Jahre alten Kampfflugzeuge F/A-18 der Schweizer Armee Fragestunde. Frage Dobler Marcel (FDP-Liberale Fraktion)
Luftpolizeidienst. Drohnen versus Kampfjets? Fragestunde. Frage Fiala Doris (FDP-Liberale Fraktion)
2019
Titel Typ Eingereicht von
Warum schätzt die Schweiz die Leistungsfähigkeit der F-5 Tiger so viel schlechter ein als viele andere Luftwaffen? Interpellation Seiler Graf Priska (Sozialdemokratische Fraktion)
Kampfjets. Erwarteter Fluglärm der vier evaluierten Typen Interpellation Seiler Graf Priska (Sozialdemokratische Fraktion)
Beschaffung neuer Kampfflugzeuge: strategische Fragen Interpellation Fridez Pierre-Alain (Sozialdemokratische Fraktion)
Schweizer Luftwaffe. Eine Flotte aus zwei verschiedenen Flugzeugtypen ist die Regel Interpellation Fridez Pierre-Alain (Sozialdemokratische Fraktion)
Anforderungen an die Ausbildung von Militärpiloten und Militärpilotinnen Interpellation Roth Franziska (Sozialdemokratische Fraktion)
Anforderungen an den Luftpolizeidienst Interpellation Roth Franziska (Sozialdemokratische Fraktion)
Kampfflugzeuge. Nötige Präzisierungen nach den Testflügen Interpellation Mazzone Lisa (Grüne Fraktion)
Kampfdrohneneinsätze in Saudi-Arabien. Was bedeutet das für die Sicherheit der Schweiz? Interpellation Dittli Josef (FDP-Liberale Fraktion)
2018 - 2012
Titel Typ Eingereicht von
Gehören die Air-2030-Systeme zu den autonomen Waffensystemen? Interpellation Galladé Chantal (Sozialdemokratische Fraktion)
Gehören die Air-2030-Systeme zu den autonomen Waffensystemen? Interpellation Flach Beat (Grünliberale Fraktion)
Beschaffung von Kampfflugzeugen. Politische Alternativen zum Offset-Geschäft Anfrage Pfister Gerhard (CVP-Fraktion)
Grundsatz- und Planungsbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge Motion Flach Beat (Grünliberale Fraktion)
Schweizer Armee. Wie können unsere Souveränität und unsere Unabhängigkeit sichergestellt werden, wenn mit der Digitalisierung die gegenseitigen Abhängigkeiten immer mehr zunehmen? Motion Béglé Claude (CVP-Fraktion)
Kauf eines neuen Kampfflugzeuges. In Zusammenarbeit mit Österreich? Interpellation Fridez Pierre-Alain (Sozialdemokratische Fraktion)
Luftwaffe. Grundsatzentscheid vor das Volk! Motion Fraktion BD
Armeebudget 2017-2032. Finanzierung des Erneuerungsbedarfs der Schweizer Armee Interpellation Dobler Marcel (FDP-Liberale Fraktion)
Grundsatz- und Planungsbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge Motion Sozialdemokratische Fraktion
Finanzierung des Schutzes und der Verteidigung des Schweizer Luftraums Anfrage Portmann Hans-Peter (FDP-Liberale Fraktion)
Schutz des Schweizer Luftraums durch die eigene Luftwaffe Interpellation Salzmann Werner (Fraktion der Schweizerischen Volkspartei)
Neuste Beschaffungspläne betreffend Kampfjets Anfrage Barrile Angelo (Sozialdemokratische Fraktion)
Konzept zur langfristigen Sicherung des Flugraumes Postulat Galladé Chantal (Sozialdemokratische Fraktion)

Artikel


Vernehmlassung

In der Vernehmlassung (23. Mai – 22. September 2018) konnten sich Kantone, Parteien, Verbände und weitere Organisationen und Interessierte über Planungsbeschluss zur Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums äussern. Diese Stellungnahmen sind öffentlich zugänglich.