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Air2030 – Fragen und Antworten

Sicherung des Luftraumes

Politik

Vorgeschichte

Beschlüsse des Bundesrats

Der Bundesrat beschloss am 8. November 2017, dass das VBS die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und eines Systems der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite mit einem Finanzvolumen von maximal 8 Milliarden Franken planen kann. Um gleichzeitig auch die Erneuerung der Boden- und Führungssysteme finanzieren zu können, soll der Armee in den kommenden Jahren eine Wachstumsrate des Zahlungsrahmens in der Grössenordnung von 1,4 Prozent p.a. (real) eingeräumt werden. Zudem soll die Armee den Aufwand für den Betrieb real stabilisieren, so dass der Ausgabenzuwachs grösstenteils für Rüstungsinvestitionen zur Verfügung steht. Der Bundesrat entschied, folgende Bewerber einzuladen: Airbus (Eurofighter), Boeing (F/A-18 Super Hornet), Dassault (Rafale), Lockheed-Martin (F-35A) und Saab (Gripen E). Er beschloss weiter, dass 100% Offsets verlangt werden. Das VBS wurde beauftragt, Varianten auszuarbeiten, um eine Referendumsabstimmung zu ermöglichen.

Am 9. März 2018 beschloss der Bundesrat, dass zur Ermöglichung eines Referendums dem Parlament der Entwurf eines Planungsbeschlusses gemäss Artikel 28 des Parlamentsgesetzes unterbreitet werden solle. Der Planungsbeschluss sollte einen Auftrag der Räte an den Bundesrat enthalten, die Mittel der Luftverteidigung durch die die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und eines bodengestützten Luftverteidigungssystems grösserer Reichweite bis 2030 durchzuführen, mit einem maximalen Finanzvolumen von 8 Milliarden Franken und einer Vorgabe von 100% für Offsets. Dieser Bundesbeschluss (der wegen der grossen Tragweite dem fakultativen Referendum unterstehen sollte) wäre nicht die definitive Zustimmung der Räte zur vorgesehenen Beschaffung, sondern zu einer Planung. Die Beschaffung müsste in der Folge mit einem Rüstungsprogramm (2022) genehmigt werden.

Siehe auch: Stellungnahme des Bundesrates vom 9. Mai 2018 auf die Motion von Nationalrat Beat Flach

Am 23. Mai 2018 verabschiedete der Bundesrat einen Entwurf eines Planungsbeschlusses in die Vernehmlassung, zusammen mit einem erläuternden Bericht. In der Vernehmlassung wurde das Vorhaben als solches, die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und eines Systems der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite, mit sehr grosser Mehrheit unterstützt. Das Vorgehen über einen referendumsfähigen Planungsbeschluss des Parlaments (für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und eines Systems der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite als Paket) wurde unterschiedlich beurteilt: Die Kantone unterstützten dieses Vorgehen, und bei den Verbänden und Vereinen erhielt es mehr Unterstützung als die Alternativen (normales Vorgehen der Rüstungsbeschaffung ohne Referendumsmöglichkeit, Revision eines bestehenden Gesetzes oder neues Gesetz). Hingegen gab es bei den Parteien gewichtige Opposition. Die FDP befürwortete das normale Verfahren ohne Referendumsmöglichkeit, die CVP einen Planungsbeschluss allein für die Flugzeuge oder eine Revision des Militärgesetzes. Beide, FDP und CVP, sprachen sich auch dafür aus, das Paket Kampfflugzeuge und bodengestützte Luftverteidigung aufzuschnüren und als zwei separate (aber miteinander koordinierte) Projekte weiterzuführen. Die SVP unterstützte den vorgelegten Entwurf eines Planungsbeschlusses (aber mit einem auf 9 Milliarden Franken erhöhten Finanzvolumen) die SP sprach sich für einen Planungsbeschluss mit geringerem Finanzvolumen und anderem Inhalt aus.

Am 15. Mai 2019 beauftragte der Bundesrat das VBS, ihm einen Entwurf eines Planungsbeschlusses zu unterbreiten. Dieser sieht bis 2030 die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge für maximal 6 Milliarden Franken vor. Das neue System zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite soll für maximal 2 Milliarden Fran-ken gemäss dem üblichen Verfahren beschafft werden. Es ist für den Bundesrat unbestritten, dass boden- und luftgestützte Mittel für den Schutz und die Verteidigung des Luftraums im Interesse von Wirksamkeit und Effizienz miteinander verknüpft sein müssen. Deshalb beauftragte er das VBS, ein System der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite parallel, in zeitlicher und technischer Abstimmung mit neuen Kampfflugzeugen und gemäss bestehendem Zeitplan zu beschaffen. Weiter entschied der Bundesrat, dass ausländische Lieferanten den Vertragswert durch die Vergabe von Aufträgen in der Schweiz zu 20 Prozent durch direkte Offsets und 40 Prozent indirekte Offsets im Bereich der sicherheitspolitisch relevanten Technologie- und Industriebasis kompensieren müssen.

Am 26. Juni 2019 verabschiedete der Bundesrat die Botschaft zu einem Planungsbe-chluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge zuhanden des Parlamentes. Damit soll die Bevölkerung die Möglichkeit erhalten, in einer Grundsatzabstimmung über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge zu entscheiden.

Motion für eine Volksabstimmung über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge

Eine Motion der BDP-Fraktion (17.3604 «Luftwaffe. Grundsatzentscheid vor das Volk!») mit folgendem Wortlaut wurde 2018 von den Räten überwiesen: «Der Bundesrat wird beauftragt, dem Stimmvolk rasch möglichst die Grundsatzfrage der Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen zu stellen. Die Beschaffung soll losgelöst von der Typenfrage entschieden werden können und im Rahmen des Armeebudgets erfolgen.»

Damit schied für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge das normale Verfahren der Rüstungsbeschaffung ohne Referendumsmöglichkeit aus. Die Formulierung «soll losgelöst von der Typenfrage entschieden werden können» im Motionstext wird so verstanden, dass eine Referendumsabstimmung vor der Typenwahl für ein Kampfflugzeug durchgeführt werden sollte.

Verabschiedung des Planungsbeschlusses durch das Parlament

Das Parlament hat am 20. Dezember 2019 den Planungsbeschluss verabschiedet. Gegenüber dem Entwurf des Bundesrates wurden die Vorgaben für Offsets folgendermassen ergänzt:

  • Ausländische Unternehmen, die im Rahmen der Beschaffung Aufträge erhalten, müssen 60 Prozent des Vertragswertes durch die Vergabe von Aufträgen in der Schweiz (Offsets) kompensieren, nämlich 20 Prozent durch direkte Offsets und 40 Prozent durch indirekte Offsets im Bereich der sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis wie bei folgenden Industriebereichen: 1. Maschinenindustrie, 2. Metallindustrie, 3. elektronische und elektrotechnische Industrie, 4. optische Industrie, 5. Uhrenindustrie, 6. Fahrzeugbau-/ Waggonbau-Industrie, 7. Gummi- und Plastikerzeugnisse, 8. chemische Erzeugnisse, 9. Luft- und Raumfahrt, 10. Informatikindustrie, Software-Engineering, 11. Kooperationen mit Hochschulen und Forschungseinrichtungen.
  • Der Bundesrat stellt bei den Kompensationsgeschäften sicher, dass folgender Verteilschlüssel zwischen den Regionen weitestmöglich eingehalten wird: 65 Prozent Deutschschweiz, 30 Prozent Westschweiz, 5 Prozent auf die italienischsprachige Schweiz.

Der ganze Planungsbeschluss lautet damit wie folgt:

Bundesbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge

vom 20. Dezember 2019

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Artikel 28 Absätze 1bis Buchstabe c und 3 des Parlamentsgesetzes vom 13. Dezember 2002, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 26. Juni 2019, beschliesst:

Art. 1
1 Der Bundesrat wird beauftragt, die Mittel zum Schutz des Luftraums mit der Beschaffung neuer Kampfflugzeuge zu erneuern.
2 Die Einführung der neuen Kampfflugzeuge soll bis Ende 2030 abgeschlossen sein.

Art. 2
1 Bei der Beschaffung neuer Kampfflugzeuge sind folgende Eckwerte einzuhalten:
a. Das Finanzvolumen beträgt höchstens 6 Milliarden Franken (Stand Landesindex der Konsumentenpreise Jan. 2018).
b. Ausländische Unternehmen, die im Rahmen der Beschaffung Aufträge erhalten, müssen 60 Prozent des Vertragswertes durch die Vergabe von Aufträgen in der Schweiz (Offsets) kompensieren, nämlich 20 Prozent durch direkte Offsets und 40 Prozent durch indirekte Offsets im Bereich der sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis wie bei folgenden Industriebereichen: 1. Maschinenindustrie, 2. Metallindustrie, 3. elektronische und elektrotechnische Industrie, 4. optische Industrie, 5. Uhrenindustrie, 6. Fahrzeugbau-/ Waggonbau-Industrie, 7. Gummi- und Plastikerzeugnisse, 8. chemische Erzeugnisse, 9. Luft- und Raumfahrt, 10. Informatikindustrie, Software-Engineering, 11. Kooperationen mit Hochschulen und Forschungseinrichtungen.
c. Der Bundesrat stellt bei den Kompensationsgeschäften sicher, dass folgender Verteilschlüssel zwischen den Regionen weitestmöglich eingehalten wird: 65 Prozent Deutschschweiz, 30 Prozent Westschweiz, 5 Prozent auf die italienischsprachige Schweiz.

2 Die Beschaffung wird der Bundesversammlung in einem Rüstungsprogramm beantragt.

Art. 3
Die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge wird mit der parallel laufenden Beschaffung eines Systems der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite zeitlich und technisch koordiniert.

Art. 4
Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.

Volksabstimmung

Am 27. September 2020 haben die Schweizer Stimmberechtigten den Bundesbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge angenommen. Abstimmungsergebnis
 

Ausführungen zu Entscheiden Bundesrat

Planungsbeschluss

Ob neue Kampfflugzeuge beschafft werden sollen, hat grosse Auswirkungen auf die Sicherheit der Menschen in der Schweiz. Es ist eine Grundsatzfrage, über die abgestimmt werden sollte und wurde. Die Frage, welches Flugzeug beschafft werden soll, ist von nachgelagerter Bedeutung. Sie soll deshalb vom Bundesrat auf der Grundlage objektiver Leistungs- und Preisinformationen entschieden werden. 

Kosten

Der Bundesrat ermächtigte am 8. November 2017 das VBS, die Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums im Umfang von maximal 8 Milliarden Franken zu planen. Er will die Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums und der Boden- und Führungssysteme sicherstellen. Der Zahlungsrahmen der Armee (2021-2024: 21.1 Milliarden Franken) soll daher in den kommenden Jahren kontinuierlich erhöht und der Armee insgesamt eine Wachstumsrate in der Grössenordnung von real 1,4 Prozent pro Jahr eingeräumt werden. Zudem soll die Armee den Aufwand für den Betrieb real stabilisieren, so dass der Ausgabenzuwachs grösstenteils für Rüstungsinvestitionen zur Verfügung steht.

Damit sollten in den Jahren 2023–2032 im Durchschnitt jährlich 1.5 Milliarden Franken für die Finanzierung von Rüstungsprogrammen zur Verfügung stehen. Davon sollen durchschnittlich 0.8 Milliarden Franken für die Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraumes (davon 0.6 Milliarden Franken für neue Kampfflugzeuge und 0.2 Milliarden Franken für ein System zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite) und 0.7 Milliarden Franken für die Erneuerung der Boden- und Führungssysteme verwendet werden.

