Air2030 – Schutz des Luftraumes

Sicherung des Luftraumes

Übersicht

Die Schweizer Armee «verteidigt das Land und seine Bevölkerung». Um diesen Auftrag der Bundesverfassung weiterhin erfüllen zu können, muss die Luftwaffe praktisch alle ihre Mittel zum Schutz der Schweiz vor Gefahren aus der Luft erneuern. Die Kampfflugzeuge des Typs F/A-18 erreichen 2030 das Ende ihrer Nutzungsdauer, und die noch verbleibenden Tiger F-5 sind bereits heute nur tagsüber und bei guten Sichtverhältnissen für den Luftpolizeidienst einsetzbar und wären gegen einen modernen Gegner chancenlos. Bei den Systemen der bodengestützten Luftverteidigung (Bodluv) besteht bei der grösseren Reichweite seit längerem eine Lücke.

Entscheide des Bundesrats

Der Bundesrat hat am 8. November 2017 Entscheide zur Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums getroffen. Er hat das VBS ermächtigt, die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und Mittel zur bodengestützten Luftverteidigung im Umfang von maximal 8 Milliarden Franken zu planen. Nach Prüfung mehrerer Varianten hat sich der Bundesrat am 9. März 2018 dafür entschieden, die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und eines neuen Systems zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite dem Parlament mit einem Planungsbeschluss zu unterbreiten. Wenn das Parlament diesen Beschluss verabschiedet, untersteht er dem fakultativen Referendum, das heisst die Bevölkerung hat die Möglichkeit, die nötige Anzahl Unterschriften zu sammeln und eine Volksabstimmung herbeizuführen.

Am 23. Mai 2018 hat der Bundesrat den Planungsbeschluss zur Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums in die Vernehmlassung verabschiedet. Bis zum 22. September können Kantone, Parteien, Verbände, aber auch weitere Organisationen und Interessierte dazu Stellung nehmen.

Der Bundesrat will die Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums und der Boden- und Führungssysteme sicherstellen. Der Zahlungsrahmen der Armee (2017–2020: 20 Milliarden Franken) soll daher in den kommenden Jahren kontinuierlich erhöht und der Armee insgesamt eine gemessen an den übrigen ungebundenen Ausgaben überdurchschnittliche Wachstumsrate in der Grössenordnung von real 1,4 Prozent pro Jahr eingeräumt werden. Zudem soll die Armee den Aufwand für den Betrieb real stabilisieren, so dass der Ausgabenzuwachs grösstenteils für Rüstungsinvestitionen zur Verfügung steht.

Grundlage für die Entscheide des Bundesrates sind unter anderem ein Expertenbericht und Empfehlungen einer Begleitgruppe, welche am 30. Mai 2017 veröffentlicht wurden. Beide Gruppen hatte der Chef VBS im Frühling 2016 eingesetzt.

Beschaffungsprozess dauert mehrere Jahre

Am 23. März 2018 hat das VBS festgelegt, welche Anforderungen die neuen Mittel (Kampfflugzeuge und System zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite) zum Schutz der Bevölkerung vor Gefahren aus der Luft erfüllen müssen. Zudem hat es die Kriterien für die Evaluation sowie weitere rüstungspolitische Vorgaben festgelegt, unter anderem zu den Kompensationsgeschäften.

Meilensteine

Meilensteinplan

Stand Juli 2018
Meilenstein Datum
Auslieferung neues Kampfflugzeug und System zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite Voraussichtlich ab 2025 bis 2030
Beschaffungsantrag neues Kampfflugzeug und System zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite im Parlament (Armeebotschaft) Voraussichtlich 2022
Typenentscheid Bundesrat neues Kampflugzeug und System zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite Voraussichtlich Ende 2020
Referendumsabstimmung Frühling 2020
Parlamentarische Beratung 2019 
Verabschiedung Entwurf Planungsbeschluss zuhanden Parlament durch den Bundesrat Ende November 2018
Erste Offertanfrage für neue Kampfflugzeuge 6. Juli 2018
Vernehmlassung Planungsbeschluss 23. Mai – 22. September 2018
VBS legt Evaluationskriterien fest  23. März 2018 
Entscheid Bundesrat für Planungsbeschluss 9. März 2018
Richtungsentscheid Bundesrat zur Erneuerung der Mittel zum Schutz der Luftraumes (Kampfflugzeuge und bodengestützte Luftverteidigung) 8. November 2017
Genehmigung Armeebotschaft 2017 mit PEB-Kredit und Nutzungsdauerverlängerung F/A-18 September 2017
Publikation Grundlagenbericht Expertengruppe und Empfehlungen Begleitgruppe 30. Mai 2017
Verabschiedung Armeebotschaft 2017 durch den Bundesrat mit Kreditantrag für Planung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung des neuen Kampfflugzeuges und Kreditantrag zur Verlängerung der Nutzungsdauer der F/A-18 Kampfflugzeuge um 5 Jahre bis 2030 22. Februar 2017 
Publikation Kurzbericht der Expertengruppe  21. November 2016 
Arbeitsaufnahme interner Expertengruppe und externer Begleitgruppe April 2016
Information Bundesrat über geplante Vorbereitungsarbeiten durch VBS 24. Februar 2016

Videos

Warum die Schweiz neue Kampfflugzeuge braucht

Wie die Schweiz ihren Schutz vor Bedrohungen aus der Luft finanzieren will

Medienkonferenz vom 23. Mai 2018

Medienkonferenz vom 23. März 2018

Der Bundesrat: Medienkonferenz vom 9. März 2018

Der Bundesrat: Medienkonferenz vom 8. November 2017

Begleit- und Expertengruppe: Medienkonferenz vom 30. Mai 2017

Werterhalt von Teilen des Luftraumüberwachungssystems Florako

Verlängerung der Nutzungsdauer der Kampfflugzeuge F/A-18

Medienmitteilungen

Artikel


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Vernehmlassung

Am 23. Mai 2018 hat der Bundesrat den Planungsbeschluss zur Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums in die Vernehmlassung verabschiedet. Bis zum 22. September können Kantone, Parteien, Verbände, aber auch weitere Organisationen und Interessierte dazu Stellung nehmen.