Siehe auch: Stellungnahme des Bundesrates vom 1. Dezember 2017 auf die Interpellation von Nationalrat Marcel Dobler

Die Beschaffungen zur Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums sowie der Boden- und Führungssysteme können aus dem ordentlichen Armeebudget finanziert werden. Der Bundesrat sieht vor, das Armeebudget real jährlich um rund 1,4 Prozent zu erhöhen.

Der Anteil der Ausgaben für die militärische Landesverteidigung am Bruttoinlandprodukt sollte damit von rund 0,7 Prozent auf rund 0,8 Prozent steigen. Das ist im internationalen Vergleich immer noch sehr wenig – die Nato hält ihre Mitglieder an, 2 Prozent des Bruttoinlandprodukts für ihre Verteidigung aufzuwenden.

Siehe auch: Stellungnahme des Bundesrates vom 1. Dezember 2017 auf die Interpellation von Nationalrat Marcel Dobler

 

Die Ausgaben für die Armee beliefen sich im Jahr 2019 auf 4,9 Milliarden Franken. Dies entspricht 6,7 Prozent der Bundesausgaben. In den kommenden Jahren bleibt der Anteil der Armeeausgaben an den Bundesausgaben in etwa gleich. Die Armeeausgaben wachsen wie die übrigen Bundesausgaben in der Grössenordnung von real 1,4 Prozent pro Jahr.

Mit einem maximalen Finanzvolumen von 8 Milliarden Franken (Stand Landesindex der Konsumentenpreise Januar 2018) – höchstens 6 Milliarden Franken für neue Kampfflugzeuge und höchstens 2 Milliarden Franken für ein System der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite – kann ein optimaler Schutz des Luftraums erreicht werden. Die angestrebte Leistungsfähigkeit wird erreicht und die sicherheitspolitischen Anforderungen werden erfüllt.

 

Das maximale Finanzvolumen für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge beträgt 6 Milliarden Franken, jenes für die Beschaffung eines Systems der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite 2 Milliarden Franken.  

Die Betriebskosten der neuen Kampfflugzeuge werden sich in ähnlichem Rahmen bewegen wie jene für die vorhandenen Kampfflugzeuge. Als Faustregel dürften bei den neuen Kampfflugzeugen die über 30 Jahre aufgerechneten Betriebskosten etwa doppelt so hoch ausfallen, wie die Beschaffungsausgaben. Diese Erkenntnis stützt sich auf die Erfahrungen beim Betrieb der Schweizer Kampfflugzeuge im Besonderen der F/A-18-Flotte. Die Betriebskosten genauer vorauszusagen, ist nicht möglich, wenn weder der Typ noch die Anzahl der neuen Flugzeuge bestimmt sind. Zudem ist eine präzise Schätzung über einen so langen Zeitraum naturgemäss schwierig.

In der Evaluation werden die Betriebskosten über 30 Jahre geschätzt. Diese Schätzung fliesst gleichermassen wie die Beschaffungsausgaben in die Kosten-Nutzen-Analyse ein, die ihrerseits die Grundlage für die Empfehlung zur Typenwahl sein wird.

Der Betrieb der neuen Kampfflugzeuge wird über 30-40 Jahre aus dem ordentlichen Armeebudget bezahlt.

In den Betriebskosten enthalten sind

  • Instandhaltung,
  • Beschaffung von Ersatzmaterial,
  • Werterhaltungsprojekte (Rüstungsprogramme),
  • Personal (Bereitstellung, Betrieb, fliegendes Personal),
  • Treibstoff inkl. Mineralölsteuer
  • Immobilien und
  • Abschreibungs-, Verwaltungs- und Materialgemeinkosten.

Für die neuen Kampfflugzeuge können die Ausgaben von Werterhaltungsprojekten nicht im Voraus geschätzt werden.

Siehe auch: Stellungnahme des Bundesrates vom 13. November 2019 auf die Interpellation von Nationalrätin Lisa Mazzone
Siehe auch: Antwort des Bundesrates vom 8. Juni 2020 auf die Frage von Nationalrätin Priska Seiler Graf
Siehe auch: Stellungnahme des Bundesrates vom 26. August 2020 auf die Interpellation von Nationalrätin Marionna Schlatter
Siehe auch: Stellungnahme des Bundesrates vom 26. August 2020 auf die Interpellation von Nationalrätin Priska Seiler Graf

 

Der Erneuerungsbedarf der Schweizer Armee beträgt für den Zeitraum 2023-2032, also ab dem Zeitpunkt, zu dem die Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums zahlungsrelevant werden, aus Sicht der Armee eigentlich rund 19 Milliarden Franken. Er kann mit Verzichts- und Sparmassahmen auf 15 Milliarden Franken reduziert werden.

Flyaway-Preis und Systempreis von Kampfflugzeugen

Es handelt sich um einen realistischen durchschnittlichen Systempreis der Kampfflugzeuge, die für eine Beschaffung in Frage kommen. Der Systempreis schliesst die gesamte Bewaffnung und Logistik mit ein, er berücksichtigt also auch die Kosten für die einsatzspezifische Ausrüstung (Sensoren, Lenkwaffen, Selbstschutzsysteme, Zusatztanks u.a.), für die Systeme zur Auswertung der Einsätze und die Systeme zur Ausbildung (z.B. Simulatoren für die Piloten und Systeme für die Ausbildung der Bodencrew). Davon zu unterscheiden ist der sogenannte Fly-away-Preis, das ist der Preis für ein «nacktes» Flugzeug.

Grundlage für die Kostenschätzung sind Erfahrungswerte aus vergangenen Evaluationen und Beschaffungen sowie Schätzungen für Flugzeuge, die in der Schweiz noch nicht evaluiert wurden. Bei der 2014 vom Volk abgelehnten Beschaffung von 22 Gripen E betrug der durchschnittliche Systempreis rund 140 Mio. Franken pro Flugzeug. Dabei gilt es allerdings in Rechnung zu stellen, dass es sich um ein für die Schweiz vorteilhaftes Angebot handelte. Ob bei einer erneuten Evaluation ein ähnlicher Preis hätte erzielt werden können, ist alles andere als sicher. Die Systempreise der anderen Flugzeuge können wesentlich höher sein.

Die Armee ist ein Gesamtsystem. Dieses besteht aus Bodentruppen, Luftwaffe und weiteren Verbänden (z. B. Logistik und Führungsunterstützung), die zusammenhängen und zusammenwirken müssen, um die Leistungen zu erbringen. Alle diese Verbände müssen modern ausgerüstet sein, um ihre Aufgaben erfüllen zu können.

In den 2020er Jahren werden nicht nur die Mittel zum Schutz des Luftraums an das Ende ihrer Nutzungsdauer gelangen, sondern auch nahezu alle anderen Hauptsysteme der Armee. Nach derzeitiger Planung ist deshalb vorgesehen, zusätzlich zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und eines Systems der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite von 2023 bis 2032 im Durchschnitt jedes Jahr 700 Millionen Franken für Beschaffungen für die anderen Systeme der Armee zur Verfügung zu stellen. Es ist also nicht so, dass die anderen Systeme der Armee vernachlässigt würden.

Volkswirtschaft

Mit der Beschaffung neuer Kampfflugzeuge werden infolge anfallender Investitionen und fortlaufender Unterhaltsarbeiten in den kommenden Jahrzehnten mehrere tausend hochqualifizierte Arbeitsplätze gesichert.

Offset

Das bei der Beschaffung neuer Kampfflugzeuge zum Zug kommende Herstellerunternehmen muss den Vertragswert zu 60 Prozent durch die Vergabe von Aufträgen in der Schweiz kompensieren. Bei den Unternehmen, die von Offsets profitieren, kommt es zu zusätzlichen Aufträgen und unter Umständen zur Sicherung oder zum Ausbau von Arbeitsplätzen. Offsets können zudem den Zugang zu Spitzentechnologien öffnen, den Erwerb von Know-how ermöglichen, weiteres Exportvolumen generieren und die Stellung der Schweizer Industrie auf den internationalen Märkten stärken. Bei der Beschaffung der F/A-18 C/D-Flotte haben knapp 400 Schweizer Unternehmen (davon rund drei Viertel KMU) von Offsets profitiert.

Arbeitsplätze

Auf den Militärflugplätzen Payerne, Emmen und Meiringen hat das VBS insgesamt über 1200 Vollzeitstellen (Stand Januar 2020).

  • Payerne: 630 Vollzeitstellen, davon 40 Lehrstellen. Der Aufbau und die Umsetzung des 24-Stunden-Luftpolizeidientes hat in den letzten vier Jahren rund 100 Vollzeitstellen geschaffen.
  • Emmen: 440 Vollzeitstellen, davon 10 Lehrstellen. 
  • Meiringen: 196 Vollzeitstellen, davon 25 Lehrstellen.

Hinzukommen weitere rund 750 Vollzeitstellen bei den Standorten der RUAG MRO Holding AG in Emmen, Alpnach und Stans, welche in direktem Zusammenhang mit der Luftwaffe stehen. An den drei Standorten werden rund 100 Lernende ausgebildet.

In Meiringen selbst hat die RUAG MRO Holding AG keine Mitarbeitenden, die direkte Leistungen zu Gunsten der Luftwaffe erbringen. In Wilderswil und Zweisimmen jedoch hat die RUAG MRO Holding AG insgesamt rund 250 Vollzeitstellen in direktem Zusammenhang mit der Luftwaffe. Dazu kommen ebenfalls an diesen beiden Standorten insgesamt 25 Lernende.

In Payerne, wo die RUAG MRO Holding AG derzeit einen neuen Standplatz aufbaut, bestehen derzeit rund 9 Vollzeitstellen. Daneben sind mindestens Anteile von wichtigen Supportfunktionen in Bereichen wie Logistik, Finanzen oder HR innerhalb des Unternehmens dazuzuzählen.

Externe Partner

An den jeweiligen Standorten werden zudem Leistungen von externen Partnern bezogen. Hierbei geht es zum Beispiel um Zulieferer diverser Hilfs- und Verbrauchsmaterialen oder von Mobiliar, Unterhaltsarbeiten an Gebäuden, Kantinen-Verpflegung, Wartung von Firmenfahrzeugen, Umgebungsarbeiten, Leistungen von Reinigungsinstituten und Wäschereien, von Transportunternehmen oder von Hotellerie und Gastronomie. Dabei kann man von einigen Millionen Franken pro Jahr ausgehen.

Investitionen
In den Jahren 2020-2029 sollen über 490 Millionen Franken in die Luftwaffen-Standorte Payerne, Emmen und Meiringen investiert werden.

  • Payerne: In den Jahren 2015 bis 2019 wurden bedeutende Investitionen in Immobilien auf dem Militärflugplatz und auf dem Waffenplatz getätigt, die sich auf insgesamt 160 Millionen Franken belaufen. In den Jahren 2020–2029 werden weitere 344 Millionen Franken investiert. 
  • Emmen: In den Jahren 2015 bis 2019 sind rund 103 Millionen Franken investiert worden. In den Jahren 2020–2029 sind weitere Investitionen im Umfang von 76 Millionen Franken geplant.
  • Meiringen: Für Instandhaltung und Neubauten sind in den Jahren 2015 bis 2019 rund 28 Millionen Franken investiert worden. In den Jahren 2020–2029 sind wei-tere Investitionen im Umfang von 70 Millionen Franken geplant.

In den vorgenannten Investitionszahlen 2020-2029 sind die Investitionen im Zusammenhang mit den neuen Kampfflugzeugen von 100 Millionen Franken nicht enthalten.
 

Kompensationsgeschäfte

Direkte Offsets bestehen darin, dass der ausländische Kriegsmateriallieferant Unterlieferanten in der Schweiz Aufträge für für die Herstellung und Lieferung von Komponenten des von der Schweiz zu beschaffenden Kriegsmaterials gibt. Produkte und Dienstleistungen des Unternehmens in der Schweiz fliessen in das zu beschaffende Rüstungsgut ein.

Indirekte Offsets haben keinen direkten Bezug zum Rüstungsgut, das beschafft wird, werden aber durch das Beschaffungsvorhaben initiiert. Der ausländische Hersteller wird verpflichtet, für einen bestimmten Betrag der Schweizer Industrie zivile oder militärische Aufträge aus seinem Einflussbereich zu erteilen oder ihr den Zugang zu solchen Aufträgen zu verschaffen.

 

Offsets haben zum Ziel, die sicherheitsrelevante Technologie- und Industriebasis (STIB) der Schweiz durch zusätzliches Know-how und verbessertem Marktzugang zu stärken. Das fördert wiederum die Autonomie der Schweiz.

 

Ausländische Unternehmen, die im Rahmen der Beschaffung Aufträge erhalten, müssen 60 Prozent des Vertragswertes durch die Vergabe von Aufträgen in der Schweiz (Offsets) kompensieren, nämlich 20 Prozent durch direkte Offsets und 40 Prozent durch indirekte Offsets im Bereich der sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis wie bei folgenden Industriebereichen: 1. Maschinenindustrie 2. Metallindustrie 3. Elektronische und elektrotechnische Industrie 4. Optische Industrie 5. Uhrenindustrie 6. Fahrzeugbau- / Waggonbau-Industrie 7. Gummi- und Plastikerzeugnisse 8. Chemische Erzeugnisse 9. Luft- und Raumfahrt 10. Informatikindustrie / Software-Engineering 11. Kooperationen mit Hochschulen und Forschungseinrichtungen.

Der Bundesrat stellt bei den Kompensationsgeschäften sicher, dass folgender Verteilschlüssel zwischen den Regionen weitestmöglich eingehalten wird: 65 Prozent Deutschschweiz, 30 Prozent Westschweiz, 5 Prozent auf die italienischsprachige Schweiz

In der Abwicklung der Kompensationsgeschäfte soll mehr Transparenz hergestellt werden. Dazu gehört ein Register, aus dem ersichtlich ist, welche Schweizer Unternehmen ab April 2018 Aufträge erhalten haben.

Es ist wichtig zu erkennen, dass der Hersteller erst mit der Vertragsunterzeichnung eine rechtliche Verpflichtung zu den Kompensationsgeschäften eingeht und diese in der Folge abschliessen muss. Es ist also durchaus möglich, dass bei der Vertragsunterzeichnung noch nicht bestimmt ist, welche Firmen in der Schweiz Aufträge des Flugzeugherstellers erhalten. Allerdings sind viele der am direkten Offset beteiligten Schweizer Firmen als Unterlieferanten des ausländischen Herstellers Bestandteil seiner Offerte und somit bei Vertragsunterzeichnung bekannt.

Bei der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite müssen die ausländischen Unternehmen, die im Rahmen der Beschaffung Aufträge erhalten 100 Prozent des Vertragswertes kompensieren. Dabei können bis zu 40 % auch Aufträge ausserhalb der sicherheitsrelevanten Sicherheits- und Industriebasis angerechnet werden.

Siehe auch: Antwort des Bundesrates vom 9. März 2020 auf die Frage von Nationalrat Jean-Luc Addor
Siehe auch: Stellungnahme des Bundesrates vom 13. Mai 2020 auf das Postulat von Nationalrat Pierre-André Page

Die STIB umfasst Forschungseinrichtungen und Unternehmen, die in der Schweiz über Kompetenzen, Fähigkeiten und Kapazitäten im sicherheits- und wehrtechnischen Bereich verfügen.

Dies ist sehr hoch gegriffen. Der Industrieverband Swissmem schätzt, dass Offsets die Preise um maximal 5 Prozent erhöhen. Ein Einsparpotenzial von bis zu 20 Prozent ist entsprechend nicht realistisch. Das VBS hat aber keine Möglichkeit, diese Zahl oder eine tiefere zu verifizieren. Selbst eine parallele Anfrage von Preisen mit und ohne Offsetverpflichtung wäre nicht schlüssig, weil für die Hersteller die Versuchung bestünde, die (kompliziertere) Version mit Offsets teuer erscheinen zu lassen, um die andere Version attraktiver zu machen.

Siehe auch: Antwort des Bundesrates vom 5. September 2018 auf die Interpellation von Nationalrat Gerhard Pfister

Das Wettbewerbsprinzip spielt: Der zum Zug kommende ausländische Kampfflugzeug-Anbieter muss für 60 Prozent des Vertragswertes Offsets platzieren. Er hat aber keine rechtliche Verpflichtung, Aufträge bei Firma X oder Y zu platzieren, solange er die Vorgaben zum Volumen, zur Branche und zur regionalen Verteilung einhält. Es besteht also ein Wettbewerb unter Schweizer Unternehmen, die Aufträge erhalten wollen.

Die Umsetzung der Offsetgeschäfte wird mit einem Monitoring und Controlling überwacht. Das Offset-Büro Bern prüft die von den Herstellern gemeldeten Offsetgeschäfte auf deren Konformität mit den Offsetregeln. So muss es sich bei den deklarierten Offsetgeschäften zum Beispiel um zusätzliche Aufträge für die Schweizer Unternehmen handeln und auch der Schweizer Wertschöpfungsanteil ist ein wichtiger Faktor.

Das Offset-Büro Bern wird ein öffentliches Offsetregister führen, in welchem der Name des Beschaffungsprojekts, der Name des ausländischen Herstellers, der Name des berücksichtigten Schweizer Unternehmens sowie dessen Sprachregion und der prozentuale Erfüllungsgrad enthalten sind. Bei zusätzlichen Angaben wie zum Beispiel zum Auftragsumfang, zur Art des Auftrags sowie zum Datum und zur Laufzeit des Auftrages, würde es sich um Angaben handeln, die dem strafrechtlich geschützten Geschäftsgeheimnis unterstehen. Die betroffenen Unternehmen müssten einer Publikation zustimmen, wovon nicht ausgegangen werden kann.
 

Das Monitoring und das Controlling der Offsetgeschäfte geschieht bei direkten Offsets durch armasuisse. Bei indirekten Offsets geschieht die Überwachung unter der Leitung von armasuisse in Kooperation mit den Industrieverbänden Swissmem und Groupement Romand pour le matériel de Défense et de Sécurité (GRPM). Dazu betreiben diese das Offset-Büro Bern. Der Einbezug der Industrieverbände bringt zusätzliche Fachkompetenz und Industrieerfahrung. Neben der Überwachung der Offsetgeschäfte vermittelt das Offsetbüro Industriekontakte zur Anbahnung von Offsetgeschäften. 

Der Bundesrat stellt bei den Kompensationsgeschäften sicher, dass folgender Verteilschlüssel zwischen den Regionen weitestmöglich eingehalten wird: 65 Prozent Deutschschweiz, 30 Prozent Westschweiz, 5 Prozent auf die italienischsprachige Schweiz.

Bedarf

Allgemein

Kampfflugzeuge und bodengestützte Luftverteidigung werden in allen Lagen benötigt, um die Schweiz, ihre Bevölkerung und die kritischen Infrastrukturen zu schützen und zu verteidigen.

Die Aufgaben der Armee sind in Artikel 58 der Bundesverfassung und in Artikel 1 des Militärgesetzes umschrieben. Daraus ergeben sich auch die Aufgaben, welche die Luftwaffe mit Kampfflugzeugen und bodengestützter Luftverteidigung wahrnimmt.

Normale Lage

  • Luftpolizeidienst: Die Luftwaffe überwacht permanent den Schweizer Luftraum. Sie sorgt im Alltag mit Kampfflugzeugen für Sicherheit im Luftraum, hilft in Not geratenen Flugzeugbesatzungen und interveniert bei Luftraumverletzungen. Zurzeit kann die Luftwaffe jeden Tag von 6 bis 22 Uhr mit zwei bewaffneten Kampfflugzeugen eingreifen, die innerhalb von maximal 15 Minuten nach Alarmauslösung starten können. Ab Anfang 2021 wird dies permanent möglich sein. Im langjährigen Durchschnitt führt die Luftwaffe etwa 20-40 sogenannte Hot Missions (das sind Luftpolizeieinsätze, weil die Luftverkehrsregeln oder die Lufthoheit schwerwiegend verletzt wird) und etwa 250-350 Live Missions (das sind Luftpolizeieinsätze zur Kontrolle von ausländischen Staatsluftfahrzeugen) durch. 
  • Konferenzschutz: Die Luftwaffe setzt mit Kampfflugzeugen die Luftraumbeschränkungen durch und schützt den Konferenzort vor Angriffen aus der Luft. Bodengestützte Luftverteidigung dient dem Nahschutz.
     

Erhöhte Spannungen

  • In Zeiten erhöhter Spannungen muss die Luftwaffe fähig sein, die Lufthoheit während Wochen oder Monaten zu wahren, um die unbefugte Benutzung des Schweizer Luftraums zu verhindern. Damit werden auch neutralitätsrechtliche Verpflichtungen wahrgenommen. Finden im Umfeld der Schweiz bewaffnete Konflikte statt, kann ein glaubwürdiger Schutz des Luftraums darüber entscheiden, ob die Schweiz durch Luftraumverletzungen in einen Konflikt hineingezogen wird oder nicht.
  • Wahrung der Lufthoheit bei völkerrechtswidrigen militärischen Einsätzen: Die Luftwaffe überprüft mit Kampfflugzeugen, ob Verbote der Benutzung des Schweizer Luftraums eingehalten werden (z.B. Nato-Operation gegen Serbien 1999, US-Invasion im Irak 2003).
  • Wahrung der Lufthoheit bei umfassenden Kampfhandlungen in Europa:  Die Luftwaffe demonstriert mit Kampfflugzeugen und bodengestützter Luftverteidigung, dass sie Versuche jeder Seite abwehren wird, den Schweizer Luftraum zu benutzen.
  • Schutz bei konkreter, akuter und anhaltender Terrordrohung: Wenn ein Angriff aus der Luft befürchtet werden muss, dienen Kampfflugzeuge dazu, Angriffe zu entdecken und zusammen mit bodengestützter Luftverteidigung abzuwehren.
     

Bewaffneter Angriff auf die Schweiz

  • Verteidigung des Luftraums, Unterstützung der Bodentruppen: Im Fall eines Angriffs auf die Schweiz durch einen anderen Staat oder bewaffneter Unterstützung eines anderen Staates für eine gewalttätige Gruppe in der Schweiz schützt die Luftwaffe mit Kampfflugzeugen und der bodengestützten Luftverteidigung die Bevölkerung, kritische Infrastrukturen und Bodentruppen gegen Luftangriffe und unterbindet ausländische Unterstützung. Zusätzlich unterstützt sie die Bodentruppen durch Aufklärung mit Kampfflugzeugen und die Bekämpfung feindlicher Bodenziele.

Luftpolizeidienst

Die Armee und die Luftwaffe dienen dazu, die Schweiz und ihre Bewohner nicht nur im Alltag zu schützen, sondern auch bei erhöhter Spannung und konkreter Bedrohung. Eine Luftwaffe, die nur für den Luftpolizeidienst ausgerüstet wäre, würde die Schweiz und ihre Bewohner gerade dann im Stich lassen, wenn sie am meisten bedroht wären. 

Beim Erdkampf geht es darum, die eigenen Bodentruppen mit präzisen Angriffen aus der Luft gegen gegnerische Ziele zu unterstützen.

Die Luftwaffe hatte bis 1994, als die Hunter-Kampfflugzeuge ausser Dienst gestellt wurden, die Fähigkeit, Bodenziele aus der Luft zu bekämpfen. Moderne Luft-Boden-Einsätze sind jedoch viel präziser. Bis 2003, als die Mirage III RS ausser Dienst gestellt wurde, hatte die Luftwaffe auch die Fähigkeit zur Luftaufklärung mit Kampfflugzeugen. In beiden Fällen wurde öffentlich kommuniziert, diese Fähigkeiten zu einem späteren Zeitpunkt wieder aufbauen zu wollen. Dies soll nun mit der Beschaffung eines neuen Kampfflugzeugs realisiert werden. Der Wiederaufbau der Erdkampffähigkeit soll die Anzahl der zu beschaffenden Kampfflugzeuge nicht und deren Kosten nur geringfügig beeinflussen.

Alle zur Beschaffung in Frage kommenden Kampfflugzeuge sind Mehrzweckflugzeuge, die für Luftverteidigung, Unterstützung von Bodentruppen aus der Luft und Luftaufklärung eingesetzt werden können. Die entsprechenden technischen Fähigkeiten sind standardmässig in den Flugzeugen integriert.

Angesichts der derzeit geringen Wahrscheinlichkeit eines bewaffneten Angriffs auf die Schweiz geht es vorerst um den Aufbau einer beschränkten Fähigkeit (Beschaffung einer geringen Menge von Luft-Boden-Munition und von Behältern mit Aufklärungsmitteln) und nicht um eine vollausgebaute Fähigkeit (inklusive Einlagerung grosser Mengen an Munition).

Die beschränkte Erdkampffähigkeit trägt bei zu signalisieren, dass die Schweiz nicht leichtfertig angegriffen werden soll und, dass sie gegebenenfalls bereit ist, sich zu verteidigen.

Mit der Aufklärung aus der Luft werden Informationen über Objekte und Truppenbewegungen beschafft. Die Sicht von oben ist insbesondere bei Einsätzen in überbautem Gelände von Vorteil.

Für die Aufklärung aus der Luft setzt die Schweizer Armee unter anderem unbemannte Drohnen ein. Das Aufklärungsdrohnensystem ADS 95 wurde nach über 20 Jahren auf Anfang 2020 ausser Dienst gestellt. Das Nachfolgesystem ADS 15 soll im 2021 durch die Luftwaffe eingesetzt werden können. Bis zu diesem Zeitpunkt wird die Aufklärung aus der Luft mehrheitlich durch das FLIR System auf dem Super Puma/Cougar sichergestellt. Drohnen haben eine grosse Verweildauer über dem Einsatzgebiet, sind aber verwundbar und eher langsam. Mit Kampfflugzeugen, die mit Sensoren ausgerüstet sind, können Nachrichten rasch und flexibel über grössere Distanz beschafft werden. Anders als mit Drohnen ist die Luftaufklärung mit Kampfflugzeugen auch in einem umkämpften Luftraum möglich, weil sich Kampfflugzeuge selber schützen können.

Seit der Ausserdienststellung des Aufklärers Mirage III RS im Jahr 2003 hat die Schweiz eine Fähigkeitslücke bei der Aufklärung mit Kampfflugzeugen. Diese soll mit der Beschaffung eines neuen Kampfflugzeugs geschlossen werden. Dazu sind für einen Teil der Flotte Aufklärungsbehälter erforderlich, in denen elektro-optische Sensoren mitgeführt werden. Ein modernes Mehrzweckkampfflugzeug kann als Aufklärer eingesetzt werden, während es seine übrigen Fähigkeiten beibehält.

Durchhaltefähigkeit

Kampfflugzeuge sind mobiler, flexibler und für vielfältigere Aufgaben einsetzbar, von der Luftpolizei bis zur Unterstützung der Bodentruppen. Sie können aber nicht sehr lange vor Ort verweilen.

Die bodengestützte Luftverteidigung ermöglicht Durchhaltefähigkeit und Permanenz beim Schutz von Räumen und Objekten. Sie kann ein breites Spektrum an Zielen bekämpfen, insbesondere auch Luft-Boden-Lenkwaffen. Die Verschiebung der bodengestützten Mittel in einen neuen Raum erfordert aber Zeit; rasche Wechsel sind nicht möglich.

Der gleichzeitige Einsatz von bodengestützter Luftverteidigung und Kampfflugzeugen erlaubt es, die Flugzeuge für Schwergewichtsaufgaben zu schonen und für zusätzliche Aufgaben wie Erdkampf und Luftaufklärung einzusetzen. Zudem dienen bodengestützte Systeme auch dazu, die Flugplätze zu schützen, die für den Betrieb der Kampfflugzeuge nötig sind.

Die koordinierte Evaluation und Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und eines Systems der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite erleichtert die Abstimmung in Bezug auf Qualität und Quantität sowie die Integration in ein Gesamtsystem zur Luftverteidigung.

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Kampfflugzeuge bekämpfen gegnerische Flugzeuge, Helikopter, Drohnen und Marschflugkörper (Cruise Missiles). Mit der bodengestützten Luftverteidigung lassen sich dieselben Ziele bekämpfen, darüber hinaus aber auch kleinere Ziele wie Luft-Boden-Lenkwaffen.

Grundsätzlich können mit modernen Systemen der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite auch ballistische Boden-Boden-Lenkwaffen kurzer und mittlerer Reichweite detektiert und bekämpft werden. In der laufenden Evaluation wird das VBS unter anderem auch die Fähigkeiten der angebotenen Systeme bei der Abwehr ballistischer Lenkwaffen in Erfahrung bringen, ohne dass diese eine Anforderung an das neue System sind.

 
 

Kampfflugzeuge sind und bleiben für die Sicherheit wichtig. Neuere Bedrohungen wie Cyberangriffe haben seit längerem bestehende Bedrohungen (z.B. bewaffneter Angriff) nicht abgelöst, sondern sind dazugekommen. Kampfflugzeuge sind ein Mittel gegen mehrere Bedrohungen, vor allem gegen bewaffnete Angriffe und Terrorismus. Bei einer anhaltenden Bedrohung durch Terroristen, die auch Flugzeuge oder Helikopter einsetzen können, ist eine umfassende Kontrolle des Luftraums nötig.

Entscheidend ist der Einsatz von Luftverteidigungsmitteln auch in sogenannten hybriden Konflikten, die sich durch ein Nebeneinander von staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren auszeichnen. Dabei gilt es zu verhindern, dass ein Gegner verdeckt operierende Kräfte aus der Luft unterstützt, indem er sie beispielsweise mit Waffen oder Nachschub versorgt oder Bodenziele aus der Luft bekämpft.

Es genügt zudem nicht, die Mittel für die Sicherheit nur auf die gegenwärtigen Bedrohungen auszurichten, es müssen auch mögliche künftige Entwicklungen berücksichtigt werden. Würde die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge erst dann eingeleitet, wenn sich eine konkrete Bedrohung abzeichnet, könnten sie wegen der langen Beschaffungsdauer möglicherweise nicht mehr rechtzeitig eingeführt werden.

Siehe auch: Stellungnahme des Bundesrates vom 19. Februar 2020 auf die Interpellation von Nationalrat Pierre-Alain Fridez

 
 

Die Schweiz will sich aus bewaffneten Konflikten heraushalten. Dazu dienen die Aussenpolitik und insbesondere die Neutralität, aber auch die Armee und die Luftwaffe. Mit maximal 6 Milliarden Franken kann die Kampfflugzeug-Flotte so erneuert werden, dass niemand leichtfertig einen Angriff auf die Schweiz ins Auge fassen wird. Wenn das trotzdem der Fall sein sollte, kann die Luftwaffe Widerstand leisten, um Zeit zu gewinnen, um politische Lösungen zu suchen oder die Verteidigung zusammen mit anderen ebenfalls Angegriffenen weiterzuführen. Die Neutralitätspflichten gelten nur so lange, als die Schweiz nicht von einem anderen Staat bewaffnet angegriffen wird.

 

Die Pandemiebewältigung hatte für die Armee erste Priorität. Die allgemeine Sicherheitslage hat sich durch die Corona-Krise aber nicht verändert. Sie hat sich in den letzten Jahren verschlechtert. Die Bedrohungen und Gefahren sind vielfältiger und unberechenbarer geworden. Sie treten oft unerwartet auf, wie nicht zuletzt die aktuelle Corona-Krise zeigt. Die Armee muss in einem möglichst breiten Spektrum von aktuellen und absehbaren Bedrohungen und Gefahren eingesetzt werden können.

Die Armee hat verschiedene Aufgaben. Dazu gehören Unterstützungsleistungen zugunsten ziviler Behörden, wie im aktuellen Fall einer Pandemie im Sanitätsbereich. Dafür ist die Armee auch ausgerüstet. Pandemien verdrängen aber nicht herkömmliche Bedrohungen, auf welche die Armee ausgerichtet ist und die z.B. durch Zuspitzung internationaler Spannungen entstehen oder sich verschärfen können. Die Kernaufgabe der Armee ist und bleibt der Schutz und die Verteidigung der Schweiz und ihrer Bevölkerung in einem breiten Spektrum Bedrohungen und Gefahren.

Kampfflugzeug

Die F-5 Tiger sind nach rund 40 Jahren Nutzungsdauer veraltet und wären gegen einen modernen Gegner chancenlos. Bis zum Beginn der Einführung eines neuen Kampfflugzeugs werden 26 F-5 Tiger weiterbetrieben für Zieldarstellung, als Aggressor für Luftkampftraining, für Training im Bereich der elektronischen Kriegführung, für Einsätze zur Überwachung der Radioaktivität der Luft, für Testflüge der armasuisse, für die Patrouille Suisse sowie in sehr beschränktem Ausmass für den Luftpolizeidienst am Tag und bei guten Sichtverhältnissen.

Die F/A-18, vor rund 20 Jahren beschafft, sind derzeit noch leistungsfähige Flugzeuge. Mit der Armeebotschaft 2017 hat das Parlament die Verlängerung ihrer Nutzungsdauer um fünf Jahre bis 2030 bewilligt. Eine Verlängerung bis 2035 wurde geprüft, aber aus finanziellen und technischen Gründen verworfen. Um 2030 herum werden voraussichtlich alle anderen Staaten, die den F/A-18 in den Versionen A bis D heute noch betreiben, dieses Kampfflugzeug ausser Dienst stellen. Die Schweiz wäre dann die einzige Betreiberin weltweit und der Hersteller müsste den gesamten Unterhalt allein für die Schweiz gewährleisten. Dies wäre mit enormen Kosten und hohen Risiken verbunden.

Siehe auch: Antwort des Bundesrates vom 15. Februar 2017 auf die Interpellation von Nationalrat Werner Salzmann

Siehe auch: Antwort des Bundesrates vom 15. Juni 2020 auf die Frage von Nationalrat Marcel Dobler

Anzahl Kampfflugzeuge

Die vom Bundesrat und Parlament definierten und den Stimmberechtigten gutgeheissenen Eckwerte, vor allem das maximale Finanzvolumen von 6 Milliarden Franken, ermöglichen voraussichtlich eine Beschaffung von 30 bis 40 neuen Kampfflugzeugen als Ersatz für die 30 F/A-18 und 26 F-5. Die genauere Anzahl hängt davon ab, was die einzelnen Kandidaten kosten und welcher davon schliesslich gewählt wird. 

Bestimmend für die erforderliche Anzahl Kampfflugzeuge ist der Bedarf für den Schutz des Luftraums in einer anhaltenden Situation erhöhter Spannungen. Die Luftwaffe soll verhindern, dass der schweizerische Luftraum von Parteien in einem militärischen Konflikt benützt wird und damit dazu beitragen, die Schweiz aus einem solchen Konflikt herauszuhalten.

Der Bedarf für den Luftpolizeidienst ist nicht der Gradmesser dafür, wie viele Flugzeuge nötig sind; die Luftwaffe hat die Aufgabe, das Land, die Menschen und die Infrastruktur zu schützen. 

Eine über Wochen anhaltende Verteidigung gegen einen mächtigen Gegner, der einen entschiedenen Angriff in und aus der Luft gegen die Schweiz führt, ist ebenfalls kein realistischer Anhaltspunkt: Dafür wäre eine Flottegrösse nötig, deren Kosten weder in der Beschaffung noch im Betrieb tragbar wären. Die Luftwaffe muss aber einem Gegner während einer beschränkten Zeit die Luftüberlegenheit verunmöglichen und gleichzeitig die Armee mit Luft-Boden-Einsätzen und Aufklärung aus der Luft unterstützen.

Ja, mit dem Projekt Luftpolizei 24 (LP24) wird bis Ende 2020 erreicht, dass die Luftwaffe rund um die Uhr innerhalb von maximal 15 Minuten mit dem Start von zwei bewaffneten Kampfflugzeugen eingreifen kann.

Die Umsetzung wird in folgenden Teilschritten realisiert:

  • 2016: Bereitschaft zur Intervention während Wochentagen 8 bis 18 Uhr.
  • 2017 und 2018: Bereitschaft zur Intervention jeden Tag 8 bis 18 Uhr.
  • 2019 und 2020: Bereitschaft zur Intervention jeden Tag 6 bis 22 Uhr.
  • Ab Anfang 2021: Permanente Bereitschaft zur Intervention.

Bodluv

  • Seit der Ausserdienststellung der BL-64 Bloodhound im Jahr 1999 besteht eine Lücke bei der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite.
  • Mit einer bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite können grosse Räume effizient abgedeckt werden. Mit wenigen Stellungen kann der Grossteil der stark besiedelten Gebiete der Schweiz geschützt werden.
  • Der Einsatz von bodengestützter Luftverteidigung grösserer Reichweite und Kampfflugzeugen im selben Raum ist effizient und entlastet die Kampfflugzeuge. Die bodengestützte Luftverteidigung grösserer Reichweite ermöglicht einen permanenten Schutz; die Kampfflugzeuge können je nach Lage in erhöhter Bereitschaft am Boden bereitstehen und erst im Bedarfsfall eingesetzt werden.
  • Die Abhaltewirkung eines Systems grösserer Reichweite wird im Konfliktfall von Gegnern markant stärker beurteilt als die eines Systems kürzerer Reichweite. Seine Handlungsmöglichkeiten werden stärker eingeschränkt; der Aufwand und die Risiken eines Angriffs oder auch nur einer Verletzung des Luftraums steigt. Systeme kürzerer Reichweite können Flugzeuge nicht bekämpfen, die illegal die Schweiz überfliegen.

 

Die heute eingesetzten Systeme zur bodengestützten Luftverteidigung kurzer Reichweite (35-mm-Fliegerabwehrkanonen, Stinger-Lenkwaffen und bis Ende 2022 Rapier-Lenkwaffen) können im unteren Luftraum (bis 3000 Meter über Grund) Helikopter, zivile Flugzeuge und Drohnen (der Grössenordnung ADS 95) bekämpfen.

Rapier kann Marschflugkörper bekämpfen, aber unter anderem aufgrund der fehlenden Vernetzung nur sehr eingeschränkt.

 

Die Rapier-Lenkwaffen sollen bis längstens Ende 2022 genutzt und anschliessend vollständig ausser Dienst gestellt werden. Die verbleibenden 35-mm-Fliegerabwehrkanonen und die Stinger-Lenkwaffen können die geforderten Fähigkeiten zur Punktverteidigung und zur lokalen Luftraumverteidigung nur noch gegen sehr wenige Bedrohungen aus der Luft erfüllen. Sie werden voraussichtlich Ende 2032 ausser Dienst gestellt, nachdem ihre Nutzungsdauer verlängert wurde.

 

Mit der Armeebotschaft 2022 soll dem Parlament ein System der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite zur Beschaffung beantragt werden. Prioritär sollen damit Marschflugkörper, Drohnen, Flugzeuge und Luft-Boden-Lenkwaffen im mittleren und oberen Luftraum bekämpft werden können.

Die Beschaffung eines neuen Systems der bodengestützten Luftverteidigung kürzerer Reichweite soll aufgrund der Ressourcenlage erst nach der Beschaffung eines Systems grösserer Reichweite erfolgen. Prioritär sollen damit Marschflugkörper, Helikopter, taktische Drohnen (Gesamtgewicht 150-600kg) und Flugzeuge im unteren und teilweise mittleren Luftraum bekämpft werden können.

Die Arbeiten für die Beschaffung eines Systems kürzerer Reichweite für die lokale Luftraumverteidigung zum Schutz von beweglichen Bodenverbänden und zum Schutz von Objekten (z. B. im Rahmen eines Konferenzschutzes) gegen Bedrohungen im unteren Luftraum sind gestartet worden. Die Evaluation von geeigneten Systemen kürzerer Reichweite soll Mitte der 2020er Jahre erfolgen. Dabei wird das Ziel verfolgt, dem Parlament in den Jahren 2027 oder 2028 eine entsprechende Vorlage zu unterbreiten.

Alternativen

Es existieren keine geeigneten Alternativen. Die Beschaffung von Kampfflugzeugen ist nötig, wenn die Schweiz ihren Luftraum auch in Zukunft wirksam schützen will:

Drohnen

  • Drohnen können bemannte Kampfflugzeuge nur ergänzen.
  • Besonders für den Luftpolizeidienst ist die Präsenz eines Piloten vor Ort wichtig, um situationsgerechte Entscheide zu treffen. Dazu kommt, dass Drohnen weniger hoch fliegen können und langsamer sind als normale zivile Passagierflugzeuge.
  • Drohnen sind nicht gleich vielfältig einsetzbar wie bemannte Flugzeuge. Sie dienen primär (und insbesondere in Kombination mit bemannten Kampfflugzeugen) der Aufklärung aus der Luft, aber nicht der Luftverteidigung und dem Luftpolizeidienst.

Siehe auch: Antwort des Bundesrates vom 15. Juni 2020 auf die Frage von Nationalrätin Doris Fiala


Bodengestützte Luftverteidigung

  • Bodengestützte Luftverteidigung leistet einen wichtigen Beitrag zur Luftverteidigung. Sie dient der Sicherstellung eines permanenten Schutzes, während Kampfflugzeuge in der Luftverteidigung das dynamische Element sind, mit dem sich flexibel und dynamisch Schwergewichte bilden lassen. Die beiden Mittel ergänzen sich und verstärken sich gegenseitig in ihrer Wirkung.
  • Bodengestützte Luftverteidigung kann nur eingesetzt werden, um Flugobjekte abzuschiessen, nicht aber, um sie vor Ort zu identifizieren, zu warnen, abzudrängen oder zur Landung zu zwingen. Sie ist deshalb im Luftpolizeidienst nur beschränkt einsetzbar (z. B. wird heute anlässlich von Konferenzen die mittlere Fliegerabwehr zum Schutz von Objekten gegen Bedrohungen im unteren Luftraum eingesetzt).
  • Im Gegensatz zu Kampfflugzeugen kann mit bodengestützten Systemen innert kurzer Zeit kein geografisches Schwergewicht gebildet werden, da deren Mobilität zu gering ist.


Kampfhelikopter

  • Kampfhelikopter dienen einem Teil von Erdkampfaufgaben, nämlich der Luftnahunterstützung, nicht aber der Luftverteidigung oder dem Luftpolizeidienst.
  • Helikopter (und bewaffnete leichte Flugzeuge) sind zu langsam, um zivilen Jet-Passagierflugzeugen zu folgen, ganz zu schweigen von Kampfflugzeugen.
  • Kampfhelikopter können nicht genügend hoch eingesetzt werden und haben auch keinen Luft-Luft-Radar zum Erkennen anderer Flugobjekte. Sie sind gegenüber Beschuss vom Boden aus sehr verwundbar.


Leichte Kampfflugzeuge

  • Derzeit ist auf dem Markt kein leichtes Kampfflugzeug erhältlich, das die Minimalanforderungen auch nur für den Luftpolizeidienst erfüllen würde: Je nach Typ fehlt die Fähigkeit zu Überschallgeschwindigkeit, die Steigleistung oder das Beschleunigungsvermögen. Leichte Kampfflugzeuge wären nicht in der Lage, Flugzeuge innerhalb der vorgegebenen Zeitverhältnisse zu erreichen. Den heutigen leichten Kampfflugzeugen fehlt ausserdem die Fähigkeit, allwettertaugliche Luft-Luft-Lenkwaffen zu tragen. Ein Flugzeug, das seine Waffen bei schlechten Sichtverhältnissen – in der Wolkendecke oder bei Nacht – nicht einsetzen kann, kann auch luftpolizeiliche Aufgaben nicht erfüllen.

Siehe auch: Stellungnahme des Bundesrates vom 19. Februar 2020 auf die Interpellation von Nationalrat Pierre-Alain Fridez


Luftbetankung

  • Luftbetankung als Mittel, um mit weniger Flugzeugen die gleiche Verweildauer vor Ort zu erreichen, ist in der Schweiz keine sinnvolle Option, weil die Distanzen von und zu den Fliegerbasen kurz sind und weil Tankerflugzeuge ihrerseits gut geschützt werden müssten, was wiederum eine Anzahl Kampfflugzeuge erfordern


Internationale Zusammenarbeit

  • Internationale Zusammenarbeit wird manchmal auch als eine (Teil-)Alternative zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge präsentiert, mit dem Argument, dass solche Kooperation eine kleinere Kampfflugzeugflotte ermöglichen würde. Kooperation findet in der Tat bereits statt. Einer Verwendung von Schweizer Kampfflugzeugen in den Lufträumen anderer Länder und Kampfflugzeugen ausländischer Streitkräfte im Schweizer Luftraum stehen aber in der normalen Lage Souveränitätsbedürfnisse und bei Spannungen und bewaffneten Konflikten Neutralitätspflichten entgegen. Gemeinsame Logistik, gemeinsamer Unterhalt, gemeinsames Train¬ing, der Austausch von Piloten und Kooperation in der Luftpolizei sind nur so lange mit dem Neutralitätsrecht kompatibel, als der Partnerstaat nicht in einen internationalen bewaffneten Konflikt verwickelt ist. Für Aktivitäten und Bereiche, in denen die Kooperation zwar nützlich ist, ein Unterbruch aber keine schwerwiegenden Folgen hätte (z.B. Training), ist diese Einschränkung akzeptabel. Für den Betrieb der Luftwaffe essenzielle Aktivitäten (Logistik, Unterhalt) hingegen müssen zumindest für eine gewisse Zeit mit nationalen Ressourcen erbracht werden können. Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass internationale Kooperation nicht eine Alternative zu eigenen Anstrengungen ist; sie ist nicht kostenlos zu haben, sondern basiert darauf, dass alle Partner Leistungen einbringen.
 
 

Derzeit ist auf dem Markt kein leichtes Kampfflugzeug erhältlich, das die Minimalanforderungen auch nur für den Luftpolizeidienst erfüllen würde: Je nach Typ fehlt die Fähigkeit zu Überschallgeschwindigkeit, die Steigleistung oder das Beschleunigungsvermögen. Leichte Kampfflugzeuge wären nicht in der Lage, Flugzeuge innerhalb der vorgegebenen Zeitverhältnisse zu erreichen. Den heutigen leichten Kampfflugzeugen fehlt ausserdem die Fähigkeit, allwettertaugliche Luft-Luft-Lenkwaffen zu tragen. Ein Flugzeug, das seine Waffen bei schlechten Sichtverhältnissen – in der Wolkendecke oder bei Nacht – nicht einsetzen kann, kann auch luftpolizeiliche Aufgaben nicht erfüllen.

Siehe auch: Stellungnahme des Bundesrates vom 19. Februar 2020 auf die Interpellation von Nationalrätin Franziska Roth

Siehe auch: Stellungnahme des Bundesrates vom 19. Februar 2020 auf die Interpellation von Nationalrat Pierre-Alain Fridez

Die Schweiz kooperiert mit ihren Nachbarstaaten, z.B. im Austausch von Luftlagedaten und wenn es darum geht, verdächtige oder nichtkooperative Flugobjekte zu identifizieren und diese beim allfälligen Überfliegen der Landesgrenzen an die Nachbarluftwaffen zu übergeben oder von den Nachbarn zu übernehmen. Beim Luftpolizeidienst über dem eigenen Territorium oder Luftverteidigungs-, Luftaufklärungs- und Luft-Boden-Einsätzen geht es aber um grundlegende Fragen staatlicher Souveränität. Fast alle Staaten nehmen diese Aufgaben selber wahr – selbst solche, die Bündnissen angehören. Die Überwachung und der Schutz des eigenen Luftraums sind zentrale Aufgaben und Verantwortungen eines Staates. Die Schweiz als neutraler Staat will diese Aufgabe auch weiterhin souverän wahrnehmen, genauso wie die meisten europäischen Staaten auch. Eine über die bisherige Praxis hinausgehende Kooperation mit Nachbarstaaten würde rasch neutralitätsrechtliche und -politische Fragen aufwerfen.

Die Acamar-Studie empfiehlt im Wesentlichen

  • die künftige Bedrohung durch ballistische Boden-Boden-Lenkwaffen stärker zu gewichten;
  • mehr bodengestützte Luftverteidigung zu beschaffen;
  • nur leichte Kampfflugzeuge für den Luftpolizeidienst zu beschaffen;
  • die Nutzungsdauer der F/A-18 über 2030 hinaus zu verlängern und die F/A-18 nur noch im Konfliktfall einzusetzen.


Das VBS beurteilt die von der Acamar-Studie hervorgebrachten Punkte wie folgt:

  • Die von ballistischen Lenkwaffen ausgehende Bedrohung ist nicht so gross, wie von Acamar dargestellt.
  • Die vorgesehene Kombination von Kampfflugzeugen und bodengestützter Luftverteidigung ist über das gesamte Spektrum – vom Alltag bis zum bewaffneten Konflikt – betrachtet die beste Antwort.
  • Es gibt kein leichtes Kampfflugzeug, das die Anforderungen des Luftpolizeidienstes erfüllt.
  • Die F/A-18 können die Schweiz ab 2030 in einem bewaffneten Konflikt nicht mehr wirksam schützen.


Ballistische Boden-Boden-Lenkwaffen: Die von ballistischen Lenkwaffen ausgehende Bedrohung ist nicht so gross, wie von Acamar dargestellt. Nicht jeder Staat, der ballistische Lenkwaffen hat, kann sie gegen die Schweiz einsetzen. So sind Länder, die weiter von der Schweiz entfernt sind als die Reichweiten ihrer ballistischen Lenkwaffen vorderhand irrelevant. Auch wenn ein Land ballistische Lenkwaffen einer bestimmten Reichweite hat, wird es nicht automatisch eine Reichweitensteigerung anstreben.

Mehr bodengestützte Luftverteidigung: Die Empfehlungen von Acamar decken primär die Extremsituationen Frieden und intensiver Krieg ab. Für moderne bewaffnete Konflikte ist aber der Bereich dazwischen typisch. Dort werden Kampfflugzeuge für mehr als nur Luftpolizeidienst gebraucht und nicht jedes Flugobjekt darf ohne weiteres abgeschossen werden. Wichtige Fähigkeiten von Kampfflugzeugen wie Schwergewichtsbildung, Erdkampf und Luftaufklärung werden in der Studie nicht erwähnt. Zu bedenken ist auch, dass die Schweiz allein auf sich gestellt, Boden-Boden-Lenkwaffen mittlerer und grosser Reichweite aus technischen Gründen kaum mit Aussicht auf Erfolg bekämpfen kann. Eine solche Fähigkeit haben die beiden evaluierten Systeme zwar, aber nur in einem internationalen Verbund. Das VBS ist der Ansicht, dass die Kombination von beiden Mitteln gemäss Air2030 die beste Antwort in allen Lagen ist. Sie vereint die Vorteile beider Systeme.

Leichte Kampfflugzeuge: Derzeit ist auf dem Markt kein leichtes Kampfflugzeug erhältlich, das die Minimalanforderungen auch nur für den Luftpolizeidienst erfüllen würde: Je nach Typ fehlt die Fähigkeit zu Überschallgeschwindigkeit, die Steigleistung oder das Beschleunigungsvermögen. Leichte Kampfflugzeuge wären nicht in der Lage, Flugzeuge innerhalb der vorgegebenen Zeitverhältnisse zu erreichen. Den heutigen leichten Kampfflugzeugen fehlt ausserdem die Fähigkeit, allwettertaugliche Luft-Luft-Lenkwaffen zu tragen. Ein Flugzeug, das seine Waffen bei schlechten Sichtverhältnissen – in der Wolkendecke oder bei Nacht – nicht einsetzen kann, kann auch luftpolizeiliche Aufgaben nicht erfüllen.

Verlängerung der Nutzungsdauer der Schweizer F/A-18C/D: Die Schweizer F/A-18C/D können ab rund 2030 nicht mehr mit Aussicht auf Erfolg gegen gegnerische Kampfflugzeuge eingesetzt werden, selbst wenn sie noch länger geflogen werden könnten. Die «Schonung» der F/A-18C/D durch eine zweite Flotte leichter Kampfflugzeuge hätte darum nur geringen Nutzen. Ausserdem wäre die Schweiz dann wahrscheinlich einziger Betreiber dieses Flugzeugtyps, mit allen damit zusammenhängenden technischen und finanziellen Risiken.

 
 

Evaluation

Allgemein

Die Kandidaten werden mit einer Kosten-Nutzen-Analyse miteinander verglichen. Dabei hat das VBS eine Gewichtung der vier Hauptevaluationskriterien für den Nutzen des Systems festgelegt:

  • Wirksamkeit (operationelle Wirksamkeit, Einsatzautonomie): 55%
  • Produktesupport (Wartungsfreundlichkeit, Supportautonomie): 25%
  • Kooperation (zwischen den Streitkräften und den Beschaffungsbehörden): 10%
  • Direkte Offsets: 10%


Zum Vergleich der Kandidaten wird beim neuen Kampfflugzeug und beim System zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite der Gesamtnutzen den Kosten (Beschaffungs- und Betriebskosten) gegenübergestellt. Die Kosten für allfällige Kampfwertsteigerungs- und Werterhaltungsprogramme sowie Ausserdienststellungskosten werden nicht berücksichtigt, weil diesbezügliche Vorhersagen mit hohen Unsicherheiten verbunden sind.

Das VBS führt für die Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraumes eine umfassende Evaluation durch, damit die Schweiz das für sie am besten geeignete Kampfflugzeug (in Bezug auf Leistung und Kosten) beschaffen kann.

Gegenüber der Erprobung von 2008 und auf Grund der damals gemachten Erfahrungen wurde insbesondere das Testprogramm der Flug- und Bodenerprobung optimiert, was eine zeitliche Verkürzung ermöglicht. Eine weitergehende Verkürzung der Evaluation oder gar ein Verzicht würde zulasten der Nachweisführung gehen, ob sich Flugzeug X oder Flugzeug Y besser für die Schweiz eignet.

Es geht auch darum, gewisse Angaben der Hersteller zu verifizieren, wobei die besondere Topographie der Schweiz zu berücksichtigen ist. Zudem ist es aus Schweizer Sicht ein grosser Vorteil bei der Preisverhandlung, wenn Konkurrenz unter den Anbietern besteht und die Schweiz gute Kenntnisse über das betreffende Flugzeug hat. Jedes Flugzeug hat ein anderes Fähigkeitsprofil; wenn man die Stärken und Schwächen im Detail kennt und belegen kann, stärkt das die Position in den Preisverhandlungen.

Es handelt sich um technische und kommerzielle Daten (z.B. Leistungsfähigkeit, Preise), die berechtigten militärischen und kommerziellen Geheimhaltungsinteressen unterliegen. Wenn man alle Daten veröffentlichen würde, wäre kaum ein Anbieter bereit gewesen, an der Evaluation teilzunehmen.

 

Anforderungen und erste Offerte (2018 bis 2019)
Basierend auf den vom VBS am 23. März 2018 veröffentlichten Anforderungen übergaben die fünf Kandidaten am 25. Januar 2019 ihre Offerten für neue Kampfflugzeuge an armasuisse. Basierend auf den vom VBS am 23. März 2018 veröffentlichten Anforderungen übergaben die fünf Kandidaten am 25. Januar 2019 ihre Offerten für neue Kampfflugzeuge an armasuisse:

  • Eurofighter (Airbus, Deutschland),
  • F/A-18 Super Hornet (Boeing, USA),
  • Rafale (Dassault, Frankreich),
  • F-35A (Lockheed-Martin, USA),
  • Gripen E (Saab, Schweden). Saab nahm jedoch nicht an der Flug- und Bodenerproung in der Schweiz teil; der Gripen E ist nicht mehr Teil des Auswahlverfahrens.

Alle Sachangaben sind strikt von den Preisen getrennt. Dieser sogenannte 2-Envelope-Prozess stellt sicher, dass die Fachleute des VBS, welche die technischen Aspekte der Flugzeugtypen bewerten, keine Einsicht in die Kosten erhalten, und umgekehrt.

Analyse- und Erprobungsphase (2019)

  • Von Februar bis März 2019 wurden die Flugzeuge in den jeweiligen Simulatoren bei den Kandidaten erprobt.
  • Neben der Simulator-Erprobung wurden von Februar bis März 2019 sogenannte Produkt-Support-Audits durchgeführt. In diesen Audits zeigten die Luftwaffen der Herstellerländer auf, wie die Flugzeuge betrieben und instandgehalten werden und wie die Ausbildung erfolgt.
  • Zwischen April und Juni 2019 wurden die Flugzeuge in Payerne einer Flug- und Bodenerprobung unterzogen.
  • Parallel zu den obigen Erprobungsaktivitäten wurden die Antworten auf den Fragenkatalog, den die Kandidaten mit der ersten Offerte beantworten mussten, ausgewertet. 

Zweite Offerte und Evaluationsbericht (2020 bis 2021)

  • armasuisse hat auf der Grundlage der Erkenntnisse aus der Analyse- und Erprobungsphase eine zweite Offertanfrage erstellt und den Kandidaten am 10. Januar 2020 übergeben. armasuisse erwartet die Offerten bis November 2020.
  • Mit den Informationen aus der zweiten Offerte und auf Basis der Fachberichte wird der Gesamtnutzen jedes Kandidaten ermittelt und die Kandidaten nutzenseitig miteinander verglichen.
  • Die Gegenüberstellung von Gesamtnutzen und Gesamtkosten (Beschaffungs- und Betriebskosten für 30 Jahre) sowie die Risikoanalyse erfolgt erst nach der Referendumsabstimmung im Evaluationsbericht. Der Evaluationsbericht soll im ersten Quartal 2021 abgeschlossen werden.
  • Basierend auf den Resultaten des Evaluationsberichts wird dem Bundesrat via die Chefin VBS das für die Schweiz am besten geeignete Kampfflugzeug zur Typenwahl empfohlen.
  • Der Typenentscheid erfolgt durch den Bundesrat nach der Referendumsabstimmung.

Allgemein gilt: Das Flugzeug mit den besten technischen Leistungen kann, muss aber nicht, den Zuschlag erhalten, wenn alle Faktoren, inkl. Preis, berücksichtigt werden. Neben militärisch-technischen und operationellen Anforderungen können auch kommerzielle, umweltrelevante, logistische und rüstungspolitische Aspekte berücksichtigt werden, auf politischer Stufe überdies möglicherweise auch finanz-, sicherheits-, aussen-, handels- und industriepolitische Gesichtspunkte.

Kampfflugzeug

Anforderungen

Deutschland (Airbus: Eurofighter), Frankreich (Dassault: Rafale), USA (Boeing: F/A-18 Super Hornet; Lockheed-Martin: F-35A). Ebenfalls miteinbezogen war Schweden (Saab: Gripen E). Saab hat jedoch nicht an der Flug- und Bodenerprobung teilgenommen, und der Gripen E ist nicht mehr Teil des Auswahlverfahrens.

Am 13. Juni 2019 teilte der schwedische Hersteller Saab armasuisse mit, dass Saab mit dem Gripen E nicht an der Flug- und Bodenerprobung für ein neues Kampfflugzeug für die Schweizer Armee in Payerne teilnehmen werde. Die Erprobung für den Gripen E war vom 24. bis 28. Juni 2019 geplant. Mit der Nichtteilnahme an der Flug- und Bodenerprobung scheidet der Gripen E aus dem Evaluationsverfahren aus. Ein Nachholen der Flug- und Bodenerprobung zu einem späteren Zeitpunkt würde der Gleichbehandlung aller Kandidaten widersprechen und ist keine Option.

Seit Anfang 2018 steht armasuisse in regelmässigem Austausch mit allen Bewerbern und hat sowohl den Prozess wie auch die Kriterien aufgezeigt. Spezialisten von armasuisse und der Schweizer Luftwaffe kamen aufgrund aktueller Informationen und Analysen zum Reifegrad und der Integration der Subsysteme zum Schluss, dass mehrere der vorgesehenen Missionen nicht zielführend durchgeführt werden könnten. Aus diesem Grund empfahl armasuisse Saab, sich aus der Evaluation zurückzuziehen. Offenbar kam Saab in einer eigenen Abschätzung auch zum Schluss, an der Flug- und Bodenerprobung nicht teilzunehmen.

Es kamen schon allein aus Gründen der Kompatibilität mit den bestehenden Systemen nur westliche Flugzeuge in Frage. Dazu gehören die Kandidaten aus dem Projekt Tiger-Teilersatz:

  • Eurofighter (Airbus),
  • Gripen E (Saab) und
  • Rafale (Dassault)
     

Darüber hinaus werden US-amerikanische Kampfflugzeuge von den Herstellern Boeing und Lockheed-Martin evaluiert. Sowohl Boeing (mit F/A-18 Super Hornet und F-15) als auch Lockheed-Martin (mit F-35A und F-16) haben zwei Kampfflugzeuge in ihrem Portfolio. Im Hinblick auf die Evaluation hat das VBS sich für jeweils nur einen Typ der jeweiligen Firma entschieden. Folgende Überlegungen haben zur Kandidaten-Wahl der Flugzeuge F/A-18 Super Hornet (Boeing) und F-35A (Lockheed-Martin) geführt:

  • Beim F/A-18 Super Hornet von Boeing handelt es sich um eine Weiterentwicklung des F/A-18C/D Hornet, wie er seit zwanzig Jahren von der Schweizer Luftwaffe eingesetzt wird. Die Schweiz hat bei der Beschaffung und beim Betrieb der Vorgängerversion gute Erfahrungen gemacht. Der F/A-18 Super Hornet wird voraussichtlich noch längere Zeit bei der United States Navy im Einsatz stehen.
  • Der F-35A der Firma Lockheed-Martin gehört potentiell zu den modernsten Kampfflugzeugen und ist unter den aktuell produzierten westlichen Kampfflugzeugen dasjenige, das voraussichtlich in den grössten Stückzahlen produziert bzw. noch lange im Einsatz stehen wird.


In Europa betreibt keine Luftwaffe den F-15, und mehrere der Länder, die als erste F-16 beschafften (Niederlande, Dänemark, Norwegen), lösen diesen nun mit dem F-35 ab.

 
 

Die CO2-Emissionen werden bei der Bewertung der Kandidaten berücksichtigt.

Die Luftwaffe verbraucht rund 2 Prozent des insgesamt in der Schweiz getankten Kerosins. Ihr Anteil an den CO2-Emissionen aller in der Schweiz energetisch genutzten Brenn- und Treibstoffe beträgt rund 0,3 Prozent.

Siehe auch: Stellungnahme des Bundesrates vom 13. November 2019 auf die Interpellation von Lisa Mazzone

Umweltschutz ist dem VBS wichtig. Bis 2030 werden CO2-Emissionen um mindestens 40 Prozent gegenüber 2001 reduziert. Die restlichen Emissionen werden ab dem Jahr 2020 zusätzlich vollständig durch Zertifikate kompensiert. Dies gilt auch für die Luftwaffe und die gesamte Armee und gehört zu den Massnahmen, die der Bundesrat für die Verwaltung beschlossen hat.

Siehe Medienmitteilungen vom 3. Juli 2019 und 13. Dezember 2019

 

Da die technische Machbarkeit für den Einsatz von Biokraftstoffen auch in der militärischen Luftfahrt in den letzten Jahren erwiesen wurde, werden die Entwicklungen in diesem Bereich im Auge behalten. Was die Herstellung von Biokraftstoffen betrifft, gilt in der Schweiz allerdings der Grundsatz, dass Pflanzen zuerst als Nahrungsmittel, dann als Futtermittel und erst zuletzt als Treibstoff verwendet werden.

Die Lärmemissionen der Kandidaten wurden in der Evaluation durch Messungen der Eidgenössischen Materialprüfungs- und Forschungsanstalt (EMPA) erhoben. Diese werden in die Kosten-Nutzen-Analyse einfliessen, in der die Kandidaten miteinander verglichen werden. Das VBS geht davon aus, dass die wahrnehmbaren Lärmimmissionen der evaluierten Flugzeuge in der Kategorie derjenigen der F/A-18C/D sind.

Siehe auch: Stellungnahme des Bundesrates vom 13. November 2019 auf die Interpellation von Nationalrätin Lisa Mazzone
Siehe auch: Antwort des Bundesrates vom 19. Februar 2020 auf die Interpellation von Nationalrätin Priska Seiler Graf

Abhängigkeiten

Die Schweiz strebt möglichst viel Autonomie an. Eine vollständige Unabhängigkeit vom Herstellerunternehmen und -land ist in einer globalisierten Welt unmöglich. Der Aufbau des ganzen Know-how und die Beschaffung aller Ersatzteile, so dass die Schweiz auf Dauer das Flugzeug völlig selbständig betreiben könnte, wären viel zu teuer und wirtschaftlich ineffizient.

Die Schweizer Industrie wäre im Übrigen technisch und finanziell nicht in der Lage, ein eigenes Kampfflugzeug samt allen Komponenten (Elektroniksysteme, Sensoren usw.) zu produzieren. 

Nein, eine Fernsteuerung durch Eingriffe in die Elektronik ist nicht möglich, weder bei den F-5 Tiger und F/A-18C/D noch bei einem neu zu beschaffenden Kampfflugzeug.

 

Naturgemäss hoch sind bei der Beschaffung westlicher Kampfflugzeuge die technologischen Abhängigkeiten von den Vereinigten Staaten von Amerika, deren Industrie im Bereich militärischer Luftfahrtsysteme weltweit führend ist. Auch andere Hersteller von Kampfflugzeugen verwenden oft Systeme, die auf US-Technologie basieren, vor allem bei der Sprach- und Datenkommunikation.

Technologische Abhängigkeiten sind Prüfpunkte, die im Rahmen der Evaluation sorgfältig ermittelt und als Risiken ausgewiesen werden. Dabei wird auch analysiert, wie sich Abhängigkeiten reduzieren lassen und wie gross der Aufwand dafür wäre.

Siehe auch: Antwort des Bundesrates vom 9. März 2020 auf die Frage von Nationalrätin Marionna Schlatter

 

 

Ja, US-Lenkwaffen können im Ernstfall eingesetzt werden. Die Schweiz hat weder Anhaltspunkte noch eine Veranlassung das Gegenteil anzunehmen.

 

Bodluv

Allein auf sich gestellt, kann die Schweiz ballistische Boden-Boden-Lenkwaffen mittlerer und grosser Reichweite aus technischen Gründen nicht mit Aussicht auf Erfolg bekämpfen. Die beiden evaluierten Systeme haben zwar diese Fähigkeit, diese wäre aber für die Schweiz nur in einem internationalen Verbund wirkungsvoll. Ein Beitritt zu einem solchen wäre mit beiden Systemen technisch möglich, ist aber keine Option, solange die Schweiz neutral ist. Deshalb wäre eine Ausrichtung der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite auf die Abwehr ballistischer Boden-Boden-Lenkwaffen nicht sinnvoll.

Beim System zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite wurden westliche Kandidaten evaluiert. Auf Grund einer Marktüberprüfung wurden von den elf analysierten Systemen jene drei ausgewählt, die von der Reichweite, der Existenz eines im Herstellerland eingeführten Gesamtsystems (Sensoren, Lenkwaffen und Führungssystem) und dem Reifegrad her für die Schweiz in Frage kommen. Das waren SAMP/T (Eurosam, Frankreich), David's Sling (Rafael, Israel) und Patriot (Raytheon, USA). Weil von Israel keine Offerte für das System «David's Sling» eingereicht wurde, verbleiben als Kandidaten noch SAMP/T (Eurosam, Frankreich) und Patriot (Raytheon, USA).

Der Bundesrat will in einem ersten Schritt die bodengestützte Luftverteidigung grösserer Reichweite erneuern. Solche Systeme werden von der Schweizer Industrie nicht angeboten.

Die Erprobung der Systeme der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite wurde so umfassend wie notwendig, aber aus Effizienzgründen so beschränkt wie möglich ausgestaltet. Die Sensoren (Radar) wurden in der zweiten Hälfte 2019 unter der Führung von armasuisse auf dem Truppenübungsplatz «Gubel» im Kanton Zug erprobt. Dabei wurde die Leistungsfähigkeit der Radarsysteme punktuell durch Testmittel am Boden und mittels Zielflugdarstellungen überprüft. Alle anderen Aspekte, die für die Leistungsfähigkeit des Gesamtsystems von Bedeutung sind, werden von Spezialisten des VBS durch Audits, Assessments bei den Kandidaten und die Auswertung der technischen Angaben in den Angeboten beurteilt.

Auf Schiessversuche der Lenkwaffen wird in dieser Phase des Projekts aus mehreren Gründen verzichtet:

  • In der Schweiz gibt es keine Schiessplätze für Lenkwaffen mit dieser Reichweite. Ein Ausweichen auf Schiessplätze in den Herstellerländern (Frankreich, USA) würde bedeuten, dass die beiden Systeme nicht unter den gleichen Bedingungen getestet würden, was der Gleichbehandlung der Kandidaten widersprechen würde.
  • Bei früheren Beschaffungen von Lenkwaffen wurde auf Schiessversuche in der Schweiz ebenfalls verzichtet. Das derzeitige Vorgehen entspricht also der bisherigen Praxis.
  • Es ist vorgesehen, im Rahmen der Abnahme des gewählten Systems – also nach der Typenwahl, wenn Gleichbehandlung der Kandidaten kein Thema mehr ist – ein Verifikationsschiessen im Land des Herstellers durchzuführen, um die Leistungsfähigkeit des gesamten Waffensystems vom Sensor bis zur Lenkwaffe zu überprüfen. Dazu werden Lenkwaffen verwendet, die mit Mess- und Aufzeichnungsmitteln ausgerüstet sind.
 

Berichte

Zusatzberichte

Die Chefin VBS gab drei Zusatzberichte in Auftrag. Dabei handelt es sich um eine Zweitmeinung von Claude Nicollier zum Expertenbericht «Luftverteidigung der Zukunft», eine Beurteilung der Kompensationsgeschäfte (Offsets) durch Kurt Grüter sowie eine Analyse der Bedrohungslage, die innerhalb des VBS erstellt wurde.

 

Claude Nicollier erstellte parallel zu seinem Lehrauftrag an der EPFL seine unabhängige Stellungnahme zum Expertenbericht «Luftverteidigung der Zukunft». Er hält darin fest, dass die Qualität des Expertenberichts aussergewöhnlich hoch sei und der sachliche Inhalt von äusserst professioneller Arbeit zeuge. Die Erneuerung der Mittel für den Schutz des Luftraums könne damit auf soliden und kohärenten Grundlagen basierend eingeleitet werden könne. Der Inhalt des Berichts sollte als Grundlage für sämtliche nachgelagerten Arbeiten im Zusammenhang mit dem Programm Air2030 anerkannt werden. Zudem empfahl er, einen neuen Planungsbeschlussentwurf vorzuschlagen. Dieser Entwurf soll nur die Kampfflugzeuge beinhalten und festlegen, dass der Entscheid des Bundesrates über den Flugzeugtyp unter keinen Umständen getroffen werde, bevor die Ergebnisse eines möglichen fakultativen Referendums bekannt seien. Von den vier im Bericht «Luftverteidigung der Zukunft» vorgestellten Optionen empfiehlt Claude Nicollier nachdrücklich Option 2, nämlich den Ersatz der derzeitigen Kampfflugzeugflotte durch rund 40 moderne Kampfflugzeuge und die Erneuerung der Boden-Luft-Verteidigung. Es sei alles daran zu setzen, dieser Option innerhalb des verfügbaren Finanzrahmens bestmöglich zu entsprechen.

Kurt Grüter, ehemaliger Direktor der Eidgenössischen Finanzkontrolle, anerkennt in seinem Bericht die Bemühungen des Bundes, mehr Transparenz in die Offsetgeschäfte zu bringen. Weitere Verbesserungen müssten aber noch folgen. Ausserdem hielt er fest, dass Offset gegen das Prinzip des freien Aussenhandels verstosse. Es solle deshalb ausschliesslich und gezielt für die Stärkung der Industriebasis eingesetzt werden, die für die Sicherheit und Verteidigung der Schweiz unerlässlich sei. Zudem sei lediglich das direkte Offset sowie das auf die sicherheitsrelevante Technologie- und Industriebasis ausgerichtete indirekte Offset massgeblich. Auf indirektes Offset darüber hinaus sei zu verzichten. Eine Kompensation von 100% sei vor diesem Hintergrund und angesichts der Grössenordnung von 6 bis 7 Milliarden Franken kaum zu realisieren. Direkte Offsets in der Grössenordnung von 20% und auf die sicherheitsrelevante Technologie- und Industriebasis ausgerichtete indirekte Offsets von zusätzlichen 40% seien eher machbar, unter der Voraussetzung, dass bei der Bewertung der Offerten die Qualität der sicherheitsrelevanten Industrieprogramme sorgfältig evaluiert werden.

Der Bericht über die Bedrohungslage entstand unter Federführung von Pälvi Pulli, Chefin Sicherheitspolitik VBS. Er enthält eine aktuelle Einschätzung der Bedrohungslage und zieht den Vergleich mit Analysen der letzten Jahre, die als Grundlage für die bisherigen Entscheide zur Erneuerung der Mittel für den Schutz des Luftraumes gedient haben. Der Bericht kommt zum Schluss, dass sich keine markanten Entwicklungen ergeben haben, die beim Bedarf an neuen Mitteln für den Schutz des Luftraumes wesentliche Änderungen nahelegen würden. Die Analyse bestätigt, dass es auch künftig eine genügend grosse Anzahl Kampfflugzeuge und bodengestützte Mittel braucht, um den eigenen Luftraum wirksam schützen und verteidigen zu können. Die negativen Entwicklungen der internationalen Sicherheitslage in den letzten zwei Jahren und die zeitlichen Verhältnisse für diese Beschaffungsprojekte erhöhten den Handlungsbedarf.

Air2030

Projekte

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Das Programm Air2030 besteht aus vier Projekten: 

  • NKF: Neues Kampfflugzeug (für Armeebotschaft 2022 vorgesehen)
  • Bodluv: Bodengestütztes Luftverteidigungssystem grösserer Reichweite (für Armeebotschaft 2022 vorgesehen)
  • C2Air: Erneuerung des Führungs- und Kommunikationssystems des Luftraumüberwachungs- und Einsatzleitsystems Florako (mit Armeebotschaft 2020 beantragt)
  • Radar: Erneuerung der Sensorsysteme des Luftraumüberwachungs- und Einsatzleitsystems Florako (Werterhalt Flores-Primärradare mit Armeebotschaft 2016 sowie mit Zusatzkredit in Armeebotschaft 2018 bewilligt, Werterhalt und Fähigkeitserweiterung Flores-Sekundärradare mit Armeebotschaft 2018 bewilligt)
 

Zwischen den Projekten im Programm Air2030 bestehen viele Schnittstellen und Abhängigkeiten technischer, operationeller, zeitlicher und finanzieller Art, zum Beispiel die systemtechnische Lösung der Befehlskette von der Bewilligung eines Schiessbefehls bis hin zur Waffenauslösung. Zudem kann durch die Nutzung der Projektsynergien der Einsatz personeller Ressourcen optimiert werden. Es wird somit die Abstimmung des Gesamtsystems bzw. der Gesamtverbundslösung sichergestellt.

Das Luftraumüberwachungs- und Einsatzleitsystem Florako dient dazu, zivile und militärische Flugzeuge, Helikopter, usw. zu erkennen und die Einsätze der Luftwaffe zu führen. Das von Florako erzeugte Luftlagebild wird durch die Kampfflugzeuge und die Sensoren der bodengestützten Luftverteidigung ergänzt. Florako ist die zentrale Schaltstelle des Gesamtverbundes der Luftwaffensysteme.

Florako besteht aus fünf Teilsystemen:

  • Radargeräte (Flores): Mit den Flores-Sekundärradaren können Flugzeuge erkannt werden, die Transpondersignale aussenden. Fremde, nicht kommunizierende Flugzeuge lassen sich nicht identifizieren. Mit den Flores-Primärradaren lassen sich auch Flugobjekte erfassen, die sich nicht durch ein Transpondersignal zu erkennen geben. Zudem können die Sekundärradare dank Freund-Feind-Erkennungsverfahren Staatsflugzeuge erkennen.
  • Radarluftlagesystem (Ralus)
  • Luftnachrichtensystem-Einsatzzentralen (Lunas EZ)
  • Sprach- und Datenkommunikationssystem (Komsys)
  • taktische Datenübertragung (Datalink) 
 

Das Luftraumüberwachungs- und Einsatzleitsystem Florako wurde mit den Rüstungsprogrammen 1998 und 1999 beschafft; mit dem Rüstungsprogramm 2004 erfolgte die Beschaffung der Software Datalink für die Verbindung zum Kampfflugzeug F/A-18. Damit die Fähigkeit zur Luftraumüberwachung und zur Lufteinsatzführung erhalten werden kann, müssen die Florako-Teilsysteme teilweise ersetzt oder werterhalten werden.

  • Bereits mit der Armeebotschaft 2016 wurde der Werterhalt der Flores-Primärradare beschlossen (91 Mio. Fr.).
  • Mit der Armeebotschaft 2018 wurde ein Verpflichtungskredit zum Werterhalt und zur Fähigkeitserweiterung der Flores-Sekundärradare, eine Modernisierung der Datalink-Verschlüsselung (114 Mio. Fr.) sowie ein Zusatzkredit für die oben erwähnten Flores-Primärradare (16 Mio. Fr.) beschlossen.
  • Die beiden Teilsysteme Ralus (Radarluftlagesystem) und Lunas-EZ (Luftnachrichtensystem-Einsatzzentralen) sollen mit der Armeebotschaft 2020 ersetzt werden.


Mit diesen Massnahmen kann das Luftraumüberwachungs- und Einsatzleitsystem Florako bis 2030 weiter betrieben und der vollständige Ersatz der Radaranlagen bis zu diesem Zeitpunkt hinausgeschoben werden.

 
 

Mit dem Projekt C2Air wird das Führungs- und Kommunikationssystem von Florako erneuert. Dieses ermöglicht die zentrale Einsatzleitung der Kampfflugzeuge und der Systeme der bodengestützten Luftverteidigung. Das Führungs- und Kommunikationssystem von Florako besteht aus den Teilsystemen:

  • Radarluftlagesystem (Ralus)
  • Luftnachrichtensystem-Einsatzzentralen (Lunas-EZ)
  • Sprach- und Datenkommunikationssystem (Komsys)
  • taktische Datenübertragung (Datalink)


Das Projekt C2Air umfasst den Ersatz von Ralus und Lunas-EZ (mit Armeebotschaft 2020 beantragt) sowie Werterhaltungsmassnahmen (Migration auf neue Technologie) an Komsys und an der Verschlüsselung der taktischen Datenübertragung über Datalink (Armeebotschaft 2018).

Mit dem Projekt C2Air und dem Projekt Radar kann das Luftraumüberwachungs- und Einsatzleitsystem Florako bis in die 2030er Jahre weiter betrieben werden.

 

Mit dem Projekt Radar werden die Florako-Radarsensoren erneuert. Einerseits mit dem Werterhalt Flores für die Erneuerung von Elektronik- und Softwareteilen der Primärradare (Armeebotschaft 2016, Zusatzkredit Armeebotschaft 2018); anderseits mit dem Werterhalt und der Fähigkeitserweiterung der Flores-Sekundärradare (Armeebotschaft 2018).

Mit dem Projekt Radar und dem Projekt C2Air kann das Luftraumüberwachungs- und Einsatzleitsystem Florako bis in die 2030er Jahre weiter betrieben werden.